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Ulrich Wockelmann

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Lokalkompass ist: Iserlohn
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Modellschreiner, Christ, Vater, Fachinformatiker, Gründungsmitglied von aufRECHT e.V., Seitenbetreiber von www.beispielklagen.de. Stärken? - fragt meine Freunde. Schwächen? - fragt meine Widersacher.
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Angerechnetes Kindergeld – Milliarden-Kürzungen bei Hartz IV 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 11.06.2018

Berlin: Ministerium für Wahrheit | Bei der Ermittlung des Existenzminimums in Deutschland wird seit Jahren getrixt. Ehrliche Zahlen waren von den Regierungen der letzten Jahre nicht zu erwarten. Eine Rotte von Betrügern – Marionetten am Gängelband des Kapitals. Und wieder einmal hat eine Kleine Anfrage der Linkspartei einen Finger in eine eitrige Wunde gelegt: Kindergeld. Zwischen 2007 und 2017 wurden Kinder von Hartz-IV-Empfängern um Sozialleistungen in...

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Wenn die Hilfe bei den Kindern nicht ankommt 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 11.06.2018

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | „Der Aufwand für Hartz-IV-Haushalte steht in keinem Verhältnis zum Ertrag.“ sueddeutsche.de Eigentlich sollte das Teilhabepaket des Bundes sicherstellen, dass auch Kinder aus Familien, die Hartz IV beziehen, am Schulmittagessen oder an Ausflügen teilnehmen können. Aber nur 29 Prozent der Berechtigten in München haben im vergangenen Jahr das Angebot genutzt. Das Bildungspaket ist nur BlendwerkDie Leistungen erhalten...

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34.000 Komplettsanktionen 2017 gegen Leistungsberechtigte verstoßen gegen die Menschenrechte 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 03.06.2018

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht | In einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Sven Lehmann u. a. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Sanktionspraxis im SGB II", BT-Drs. 19/2104 legen die Fragesteller den Finger in die offene Wunde der Sanktionspraxis der Jobcenter. Von Anbeginn wird die Existenzgefährdende Praxis als verfassungswidrig scharf kritisiert, liegt aber erst seit dem Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha (S 15 AS 5157/14)  vom...

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6,97 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 31.05.2018

Berlin: Ministerium für Wahrheit | George Orwell beschrieb in seinem Bestseller „1984“ einen totalitären Überwachungsstaat der auf Lüge und Verrat aufgebaut ist. „Die Hauptfigur Winston Smith arbeitet im „Ministerium für Wahrheit“ in London und ist damit beschäftigt, alte Zeitungsberichte und somit das vergangene Geschichtsbild fortlaufend an die gerade herrschende Parteilinie anzupassen.“ https://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman) Warum nur erinnert...

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aufRECHT e.V. sorgt für verbesserten Sozialdatenschutz im Jobcenter Märkischer Kreis 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 30.05.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund |  Als der stellvertretende Geschäftsführer Reinhold Quenkert am 22.06.2017 ein Hausverbot für 180 Tage wegen eines Fotos verhängte, schrieb er: "Ich gehe davon aus, dass Sie wissentlich gegen die Hausordnung des Jobcenters Märkischer Kreis verstoßen haben." – Nun ja, eine Hausordnung hat das Jobcenter gar nicht. Das konnte schnell geklärt werden.  Dass das Hausverbot rechtswidrig war erfuhr die Geschäftsführung dann später...

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Wer haftet für Sachbeschädigung bei Übergriffen durch die Polizei?

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.05.2018

Iserlohn: Polizeipräsidium Iserlohn | Am 13.05.2018 berichtete ich unter dem Titel „Bewaffneter Überfall in der Mittagszeit (Update)“ von Übergriffen der Hemeraner Polizei mit hohem Polizeiaufgebot und einhergehender Sachbeschädigung. Nachdem zuvor Polizei und Landrat um eine Stellungnahme gebeten worden waren, veröffentliche ich meine Tatortfotos und verfasste meinen Beitrag zeitgleich mit den Pressemeldungen über die nächste Stufe zum Polizeistaat mit dem...

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Bayrische Landessozialgericht: Analyse & Konzepte auf dem Prüfstand ein weiteres Mal gescheitert

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 18.05.2018

Essen: LSG NRW | Bereits am 28.03.2018 entschied das Bayrische Landessozialgericht in zwei Entscheidungen (L 11 AS 521/16) und (L 11 AS 620/16)  über die Verwertbarkeit eines Konzepts der Hamburger Firma aus dem Jahr 2012 und der Fortschreibung aus 2014 für Stadt und Landkreis Hof und urteilte, dass das Konzept als „nicht schlüssig“ zu verwerfen sei. Betroffen waren die Zeiträume von Februar 2013 bis Mai 2016. Die zunächst angekündigte...

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Sozialrichter als gehorsame Vasallen der Statistikfälscher der Bundesregierung?

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 17.05.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Pressemeldung vom 17.05.2018 Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet – mit weitreichenden Folgen auch für Rentner und Einkommenssteuerzahler. Nach Berechnungen des ARD-Politmagazins MONITOR spart sie damit insgesamt 25 Milliarden Euro pro...

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Wie die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze kleinrechnet

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.05.2018

Berlin: Bundestag | Programmtipp: MONITOR Do 17.05., 21:45 - 22:15, Das Erste Politmagazin, 30 Min. Seit Jahren rechnet die Bundesregierung den Hartz-IV-Regelsatz nach unten. Nach Monitor-Berechnungen müssten Empfänger monatlich 155 Euro mehr bekommen. Der Staat spart Milliarden. Von Jan Schmitt und Gitti Müller, WDR Hartz IV: Wie die Bundesregierung die Regelsätze niedrig rechnet Die schlimmsten Sozialleistungsbetrüger sitzen...

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Bewaffneter Überfall in der Mittagszeit (Update) 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 13.05.2018

Iserlohn: Kreispolizeibehörde | Am 22.06.2017 drangen mehrere bewaffnete Männer in die Privatwohnung eines alleinstehenden Mannes in Hemer im Sauerland ein. Zunächst verschafften sich zwei der Täter Zutritt zum Haus durch ein geöffnetes Fenster im ersten Stock, in das sie über ein Vordach aus PC-Wellplatten eindrangen. Dort übertölpelten sie den 75jährigen Hausbesitzer und forderten von Ihm die Schlüssel zu einer Mieterwohnung. Völlig geschockt gab der Mann...

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Ein überzogener Polizeistaat bedeutet das Ende der Freiheit

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 13.05.2018

München: CSU - Franz Josef Strauß-Haus | Das bayerische Polizeiaufgabengesetz PAG erleichtert Überwachungsmaßnahmen ohne konkreten Verdacht und Verhaftungen schon bei „drohender Gefahr“. Auf einer Großdemonstration gegen das Gesetz mit 30.000 Teilnehmern in München mahnte Konstantin Wecker vor der Verabschiedung dieses Überwachungsgesetzes als Angriff auf die Freiheit. • „Erst sperren sie die Terroristen ein. • Dann sperren sie Menschen ein, die...

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Ungleichland - Wie aus Reichtum Macht wird . . . weil die Politik versagt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.05.2018

Ansehen und nachdenken. "In einem der reichsten Länder der Erde geht es ungleich zu. Die Reichen setzen sich ab, die Armen sind abgehängt. Der Film bereist Deutschland und liefert anschaulich Zahlen und Hintergründe." Ungleichland - wie aus Reichtum Macht wird | Reportage & Dokumentation | Das Erste Unsere Grundwerte sind in einem sich beschleunigenden Auflösungsprozess. . . . und weil der Mensch in...

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Stadt Iserlohn – die Ausbeutung der Armen kennt offensichtlich keine moralischen Grenzen 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 09.05.2018

Iserlohn: Stadt | Im September 2017 wurde ein junger Mann in unserer Beratung vorstellig. Als Leistungsbezieher der Grundsicherung legte er uns einen Anhörungsbescheid vor in dem die Stadt Iserlohn von ihm 3200,00 € zurückforderte. Der Sachbearbeiter schrieb: „In einer Radiosendung, welche am 09.08.2017 um 21:04 Uhr auf den Frequenzen von Radio MK ausgestrahlt wurde, erzählten Sie, dass Sie seit 42 Monaten betteln und somit Ihren ganzen...

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Die Anstalt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 06.05.2018

Gütersloh: Bertelsmann Stiftung | „Die Anstalt“ vom 24. April 2018 beschäftigte sich mit der Bertelsmann-Stiftung als den heimlichen Drahtziehern der Hartz IV-Gesetze und den krankhaften Auswüchsen der systematischen Existenzbedrohung durch die Jobcenter. Leistungsberechtigte – nicht nur im Jobcenter Märkischer Kreis - werden vermutlich der Darstellung zustimmen. Ehrliche Jobcenter-Mitarbeiter auch. die-anstalt Dumme, unwissende Politiker werden...

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Sozialleistungsbetrug im großen Stil – ca. 600 Millionen Euro jährlich verweigert

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 22.04.2018

Essen: LSG NRW | Das soziokulturelle Existenzminimum in Deutschland wird nicht nur statistisch gefälscht und heruntermanipuliert. Zusätzlich wird die Bedarfsunterdeckung regelmäßig durch Leistungsverweigerung und Sanktionen weiter verschärft. Eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping vom Februar 2018 (Arbeitsnummer 197) legte den Finger in eine andere Wunde: Hartz-IV-Betroffenen wurden Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro jährlich...