Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klever Landtagsabgeordnete Dr. Volkhard Wille | Foto: Simon van de Loo / GvM

Am Girls‘ Day in den Landtag

Am 25. April findet der diesjährige Girls‘ Day statt. Der Berufsorientierungstag soll Mädchen einen Einblick in männerdominierte Berufsfelder bieten und sie für die Politik und politisches Engagement begeistern. In der Politik sind Frauen unterrepräsentiert: Im Landtag ist die Grüne Fraktion die Einzige mit einem Frauenanteil über 50%, nur jedes dritte Mitglied des Parlaments ist weiblich. Der Girls‘ Day soll dazu beitragen, Mädchen zu ermutigen politisch aktiv zu werden und...

  • Kleve
  • 07.03.24
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Verena Schäffer, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW und Rechtsextremismusexpertin | Foto: Grüne Landtag NRW

Podiumsdiskussion: Demokratie macht Schule – politische Bildung und Rechtsextremismusprävention in Schulen

Rassistische, antisemitische und rechtsextreme Äußerungen fallen immer wieder auch in Schulen. Rechtsextreme Vorfälle haben dabei oft auch einen Bezug zu Sozialen Medien, wie etwa TikTok. Wie auf solche Fälle angemessen reagiert und wie Schulen stark gemacht werden können gegen rechtsextreme und menschenverachtende Positionen, soll Thema der Veranstaltung „Demokratie macht Schule – politische Bildung und Rechtsextremismusprävention in Schulen“ am Donnerstag, 7. März 2024, um 19 Uhr, im...

  • Bedburg-Hau
  • 02.03.24
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Stadtrat beschließt Gleichstellungsplan der Stadt Kleve einstimmig

In seiner Sitzung am 21. Februar 2024 hat der Rat der Stadt Kleve den durch die Stadtverwaltung ausgearbeiteten Gleichstellungsplan der Stadt Kleve einstimmig beschlossen. Dem deutlichen Votum waren intensive politische Beratungen vorangegangen. Der fortgeschriebene Gleichstellungsplan gilt nun bis 2029. Dem Ausschuss für Generationen und Gleichstellung der Stadt Kleve wird jährlich berichtet. Gleichstellungspläne sind für Kommunen ein wichtiges Instrument der Personalplanung und die...

  • Kleve
  • 26.02.24
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Dr. Volkhard Wille MdL | Foto: Simon van de Loo

Land NRW fördert Nahmobilitäts-Maßnahmen im Kreis Kleve mit 5,9 Millionen Euro

Am 15. Februar hat NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer eine Liste mit kommunalen Maßnahmen für besseren Fuß- und Radverkehr veröffentlicht, welche das Land Nordrhein-Westfalen finanziell unterstützt. Insgesamt geht es in diesem ersten Teilprogramm um landesweit 230 neue Maßnahmen, für die das Land 73,7 Millionen Euro bereitstellt. Es ist zudem geplant, im Laufe des Jahres ein zweites Teilprogramm mit weiteren Projekten zu veröffentlichen. Die folgenden Maßnahmen im Kreis Kleve werden mit...

  • Kleve
  • 16.02.24
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Ein kritisches Wort
Warum massenweise nur gegen "Rechts"

Gestern habe ich an der Demonstration gegen Rechtsradikalismus und Antisemitismus auf dem Gocher Marktplatz teilgenommen. Etwa 1.800 Menschen haben sich dort versammelt, um ihre Ablehnung gegenüber der AfD sowie gegen Fremdenfeindlichkeit in unserem Land zum Ausdruck zu bringen. Kirchenvertreter, Kommunalpolitiker, ein Vertreter des Gocher Jugendparlaments und auch der Bürgermeister hielten ihre Ansprachen und nicht zuletzt auch das karnevalistische Prinzenpaar ließen es sich nehmen, vor der...

  • Kleve
  • 29.01.24
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Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Photovoltaik-Ausbau

Über die kommenden vier Jahre stellen der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen für das Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier bis zu 60 Millionen Euro Strukturstärkungsmittel zur Verfügung. Nordrhein-Westfalen treibt den kommunalen Photovoltaik-Ausbau im Rheinischen Revier voran: Über die kommenden vier Jahre stellen der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen für das Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier bis zu 60 Millionen Euro Strukturstärkungsmittel zur...

  • Bedburg-Hau
  • 18.01.24
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Foto: GvM
27 Bilder

Landwirte aus dem gesamten Kreis Kleve demonstrierten in Kleve

Mit rund 400 Traktoren demonstrierten heue die Landwirte in Kleve. Die Parkplätze Spoykanal und Ludwig-Jahnstrasse waren gerappelt voll. Rede bei der Demonstration der Kreisbauernschaften Kleve und Geldern am 12. Januar 2024 in Kleve von Volkhard Wille, dem GRÜNEN Landtagsabgeordneten aus Kleve: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Landwirtinnen und Landwirte! Die Beschlüsse der Bundesregierung zum sogenannten Agrardiesel für landwirtschaftliche Fahrzeuge sind Anlass Ihrer...

  • Bedburg-Hau
  • 12.01.24
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Bauernproteste versus Klimakleber | Foto: Letzte Generation / GvM

Bauernproteste versus Klimakleber: Was wäre wenn die Schlagzeilen so lauten würden?

Mit Blockaden an Autobahnauffahrten haben Klima-Kleber-Aktivisten der Letzte Generation heute ihre bundesweiten Aktionen begonnen. Die Proteste sollen eine Woche lang andauern. In Mecklenburg-Vorpommern wurden landesweit alle Autobahnauffahrten blockiert. Eine Sprecherin der Aktivisten bittet um Verständnis: Es gehe um "die Zukunft unserer Generation, um die Zukunft der Menschheit“. Alexander Dobrindt CSU-Landesgruppen-Chef: Das sind gute Bilder, die CSU steht hinter den Klebern. Die Proteste...

  • Bedburg-Hau
  • 08.01.24
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Vortrag von Dietrich Cerff
17 Bilder

Infoveranstaltung zum Nationalpark Reichswald
Was im Nationalpark erlaubt und was verboten ist

Die Initiative für einen (Inter-)Nationalpark Reichswald hatte eingeladen und viele, viele kamen. Einige mussten stehen, da das Kolpinghaus in Kleve gar nicht so viel Stühle hatte, um allen einen Sitzplatz zu bieten. Die Einlader hatten sich viel Mühe gegeben, um möglichst umfangreiche Informationen zum Themenkomplex zu geben und mehrere Gäste eingeladen. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, informierte über die Ziele und Hintergründe...

  • Kleve
  • 06.01.24
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Foto: GvM

Landwirtschaftsministerin Gorißen: Respekt und demokratische Gepflogenheiten beim Protest bewahren

Aus Anlass der aktuellen Entwicklungen der Haushaltsplanungen der Bundesregierung und ihren Auswirkungen auf die Landwirtschaft sind ab dem 8. Januar auch in Nordrhein-Westfalen Protest-Aktionen landwirtschaftlicher Verbände geplant. Hierzu sagt Ministerin Silke Gorißen: „Es ist grundsätzlich richtig und angebracht, dass die Landwirte in Nordrhein-Westfalen ab dem 8. Januar demonstrieren wollen und deutlich sagen, dass sie Angst um ihre Existenz haben. Die landwirtschaftlichen Betriebe leisten...

  • Bedburg-Hau
  • 05.01.24
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Schnacken am Glühweinstand

Am kommenden Freitag, den 22. Dezember um 19.00 Uhr laden die Klever Grünen zum Glühweintreff auf dem Koekkoekplatz ein. Bei einem gemütlichen Plausch lassen wir das Jahr ausklingen und haben interessierte Bürger*innen die Möglichkeit neue Kontakte zu knüpfen, Fragen zu stellen zur Europawahl und anderen Themen, oder aber Ideen und Anregungen einzubringen.

  • Kleve
  • 19.12.23
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Personalentscheidung überprüft: Kommunalaufsichtsbeschwerde zurückgewiesen

Infolge der Neubesetzung der Leitungsstelle des Fachbereiches 10 – Zentrale Verwaltung, Bürgerservice der Stadt Kleve hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve den Landrat des Kreises Kleve zur rechtlichen Überprüfung der Personalentscheidung aufgefordert. Diese Beschwerde wurde nun durch den Landrat vollumfänglich zurückgewiesen. Nach eingehender Prüfung leidet die erfolgte Stellenneubesetzung nicht an eindeutigen Rechtsfehlern. Mit Schreiben vom 12. Dezember 2023 teilt der Landrat des...

  • Kleve
  • 15.12.23
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Info-Abend zur kommunalpolitischen Arbeit

Der Ortsverband der Klever Grünen veranstaltet einen kommunalpolitischen Info-Abend und lädt alle an grüner Politik interessierten Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich dazu ein – ausdrücklich auch Nicht-Mitglieder. Im September 2025 werden in NRW neue Kommunalparlamente gewählt. In Kleve geht es um den Stadtrat und den Kreistag. In diesen kommunalen Parlamenten treffen gewählte, ehrenamtliche Bürger und Bürgerinnen die wesentlichen Entscheidungen über den Kreis oder die Stadt Kleve. Die Zeit...

  • Kleve
  • 28.11.23
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von links nach rechts die Mitglieder des neuen Ortsverbandsvorstandes: Oliver Roth 
(Sprecher des Ortsverbandes), Veronica Vasterling (Beisitzerin), Kristin Lemhöfer (Beisitzerin), Dogan 
Tolukan (Schatzmeister).
 | Foto:  Thomas Velten
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Mitgliederversammlung der Klever Grünen wählte neuen Vorstand

Bei der Mitgliederversammlung des Klever Ortsverbandes von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in der Wasserburg in Rindern wurde am vergangenen Freitag ein neuer Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Im Vorfeld der Wahlen informierten Vorstand und Fraktion die Versammlung und es wurde der Haushaltsplan 2024 verabschiedet. Seit der letzten Mitgliederversammlung im August gab es zahlreiche Teilnahmen an Aktionen und Veranstaltungen wie Rhine Clean UP, Klimastreik oder Mifgash Festival. Man wolle...

  • Kleve
  • 22.11.23
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Buchtitel von Bärbel Höhn, Ludwig-Verlag
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Bärbel Höhn in Kleve
Lesung und Gespräch im Alten Landhaus am Forstgarten - am 19.11. um 18 Uhr

Die ehemalige Umweltministerin und Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn kommt am Sonntag, 19. November um 18 Uhr ins Alte Landhaus am Forstgarten (ehemals Münze), Joseph-Beuys-Allee 1 in Kleve. Lasst uns was bewegen! in ihrem neuen Buch  „Lasst uns was bewegen! Was wir jetzt für die Zukunft unserer Enkel tun können“ teilt Bärbel Höhn ihre Erfahrungen und ihr Wissen als ehemalige Umweltministerin und gibt konkrete Handlungsempfehlungen, wie jede/r einzelne sich einbringen kann.   Es wird eine...

  • Kleve
  • 06.11.23
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Dr. Volkhard Wille MdL | Foto: Simon van de Loo

Das Land NRW unterstützt den Kreis Kleve und seine Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten mit insgesamt 13,8 Millionen Euro

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit weiteren 808 Millionen Euro bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen. Für den Kreis Kleve und seine Kommunen bedeutet das insgesamt 13.836.196,29 Euro mehr für die menschenwürdige Unterbringung und Versorgung schutzsuchender Menschen. “Wir stehen an der Seite des Kreises Kleve und seiner Kommunen, die bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten derzeit Herausragendes leisten”, sagt der...

  • Bedburg-Hau
  • 30.10.23
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Kleve: Grüne laden zum Stammtisch

Am kommenden Freitag, den 27. Oktober um 19.00 Uhr laden die Klever Grünen zum Stammtisch ins Restaurant Le Due Terre, Nassauer Str. 4 ein. Beim Stammtisch haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit in entspannter Atmosphäre neue Kontakte zu knüpfen, Fragen zu stellen zu Themen, die einem unter den Nägeln brennen oder aber Ideen und Anregungen einzubringen. Stammtische finden immer am letzten Freitag im Monat statt. Weitere Infos unter www.gruene-kleve.de

  • Kleve
  • 24.10.23
Rudel Eurasischer Wölfe (Canis lupus lupus) im Wildpark Neuhaus, Naturpark Solling-Vogler, Niedersachsen, (eig. Arbeit Wildpark) 19 November 2014 | Foto: lizenziert unter der Creative Commons https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en

Kommentar - Umgang mit Wölfen in Deutschland

Zu den heute von Bundesumweltministerin Steffi Lemke vorgestellten Vorschlägen zum Umgang mit Wölfen in Deutschland kommentiert Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes: „Die Bundesministerin hat mit ihren Vorschlägen den Versuch einer Befriedung des Konflikts um Weidetiere und Wölfe unternommen. Wölfe, die Herdenschutzmaßnahmen überwinden, sollen künftig schneller entnommen werden können. Gerade aus Tierschutzsicht ist das ein schmerzhafter Kompromiss, dennoch...

  • Bedburg-Hau
  • 12.10.23
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Foto: PvdA & SPD Nijmegen-Kleve

Sozialdemokraten Grenzregion Kleve-Nijmegen
PvdA und SPD aus der Grenzregion Nijmegen-Kleve auf den Spuren der Demokratie

VI. Europareise führte nach Heidelberg, Strasbourg und Frankfurt am Main Nijmegen/Kleve. Bereits zum sechsten Mal machten sich niederländische und deutsche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gemeinsam auf, Europa historisch-politisch zu erkunden. Diesmal ging es nach Heidelberg, Strasbourg und Frankfurt am Main. Willem van der Hekke und Josef Gietemann hatten wieder eine höchst interessante Reise für die rund vierzig Genossinnen und Genossen dies- und jenseits der Grenze auf die Beine...

  • Kleve
  • 07.10.23
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Offener Brief an Landrat Gerwers
Nationalpark Reichswald und Landesgartenschau = exzellente Werbung für Kleve

Mein Lokal - Dein Lokal - nette Werbung für den Niederrhein Die Restaurants vom Niederrhein, die sich kürzlich bei der Fernsehshow „Mein lokal - dein Lokal“ beteiligt haben, sind clever. Sie haben eine kostenlose landesweite Werbekampagne für ihre Speiselokale bekommen. Der Landgasthof Westrich, die Schute Marina in Emmerich Herr Lehmann in Kevelaer haben ihre Bekanntheit extrem ausdehnen können und konnten ihre Kochkunst dem Bürger bis in den letzten Winkel des Landes vor Augen führen. Eine...

  • Kleve
  • 27.09.23
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Kleve: Grüne laden zum Stammtisch

Am kommenden Freitag, den 29. September um 19.00 Uhr laden die Klever Grünen zum Stammtisch ins Restaurant Le Due Terre, Nassauer Str. 4 ein. Beim Stammtisch haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit in entspannter Atmosphäre neue Kontakte zu knüpfen, Fragen zu stellen zu Themen, die einem unter den Nägeln brennen oder aber Ideen und Anregungen einzubringen. Stammtische finden immer am letzten Freitag im Monat statt. Weitere Infos unter www.gruene-kleve.de

  • Kleve
  • 25.09.23
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Langjährige Grünen Mitglieder wurden geehrt

Ende August war eine besondere Mitgliederversammlung im XOX-Theater. Es wurden langjährige Mitglieder geehrt, die 25 Jahre oder mehr Parteizugehörigkeit haben. Thomas Velten gab an diesem Abend eine sehr schöne Foto-Präsentation und einen Rückblick auf über 40 Jahre "Grüne" in Kleve. Im Anschluss erfolgte die Ehrung durch den Vorstand und es wurde das Glas erhoben auf die Jubilare. Bei netten Gesprächen fand der Abend seinen Ausklang. Weiterhin wurde ein Fahrplan zur Kommunalwahl 2025...

  • Kleve
  • 23.09.23
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Der Anfang vom Ende?
Schleuse Brienen - Ein Kommentar

Seit vielen vielen Jahren arbeitet die Region Niederrhein an ihrer touristischen Vermarktung. Mit Erfolg, muss man sagen! Mit Erfolg, muss ich sagen! Das war mal anders: Ich erinnere mich an die ersten Expertisen vor über 10 Jahren, die von den Agenturen der Region in Auftrag gegeben wurden. Die ift Freizeit- und Tourismusberatung GmbH aus Köln fand bspw. heraus, dass der Niederrhein als touristische Destination bundesweit kaum bekannt war. Die Umfrageergebnisse waren niederschmetternd....

  • Kleve
  • 20.09.23
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Wird die Schleuse Brienen beerdigt?
Klever Politik entscheidet

Dies wird wohl der letzte Beitrag von mir zum Thema Schleuse Brienen sein. Grund ist zum Einen, dass ich mein Ehrenamt für dieses infrastrukturelle Wasserbauwerk nunmehr aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen aufgegeben habe und auch deshalb, da die Stadt Kleve offenbar die Beendigung der Projektentwicklung anschiebt. "Der Rat der Stadt Kleve beschließt, die Planungen zu der Errichtung einer Sportbootschleuse nicht weiter zu verfolgen." So lautet der Beschlussvorschlag der Verwaltung in...

  • Kleve
  • 24.08.23

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