Jankes Rück- und Ausblicke

Was war das Positiv- und das Negativ-Eerlebnis im Jahr 2012 und wosind Schwerpunkte in 2013 zu setzen? Diese Fragen haben wir dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Mike Janke gestellt.

Das positivste kommunalpolitische Ereignis 2012:

Die Mehrheit für den Haushalt 2012 in einer ungewöhnlichen Mehrheitskonstellation mit Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Die Linke. Dieser Haushalt setzt die richtigen Akzente für die Zukunft mit der Fortsetzung des Konsolidierungskurses (Erhöhung der Gewerbesteuer), aber auch den richtigen Schwerpunktinvestitionen in Bildung. Es wurde u.a. beschlossen, 1 Mio. zusätzlich für die Bauunterhaltung an den Iserlohner Schulen bereitzustellen. Ich finde, dass man sich über den Weg, wie man zu einer guten Ausbildung der Kinder und Jugendlichen kommt, intensiv streiten kann. Aber ich hoffe, dass Jeder das Themenfeld „Bildung“ unstreitig als die Zukunftsaufgabe sieht, in die wir als Gesellschaft erheblich investieren müssen.

Das negativste kommunalpolitische Ereignis 2012:

Sicherlich der Schulkampf in seiner schlimmsten Form. Da verlassen Ratsmitglieder die Ratssitzungen, weil sie sich der politischen Diskussion verweigern. Da wird von allen Seiten gepöbelt, es gibt Beschimpfungen anderer Ratsmitglieder und des Bürgermeisters. Man kann hart in der Sache streiten, aber aufgesetzte und geschauspielerte Entrüstung und persönliche Entgleisungen sind dem Rat als Gremium insgesamt unwürdig. Jedes einzelne Ratsmitglied ist gefordert in 2013 zu einer sachlichen politischen Auseinandersetzung beizutragen.

Baustelle 2013:

Ich will eine Baustelle nennen, die aktuell vielleicht eine eher untergeordnete Rolle spielt. Die Stärkung unserer Innenstädte. Wir haben als SPD einen Vorstoß unternommen, die Ansiedelung von Spielhallen und Casinos zu verhindern. Eine Stärkung der Innenstädte muss in Angriff genommen werden. Dabei spielt auch die Fortentwicklung und Realisierung von Plänen für die Umgestaltung des Schillerplatzes und der Rathausbrücke eine immens große Rolle. Gleiches gilt für Letmathe: Dort sollten wir in 2013 durch die Gestaltung der Lenne-Promenade und der Brücke hin zum Bahnhof das Areal deutlich aufwerten. Auch muss in 2013 eine Lösung für das Bahnhofsgebäude gefunden werden.