Die Blockparteien haben Deutschland an die Wand gefahren

Anzeige

Legen Sie das Lineal an die Entwicklung …
… danach werden Sie die AfD wählen.

Die Themen in der deutschen Politik sind zahlreich, und sie sind sicher alle wichtig: Außen, Bildungs, Familien, Gesundheits, Innen, Kultur, Verteidigungs, Währungs, Wirtschafts usw. – Politik. Die zentralen Themen aber - sozusagen vor die Klammer gezogen – sind heute wie auch schon 2013 die Billionenthemen Währung, Migration und die Energiewende. Und von 2013 bis heute ist ein bisher nicht für möglich gehaltener Demokratieabbau hinzugekommen.

„Billionenthemen“ deshalb, weil uns die fatalen Fehlentwicklungen auf Sicht der nächsten 20 Jahre vermeidbare Belastungen gebracht haben, deren Größenordnung die Billion ist – pro Thema. Und diese Belastungen wirken sich zukünftig auf alle anderen und damit als nachrangig einzustufenden Themen aus: Je mehr Geld fehlt, desto eingeschränkter ist der Handlungsspielraum bei den übrigen Themen.

Von besonderer Schäbigkeit und bezeichnender Charakterlosigkeit der handelnden Undemokraten ist der oben erwähnte Demokratieabbau:

Mit der „Lex AfD“ genannten und grotesk in die Hose gegangenen Gesetzesänderung zur Parteienfinanzierung versuchten die Superdemokraten im Bundestag (die Grünen waren diesmal nicht dabei, wie kommt´s?), der AfD die ihr aufgrund ihres großen Wahlerfolges zustehenden Mittel aus der Parteienfinanzierung zu entziehen; so ein Pech aber auch.

Mit der Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung zur Bestimmung des Alterspräsidenten hat man, wieder nur mit Blick auf die AfD, dieser das Recht auf die Eröffnungsrede im Bundestag genommen. Da macht es den (ich weiß, hatten wir schon; ist aber nun mal so) Superdemokraten auch überhaupt nichts aus, dass ein Abgeordneter aus den neuen Bundländern auf Jahrzehnte hinaus kein Eröffnungsrede wird halten können – es sei denn, die verehrte Wählerschaft bekommt es hin, die Mehrheiten entscheidend zu ändern.

Mit über 100 Millionen aus dem Etat des Bundesfamilienministeriums jährlich für den „Kampf gegen Rechts“ betreiben die Blockparteien Wahlkampf aus Steuermitteln. Nein, nicht gegen die NPD oder die Republikaner; die sind zu unbedeutend. Es geht alleine um die Bekämpfung der AfD, der vermutlich drittstärksten Partei im neuen Bundestag. Das ist antidemokratisch und eine Veruntreuung von Steuergeldern.

Man schämt sich selbst nicht, bisher zu Zeiten des Bestehens der Bundesrepublik nie gesehen, Wahlbetrug zu Lasten AfD zu begehen. Deutschland, die Bananenrepublik.

Und weiter geht´s: Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat man keine Scheu, ganz unverhohlen die Meinungsfreiheit einzuschränken. Während bisher die Beurteilung des Vorliegens gesetzwidriger Äußerungen alleine den Gerichten vorbehalten war, erfolgt die Entscheidung dieser Frage und Löschung von Meinungen und Darstellungen nunmehr durch angestellte Hilfskräfte der Plattformbetreiber. Rechtliche Zurwehrsetzungsmöglichkeiten: Keine.

Auch bisher nie gesehen, jedenfalls nach Ende des Dritten Reichs: Die Bekämpfung der verfassungsrechtlich garantierten Versammlungsfreiheit: (Auch) Politiker wie auch ein ausländischer Brauereikonzern, zuletzt gesehen in Nürnberg und Kalkar und, wirken auf Dritte ein, Veranstaltungen der AfD zu unterbinden. Auch das ist Gewalt.

Legt man ein Lineal an diese seit kurzem in Gang gekommene Entwicklung, ist für die Zukunft noch Schlimmeres zu befürchten.

Die aufgezeigte aktuelle Situation und die zu befürchtende weitere Entwicklung erklärt den Erfolg der AfD.

Dass die Naivchen im Spalier von Kalkar trotz ihrer (noch) wesentlich größeren dahinter stehenden Organisationen, trotz intensiver Unterstützung von Funk und Presse und trotz Herankarren von sehr weit Hergereisten es gerade einmal auf die behauptete Anzahl von 100 brachte, spricht Bände. Und es lässt hoffen.

Und so dürften viele, viele mehr als noch 2013, am 24.9. die einzige Alternative wählen: Die AfD, die Alternative für Deutschland.

Auch und gerade die Besucher der großartig angekommenen AfD-Veranstaltung im Kernwasser Wunderland Kalkar wissen, warum.
0
2 Kommentare
6.975
Helmut Feldhaus aus Rheinberg | 10.09.2017 | 13:15  
54
Sahra Kleineker aus Moers | 10.09.2017 | 20:27  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.