Jusos blicken nach Bürgermeisterwahl in die Zukunft

Am gestrigen Mittwoch haben sich die Lüner Jungsozialisten zu ihrer ersten Sitzung nach der Bürgermeisterwahl getroffen und auf Wahlkampf und Wahlen zurückgeblickt.

Die SPD Lünen und ihr Bürgermeisterkandidat Rolf Möller haben die Bürgermeisterwahl verloren. Wir sind enttäuscht, aber Niederlagen gehören zur Demokratie dazu und natürlich respektieren wir das Votum der Wähler. Wir wünschen Lünens neuem Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns herzlichen Glückwunsch und unserer Stadt unter seiner Führung alles Gute.

Selbstkritisch stellen wir fest, dass die SPD Lünen nicht alles richtig gemacht hat. „Anders als bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr ist es uns leider nicht gelungen, unsere Inhalte an die Bürger zu transportieren, unsere Erfolge zu kommunizieren und unsere Wähler zu mobilisieren. Das haben wir verstanden und wollen wir wieder ändern“, stellt Juso-Vorsitzender Daniel Wolski fest.

Ein Grund für unsere Wahlniederlage ist die schlechte Haushaltslage der Stadt. Die meisten Kommunen im Ruhrgebiet stehen finanziell schlecht da, aufgrund des Strukturwandels, der die Ruhrgebietskommunen deutlich stärker belastet als umliegende Städte, und aufgrund der Pflichtaufgaben, die eine Kommune erfüllen muss. Dazu zählen Sozialleistungen, die in Lünen besonders hoch sind.
Auch die Erhöhung der Grundsteuer B hat uns Wählerstimmen gekostet. Allerdings halten wir die Steuererhöhung im Vergleich für die bessere Lösung: Die Alternative wäre gewesen, dass Lünen keinen Haushalt genehmigt und ein Sparkommissar für eine gewisse Zeit den Stadtrat als Entscheidungsträger ersetzt hätte. Dieser hätte um des reinen Sparens willen unsere Strukturen zerschlagen können, er hätte bspw. das Lippebad, das Theater oder das Lükaz schließen können.

Wir haben uns jedoch nicht nur mit der vergangenen Wahl auseinandergesetzt, sondern auch entschlossen in die Zukunft geblickt.

Wir Jusos werden die Amtszeit des neuen Bürgermeisters kritisch und konstruktiv begleiten. Wir sind gespannt, wie er den Spagat schaffen will zwischen seiner GFL-Fraktion, die bspw. den diesjährigen Haushalt abgelehnt hat, und dem Posten des Bürgermeisters, der gestaltend und konstruktiv arbeiten muss und gemeinsam mit seinem Kämmerer bald einen Haushaltsentwurf für das nächste Jahr vorlegen muss.
So wie wir sicher sind, dass auch unsere SPD-Fraktion konstruktiv mit Herrn Kleine-Frauns zusammenarbeiten wird, so erwarten wir auch vom neuen Bürgermeister, dass er auf alle Parteien zugeht, um Mehrheiten zu finden, dass er moderiert und Kompromisse findet. Er darf sich nicht weiterhin als Teil einer Wählergemeinschaft verstehen, die die Stadt schlecht redet, sondern muss sich unabhängig um die Geschicke unserer Stadt kümmern.
An diesen Anforderungen wird er sich messen lassen müssen.

Die niedrige Wahlbeteiligung hat uns schockiert. Daher wollen wir in Zukunft verstärkt die Politikverdrossenheit der Lüner bekämpfen und insbesondere die jungen Menschen für die (Lokal)Politik begeistern. Dies ist uns ein Herzensanliegen. Dabei wollen wir unserer Linie treu bleiben und nicht mit Polemik, sondern mit Inhalten punkten.

Außerdem werden wir als Jusos tatkräftig dazu beitragen, die SPD neu aufzustellen. „Wichtig ist es jetzt, sich für die Zukunft neu aufzustellen und bestehende Strukturen in der SPD zu überdenken und weiterzuentwickeln“, äußert sich Daniel Wolski. „In diesem Erneuerungsprozess wollen wir Jusos der Motor sein“.
Daher haben sich Juso-Vorsitzender Daniel Wolski, der gleichzeitig stellv. SPD-Vorsitzender ist, und SPD-Bildungs- und Mitgliederbeauftragter Robert Schmidt, ebenfalls Juso, in Vorbereitung auf die anstehenden SPD-Vorstandssitzungen bereits getroffen und Eckpunkte eines Konzepts ausgearbeitet. Gemeinsam mit weiteren Genossen werden sie eine Arbeitsgruppe bilden, die sich mit Inhalten und Strukturen für die zukünftige Ausrichtung des SPD-Stadtverbandes beschäftigt, um den Erneuerungsprozess voranzutreiben.