FDP-Fraktionen aus Iserlohn und Hemer im SIH

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Iserlohn: Stadtbetrieb | Seit dem 1. Oktober hat der Märkische Stadtbetrieb Iserlohn/Hemer (SIH) mit Holger Boehnert einen neuen Vorstand. Holger Boehnert ist es wichtig, nach den ersten Tagen der Einarbeitung nunmehr mit den Entscheidungsträgern der beiden Städte ins Gespräch zu kommen. Dieses Ansinnen war für die FDP-Fraktionen Grund genug, sich bei einem Arbeitsgespräch gegenseitig kennen zu lernen und einige Gedanken auszutauschen. „Da es sich um ein interkommunales Unternehmen der Städte Iserlohn und Hemer handelt, ist es nur konsequent und folgerichtig, dass die FDP-Fraktionen der beiden Städte sich gemeinsam vor Ort treffen, um auch so den interkommunalen Gedanken zu betonen“, so Detlef Köpke als FDP-Fraktionsvorsitzender in seiner Begrüßung der Hemeraner um seinen liberalen Kollegen Arne Hermann Stopsack. Neben dem Vorstand waren mit Claudia Schulte-Berg der kaufmännische Bereich und mit Hartmut Sonderhüsken der Bereich „Grün und Friedhöfe“ am Tisch vertreten.

Zu Anfang stellte Holger Boehnert kurz den Betrieb, der immerhin fast 250 Mitarbeiter beschäftigt und das umfangreiche Aufgabenspektrum vor, bevor sich eine intensive, knapp zweistündige Diskussion anschloss. Er betonte, wie wichtig es ihm sei, dass sich der SIH als eigene Organisation auch bei den Mitarbeitern versteht, die als Dienstleister für die Städte Iserlohn und Hemer tätig ist. Es gehe darum, jetzt zusammen effizienter als vorher alleine zu arbeiten. Die neue Struktur habe erhebliche Größenvorteile gegenüber den früheren, kleineren Bauhöfen. Insofern seien Iserlohn und Hemer ein gutes Modell für interkommunale Zusammenarbeit. In diesem Zusammenhang formulierte Arne Hermann Stopsack deutlich „Für uns als Politik in den Städten ist es wichtig, dass die Aufgaben billiger, besser und bürgerfreundlicher als früher erledigt werden. Es geht um Synergien, nicht nur beim technischen Gerätepark.“

FDP und SIH sind sich einig, dass der Bürger mit seinen Anliegen im Mittelpunkt der Daseinsvorsorge stehen muss. Vermeidbare Zuständigkeitsfragen müssen durch die Politik beantwortet werden. Der SIH wird hierzu gerne Impulse liefern.

Wichtige Themen waren natürlich der kommende Winter mit dem Winterdienst und aktuell der Herbstdienst, wo es um die Beseitigung von erheblichen Mengen von Blättern geht. Deutlich machten die FDP-Politiker in diesem Zusammenhang, dass bei den Bäumen an den (Wohn-)Straßen in Zukunft häufiger ein (Rück-)Schnitt erfolgen solle, damit diese nicht übermächtig würden, was zu großen Blättermengen, Verschattung und sogar Beschädigung von Kanälen und Fassaden führt. Ein wichtiges Anliegen der Liberalen ist, dass der Stadtbetrieb – wie bisher - nicht für private Auftraggeber arbeitet und so eine Konkurrenz für heimische Betriebe wird.

Wenn es um die Perspektiven für die nächsten Jahre geht, kann sich der SIH durchaus vorstellen, weitere Aufgaben von den Kommunen zu übernehmen und offen für weitere Partnerschaften zu sein. Am Ende kam man noch auf die drohende Umsatzsteuerpflicht für interkommunale Zusammenarbeit zu sprechen, wobei man sich einig war, dass dieses auf keinen Fall kommen dürfe, da dann interkommunale Zusammenarbeit ganz erheblich erschwert oder sogar unwirtschaftlich würde.

Detlef Köpke und Arne Hermann Stopsack begrüßten ausdrücklich, dass Holger Boehnert hervorhob, wie wichtig ihm der Kontakt zur Politik vor Ort sei und dass man kontinuierlich im Gespräch bleiben solle. Am Ende waren sich die Teilnehmer von FDP und SIH einig, dass man gemeinsam das Motto des SIH umsetzen werde: „ SIH – wir machen das!“
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