Fritz Dechert, von WIR für Marl auf RTL

Fritz Dechert
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Die Smartphones Nutzung im Marler Stadtrat zieht immer weitere Kreise. Nachdem der WDR, der Stadtspiegel, die Marler Zeitung, Radio VEST und Westline darüber berichtet hatten, hat nun auch RTL darüber einen Bericht gesendet. Hier ist der Link zur Sendung.

Der 2. Bericht: - Handy-Verbot im Marler Stadtrat
RTL WEST! Heute u.a. mit diesen Themen:
- Ärger um Rasen-Roboter
- Handy-Verbot im Marler Stadtrat

http://rtl-now.rtl.de/rtl-west/thema-ua-rasenmaeher-roboter.php?film_id=152311&player=1&season=0

In dem Bericht wurden auch Passanten befragt. Diese zeigen sich durch die Spielereien mit Smartphones von Politikern in Sitzungen genervt. Sie meinen zu Recht, das Politiker ihre Arbeit machen sollen statt an ihren Smartphones zu hantieren, dafür bekommen sie ihr Geld. Bürger können während ihrer Arbeitszeit auch nicht mit ihren Smartphones hantieren. Einigen ist noch erinnerlich das Finanzminister Schäuble im Bundestag auf seinen Tablet mit SUDOKUs beschäftigt war und vom Fernsehen gefilmt wurde.
Das Hantieren mit Smartphones hat im Rat der Stadt Marl Überhand genommen. Weil manche Lokalpolitiker und der Bürgermeister während der Sitzungen oft mit ihren Smartphones beschäftigt sind.
In den Ratssitzungen der Stadt Marl geht es um Bebauungspläne, um Investitionen in Kitas oder um Schulschließungen. Alles wichtige Themen für die 87.000 Einwohner-Stadt. Doch die Bürgerliste "Wir für Marl", die drittstärkste Fraktion im Rat, hat in letzter Zeit beobachtet haben, dass Politiker während der Sitzungen immer häufiger ihre Smartphones in den Händen halten und abgelenkt sind. Deshalb hat Fraktionssprecher Friedrich Dechert einen Antrag gestellt, die Nutzung von Mobiltelefonen zu untersagen. "Wir haben festgestellt, dass eine mangelnde Konzentration von wichtigen Leuten wie zum Beispiel dem Herrn Bürgermeister öffentlich präsentiert wird." Die Bürgerliste hat es genau nachgehalten: ca 29 Minuten hat der Bürgermeister sein Smartphones während der letzten Ratssitzung in den Händen gehalten haben. "Das kann man nicht machen, das ist eine Respektlosigkeit gegenüber der Arbeit des gewählten Rates."
Der Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse
„Die Benutzung von Mobiltelefonen in Sitzungen wird untersagt"
Die Begründung für den Antrag lautet:

Seit längerer Zeit ist zu beobachten, dass einige Ratsmitglieder und der Bürgermeister offensichtlich durch die Benutzung von Mobiltelefonen (Handy, Smartphones) dem Verlauf der Rats- und Ausschusssitzungen nicht mehr die nötige Aufmerksamkeit widmen.
Abgesehen vom Verstoß gegen Benimm-Regeln
(zuletzt veröffentlicht in der Marler Zeitung vom 05.02.2014, Seite 14)
- zeugt die Benutzung während der Rats- und Ausschusssitzungen von Respektlosigkeit
- werden die politischen Gremien in ihrer parlamentarischen Diskussion gestört
- wird Desinteresse am Sitzungsverlauf bekundet und
- der Wählerauftrag, zum Wohle der Stadt zu arbeiten, mit „Füßen“ getreten.
Allein in der letzten Ratssitzung haben wir beim Bürgermeister – stellvertretend für andere Sitzungsteilnehmer - 39 (in Worten: neununddreißig) Mobilfunkbenutzungen gezählt.
Die dazugehörigen Zeiten betragen rund 29 Minuten (gestoppt).
Viele Facebook-Nutzer haben uns schon öfter gefragt: „Warum kann der Bürgermeister Einträge auf Facebook während laufender Sitzungen veröffentlichen?“
Die Erklärung steht im vorherigen Absatz, so Fritz Dechert.

WIR für Marl ist nicht Technikfeindlich!

WIR tritt schon lange dafür ein das moderne Technik für eine Verbesserung der Information für den Bürger eingesetzt wird. Denn die Bevölkerung muss in die Lage versetzt werden, sich ein eigenes Urteil zu bilden. Dazu bedarf es absolut ehrlicher Informationen über den Ist-Zustand unserer Stadt. Eine Grundvoraussetzung für diesen Weg ist die Offenbarung und ungefilterte Transparenz der Ratsarbeit in unserer Stadt.
Diese Grundvoraussetzung ist nach meiner Auffassung nur durch die Teilnahme der interessierten Bürger an Ratssitzungen durch das Internet zu erreichen, so Fritz Dechert.
Einige Ratsmitglieder haben Angst davor. Ihre Tätigkeit in der Ratssitzung besteht in der Hauptsache darin, eisern zu Schweigen für Marl . Sie stimmen wortlos den Beschlüsse der GroKo im Rat zu Lasten der Bürger, zum Beispiel massive Erhöhung der Grundsteuer B und Gebührenerhöhungen, zu. Das das im Internet dokumentiert wird, davor haben sie Angst.

Autor:

Siegfried Schönfeld aus Marl

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