Iserlohn: BVerfG (3)
Iserlohn: Amtsgericht Iserlohn | Bereits am ersten Verhandlungstag am 17.10.2011 konnten 30 Prozessbeobachter mit eigenen Ohren hören, dass ein Zeuge, Mitarbeiter der Widerspruchstelle des Jobcenters Märkischer Kreis, zugeben mußte, dass zumindest ein Vorwurf des Angeklagten gegen das JC MK zu Recht bestanden hatte:
Durch die Zustellung eines rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheides war es zu einer Vermögensschädigung einer...
aufRECHT e.V., Jobcenter Märkischer Kreis, Meinungsfreiheit, Strafanzeige, Individualisierungsgrundsatz, BVerfG
Wuppertal: Tacheles e.V. | Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht, gilt bei Sozialrechtlern weithin als anerkannter Experte. Der Mitbegründer des Vereins Tacheles e.V. in Wuppertal (1994) und des Internetportals http://www.tacheles-sozialhilfe.de/ begleitet die Hartz IV-Gesetzgebung sowie die Sozialrechtsprechung kompetent und kritisch. In seinen Folienvorträgen, die er regelmäßig aktualisiert veröffentlicht, gibt er eine Übersicht,...
Hartz IV, Sozialrecht, aufRECHT e.V., Bundesverfassungsgericht, Bildungspaket, Arbeitslosenberatung, Regelsatz, Jobcenter MK, Geringverdiener, BVerfG
Berlin: Bundestag | In seiner Entscheidung über die Angemessenheit der Hartz IV-Regelsätze hatte das Bundesverfassungsgericht am 09.02.2010 festgestellt, dass die von der Schröder-Regierung vorgegebenen Regelsätze verfassungswidrig seien. Ausdrücklich bestätigten die Verfassungsschützer ein „Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“, und definierten damit eine nicht zu unterschreitende Untergrenze in der finanziellen...
Hartz IV, Bundestag, Sozialrecht, Sanktion, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Existenzminimum, Regelsatz, Grundrecht, verfassungswidrig, BVerfG
