23,8 Mio. Euro: Landrat Spreen nahm Förderbescheide für den Breitbandausbau entgegen

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NRW Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreicht In Düsseldorf am Freitag, 1. Dezember 2017, Bescheide zur Ko-Finanzierung des Breitbandausbaus an Vertreter ders Kreis Kleve. (Foto: MWIDE NRW / R. Pfeil)

Mit der Übergabe der drei Förderbescheide des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Breitbandausbaus im Kreis Kleve ging es nun bei diesem Großprojekt einen weiteren wichtigen Schritt voran. Landrat Wolfgang Spreen nahm im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) in Düsseldorf aus den Händen von Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Bescheide in Höhe von insgesamt 23,8 Mio. Euro entgegen.

Bereits im Sommer hatten die Förderbescheide des Bundes in Höhe von insgesamt 29,7 Mio. einen ersten Meilenstein markiert. Insgesamt fließen somit 53,5 Mio. Euro an Bundes- und Landesfördermitteln in den Breitbandausbau in 15 Kommunen im Kreis Kleve. „Damit können wir dieses Großprojekt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft weiter vorantreiben“, freut sich Landrat Wolfgang Spreen. Durch die zusätzlichen Mittel aus der Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen stehen 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben nun bereit. Die übrigen zehn Prozent verbleiben als Eigenanteil und werden von den 15 Kooperationskommunen getragen. Insgesamt lösen die jetzt zu realisierenden Breitbandprojekte des Kreises Kleve ein Investitionsvolumen von rund 70 Mio. Euro aus. Von diesen Investitionen profitieren in Summe mehr als 7.000 ländliche Grundstücke mit rund 12.000 Endverbraucher-Anschlüssen, welche bisher als so genannte „weiße Flecken“ galten. Diese sollen nach Umsetzung des geförderten Breitbandausbaus mit zukunftsfähigen Anschlüssen und Bandbreiten versorgt werden.
In dem Betrag von 70 Mio. Euro ist die ergänzende Breitbandanbindung von Schulen noch nicht berücksichtigt. Im Zuge einer Anpassung der Fördervoraussetzungen für die Anbindung von Schulen an hochleistungsfähige Breitbandnetze hatte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Aufgreifschwelle für Schulen und Bildungseinrichtungen auf 30 Mbit/s je Klassenzimmer hochgestuft. Hierdurch konnten in den Kooperationskommunen insgesamt 97 Schul- und Bildungseinrichtungen beim Fördergeber nachgemeldet wurden. Diese sollen bei gegebener Wirtschaftlichkeit und positiver Entscheidung von Bund und Land ebenfalls mit schnellem Internet versorgt werden.

Wichtiger Standortfaktor

Hintergrund der Förderung des Breitbandausbaus mit öffentlichen Mitteln ist, dass der Netzausbau besonders in ländlichen Gebieten meist deshalb nicht so gut vorankommt, weil er für die privaten Unternehmen unwirtschaftlich ist und somit ein Marktversagen vorliegt. „Leistungsfähige Breitbandanschlüsse gehören heute in allen Bereichen zu den ganz wichtigen Standortfaktoren. Der schnelle Informationsaustausch ist mehr denn je Fundament für zeitgemäßes Miteinander einerseits und wirtschaftliches Wachstum andererseits. Somit ist die gute Fortentwicklung in den Städten und Gemeinden des Kreises Kleve eng verknüpft mit den Fortschritten, die wir bei der Verbesserung der Breitbandversorgung machen“, betont Spreen. In den bereits laufenden europaweiten Vergabeverfahren wird nun ermittelt, welche Anbieter die neuen Breitbandinfrastrukturen errichten und betreiben werden. Eine Vergabeentscheidung ist zum aktuellen Verfahrensstand etwa in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres zu erwarten.
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