* 250.000 gegen TTIP und CETA: Bundesregierung muss Reißleine ziehen
* Freihandel verschärft Armut weltweit / Kurswechsel in der
EU-Handelspolitik nötig
Die Freihandelsproteste in Berlin sind für das globalisierungskritische Netzwerk Attac ein deutliches Signal für einen Kurswechsel in der EU-Handelspolitik. Etwa 250.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto "TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel!" gegen die geplanten Handelsabkommen der EU mit den USA und Kanada. Attac gehört gemeinsam mit mehr als 30 weiteren Organisationen zum Trägerkreis der Demonstration.
"Der heutige Tag zeigt: TTIP ist in Deutschland nicht durchsetzbar. Die
Bundesregierung muss endlich die Reißleine ziehen und die Verhandlungen
der EU-Kommission stoppen. Es ist Zeit für einen Kurswechsel weg von
Konkurrenzdenken und Wettbewerb hin zu einer EU-Handelspolitik im
Interesse der Menschen und ihrer Bedürfnisse", sagte Roland Süß vom
Attac-Koordinierungskreis bei der Kundgebung in Berlin. "Das
Versprechen, Freihandel schaffe mehr Wohlstand für alle, ist längst als
Lüge entlarvt. Bei TTIP und CETA geht es darum, Konzernen und
internationalen Finanzakteuren weitere Werkzeuge an die Hand zu geben,
mit denen sie den Welthandel noch besser unter Kontrolle bringen und die
Politik unter Druck setzen können."
Dies gelte insbesondere auch für die Handelspolitik der EU gegenüber
Afrika. Mit den so genannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic
Partnership Agreements/EPAs) zwingt Europa den wirtschaftlich
schwächeren afrikanischen Staaten Abkommen auf, die noch mehr Armut
schaffen und Menschen in die Emigration treiben, kritisierte Roland Süß.
"Die erzwungene Marktöffnung zerstört in Afrika die Lebensgrundlagen
vieler Menschen. Und in Sonntagsreden predigen Europas Politiker, wie
intensiv sie Fluchtursachen bekämpfen. Wer für gerechten Welthandel
eintritt, kann zu den EPAs nicht schweigen." Notwendig seien
Handelsalternativen, die den Menschen in ihren Herkunftsländern ein
menschenwürdiges und sicheres Leben ermöglichen.
Video: 250.000 protestieren gegen TTIP & CETA am 10. Oktober 2015
TTIP & CETA stoppen - für einen gerechten Welthandel
Autor:Siegfried Schönfeld aus Marl |
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