Iserlohn: Individualisierungsgrundsatz (3)
Iserlohn: Amtsgericht Iserlohn | Bereits am ersten Verhandlungstag am 17.10.2011 konnten 30 Prozessbeobachter mit eigenen Ohren hören, dass ein Zeuge, Mitarbeiter der Widerspruchstelle des Jobcenters Märkischer Kreis, zugeben mußte, dass zumindest ein Vorwurf des Angeklagten gegen das JC MK zu Recht bestanden hatte:
Durch die Zustellung eines rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheides war es zu einer Vermögensschädigung einer...
aufRECHT e.V., Jobcenter Märkischer Kreis, Strafanzeige, Meinungsfreiheit, Individualisierungsgrundsatz, BVerfG
Iserlohn: Amtsgericht Iserlohn | Pressemitteilung
Amtsgericht Iserlohn, Montag, 17.10.2011, 12:00 Uhr, Saal C 106
Strafsache gegen U.W. wegen falscher Verdächtigung in zwei Fällen, in einem Fall tateinheitlich mit übler Nachrede.
In einer am 03.03.2011 veröffentlichten Entscheidung des Bundessozialgerichts (B 4 AS 90/10 R , 18.01.2011) bekräftigten die obersten Sozial-Richter abermals, dass die Verletzung des so genannten...
Zivilcourage, aufRECHT e.V., Jobcenter Märkischer Kreis, Strafanzeige, Meinungsfreiheit, Individualisierungsgrundsatz, Prozessbeobachter
Kassel: Bundessozialgericht | Wie heute bekannt gegeben wurde, hat das Bundessozialgericht in dem Verfahren Az.: B 14 AS 74/10 R, drei Hartz IV-Kindern nach einem fünfjährigen Prozessmarathon endlich die Geldgeschenke der Oma zum Geburtstag und zu Weihnachten zugesprochen.
„Laut einem Beschluss des Bundessozialgerichts müssen sie das Geld, das ihnen die Großmutter zum Geburtstag und zu Weihnachten gab, nicht ans Jobcenter...
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