Volksbegehren für G9: Wo kann ich meine Stimme abgeben?

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Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, ist gegen das Turbo-Abitur und macht sich für das Volksbegehren gegen G8 stark. Foto: privat

Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt nach dem Start der Listenauslegung für das Volksbegehren G9: „Die Menschen in NRW wollen das Turbo-Abi am Gymnasium nicht. Es ist Aufgabe der Politik, diesen Willen zu respektieren und entsprechend zu handeln. Wir werden uns weiterhin für die Wiedereinführung des G9 zum nächsten Schuljahr einsetzen."

Insgesamt werden in NRW 1.060.963 Unterschriften von deutschen Staatsbürgern ab 18 Jahren benötigt. Wahlberechtigte Bürger können ab jetzt im Rathaus Kamen, Bergkamen und in der Gemeinde Bönen gegen das G8 und für eine längere Schulzeit ihre Stimme abgeben.
Stimmen wenigstens 1,06 Millionen Bürger zu (das wären landesweit acht Prozent der Stimmberechtigten), kann der Landtag diesem Begehren in einer Abstimmung folgen. Lehnt der Landtag den Antrag ab bzw. setzt er sich nicht innerhalb von zwei Monaten mit dem Votum des Volksbegehrens auseinander, kommt es zu einem Volksentscheid. Dieser wäre erfolgreich und das daraus resultierende Gesetz bindend, wenn rund zwei Millionen Wähler (15 Prozent aller NRW-Bürger) für das Abitur in Klasse 13 stimmen.

Hintergrund

Ab sofort und bis zum 07.06.17 kann sich jeder Wahlberechtigte im Rathaus seiner Kommune (und in einigen Bürgerämtern) nach Vorlage des Personalausweises in die Unterschriftenliste eintragen. Diese Büros werden zusätzlich an vier Sonntagen geöffnet sein: 19.02., 26.03., 30.04. und 28.05.

Öffnungszeiten für Stimmenabgabe im Bergkamener Rathaus

Nähere Infos zur G9-Abstimmung der Stadt Kamen

Öffnungszeiten für Stimmenabgabe in der Gemeinde Bönen

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