„Eine andere Agrarpolitik ist notwendig“

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Norwich Rüße MdL zum Thema Massentierhaltung
In seinem Vortrag machte Norwich Rüße deutlich, wo die Probleme der Landwirtschaft bei uns liegen. In den letzten Jahren ist zu beobachten, dass die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe stark zurückgeht und die Anzahl der Tiere pro Betrieb stark ansteigt. Bei bis zu 3.000 Mastschweinen pro Betrieb ist eine regelmäßige Kontrolle der Tiere nicht mehr gewährleistet, weshalb der Griff zu Antibiotika unausweichlich scheint.

Dazu kommt, dass sich die Megaställe in bestimmten Regionen – zum Beispiel im nördlichen Nordrhein-Westfalen – konzentrieren. Das führt unweigerlich zu Probleme mit dem Transport und den zurückbleibenden Nährstoffüberschüssen in der Region.

„Eine andere Agrarpolitik ist notwendig“, so leitet Norwich Rüße zu den Maßnahmen über, welche die rot-grüne Landesregierung ergreift, um die für Tiere und Umwelt unerträglichen Situationen in der Landwirtschaft zu verändern. So sollen die Zuschüsse für eine artgerechte Haltung erhöht und die Regelzuschüsse gesenkt werden. Darüber hinaus sollen absolute Bestandsobergrenzen eingeführt werden. „Wir wollen eine Landwirtschaft, die im Einklang mit Natur und Gesellschaft produziert“, so Norwich Rüße weiter.

Um die Genehmigung immer größerer Megaställe verhindern zu können, ist jedoch eine Änderung des Baurechtes notwendig. Denn derzeit haben betroffene Kommunen kaum eine Steuerungsmöglichkeit, um die Genehmigung solche Betriebe im Sinne ihrer Bürger und der Umwelt zu verweigern. Da es sich hier um ein Bundesgesetz handelt, ist hier des Bundestag zum Handeln aufgefordert.

Neben den landespolitischen Ansätzen muss sich aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch die EU-Agrarpolitik ändern. So wird die Einführung ausreichender ökologischer Vorrangflächen sowie echter Fruchtfolgen gefordert, um Monokulturen zu verhindern.

Zum Abschluss hat Norwich Rüße noch einmal hervorgehoben, dass die ökologische Veränderung der Landwirtschaft eine Aufgabe ist, die viel Zeit braucht und aufgrund der vielen Akteure – Land, Bund und die EU – nicht im Alleingang vollzogen werden kann: „Das ist kein Sprint, sondern eher ein Marathonlauf!“
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Horst Heumann aus Iserlohn | 29.03.2013 | 11:20  
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