Reaktion auf Haushaltsgespräche mit der Bezirksregierung CDU Bürgermeisterkandidat Arno Feller: "Stadt muss die Chance nutzen!"

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Lünen: Lünen | Ein Nothaushalt für die Stadt Lünen ist vorerst abgewendet. Nach dem Gespräch der Stadtspitze mit der Bezirksregierung Arnsberg am vergangenen Montag (20. Juli) über den Haushalt 2015 und das weitere gemeinsame Vorgehen zeigte sich CDU-Bürgermeisterkandidat Arno Feller erleichtert. Er mahnte jedoch gleichzeitig, nun möglichst schnell entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die Steuereinnahmen wieder zu erhöhen und „die Stadt in dieser Situation wieder auf solide Füße zu stellen“. Das Entgegenkommen der Bezirksregierung, die derzeit prüft, ob der Stadt mehr Zeit für die Vorlage eines ausgeglichenen Haushalts eingeräumt werden kann, sei eine Chance, aus eigener Kraft zurück zu wirtschaftlicher Stärke zu gelangen. „Diese Chance müssen wir nutzen, indem wir endlich die Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebiete auf den Weg bringen“, so Feller . Als Bürgermeister will er dieses Vorhaben mit oberster Priorität vorantreiben.

Angesichts wegbrechender Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 20 Millionen Euro drohte der Stadt Lünen ein Nothaushalt. Sämtliche notwendigen Investitionsmaßnahmen sowie auch die freiwilligen Leistungen wären damit auf den Prüfstand gekommen. Nun stehen der Stadt Lünen zwar höhere Schlüsselzuweisungen des Landes NRW in Aussicht, die einen Teil der Millionenverluste ausgleichen würden. Für den CDU-Bürgermeisterkandidaten Arno Feller kann dies jedoch nur eine Zwischenlösung sein.

Langfristig müsse es der Stadt gelingen, Lünen vor allem für Unternehmen und junge Familien wieder attraktiv zu machen. Durch die Ansiedlung weiterer Firmen in Lünen würden neue Arbeitsplätze geschaffen und das Steueraufkommen der Stadt somit deutlich erhöht. Im Gegenzug würden die hohen Transferkosten, die die Stadt jährlich für Sozialleistungen aufbringen muss, sinken. „Die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes ist deshalb ebenso dringend erforderlich wie die Schaffung neuer Wohnraumflächen speziell für Ein- und Zwei-Familienhäuser“, so Feller. „Die positiven Signale aus Arnsberg machen den Weg dafür frei.“
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Reiner W. Dzuba aus Lünen | 24.07.2015 | 23:35  
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