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Ulrich Wockelmann

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Lokalkompass ist: Iserlohn
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Modellschreiner, Christ, Vater, Fachinformatiker, Gründungsmitglied von aufRECHT e.V., Seitenbetreiber von www.beispielklagen.de. Stärken? - fragt meine Freunde. Schwächen? - fragt meine Widersacher.
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Messerangriff auf einen Sachbearbeiter im Jobcenter Hattingen 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 2 Tagen

Am Montag den 04.12.2017 kam es zu einem Zwischenfall im Jobcenter Hattingen. Gegen 15:10 Uhr suchte ein 37jähriger Mann das Gebäude in der Hüttenstraße 45 auf und forderte seinen Sachbearbeiter zu sprechen, weil dieser ihm postalisch mitgeteilt hatte seine Leistungen vollständig einzustellen. Als der 58jährige Sachbearbeiter die Sicherheitstür öffnete, rammte ihm der empörte Mann ein Messer in den Bauch und verletzte den...

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7,9 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2016 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 3 Tagen

Wiesbaden: Statistisches Bundesamt | Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am 29.11.2017 mitteilte erhielten in Deutschland zum Jahresende 2016 knapp 7,9 Millionen Menschen soziale Mindestsicherungsleistungen. Die Statistik unterscheidet zwischen • Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II • Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII • ...

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Die Bundesagentur für Arbeit vertuscht 953.000 Menschen ohne Arbeit 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 04.12.2017

Nürnberg: Bundesagentur für Arbeit | „Im Oktober meldet die Bundesagentur für Arbeit knapp 2,39 Millionen Arbeitslose. Das gesamte Ausmaß der Menschen ohne Arbeit bildet die offizielle Zahl jedoch nicht ab. Denn rund 953.000 De-facto-Arbeitslose sind nicht in der Arbeitslosen-, sondern in der separaten Unterbeschäftigungsstatistik enthalten, so O-Ton Arbeitsmarkt.“ Unterbeschäftigungsstatistik – na, das ist mal eine Vokabel Es ist schon erstaunlich wie sehr...

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Sozialleistungsbetrug in Jobcentern vom Ministerium für Arbeit und Soziales bestätigt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 04.12.2017

Berlin: Bundesministerium für Arbeit und Soziales | Seit der Gründung der Jobcenter im Jahr 2005 wurden bereits 3,5 Milliarden Euro aus Eingliederungsmitteln für ein Bürokratiemonster zweckentfremdet. Allein im Jahr 2016 wurden bereits 764 Millionen Euro umgeschichtet und damit fast 20 Prozent der Fördermittel sinnlos verschoben. Die Zahlen stammen nicht etwa von Hartz IV-Gegnern, sondern direkt vom Ministerium für Arbeit und Soziales auf Anfrage von MdB Sabine...

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Wer Flüchtlinge gegen Arbeitslose ausspielt, hat das Problem nicht verstanden

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 02.12.2017

Ständig höre ich denselben Satz: Die Flüchtlinge bekämen viel mehr Geld vom Staat als die Deutschen. Ständig gefolgt von dem Lamento: Das sei doch unfair. Fast jedes Mal brauche ich nur eine einzige Nachfrage zu stellen, um das Schimpfen als grundlos zu entlarven. Und jedes Mal frage ich mich, ob die Leute eigentlich verstehen, dass sie mit dem Schimpfen nicht nur den Flüchtlingen schaden. Sondern auch den...

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Peinliche Rechtsprechung? – Staatsanwaltschaft in Erklärungsnot? 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Menden (Sauerland) | am 02.12.2017

Menden (Sauerland): Amtsgericht Menden | Am 14.09.2017 veröffentlichte die Westfalenpost einen Artikel unter dem Titel "78-jähriger Mendener riskiert Haft für Mini-Diebstähle". Das Aktenzeichen 120 Js 837/17 wurde in dem Artikel leider nicht genannt. Der Diebstahl wurde vereitelt, wurde also noch nicht einmal ausgeführt. „Dass ein Diebstahl bei einem Warenwert von 1,75 Euro überhaupt vor Gericht landet, ist eine Ausnahme. Amtsrichter Wefers hatte den...

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Neue Schlappe für Analyse & Konzepte - Sozialgericht Kassel

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 29.11.2017

Kassel: Sozialgericht Kassel | In einer Pressemitteilung vom 28.11.2017 berichtete die erfolgreiche Anwaltskanzlei Adam über einen weiteren vorläufigen Sieg über die Vorgaben der Unterkunftskosten. Jobcenter Werra-Meißner unterliegt in Eilverfahren vor dem Sozialgericht Kassel wegen Kosten der Unterkunft bei Existenzsicherungsleistungen In dem langjährigen Streit um die Angemessenheitsgrenzen bei Kosten der Unterkunft (KdU) für...

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Sozialgericht Dortmund: Hausverbot im Jobcenter ausgesetzt 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 27.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Mit einer eigenen Pressemitteilung machte das Sozialgericht Dortmund heute auf einen Beschluss vom 09.11.2017, Az.: S 30 AS 5263/17 ER aufmerksam, indem ein Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis ausgesetzt wurde. „Das Jobcenter Märkischer Kreis ist vorläufig mit seinem Versuch gescheitert, einen Leistungsbezieher und Beistand des Vereins für soziale Rechte Aufrecht e.V. Iserlohn mit einem Hausverbot zu belegen. Das...

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Wie Jobcenter-Mitarbeiter dafür sorgen, dass Menschen ihre Wohnung verlieren 8

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 26.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Immer mehr Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren es vergangenes Jahr 860.000. Bis 2018 sollen es bereits 1,2 Millionen sein. huffingtonpost.de  Bestens vertraut mit der Thematik vor Ort ist die Beratungsstelle der Wohnungslosenhilfe Iserlohn  Sämtlichen Vorgaben des Jobcenter Märkischer Kreis zu den "angemessenen Kosten der Unterkunft" fehlt die...

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Interviewpartner gesucht zu Erfahrungen mit Maßnahmen/ Arbeitsgelegenheiten im Hartz IV Bezug

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 25.11.2017

Marburg: Philipps­ Universität Marburg | Mit einem Rundschreiben wandte sich Wiebke Dierkes, Dipl.Päd./ Wiss. Mitarbeiterin der Philipps­ Universität Marburg - Institut für Erziehungswissenschaft – auch an aufRECHT e.V. auf der Suche nach Interviewpartner zu Erfahrungen mit Maßnahmen des Jobcenters. Die Ziele der Studie skizziert sie: Mich interessieren die alltäglichen Erfahrungen, die Sie als Erwerbslose in diesen Maßnahmen machen! Warum nehmen Sie an den...

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Die Kosten der Unterkunft vor dem Bundesverfassungsgericht

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 20.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | In dem aktuellen Newsletter 40/2017 vom 20.11.2017 berichtet Harald Thomé über „Die Nicht-Entscheidung des BVerfG zu den Unterkunftskosten“ Dabei geht es um die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. „Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung“ betitelte das BVerfG selbst die Pressemitteilung Nr. 96/2017 vom 14. November 2017...

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Rechtswidrige Leistungsverweigerung beim Jobcenter Märkischer Kreis überführt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 19.11.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 23.10.2017 vollstreckte das Jobcenter Märkischer Kreis eine teilweise Leistungseinstellung wegen angeblich fehlender Mitwirkung. Begründet wurde die Leistungssperre mit dem Vorwand eine Heiz- und Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2016 sei nicht beigebracht worden. Das ist nachweislich falsch. Bereits im September 2016 hatte die Widerspruchsführerin nachgewiesen, dass sie von Dezember 2014 bis Juli 2016 eine...

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Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis abgewatscht – Hausverbot aufgehoben

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 16.11.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Das Possenspiel von Reinhold Quenkert gegen meine Person ist vorerst beendet. Am 09.11.2017 entschied Richter Reuter von der 30. Kammer des SG Dortmund, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 30.06.2017 gegen den Bescheid vom 22.06.2017 (Hausverbot) angeordnet wird. In seinem 7seitigen Beschluss (S 30 AS 3046/17 ER) führte er u.a. aus: „Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe ist das bis zum 31.12.2018...

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Eingliederungsvereinbarungen per Serienbrief sind vorsätzliche Rechtsbeugung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 08.11.2017

Osterholz-Scharmbeck: ProArbeit kAöR | Am 29. Oktober wurde Jana Grebe mit dem „Preis für Zivilcourage“ durch die Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet. Sie arbeitete bis zu ihrer Kündigung als Fallmanagerin im Jobcenter in Osterholz-Scharmbeck. Die Preisträgerin hatte sich als Jobcenter-Mitarbeiterin im Job-Center Osterholz-Scharmbeck geweigert unsoziale und rechtswidrige Vorschriften gegen Erwerbslose anzuwenden. Ihr gesundes Gewissen mahnte zum Widerstand....

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Jobcenter vor Gericht - existenzsichernde Sozialleistungen gibt es nur auf dem Klageweg

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 06.11.2017

Essen: LSG NRW | Seit nunmehr fast sieben Jahren hat P. einen Rechtsanspruch gegen das Jobcenter Märkischer Kreis auf zusätzliche Kosten der Unterkunft in Höhe von 580,80 € (12 x 48,40 €), die er aus seinen existenzsichernden Leistungen im Jahr 2010 vorgeleistet hat. Angeblich sei seine Wohnung in Iserlohn zu teuer für das Jobcenter. So hieß es damals. Eine Gesetzesänderung in den Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) NRW zum 01.01.2010...