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Ulrich Wockelmann

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Lokalkompass ist: Iserlohn
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Modellschreiner, Christ, Vater, Fachinformatiker, Gründungsmitglied von aufRECHT e.V., Seitenbetreiber von www.beispielklagen.de. Stärken? - fragt meine Freunde. Schwächen? - fragt meine Widersacher.
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Sozialbetrüger Bundestag 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 12.08.2017

Berlin: Bundestag | Während die Politik mit Härte gegen Sozialbetrüger in der Privatwirtschaft vorgeht, beschäftigte der Bundestag selbst Scheinselbstständige. Die Politik ist wieder einmal ein gutes Vorbild. Weil jahrelang über hundert Mitarbeiter als Scheinselbstständige beschäftigt waren und deshalb keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt wurden, musste die Bundestagsverwaltung nun knapp 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – Jobcenter als soziale Brennpunkte

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Essen-Süd | am 07.08.2017

Essen: LSG NRW | Am 03.08.2017 veröffentlichte Niclas Seydack für die die VICE Media GmbH, Berlin, einen Beitrag mit dem Titel „10 Fragen an eine Jobcenter-Mitarbeiterin, die du dich niemals trauen würdest zu stellen“.  (VICE Media GmbH, Rungestraße 22–24, 10179 Berlin) Der Artikel reflektiert die Erfahrungen einer 23jährigen Mitarbeiterin aus Nordrhein-Westfalen, die seit drei Jahren in einem Jobcenter arbeitet. Seydack schreibt:...

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Dieselgate - Strafrechtliche Verfolgung wegen Bandenmäßigen Betrugs muss geprüft werden 4

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 03.08.2017

Berlin: Innenministerium | Der Dieselskandal stellt den Rechtsstaat auf die Probe. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat am 27.07.2017 bei den Staatsanwaltschaften der Städte Berlin, Stuttgart, München und Hamburg Strafanzeigen wegen des Verdachts der vorsätzlichen Luftverunreinigung durch Stickoxid-Emissionen aus Diesel-Fahrzeugen eingereicht. Die Strafanzeigen richten sich gegen die verantwortlichen Vorstände und leitenden...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – Verfolgungsbetreuung

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 02.08.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Zu den wahrhaft kranken Auswüchsen der Agenda 2010 gehört wohl die schleichende Mutation der als „Verfolgungsbetreuung“ umschriebenen Überwachungs-Schikanen und Verletzungen der Privat- und Intimsphäre mit dem Ziel der Demütigung, Sanktionierung und Leistungsverweigerung. Unvergessen und als "Jargon der Verachtung" bezeichnete auch 11 Jahre nach der Erstausgabe Professor Wilhelm Heitmeyer vom Institut für interdisziplinäre...

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111 Menschen haben Hausverbot im Jobcenter 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Duisburg | am 31.07.2017

Duisburg: Duisburg | Sozial-Hilfe. Arbeitslosen-Unterstützung. Existenz-Sicherung. Grund-Versorgung. Irgendetwas läuft schief in Schröder-Merkel-Deutschland seit der Agenda 2010. Jobcenter mutieren zu sozialen Brennpunkten und rüsten auf gegen Hilfebedürftige. Aber Security und Panzerglas, Hausverbote und Strafanzeigen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die angeblich sozialen Sicherungssysteme inzwischen vielfach zur Existenzbedrohung...

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Fake-News? - Sozialgericht Dortmund: Hartz IV Regelbedarf für 2017 verfassungsgemäß 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 13.07.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Urteil vom 21.06.2017, Az.: S 58 AS 5645/16 Eine aktuelle Pressemitteilung des Sozialgerichts Dortmund vermeldete ein wenig vorschnell, dass der Regelbedarf für das Jahr 2017 „verfassungsgemäß“ sei. In der Pressemitteilung heißt es: „Der seit 01.01.2017 für alleinstehende Langzeitarbeitslose geltende Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts von 409,Euro monatlich entspricht den verfassungsrechtlichen...

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Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – Arm trotz Arbeit

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 09.07.2017

Berlin: Bundestag | Hartz IV in Deutschland ist keine Erfolgsgeschichte. In den Jahren von 2004 bis 2014 hat sich der Anteil der Menschen, die trotz Arbeit arm sind auf ca. 3,7 Millionen verdoppelt. So lautet eine erschreckende Bilanz aus zehn Jahren Agenda-Politik. In einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mit dem Titel „Aktivierungspolitik und Erwerbsarmut“...

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G20-Lied: Wenn Autokraten feiern | extra 3 | NDR

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 08.07.2017

Hamburg: Hamburg Messe | Nicht nur Gewalt und Chaoten. Kreativität.

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Sozialgericht verhängt gegen Jobcenter Hagen Verschuldenskosten

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Hagen-Vorhalle | am 22.06.2017

Hagen: JobCenter Hagen | Mit Beschluss vom 13.06.2017 (Az.: S 19 AS 2057/17 ER) verurteilte das Sozialgericht Dortmund das Jobcenter Hagen zu einem Bußgeld gemäß § 192 des Sozialgerichtsgesetzes von 500,00 € wegen Verschuldenskosten. Das Jobcenter Hagen verweigerte wiederholt EU-Ausländern - Arbeitnehmern mit Minijobs - aufstockendes Arbeitslosengeld II. Eine Rechtsgrundlage dafür sei weder im Gesetz noch in der Rechtsprechung zu finden. „Das...

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Hartz-Sanktionen öffnen Willkür Tür und Tor – Rund zwei Milliarden Euro Hartz-IV-Sanktionen in zehn Jahren

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.06.2017

Berlin: Bundestag | Ein Kommentar. Sozialleistungsbetrug kennt viele Formen. Menschenverachtung auch. Eine Form ist nach dem Verständnis vieler Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Erwerbslosenvereine die Sanktionspraxis des SGB II. Die Unterschreitung des soziokulturellen Existenzminimums bis zur völligen Streichung aller Leistungen wird nicht einmal gegen Schwerstkriminelle, Kapitalverbrecher und Vergewaltiger vollstreckt. Eine weitere...

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Analyse & Konzepte – Göttingen: Erneute Niederlage vor dem Sozialgericht

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 21.06.2017

Hamburg: Analyse & Konzepte | "Sie können sich wehren, oder sie können sich treten lassen!" Herbert Masslau SG Hildesheim, Urteil vom 10.05.2017 - S 39 AS 187/16 Hinweis: Damit ist das KdU-Gutachten für die Optionskommune Landkreis Göttingen bisher für rechtswidrig ausgeurteilt durch: LSG Celle, Az.: L 11 AS 953/16 B ER (bzgl. Stadt Göttingen:) S 26 AS 1597/14, S 26 AS 1698/14, S 26 AS 1699/14, S 26 AS 1804/14, S 26 AS 602/16, S 26 AS...

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"Ich kann doch nicht angewiesen werden gegen die Menschenwürde zu verstoßen"

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 19.06.2017

Osterholz-Scharmbeck: ProArbeit kAöR | Jana Grebe aus Worpswede wird mit dem Preis für Zivilcourage 2017 der Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet. Die Preisverleihung 2017 findet am Sonntag, dem 29. Oktober, um 15:00 Uhr im Kultur- und Kommunikationszentrum "Sumpfblume" in Hameln statt. Die Laudatio wird von der Autorin und taz Preisträgerin Inge Hannemann gehalten. Solbach-Freise-Stiftung Zweck der Stiftung ist nach eigener Darstellung die allgemeine...

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Kosten für Widersprüche und Sozialklagen im Jobcenter Hagen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 13.06.2017

Hagen: JobCenter Hagen | Am 29.07.2013 ging beim Jobcenter Hagen eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ein. Die knapp gehaltene Antwort erfolgte erst heute - nach der Einschaltung der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit: „Mit der Einführung des SGB II im Jahre 2005 wurde eine Klagewelle unerwarteten Ausmaßes losgetreten. In der Folge entstanden Kosten für verlorene Widerspruchs- und Klageverfahren. Es wird der...

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Endverbraucher begeistert - das Bundesverfassungsgericht erklärt die Brennelementesteuer für verfassungswidrig

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 07.06.2017

Die Brennelementesteuer musste zwischen 2011 und 2016 gezahlt werden, wenn in Reaktoren ein neues Brennelement mit Uran oder Plutonium eingesetzt wurde. Die Energiekonzerne gaben die Kosten aber zu 100% an die Endverbraucher weiter. Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgericht vom heutigen Tage beanspruchen die Energiekonzerne das Geld für sich ohne die Rückerstattung der nunmehr unzulässigen Kostenweitergabe zu...

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Geteilte Gesellschaft - Soziale Gerechtigkeit in Gefahr? - Forum Frauenkirche Dresden 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 02.06.2017

Dresden: Forum Frauenkirche | WORTWECHSEL | Sendung am 02.06.2017 um 18:07 Uhr mp3 Video Es war eine Überraschung für mich als ich am 03.04.2017 eine Mailanfrage mit einer konkreten Einladung vom Deutschlandradio Kultur erhielt. „Wir würden gern Sie zu unserem nächsten Forum Frauenkirche nach Dresden einladen. „Forum Frauenkirche“ ist eine Podiumsdiskussion zu aktuellen Debatten des Zeitgeschehens.“ Nach einigem Hin und Her sagte ich...