Köpkes Rück- und Ausblick

Was war das Positiv- und das Negativ-Eerlebnis im Jahr 2012 und wosind Schwerpunkte in 2013 zu setzen? Diese Fragen haben wir dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Detlef Köpke gestellt.

Das positivste Ereignis im Jahr 2012 ist für mich ohne Zweifel die Geburt unseres ersten Enkelkindes, die kürzlich geboren wurde. Ein solches kleines Wunder relativiert doch sehr den Blick auf all die großen und kleinen Probleme in einer Stadt. Dennoch möchte ich drei aus meiner Sicht positive Ereignisse auf lokaler Ebene hervorheben:
1. Ein nicht alltägliches Bildungsbündnis von SPD, Grünen, FDP und Linken hat es gegen alle Widerstände geschafft, den Antrag zur Errichtung einer 2.Gesamtschule im Ortsteil Hennen auf den Weg zu bringen. Diese ungewöhnliche politische Zusammenarbeit zeigt, dass die parteipolitischen Ausrichtungen in den Hintergrund treten, zugunsten einer Politik, die den Wunsch der Eltern und Kinder respektiert und die zum Ziel hat, die jahrelangen Abweisungen an der bisherigen Gesamtschule zu beenden, die Abiturquote in Iserlohn zu erhöhen, die Örtlichkeit der geschlossenen Hauptschule Hennen zu nutzen und so die Kosten in einem vertretbaren Rahmen zu halten.
2. Es ist gelungen, die Verschandelung des Iserlohner Stadtwaldes und der Letmather Schälker Heide mit 200m hohen Windkraftanlagen zunächst zu stoppen. Das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Ausweisung von Windvorrangzonen verschafft der Stadt Rechtssicherheit und gibt uns die Gelegenheit, die weitere Entwicklung hinsichtlich zukünftiger Wirtschaftlichkeit und veränderter Gesetzeslage abzuwarten. Meiner Meinung nach muß es hier zwingend einen Masterplan geben: Es geht nicht an, dass Bund, Länder und Kommunen jeweils separat und unabhängig voneinander an der Energiewende arbeiten!
3. Gerade als Liberaler hat mich gefreut, dass es sich in 2012 mal wieder sehr deutlich gezeigt hat, dass Iserlohn eine sehr engagierte und kompetente Bürgerschaft hat, die sich zu den verschiedensten Themen sehr zahlreich zu Wort meldet und mit vielfältigen Aktionen auf Ihre Belange aufmerksam macht. Themen wie Schulentwicklung, Änderungen am Müllheizkraftwerk, Windkraftanlagen, Schwimmbadbau, Stadtteilentwicklung etc. haben die Bürger zum Anlass genommen, ihre Meinung kundzutun. Nicht immer, aber in vielen Fällen zeigt sich ja auch, dass dieses Engagement etwas bewirkt, daß Entscheidungen durchaus beeinflußt werden können.

Auf der Negativseite möchte ich nur den heruntergekommenen Umgangston in den diesjährigen Ratssitzungen erwähnen. Ich bin ja nun auch schon einige Jahre in der Lokalpolitik tätig, es hat immer mal wieder hartnäckige und auch lautstarke Auseinandersetzungen gegeben, aber Anstand und Respekt wurden wenigstens gewahrt und eine Mehrheitsentscheidung letztlich auch akzeptiert. Gespräche mit den anderen Fraktionsvorsitzenden lassen mich aber hoffen, daß wir auch hier wieder zu einem sachlichen und konstruktiven Miteinander zurückfinden werden.
Das wichtigste Vorhaben wird auch in 2013, wie in den Vorjahren, die weitere Konsolidierung des städtischen Haushaltes sein. Wie vom Kämmerer bei der Einbringung des Haushaltes 2013 dargestellt, sind wir auf einem sehr guten Weg, den Ausgleich bereits im nächsten Jahr zu schaffen - 2 Jahre früher als ursprünglich geplant. Dennoch dürfen wir in den Sparbemühungen nicht nachlassen, schliesslich gilt es, auch die Kassenkredite in Höhe von 56 Mio Euro sukzessive abzubauen.

Zu einigen der aufgelisteten „Baustellen“ kann ich folgendes sagen:
- Neubau Parkhalle können wir nur in Zusammenhang mit einem Investor stemmen, wenn der Neubau in den angedachten Ausmassen realisiert werden soll. Beim entsprechenden Parkraumkonzept muß meiner Meinung nach das Parkhaus am Bahnhof zwingend mit einbezogen werden. Dieses Parkhaus bietet preiswerte Parkplätze mit kurzem Fußweg zur Alexanderhöhe und wird meiner Meinung nach viel zu wenig frequentiert.
- Renovierung/Neubau Aquamathe hat in beiden Fällen Vor- und Nachteile. Wenn ich allerdings die zahlreichen Meinungsäußerungen aus der Bürgerschaft und den Vereinen resümiere, dann denke ich, daß mit der Renovierung des alten Bades den Letmathern mehr geholfen ist. 3m-Turm/Wassertiefe/Sauna/DLRG-Raum, all dies bliebe erhalten. Ob das allerdings langfristig (8-10 Jahre) finanziell machbar ist, wird das jetzt beschlossene neue Gutachten hoffentlich eindeutig zeigen.
- Vermarktung Bahnhofsgelände sehe ich eher skeptisch. Bekanntermassen hat die FDP ja schon gegen den Bau eines solch überdimensionierten Bahnhofgebäudes und dann auch gegen den Kauf durch die Stadt vehement gestritten. Wir hätten ein einstöckiges Gebäude, weiter westlich verschoben auf das jetzige zu vermarktende Gelände, bevorzugt. Leider haben wir mit unseren Vorrausagen, dass die alten Villen, in denen die VHS untergebracht war und das jetzt in Frage stehende Gelände nur schwer zu vermarkten sind, Recht behalten.
- Radweg an der Lenne wird realisiert, wenn die Fördergelder bewilligt werden, da sehe ich keine Probleme.
- Schulentwicklungsplan wird permanent jährlich aufgestellt. Ist ja laufendes Geschäft der Verwaltung. Sollte hier allerdings auf den Bau der 2. Gesamtschule in Hennen angespielt werden, so kann ich nur immer wieder sagen, dass zwar heftig gegen den Standort Hennen polemisiert wird, eine echte, bessere Alternative aber nie genannt wurde und wohl auch gar nicht genannt werden kann. Von daher bin ich überzeugt, mit dieser Entscheidung den richtigen Plan zu haben, um Schulentwicklung im Sinne der Iserlohner Schüler zu betreiben.
Folgende Baustelle möchte ich noch hinzufügen:
- Die ehemalige EDEKA-Immobilie im Dorfkern von Sümmern. Nach 2 Jahren Leerstand konnte ich jetzt erste Gespräche mit dem Eigentümer führen und ich habe die Hoffnung, daß sich im Jahr 2013 auch hier wieder neues Leben regt. Schön wäre es, wenn sich mein persönlicher Wunsch erfüllt, in Sümmern ein Cafè mit Eisdiele und Aussengastronomie anzusiedeln. Genug Kunden hätten wir zweifelsfrei mit den beiden Neubaugebieten….