Abfallkontrolle in der Region: 237 Lkw-Transporte an zwei Tagen kontrolliert

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Einmal im Jahr organisiert die Bezirksregierung Münster in Kooperation mit einem internationalen Behörden-Team eine groß angelegte Abfalltransportkontrolle. Die Kontrollen fanden in diesem Jahr am Dienstag und Mittwoch dieser Woche (10. und 11. Juli) an Kontrollpunkten auf der BAB 42 am Rastplatz „Holthauser Bruch“ und „Lusebrink“ sowie auf der der BAB 2 an der Raststätte „Resser Mark“ und am Parkplatz „Resser Mark“ in beiden Fahrtrichtungen statt. Das 64-köpfige Team hat an beiden Tagen mit seinen 28 Einsatzfahrzeugen die Ladungen und Papiere von insgesamt 237 Transportfahrzeugen inspiziert.

Regierungsvizepräsident Dr. Ansgar Scheipers, der die Kontrollen am ersten Tag zeitweise begleitet hat, stellte die Wichtigkeit solcher Kontrollen heraus: „Diese Art von Kontrolle hat sich schon in der Vergangenheit als wirksam und effektiv herausgestellt. Sie dient zum einem dem Schutz von Mensch und Umwelt und zum anderem auch dem Schutz der Vielzahl seriöser Unternehmer vor den schwarzen Schafen der Branche.“

Bei einer Kontrolle ergab sich der Tatbestand einer Straftat. Dieser Fall wurde der Staatsanwaltschaft übergeben. Ein weiterer Transport wurde in Abstimmung mit den zuständigen Behörden in einer zugelassenen Anlage zwangsentladen. Zur Identifizierung der Abfälle mussten in acht Fällen Proben durch das LANUV analysiert werden. Die Ergebnisse werden nach der Erstellung der Analysen ausgewertet. Je nach Ergebnis müssen diese Fälle noch ordnungsrechtlich behandelt werden.

Bei 176 mit Abfall beladenen Fahrzeugen betrug die Beanstandungsquote 18 Prozent. Damit waren 31 der 176 Abfalltransporte mit unvollständigen Papieren oder gar illegal unterwegs. 61 LKW fielen nicht unter das Kontrollziel „Abfalltransport“.

Der Einsatzleiter der Bezirksregierung Münster, Gernot Hülser, führt dies auf die regelmäßigen Abfalltransportkontrollen zurück. Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster arbeiten in wöchentlicher Kooperation mit Kontrolleinheiten des Bundesamtes für Güterverkehr und dem Zoll zusammen. Überprüft wird auf allen Autobahnen und größeren Bundesstraßen im Regierungsbezirk. Dazu kommen gemeinsame Kontrollen mit europäischen Kollegen an den deutschen Außengrenzen, vorwiegend jedoch an der niederländischen Grenze.

Die Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster haben in diesem Jahr auf den Straßen bis jetzt an 26 Tagen Abfalltransportkontrollen durchgeführt und waren dabei auch an Grenzkontrollen beteiligt. Dabei wurden insgesamt 523 Fahrzeuge kontrolliert und in 58 Fällen Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Bei 9 weiteren Transporten lag ein Straftatbestand vor. Durch die gute Zusammenarbeit mit den beteiligten Behörden erreicht die Bezirksregierung Münster europaweit sehr hohe Kontrollzahlen und konnte so seit Jahren die Beanstandungsquote senken.

Ergebnisse
Ergebnis der Kontrollen am 10. und 11. Juli 2018

Kontrollierte Fahrzeuge: 237Grenzüberschreitende Abfalltransporte: 37Innerdeutsche Abfalltransporte: 139Transporte ohne Abfallladung: 61
Beanstandungen bei den 179 Abfalltransporten

gesamt: 31innerdeutsch:
16grenzüberschreitend:
14Beanstandungsquote:
18 ProzentVerdacht auf Straftaten nach § 326 StGB mit Abgabe an die Staatsanwaltschaft: 1
Internationales Kontrollteam
Das Kontrollteam mit seinen Abfallexperten bestand aus Vertretern folgender Behörden und Gesellschaften: Alle Bezirksregierungen aus NRW, dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG), der niederländischen Inspectie Leefomgeving en Transport (ILT), der Seehafenpolizei Rotterdam, dem nordrhein-westfälischen Umweltministerium, dem bayrischen Umweltministerium, dem Umweltministerium Luxembourg, dem Regierungspräsidium Darmstadt, dem Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA), die Landespolizeidirektion Vorarlberg (AT), dem Landesverwaltungsamt Thüringen, der SAA Baden Württemberg, der SAM Rheinland-Pfalz, dem LANUV NRW, der Autobahnpolizei Münster, Kamen, Recklinghausen sowie dem Zoll.