Interkommunale Zusammenarbeit ausbauen

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe:

In einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von CDU und EBH die interkommunale Zusammenarbeit in der nächsten Ratssitzung thematisieren und nach vorne bringen.

Trotz einer unterschiedlichen Bewertung der jetzigen Steuererhöhung, sind sich beide Fraktionen darin einig dass die zukünftigen Belastungen für Bürger und Gewerbetreibende eingedämmt werden müssen.

„Schon in der letzten Sitzung des HFA habe ich darauf aufmerksam gemacht welche Steuersätze uns bevorstehen, wenn wir untätig bleiben und die Kreisumlage weiter in demselben Maße steigt", betont CDU Fraktionschef Michael Wefelnberg. „Auf die Höhe der Kreisumlage können wir nur indirekt und begrenzt Einfluss nehmen. Dies ist durch das in der letzten Sitzung beschlossene Schreiben geschehen. Nun müssen wir bei der Frage der Steuerbelastung unserer eigenen Hausaufgaben machen und das Thema interkommunale Zusammenarbeit anpacken", fährt Wefelnberg fort.

In dem Antrag sei kein spezifisches Thema für die Zusammenarbeit hervorgehoben worden, vielmehr sollen alle Bereiche der Gemeinde auf eine entsprechende Möglichkeit untersucht und geprüft werden. Erst dann sollen die Ratsgremien entscheiden welche Bereiche dann mit den Nachbarkommunen umgesetzt werden sollen.

Die CDU Fraktion hofft nun, dass auch die anderen Ratsfraktionen sich in diesem Vorstoß aufgeschlossen zeigen, damit das Thema nun auf den Weg gebracht werden kann.