Nachlese: FORUM vor Ort in Kalkar am 12. August

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Kalkar, die mittelalterliche Stadt. Hier findet am 13.09.2015 die Wahl zur Bürgermeisterin/zum Bürgermeister statt.
Ich stelle folgende Zeilen des FORUMs Kalkar ein, die ich soeben erhielt.


Das Marktstübchen war mal wieder bis auf den letzten verfügbaren Stuhl voll besetzt: Das FORUM Kalkar hatte die Bürgerinnen und Bürger am 12. August zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Besonders gefreut haben wir uns über die zahlreich erschienenen jugendlichen Besucher und ihr lebhaftes Interesse an der Kalkarer Lokalpolitik.



Lutz Kühnen, der Fraktionsvorsitzende des FORUM, begrüßte die Gäste und stellte anschließend ausführlich die bisherige politische Arbeit des FORUM seit der Kommunalwahl im Mai 2014 vor. So wurden bisher 18 Ratsanträge zu den verschiedensten Themengebieten gestellt. Das FORUM Kalkar setzt sich für mehr aktive Information und direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Kommunalpolitik ein. Im zweiten Anlauf ist es dem FORUM gelungen, einen neuen Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen durchzusetzen, der hoffentlich – vorausgesetzt die Terminverhandlungen mit dem Bürgermeister verlaufen erfolgreich – in Kürze seine Arbeit aufnehmen wird.

Die Durchführung von öffentlichen Informationsveranstaltungen über die schlechte Haushaltslage der Stadt und die Situation der Asylbewerber in Kalkar wurde vom FORUM beantragt, aber im Rat mehrheitlich abgelehnt. Die Tatsache, dass diese Veranstaltungen, die nach Ansicht des FORUM für die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger von besonderem Interesse sind, vom Rat der Stadt abgelehnt wurden, nahm Lutz Kühnen zum Anlass, die aktuelle politische Situation in Kalkar am Beispiel der Sitzverteilung im Rat zu erläutern. Aufgrund der Sitzverteilung (FORUM 11, CDU 10, SPD 5, Grüne 3, FBK 2 und FDP 1) kommt es bei Abstimmungen oft zu Pattsituationen mit 16 (FORUM, Grüne, FBK) zu 16 (CDU, SPD, FDP) Stimmen. In solchen Fällen gibt die Stimme des Bürgermeisters dann den Ausschlag und führt so die Entscheidung herbei. Nur ein Wechsel im Bürgermeisteramt kann hier die dringend benötigte Abhilfe schaffen!

Des Weiteren informierte Lutz Kühnen über die bisherigen, immer gut besuchten FORUM vor Ort-Veranstaltungen sowie die zahlreichen, sehr interessanten und informativen Besuche bei ortsansässigen Unternehmen („FORUM on tour“). An den Firmenbesuchen nahmen neben Fraktions- und Vorstandmitgliedern auch immer wieder interessierte Mitglieder unserer inzwischen 159 Mitglieder zählenden Wählergemeinschaft teil.



Während der sich anschließenden Diskussion wurde u. a. der „erbärmliche“ Zustand auf dem Gelände des Schulzentrums angesprochen. Gerümpel innen und außen, eine Ortsbegehung durch die Feuerwehrkameraden erscheint dringend notwendig. Ein weiterer Teilnehmer beklagte das seiner Meinung nach „hässliche“ Ergebnis der Umgestaltung des Marktplatzes im Jahr 2011. Vermisst werden die alten Lampen und Poller sowie die nicht mehr vorhandenen Bäume. Lutz Kühnen hat bereits Gespräche mit dem Landeskonservator, Herrn Dr. Stürmer, über eine Verbesserung der Begehbarkeit und der Barrierefreiheit des Marktplatzes geführt. Entgegen der Aussage der Verwaltung kann sich Herr Dr. Stürmer sehr wohl eine Querung des Marktplatzes vorstellen. Denkbar wäre z. B. ein Abfräsen der Rheinkiesel, um auf den Übergängen eine glatte – begehbare und (für Rollstühle und Rollatoren) befahrbare – Oberfläche zu schaffen. Eine kurzfristige Realisierung wird allerdings im Hinblick auf die desolate Haushaltslage der Stadt Kalkar kaum möglich sein.

Dr. Britta Schulz, Bürgermeisterkandidatin des FORUM bei der Wahl am 13. September, erläuterte anschließend ausführlich ihre Ziele und Ideen. Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung, mehr unter http://www.forum-kalkar.org/meine-ziele/. Frau Schulz setzt sich für die bessere Berücksichtigung der Interessen von Senioren und Jugendlichen ein und schlägt die Einrichtung eines Senioren- und eines Jugendbeirates vor. Politisch unabhängige Ortsteilpaten sollen sich ehrenamtlich für eine bessere Anbindung der Ortsteile einsetzen. Beim Thema „Asyl und Integration“ ist eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger über die Situation der Asylbewerber besonders wichtig, um eventuell aufkeimenden Aggressionen und negativen Strömungen entgegen zu wirken. Hilfsangebote und Sachspenden aus der Bevölkerung müssen koordiniert werden, der Einsatz ehrenamtlicher Mitarbeiter muss gezielt gefördert und unterstützt werden.



Dr. Britta Schulz vertritt die Auffassung, dass ein Bürgermeister nicht unbedingt ein gelernter Verwaltungsfachmann sein muss, da in der Stadtverwaltung erfahrene Fachleute arbeiten, die ihr Handwerk verstehen und in der Lage sind, effektiv und selbständig zu arbeiten. Ein Bürgermeister muss seine Mitarbeiter motivieren können und ihnen Gestaltungsfreiräume lassen. Nur so ist eine erfolgreiche, zielorientierte Verwaltungsarbeit möglich. Ein Bürgermeister muss sich sachlichen Argumenten und Vorschlägen gegenüber, auch wenn sie von anderen Parteien oder Gruppierungen als seiner eigenen kommen, ohne Vorbehalte aufgeschlossen zeigen. Kalkar braucht eine Bürgermeisterin, die offen ist für neue Ideen, die etwas ändern möchte und die nicht jeden neuen Gedanken sofort blockiert.

Hier die Termine für die nächsten FORUM vor Ort-Veranstaltungen, zu denen wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen. Wir freuen uns auf lebhafte Diskussionen, Fragen und Anregungen!


1. September: Kehrum, Gründercafe Perau (Industriepark 4), 19:00 Uhr

3. September: Emmericher Eyland, Alte Schule, 20:00 Uhr

4. September: Wissel, Dünencafe (Hellendornstr. 37), 18:00 Uhr

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