Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik
Zins- und Fremdwährungsspekulationsgeschäfte sind hoch riskant. Da kann man gleich ins Spielcasino gehen.

GFL: Altvordere von SPD und CDU sollen ihren Hut nehmen

Die Stadtratsfraktionen von SPD und CDU haben bei der Stadt Lünen nach Ansicht der GFL-Ratsfraktion einen schweren wirtschaftlichen Schaden zugelassen und somit zu verantworten. Die zweistelligen Millionen-Verluste aus dubiosen Zins- und Fremdwährungsspekulationsgeschäften stellten den historischen Tiefpunkt in der Haushaltshistorie dar. Auf rund 34 Millionen Euro belaufe sich das jüngste Minus. Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden, fordert die GFL-Fraktion führende Ratsmitglieder von...

  • Lünen
  • 15.05.18
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Politik
Kritiker sagen: Derivat-Geschäfte ähneln dem Gang ins Spielkasino.
3 Bilder

SPD und CDU schaufelten Millionengrab durch Derivat-Verluste

An der katastrophalen Finanzlage der Stadt mit einem Schuldenberg von rund 400.000.000 Euro und dem jüngsten Millionengrab durch dubiose Derivat-Geschäfte tragen SPD und CDU die politische Hauptverantwortung. Diesen Vorwurf macht die GFL-Fraktion den beiden Parteien. „SPD und CDU gehen häufig höchst unverantwortlich mit öffentlichen Geldern um, die dann nicht selten die Stadt Lünen und ihre Beteiligungsgesellschaften mit Millionenbeträgen belasten“, kritisiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes...

  • Lünen
  • 27.04.18
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Ratgeber
So sauber ist die Sohle des Bügeleisens dank der Behandlung mit Zitronensaft. Foto: Dabitsch

Die Community weiß mehr: Nützliche Tipps und Tricks - Folge 1: Wie man Eingebranntes vom Bügeleisen entfernt

Nur noch schnell ein paar Teile bügeln wollte ich am Wochenende. Kurz nicht aufgepasst und schon war es passiert: Stoff hatte sich in die Sohle des Bügeleisens eingebrannt. Die Folge: Die Sohle glitt nicht mehr über den Stoff, sondern die eingebrannte Stelle bremste das Eisen immer wieder aus. Da war guter Rat teuer! Was im ersten Moment ärgerlich erschien, brachte mich dann auf die Idee: Frag' doch einfach die Lokalkompass-Community! An diesem Tag hatte ich keine Zeit auf Antworten zu warten,...

  • Velbert
  • 12.03.18
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Politik
Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger der GFL während ihrer zweitägigen Klausur- und Informationstagung in Herdecke.

Mehr Schwimmmöglichkeiten und mehr Bürger-Dialog-Angebote

Die GFL-Fraktion setzt sich für einen baulichen Ersatz der Brücke über die Kurt-Schumacher-Straße ein. Zudem beantragt die Fraktion ein neues Bäderkonzept für Lünen, auf dessen Grundlage zukünftig dem Bedarf des Schul- und Vereinssports endlich wieder Rechnung getragen werden soll. So lauten nur zwei Ergebnisse, mit denen die GFL-Ratsmitglieder und deren Sachkundige Bürger von einer zweitägigen Klausur- und Informationstagung aus Herdecke zurückkamen. Dort stand der Haushalt 2018 im...

  • Lünen
  • 20.11.17
Politik

Lünen ächzt unter 400 Mio. Euro Schulden - aber kleiner Lichtblick

Lünen ächzt unter 400.000.000 Euro Schulden. Aber GFL-Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns und die Ratsmehrheit schafften in 2016 einen kleinen Lichtblick. NRW-weit stiegen die Schulden der Kommunen um 2,5 Prozent. In Lünen sank die Verschuldung hingegen um 1,1 Prozent. Auch wenn die Zahlen des Landesamtes für Statistik eine Kehrtwende zum Besseren belegen - "aus eigener Kraft wird die Stadt nicht aus der Schuldenspirale heraus kommen", so GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel. Die GFL...

  • Lünen
  • 30.06.17
Politik
Trotz des hohen Schuldenstandes wollen SPD, CDU und Grüne Geld ausgeben, dass sie nicht haben.

350.000.000 Euro Schulden - doch SPD und CDU auf Shopping-Tour

Lünen. Finanziell gesehen steht der Stadt Lünen das Wasser bis zum Halse: Über 350 Mio. Euro Schulden schultert die Kommune aktuell - also eine 35 mit sieben Nullen (350.000.000 Euro). Jeder Lüner müsste rund 3.700 Euro in die Stadtkasse legen, damit Lünen schuldenfrei wäre. Kleiner Lichtblick: Wenn's gut läuft, kommen Ende 2017 keine neuen Miesen hinzu. Alles kein Grund zum Jubeln also. Doch SPD und CDU wollen weitere Millionen ausgeben, die sie nicht haben. Liebe Leser, steigen Sie ein. Es...

  • Lünen
  • 27.02.17
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Politik
Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte: Die Stadt Lünen und der Kreis sind auch Mitglied dieses wichtigen Bündnisses für Kommunen, die seit Jahren den berechtigten Forderungen gegenüber Bund und Land hinterherlaufen. Nähere Infos hierzu unter https://www.muelheim-ruhr.de/cms/aktionsbuendnis_raus_aus_den_schulden.html

Bund und Land bezahlen Ausgleichsforderungen Lünens nicht vollständig

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews, der im Übrigen ernsthaft behauptet, er befinde sich nicht im Wahlkampf, zieht durch die Lande und verkündet landauf, landab, dass der Bund Millionen an die Kommunen verteile und Lünen davon u.a. 2,18 Mio. Euro erhalte. Nach Ansicht der Ratsfraktion Gemeinsam Für Lünen (GFL) predigt der Abgeordnete lange beschlossene Teilentlastungen und damit Selbstverständlichkeiten. Thews sollte sich lieber dafür stark machen, dass das zugesagte Geld auch bis zu den...

  • Lünen
  • 03.08.16
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Politik

CDU fordert notwendige Mittelbereitstellungen in den Haushalt

Mehr Mittel für die Jugendfeuerwehr, Anpassung von Ogata und Kitaausbau, neuer Standort für Grundschulen in Mitte, Prioritötenliste im Kulturbereich, Umsiedlung Museum - was für ein Museum wollen/brauchen wir in Lünen? Die CDU-Fraktion Lünen traf sich am 12. und 13. Februar 2016 zur Klausurtagung um den städtischen Haushalt für 2016 vorzubesprechen. Der Kämmerer Uwe Quitter stellte das aktuelle Zahlenwerk vor und erläuterte die Veränderungen seit Einbringung des Haushaltes im Dezember des...

  • Lünen
  • 18.02.16
Ratgeber
Unser Büchermotto diese Woche: Do it yourself. | Foto: Diogenes / Moewig / Bassermann

BÜCHERKOMPASS: Kochen, Backen und Stricken

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche vergeben wir praktische Ratgeber in punkto Kochen, Backen und Stricken. Vielleicht wollt Ihr's mal ausprobieren und teilt Eure Erfahrungen dazu hier auf lokalkompass.de? Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch...

  • 06.10.15
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Politik

Aneinander vorbei - was der Bürger will und was der Politiker für nötig erachtet

Dazu Auszüge aus zwei Beiträgen der letzten Zeit. Der eine stammt von einem Bürger, der andere von einem Politiker. Aus einem Leserbrief aus der RN Lünen vom 04.09.2015, S. 20 Darin wird u.a. bemängelt, dass die Fußgängerzone in der Münsterstraße vernachlässigt wurde und es Leerstände zuhauf gibt; die Innenstadt insgesamt zu uninteressant da zu beliebig geworden sei. Keine Abwechslung mehr bei den Läden, da große Filialisten das Bild beherrschen. Aus einem Beitrag der CDU Lünen im Lokalkompass...

  • Lünen
  • 07.09.15
  • 2
Politik
Im Lüner Rathaus erhielt man gute Nachrichten vom Kreis Unna. | Foto: Holger Schmälzger

Grünes Licht für Lüner Haushalt - Notwendige Investitionen damit gesichert

Schnelle Genehmigung: Vier Tage nach der Ratsentscheidung hat der Kreis Unna als Genehmigungsbehörde grünes Licht für den städtischen Haushalt 2015 gegeben. Damit kann die Stadt nun die vorläufige Haushaltswirtschaft beenden und wieder dringend notwendige Investitionen tätigen. Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk war gemeinsam mit Ralf Oxe von der Kommunalaufsicht beim Kreis persönlich nach Lünen gekommen, um Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick die Genehmigung zu übergeben. "Wir freuen uns, dass...

  • Lünen
  • 02.09.15
Politik

CDU Fraktion - Zum Abstimmungsverhalten in Sachen Haushalt

Natürlich ist es absolut nicht erfrischend einen Haushalt zu verabschieden, der gleich im ersten Jahr mit einem erheblichen Minus trotz der erhöhten Schlüsselzuweisungen des Landes abschließt und erst für 2018 bzw. 2019 wieder ein Plus für den städtischen Haushalt ausweist. Aber diesem Haushalt zuzustimmen ist allein schon deshalb den Bürgern geschuldet, damit die Stadt nicht unter das Nothaushaltsrecht fällt: das heißt die Stadt und die Politik können entscheiden was wo in Lünen entsteht, bzw....

  • Lünen
  • 31.08.15
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Politik

Reaktion auf Haushaltsgespräche mit der Bezirksregierung CDU Bürgermeisterkandidat Arno Feller: "Stadt muss die Chance nutzen!"

Ein Nothaushalt für die Stadt Lünen ist vorerst abgewendet. Nach dem Gespräch der Stadtspitze mit der Bezirksregierung Arnsberg am vergangenen Montag (20. Juli) über den Haushalt 2015 und das weitere gemeinsame Vorgehen zeigte sich CDU-Bürgermeisterkandidat Arno Feller erleichtert. Er mahnte jedoch gleichzeitig, nun möglichst schnell entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die Steuereinnahmen wieder zu erhöhen und „die Stadt in dieser Situation wieder auf solide Füße zu stellen“. Das...

  • Lünen
  • 23.07.15
  • 1
Politik
BGH-Urteil zu Zinswetten

Haushalt Lünen | Vol. 5 | BGH-Entscheidung zu Zinswetten der Kommunen

. Am 28.04.2015 hat der BGH (Bundesgerichtshof) eine Entscheidung im Rechtsstreit der Stadt Ennepetal gegen die WestLB wegen der abgeschlossenen sogenannten Zins-Swaps (besser bekannt als "Zinswetten") getroffen. Ennepetal hat ähnlich wie LÜNEN sogenannte Zinssatz-Swap-Verträge abgeschlossen, die mit hohen Verlusten einhergehen. LÜNEN hat ebenfalls wegen Falschberatung gegen die WestLB geklagt und bis jetzt — wie auch Ennepetal — in den Vorinstanzen Recht bekommen. Nach dem BGH-Urteil ist alles...

  • Lünen
  • 29.04.15
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Politik

Schweizer Franken Geschäfte — Verführung der Stadtkämmerer

|| Am 23.04.2015 wurde ein preisgekrönter Dokumentarfilm aus 2013 auf WDR 3 wiederholt, leider wie üblich für interessante Sachfilme zu später Stunde. In dem Film "Der Banker – Master of the Universe" berichtet ein Insider über die Geschäfte der Banken und wie es zur Finanzkrise kommen konnte. Eine Beschreibung dazu hier. Interessant ist dabei ein kurzer Filmteil, in dem der ehemalige Investmentbanker beschreibt, wie das Produkt "Währungskredit" den Kämmerern der Kommunen schmackhaft gemacht...

  • Lünen
  • 25.04.15
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Politik
In der Ratssitzung beschlossen SPD und CDU eine Grundsteuererhöhung, die die Bürger mit mehr als vier Millionen jährlich belasten wird.

GFL kritisiert heftig die von SPD und CDU getragene Grundsteuererhöhung

Die GFL-Ratsfraktion hat gestern in der Ratssitzung die Haushaltspolitik des Verwaltungsvorstandes und vor allem der SPD-Ratsfraktion stark kritisiert und die Fehler aufgezeigt. Trotz einer Vielzahl gut gemeinter Anregungen, Anträge und Vorschläge lehnt gerade die SPD diese immer wieder aus nicht nachvollziehbaren Gründen ab und stützt damit das finanzielle Ausbluten Lünens – bei dem bedrohlichen Schuldenstand und Haushaltsdefizit ist dies vollkommen unverständlich. Die SPD greift den...

  • Lünen
  • 24.04.15
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Politik
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt? | Foto: Lokalkompass Kamen

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
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Politik
Grundsteuer wird erhöht

Haushalt Lünen | Vol. 4 | Erhöhung Grundsteuer B kommt

| Als Vorberatungsgremium tagte gestern, am 16.04., der Haupt- und Finanzausschuss zur Haushaltsplanung 2015. In genau 1 Woche, am 23.04., wird dann die Ratsversammlung die erarbeiteten Einsparungs- und Erhöhungsvorschläge endgültig beschließen. Ausgangsbasis Ergebnisrechnung 2014 Lange Zeit wurde hoffnungsvoll für das Ergebnis 2014 ein negativer Prognosebetrag von "nur" ca. ./. 5 Mio. EUR gehandelt. Allerdings waren bereits einige Risikofaktoren absehbar (siehe auch hier, hier). Das vorläufige...

  • Lünen
  • 17.04.15
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Politik
Bericht zum Treffen der Finanzkommission

Haushalt Lünen | PIRATEN Lünen berichten vom Treffen der Finanzkommission

24.03.2015 Bekanntermaßen hat heute im Rathaus ein Treffen von Vertretern der Ratsfraktionen stattgefunden. Ziel war es, sich über die Haushaltssituation bzw. die aktuelle Haushaltsplanung auszutauschen. Warum dies unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit, des Bürgers, abgehalten wurde…? Eine aktuelle Info über den Ablauf und die Ergebnisse des Treffens sind auf dem Blog der PIRATEN Lünen (hier) nachzulesen. Vorab kurz zusammengefasst: Man hat sich vertagt.

  • Lünen
  • 24.03.15
  • 1
Politik
Ei...genkapital
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Haushalt Lünen | Vol. 3 | Das EIGENKAPITAL der Stadt Lünen — hoffentlich kein Osterei

22.03.2015 Kurze Einführung Das EIGENKAPITAL der Stadt ist für die zukünftige Situation der Einwohner der Stadt Lünen enorm wichtig. Geht das Eigenkapital auf 0 zurück oder wird negativ, dann ist der sogenannte NOT-Haushalt die Folge. Das wiederum heißt, das die Finanzhoheit und damit auch das kommunale Selbstverwaltungsrecht nur noch auf den durch § 82 GO NRW gezogenen, engen Grenzen einer vorläufigen Haushaltsführung basiert. Praktisch bedeutet das im Ergebnis nichts anderes, als dass die...

  • Lünen
  • 22.03.15
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Politik
Ostern steht noch aus, aber Eier liegen schon im Nest.

Haushalt Lünen | PIRATEN Lünen fordern Bürgerinformation durch Stadtverwaltung!

| 19.03.2015 Die PIRATEN Lünen sind betroffen über den Umgang der Stadtverwaltung mit den Bürgern der Stadt. Die Finanzen der Stadt Lünen sind nicht erst aktuell zerrüttet. Das laufende Jahr 2015 ist nach Meinung der PIRATEN Lünen nun die Nagelprobe für die finanzielle Zukunft der Stadt. Es häufen sich die Hiobsbotschaften: — Die Einnahmen der Stadt reichen nicht (Haushaltsdefizit 20 Mio. EUR), — Fördergelder sind verloren (1 Mio. EUR), — Schweizer Franken Kredite geraten in Währungsturbulenzen...

  • Lünen
  • 19.03.15
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Politik
Wieviel Geld ist drin ???    Bürger schätzt mal !

Haushalt Lünen | Vol. 2 | Auf der Suche nach Millionen und Fragen über Fragen

Lünen | 12.03.2015 Bekannt ist, dass Lünen am Rande des Nothaushaltes torkelt. In diesem Szenario ist es schon nicht mehr verständlich, dass — wie schon in verschiedenen Veröffentlichungen (hier, hier, hier) erwähnt— sich die Ratsfraktionen mit puzzlehaften Teilen zur tatsächlichen wirtschaftlichen Situation der Stadt abspeisen lassen (müssen?). Dabei ist unbedingt das Verhalten der SPD als größte Ratsfraktion besonders zu beleuchten. Die SPD verhinderte in der letzten Ratssitzung durch...

  • Lünen
  • 12.03.15
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Politik
Pro Lünen finanziert bis zum Sommer die Hausaufgaben-Hilfe. | Foto: Magalski

Pro Lünen finanziert Hausaufgaben-Hilfe

Rettung für die Hausaufgaben-Hilfe an drei Schulen im Stadtgebiet: Rolf Möller, der stellvertretender Bürgermeister, hatte am Freitag die gute Nachricht: Pro Lünen stemmt bis zum Sommer die Finanzierung. Der Rat der Stadt Lünen hatte im Februar den Haushalt nicht verabschiedet, das führte zu Problemen bei der Hausaufgaben-Betreuung. Der Vertrag, der in Kürze ausläuft, konnte ohne Geld nicht verlängert werden und das Angebot der Hausaufgaben-Hilfe, einer sogenannten freiwilligen Leistung, stand...

  • Lünen
  • 06.03.15
  • 1
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