Petition

Beiträge zum Thema Petition

Politik
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Petition mitzeichnen
Für ein armutsfestes Bürgergeld

Petition  Für ein armutsfestes Bürgergeld Link 12 % mehr Bürgergeld (61 € x 12 = 732,00 €) + Inflation + Strom- Gaspreis-Entwicklung = weiterer Kaufkraftverlust. Inflationsausgleich in der Politik: Warum bekommen Politiker 3000 Euro?   Alle reden von Inflationsausgleich. Warum nur? Warum bekommen Politiker 3000 Euro?

  • Iserlohn
  • 03.02.24
  • 1
LK-Gemeinschaft
 21 Bürger aus 19 unterschiedlichen, von den Planungen der A46/B7n betroffenen Stadt- und Ortsteilen, wehren sich gegen die den Autobahnbau. | Foto: privat

Gemeinsam und überall
"Für eine Region ohne Autobahn A46": Bürger aus 19 Ortsteilen der Region stellen gemeinsame Petition vor

21 Bürger aus 19 unterschiedlichen, von den Planungen der A46/B7n betroffenen Stadt- und Ortsteilen, haben heute eine gemeinsame Petition mit dem Titel "Gemeinsam und überall - Für eine Region ohne Autobahn A46" veröffentlicht. Sie kommen aus Fröndenberg, Schwitten, Halingen, Platte-Heide, Brockhausen, Niederhemer, Stübecken, Landhausen, Hüingsen, Obsthof, Rauherfeld, Lendringsen, Oesbern, Werringsen/Barge, Wimbern, Böingsen, Asbeck, Eisborn und Hüsten. Damit gibt es erstmals eine gemeinsame...

  • Iserlohn
  • 14.03.21
Blaulicht

Petition - Mitunterzeichner gesucht
Für die Einrichtung von unabhängigen Polizeibeschwerdestellen auf Landes- und Bundesebene

Das Projekt change.org unterstützt Menschen, die eine eigene Meinung vertreten, diese auch öffentlich machen möchten um Gleichgesinnte zu finden. Wenn Petitionen eine angemessen hohe Anzahl an Unterstützern finden, muss der Gesetzgeber diese auch berücksichtigen und ggfs. konkrete Abhilfe schaffen. Diese Petition fordert unabhängige Polizeibeschwerdestellen. Warum?  Weil Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte unverhältnismäßig oft das Recht beugen und Minderheiten diskriminieren.   "Die...

  • Iserlohn
  • 01.02.20
Politik
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Aufruf zur Mitzeichnung einer Petition zur Abschaffung von Sanktionen gegen Erwerbslose

Petitionen sind direkte Eingaben oder Gesuche von Bürgern um direkten Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Sie sind ein allgemein anerkannter Bestandteil der demokratischen Grundrechte eines jeden Bürgers. Jede Stimme zählt, zumindest in der Masse. Sowohl die Bundesregierung als auch die Bundesagentur für Arbeit ignorieren seit Jahren jeden Einwand gegen die Sanktionspraxis des SGB II. Dabei bleiben sie jeden Nachweis schuldig, dass irgendwelcher Nutzen durch die offene Missachtung des...

  • Iserlohn
  • 03.12.13
  • 1
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Überregionales

Die Hartz-IV-Rebellin Inge Hannemann kämpft gegen Sanktionen

"Ihre Kritik an Hartz IV wiegt besonders schwer: Inge Hannemann hat in Jobcentern gearbeitet, kennt die Abläufe dort genau. Inzwischen hat sie selber keine Arbeit mehr: Sie wurde suspendiert und streitet jetzt mit ihrem Arbeitgeber vor Gericht." deutschlandfunk.de Frau Hannemann hat nicht nur einen eigenen Einblick in die Auswirkungen der Hartz-Gesetzgebung, sie redet auch darüber. Und Sozialverbände, Sozialrechtler und Sozialberater wissen, dass Sie Recht hat. Gleiches gilt sicher auch für...

  • Iserlohn
  • 29.11.13
  • 3
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Politik

Online-Petition: „Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen“

Heute wurde eine weitere Petition für die Abschaffung des Sanktionsparagrafen frei geschaltet. Als Hauptpetent und Sachkundige hat Frau Inge Hannemann, als Jobcenter-Mitarbeiterin aus Hamburg-Altona zur Mitzeichnung aufgerufen. Anonyme Mitzeichnung ist ausdrücklich möglich. -------------------------------------------------------------- Petition 46483 Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII) Text der Petition: Der Deutsche Bundestag möge...

  • Iserlohn
  • 20.11.13
Politik

Der analoge UKW-Rundfunk soll 2015 abgeschaltet werden

Im Telekommunikationsgesetz §63, Absatz 5 (siehe http://norm.bverwg.de/jur.php?tkg_2004,63) steht: "Die Bundesnetzagentur soll Frequenzzuteilungen für analoge Rundfunkübertragungen auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen der zuständigen Landesbehörde nach Maßgabe des Frequenznutzungsplanes für den Fernsehrundfunk bis spätestens 2010 und für den UKW-Hörfunk bis spätestens 2015 widerrufen." Die analogen Fernsehsender wurden bereits abgeschaltet, das ist bekannt. Es hat kaum jemand...

  • Iserlohn
  • 23.05.11
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