Hünxe als attraktive Gemeinde auf einem soliden finanziellen Fundament zu erhalten, ist zu erreichen

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Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Gemeinde Hünxe, berichtet in einer Pressemitteilung über das Ergebnis der Klausurtagung der CDU-Fraktion:

Die Themen Finanzen, Infrastruktur und Ortsentwicklung standen im Mittelpunkt der diesjährigen CDU-Klausurtagung. Die Tatsache, dass in diesem Jahr noch ein Defizit von 1,7 Mio. EUR eingeplant ist, bereitet der CDU-Fraktion keine allzu großen Kopfschmerzen, da unter einem realistischen Szenario eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass ohne weitere Steuererhöhung der Haushaltsausgleich bis zum Jahre 2023 zu schaffen ist und Ende dieses Zeitraums eine „schwarze Null“ steht.

Aus diesem Grunde befürwortet auch die CDU-Fraktion den baldigen Ausstieg aus dem Haushaltssicherungskonzept und fühlte sich hier vom Kämmerer bestärkt, wie der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg hervorhebt.

Dabei sind jedoch einige Voraussetzungen zu erfüllen, damit dieses positive Szenario eintritt, betont der Fraktionsvorsitzende: „Neben Dingen, die wir nicht beeinflussen können wie starke Schwankungen der Gewerbesteuer oder einen starken Anstieg der Kreisumlage aufgrund steigender Soziallasten, müssen auch Rat und Verwaltung ihre Hausaufgaben machen,“ und schiebt direkt nach, was die CDU-Fraktion darunter versteht: „Der Personalkörper im Rathaus muss stabil bleiben und darf nicht aufgebläht werden, die geplanten notwendigen Infrastrukturmaßnahmen müssen zügig umgesetzt werden und auf Wunschdenken und teure Prestigeprojekte muss verzichtet werden. Auch Steuersenkungen zum jetzigen Zeitpunkt gefährden das Haushaltsziel und werden von unserer Fraktion abgelehnt. Nur so ist das Ziel des Haushaltsausgleiches ohne unangenehme Überraschungen für unsere Bürger zu erreichen.“

Ein Lob spricht Dr. Michael Wefelnberg an dieser Stelle der CDU-Kreistagsfraktion aus, die es gemeinsam mit ihren Partner im Kreistag geschafft hat, einen stärkeren Anstieg der Kreisumlage –dem größten Aufwandsposten im Gemeindehaushalt - zu verhindern. Enttäuscht zeigte sich die CDU-Fraktion hingegen von der Landesregierung, die der Gemeinde auch in diesem Jahr keine Schlüsselzuweisungen zugestanden hat, sondern sie im Gegenteil die HSK-Kommune über den Kommunalsoli zur Kasse bittet. Gleichzeitig drückt er die Hoffnung aus, dass sich dies im nächsten Jahr ändern wird.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Orts- und Bevölkerungsentwicklung. Die Programme ISEK und IKEK laufen jetzt bald an, so dass nach Abschluss der Bürgerbeteiligung ein Planungsbüro mit der Neugestaltung unserer Ortskerne beginnen kann. Noch einmal ruft die CDU-Fraktion die Bürger zum Mitmachen auf. „Unsere Fraktion möchte diesen Prozess abwarten und dann nach der Zusage von Fördermitteln die weiteren Schritte veranlassen. Wir werden hier auf keinen Fall überhastete Aktionen gutheißen, die den Erhalt von Fördermitteln gefährden und uns damit finanziell unnötig belasten.“

Die CDU-Fraktion ruft die Verwaltung dazu auf, alle sich bietenden Möglichkeiten auszuschöpfen, Fördermittel zu generieren.

Da die CDU-Fraktion mit einer weiteren nicht unerheblichen Wohnraumnachfrage in Hünxe rechnet und die Ausweisung weiterer Neubaugebiete unrealistisch ist, wird die Verwaltung ausdrücklich in ihrem Bestreben unterstützt, die Möglichkeiten auszuloten, auf größeren Freiflächen in den Ortskernen Baurecht zu schaffen.

Nach dem Vortrag von Bürgermeister Dirk Buschmann über eine von ihm geplante Verwaltungsreform war sich die CDU-Fraktion darin einig, dem Bürgermeister bei seinem Vorhaben die Verwaltungsstruktur zu optimieren, Verantwortung zu stärken, Entscheidungsprozesse zu straffen und modernes Beschwerdemanagement einzuführen, ausdrücklich den Rücken zu stärken. Nach der langen Vorbereitungszeit komme es nun aber auch darauf an, zeitnah mit der Umsetzung zu beginnen.

Des Weiteren war auch die Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit ein Thema der Klausurtagung. Dazu verlautet es aus der CDU-Fraktion: "Ohne das Ehrenamt wären viele Bereiche des öffentlichen Lebens gar nicht möglich. Als CDU-Fraktion finden wir es wichtig, die Bedeutsamkeit dieser Arbeit mehr ins Rampenlicht zu rücken, damit noch mehr Bürger und Bürgerinnen sich zu einer ehrenamtlichen Aufgabe entscheiden. deshalb begrüßt die CDU-Fraktion, dass nun der Beschluss des Sozialausschusses, eine Ehrenamtsbörse einzurichten, umgesetzt werden soll."

Fazit der CDU-Fraktionsvorsitzenden: Das Ziel, Hünxe als attraktive Gemeinde auf einem soliden finanziellen Fundament zu erhalten, ist zu erreichen. Auf dem Weg dahin gibt es allerdings viel zu tun und es wird uns nichts geschenkt.
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