www.beispielklagen.de – 100.000 Besucher in 2 ½ Jahren

Iserlohn. Das private Internetprojekt www.beispielklagen.de ging im März 2010 an den Start. Anhand sorgfältig dokumentierter Widersprüche und Klagen gegen das Jobcenter Märkischer Kreis sollte dem Besucher Gelegenheit gegeben werden, die Arbeit der Jobcenter und der Sozialgerichte besser zu verstehen.

Das Projekt ist klar umrissen:

„Das vorliegende Projekt dokumentiert Klagen gegen das Jobcenter Märkischer Kreis und ist als Orientierungshilfe und Ermutigung für Betroffene gedacht, die sich gegen fehlerhafte Bescheide und soziale Härten zur Wehr setzen wollen.
Anhand von konkreten Fallbeispielen werden Systemschwächen demaskiert; Infomaterial und Gerichtsurteile sollen erste Hilfestellung zur Rechtsverteidigung bieten, Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz hinterfragen Gesetzgeber und Behörden.“

Die solide Grundlage der Arbeit sind persönliche Erfahrungen, ausführliche Internetrecherchen, sowie die Beratungstätigkeit in der Arbeit des Vereins aufRECHT e.V..

Dokumentiert werden z.Zt. 22 Klagen, davon haben allein 10 Klagen das Thema Sanktionen im Fokus. Fünf der Betroffenen wurden sogar rechtswidrig für drei volle Monate mit 100%-Sanktionen überzogen. Weitere Themen sind die Kosten der Unterkunft, unrechtmäßige Rückforderungen, rechtswidrige Ein-Euro-Jobs und auch eine Energiesperre. Beispiel 028 behandelt die Abwrackprämie und auch die Strafanzeige gegen den Seitenbetreiber wird der Öffentlichkeit zugängig gemacht. (030).

Weitere Klagen sind in Vorbereitung. Das Projekt ist offen. Betroffene die ihre Erfahrungen anonymisiert in der dargestellten Weise einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen möchten, sind herzlich eingeladen sich zu melden.

Einen immer breiteren Teil nehmen auch die Recherchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz ein. Die kritische Begleitung der Hartz IV-Gesetzgebung und die Medienberichterstattung zeigen, dass der Auftrag der Presse nach selbstständiger Recherche und kritischer Berichterstattung häufig zu kurz kommt. Teilweise wirken die Medien geradezu wie ein „Propagangda-Instrument“. Das Informationsfreiheitsgesetz erlaubt es jedem Bürger auch die Fragen zu stellen, die die Behörden von sich aus gerne ausblenden.

Dass die Arbeit angenommen wird, belegen die Zahlen. Nach etwas mehr als zweieinhalb Jahren konnte jetzt der 100.000ste Besucher gezählt werden.