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Ulrich Wockelmann

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Lokalkompass ist: Iserlohn
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Modellschreiner, Christ, Vater, Fachinformatiker, Gründungsmitglied von aufRECHT e.V., Seitenbetreiber von www.beispielklagen.de. Stärken? - fragt meine Freunde. Schwächen? - fragt meine Widersacher.
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Diakonie-Gutachten empfiehlt Regelsatz von 560 Euro für Alleinstehende

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 4 Tagen

Berlin: Bundesministerium für Arbeit und Soziales | "Nach aktuellen Berechnungen der Diakonie hat der Gesetzgeber bei seiner Festlegung der Regelbedarfe für Hartz IV und Sozialhilfe bis zu 150 Euro mit teilweise haarsträubenden Begründungen herausgestrichen. „Die Regelsätze werden willkürlich und unsachgemäß berechnet und decken bei weitem nicht das soziokulturelle Existenzminimum“, sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland am Montag anlässlich der...

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Mehr Wohnungslose in Deutschland

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 4 Tagen

„Berlin (dpa) - Die Zahl der wohnungslosen Menschen ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Sie wuchs von 248 000 Personen im Jahr 2010 auf zuletzt 335 000, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag. Betroffen waren 29 000 Kinder und 306 000 Erwachsene, davon mit 220 000 Personen der Großteil Männer. Wohnungslos sind...

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Drei Geschäftsführer ist einer zu viel

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 05.12.2016

Bonn: Bundesrechnungshof | „Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat bundesweit zehn Regionaldirektionen. Das Gesetz sieht vor, dass deren Geschäftsführungen aus drei Mitgliedern bestehen. In den vier größten Regionaldirektionen setzt die Bundesagentur zusätzlich „Bevollmächtigte“ ein, um die Geschäftsführung zu unterstützen. Mit dem Einsatz der Bevollmächtigten hat die Bundesagentur die Geschäftsführungen faktisch auf vier Mitglieder...

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SG Dortmund weist Klagen zu Unterkunftskosten ab, macht aber den Weg zum LSG frei

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 04.12.2016

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Am 01.12.2016 verhandelte die 19. Kammer des Sozialgerichts Dortmund in drei Verfahren (S 19 AS 965/15; S 19 AS 3392/15; S 19 AS 4282/15) über die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis. Eine inhaltliche Prüfung der korrekten Anwendung des erhobenen Datenmaterials erfolgte allerdings nicht. Es lag nicht vor. Zum Nachweis der Angemessenheit von Wohnkosten hatte das Bundessozialgericht bereits vor...

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Eingliederungsvereinbarungen - im Märkischen Kreis ist vermutlich keine einzige rechtskonform 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.11.2016

Kassel: Bundessozialgericht | Am 23.06.2016 urteilte das Bundessozialgericht unter dem Aktenzeichen B 14 AS 30/15 R über Minimalanforderungen für Eingliederungsvereinbarungen (EGV). "Keine Vereinbarung von Bewerbungsbemühungen ohne Vereinbarung zur Bewerbungskostenübernahme. Der 14. Senat hat nunmehr klargestellt, dass die Eingliederungsvereinbarungen nach § 15 SGB II öffentlich-rechtliche Verträge in der Form des subordinationsrechtlichen...

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Jobcenter Märkischer Kreis - wieder eine rechtswidrige 100% Sanktion überführt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.11.2016

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 07.11.2016 begleitete ich eine Person als Beistand zum Jobcenter Märkischer Kreis in Iserlohn. Während wir auf dem Flur warteten, wurde ich auf eine junge Frau aufmerksam, die ebenfalls einer Einladung ins Jobcenter gefolgt war. Wir kamen kurz ins Gespräch und als sie erzählte, dass sie bereits im vergangenen Jahr schon einmal zu 100% sanktioniert worden war, gab ich ihr eine Visitenkarte unseres Vereins und ein...

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„Verfolgungsbetreuung“ im Jobcenter Märkischer Kreis in Hemer 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 26.11.2016

Essen: Landessozialgericht NRW | Darüber dass M. arbeiten will, um für seinen Lebensunterhalt selbst zu sorgen, besteht kein Zweifel bei denen, die ihn kennen. Als der Italiener nach Hemer zog, war er optimistisch, nur zwei Jahre später quälen ihn Depressionen. Die „Betreuung“ durch das Jobcenter in Hemer hat den Mann nahezu kaputt gemacht. Schwere dunkle Wolken haben seine Seele überschattet. Am 21.01.2015 stellte M. einen Antrag auf SGB II-Leistungen,...

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Sozial-Ausschuss - Eine Beobachtung der etwas anderen Art

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 26.11.2016

Lüdenscheid: Sozialausschuss des Märkischen Kreises | Donnerstag, 17.11.2016, 17:00 Uhr Auf der Tagesordnung stand ein Bericht des Geschäftsführers des Jobcenter Märkischer Kreis mit einem Überblick über das Jahr 2016 und zum Stand der Flüchtlingsintegration. (TOP 2); ein Antrag zur Aufnahme des „Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten“ (TOP 3) und ein Antrag der Kreistagsfraktion dieLinke zur Erstellung eines „Armuts- und Reichtumsbericht MK“ (TOP...

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Prof. Butterwegge im Interview mit Charlotte Kroll

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 25.11.2016

Iserlohn: Förderverein Lokalfunk Iserlohn e. V. | Prof. Butterwegge, Kandidat in der Bundesversammlung für das Amt des Bundespräsidenten im Interview mit Charlotte Kroll radio-iserlohn.de Manchmal scheint radio-iserlohn.de seiner Zeit voraus zu sein. Es gilt auch auf die kritischen Stimmen zu hören.

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Jobcenter gängeln extra, um strafen zu können

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 23.11.2016

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Die Ämter kürzen auch Eltern das Existenzminimum. Auf Kinder nehmen sie meist keine Rücksicht. Gespräch mit Ulrich Wockelmann Interview: Susan Bonath jungewelt.de Am 21.11.2016 wurde vor dem Sozialgericht Dortmund in dem Verfahren S 60 (23) AS 3595/13 über die Rechtmäßigkeit einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) entschieden. Der Kläger hatte die Unterzeichnung verweigert, weil er mehrfach Repressionen und Sanktionen...

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Fast die Hälfte aller Klagen gegen Hartz IV erfolgreich 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 20.11.2016

Essen: LSG NRW | "Essen. Viele Hartz-IV-Empfänger haben mit ihren Klagen gegen Bescheide der Jobcenter Erfolg. In den ersten neun Monaten dieses Jahres waren 44 Prozent der Hartz-IV-Klagen bei den Sozialgerichten erfolgreich, wie die Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichteten. Im vergangenen Jahr lag die Erfolgsquote demnach noch bei 40 Prozent, 2014 bei 41 Prozent. Die Zeitungen berufen sich auf Daten der...

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Deutschland - Zahl minderjähriger Soldaten erreicht Höchststand

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 20.11.2016

Berlin: Bundesministerium der Verteidigung | Während die deutschen Medien die Einsätze von Kindersoldaten auf anderen Kontinenten als Missbrauch rügen und die Rekrutierung von Kg verantwortungsvoämpfern in Deutschland verfassungsrechtlich verfolgt wird, umwirbt das Verteidigungsministerium von Ursula von der Leyer deutsche Kinder für die Bundeswehr. Frau von der Leyen hat nachweislich keinerlei militärische Ausbildung genossen. Nachfragen dazu beim Deutschen...

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Iserlohnerin klagt gegen Hartz IV-Mietspiegel 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 18.11.2016

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | "Wohnungen für Hartz IV-Bezieher müssen angemessen sein: nicht zu groß, nicht zu teuer. Weil eine Mieterin aus dem Märkischen Kreis solch eine Wohnung nicht fand, muss sie von ihren kargen Bezügen selbst einen erheblichen Teil der Miete zahlen. Am Donnerstag (01.12.2016) klagt sie vor dem Sozialgericht." (SG Do, S 19 AS 3392/15) "Schon 700 Widersprüche "Hintergrund war die Situation am Wohnungsmarkt in den Jahren 2013 und...

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Hartz IV: Jobcenter kürzen immer radikaler 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 18.11.2016

Die Jobcenter in Deutschland streichen jeden Monat circa 7.000 Hartz-IV-Beziehern komplett die Hartz IV-Leistungen. Das sind deutlich mehr als 2015. gegen-hartz.de Das wird zwar untersucht, aber nicht abgeschafft. Sanktionen haben verheerende Wirkungen auf die Psyche und bewirken bei manchen Geschundenen Niedergeschlagenheit und Depression, bei anderen Aggression und Rachegedanken. Etliche Gesetzgeber solcher...

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Ausverkauf der Autobahnen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 14.11.2016

Berlin: Bundesregierung | Autobahnen sind steuer-finanziert. Autobahnen gehören also den Bürgern. KFZ-Steuer. Benzinsteuer. . . . Demnächst Maut, und dann verschenken? Oder Neusprech: Privatisieren. Strafgesetzbuch (StGB) § 259 Hehlerei (1) Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder...