Iserlohn: Millionenschaden durch Schwarzarbeit

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Ressortleiter Klaus-Peter Knops und Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens stellten den Tätigkeitsbericht zur Schwarzarbeitsbekämpfung in Iserlohn vor.

Rund 2,7 Millionen Euro sind der Wirtschaft in Mittelstand und Handwerk in Iserlohn durch Schwarzarbeit an Umsatz im letzten Jahr entgangen. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht des Bereiches Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn hervor.

Insgesamt 159 neue Anzeigen und Hinweise auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsmissbrauch gingen im abgelaufenen Jahr ein. 91 unbearbeitete Fälle aus Vorjahren warten noch auf ihre Bearbeitung. „Wir sind nach wie vor gefordert, müssen weiter unsere Arbeit tun“, machte Klaus-Peter Knops, Leiter des Ressorts Sicherheit, Bürger, Feuerwehr, deutlich. Zusammen mit Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens und zwei Fahndern stellte er die Arbeitsergebnisse des letzten Jahres vor.

"Wir verfolgen nicht den Nachbarn, der bei der Oma anstreicht"

„Wir verfolgen nicht den Nachbarn, der bei der Oma anstreicht“, betonte einer der verdeckt ermittelnden Fahnder, „sondern rechtswidrige gewerbliche Tätigkeiten.“ Es werden nur Fälle verfolgt, in denen „auf Dauer und mit Gewinnerzielungsabsicht“ vorgegangen wird. Die Maßnahmen werden zur Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen durchgeführt. Gleichzeitig werde ein nicht unbedeutender Beitrag zur Verhinderung von Arbeitslosigkeit geleistet. „Wir wollen Wirtschaftsförderung betreiben, keine Betriebe plattmachen“, stellte der Ermittler klar. Es sei auch nicht damit getan, einen Rechtsverstoß zu ahnden. Vielmehr versuche man herauszufinden, ob derjenige seine Tätigkeit in legalem Rahmen weiterführen könne.
Insgesamt 27 Wohnungen bzw. Geschäftsräume wurden im letzten Jahr durchsucht, insgesamt 11 Strafanzeigen wurden wegen Sozialleistungsmissbrauch gefertigt. 29 Bußgeldverfahren konnten abschließend bearbeitet werden. „Fast ein Viertel betrafen das Stuckateurhandwerk, gefolgt von dem Bereich der Maler und Lackierer und dem der Maurer und Betonbauer“, sagte Knops. Die Höhe der verhängten Bußgelder betrug insgesamt rund 216.000 Euro - das bedeutet eine Steigerung von rund 5,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Bis zum Jahresende gingen infolge von Ratenzahlungsvereinbarungen rund 130.000 Euro bei der Stadtkasse ein. Insgesamt stehen künftig noch fällige Ratenzahlungen von mehr als einer Million Euro an. „Wir haben eine Realisierungsquote von über 60 Prozent“, erklärte Knops.

Rotlichtmilieu „auf dem absteigenden Ast“

Im Rahmen der Überwachung der Prostitution wurden zehn Prostituierte überprüft. Alle Dienstleisterinnen stammten aus, Osteuropa, insbesondere aus Bulgarien und Rumänien. Seit dem 1. Januar 2014 genießen die Staatsangehörigen dieser Länder die volle Freizügigkeit am europäischen Arbeitsmarkt. Derzeit gibt es noch vier bordellähnliche Betriebe und zwei Fälle von Wohnungsprostitution in Iserlohn - früher seien es bis zu 15 Betriebe gewesen. „Das Rotlichtmilieu ist auf dem absteigenden Ast“, so einer der Ermittler. „Die Schwarzarbeitsfälle gehen signifikant zurück.“

Positives Fazit

Insgesamt zog Knops ein positives Fazit: „Bei einem Ermittlungsvolumen von rund 361.000 Euro waren die Rathaus-Ermittler auch 2014 gemeinschaftsdienlich und ökonomisch eingesetzt“ (216.000 Euro Bußgelder/ 145.000 Euro Leistungsmissbrauch). Nach wie vor sei das Iserlohner Modell ein Leuchtturm bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit.
Viel Anerkennung erfährt die fünfköpfige Abteilung für die Bekämpfung der Schwarzarbeit seitens der Kreishandwerkschaft MK, der Handwerkskammer Südwestfalen sowie des Arbeitgeberverbandes, wie Ahrens erklärte.
Prognosen gehen von einem Anstieg der Schwarzarbeit aus, nicht zuletzt auch aufgrund der Einführung des Mindestlohns. Man müsse kein „Schwarzseher“ sein, um auch für das neue Jahr vorauszusehen, dass das Arbeitsaufkommen auf dem Gebiet der sogenannten Schattenwirtschaft nicht signifikant zurückgehen werde. Das seien jedoch nur Schätzungen, so Knops.

Zahlen und Fakten

- Hausdurchsuchungen: 27 Wohnungen/ Geschäftsräume wurden durchsucht; dabei wurden umfangreiche Geschäftsunterlagen als Beweismittel beschlagnahmt und ausgewertet.
- Überwachung der Prostitution: Insgesamt zehn Prostituierte wurden überprüft
- 29 Bußgeldverfahren konnten abschließend bearbeitet werden (Vorjahr 43); die Höhe der verhängten Bußgelder betrug insges. rd. 216.000 Euro (Vorjahr 205.000 Euro)
- Insgesamt wurden 11 Strafanzeigen (Vorjahr 18) wegen Sozialleistungsmissbrauch gefertigt
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