„Dagmar Freitag und Inge Blask: Kommunen im Märkischen Kreis erhalten 2017 2,9 Millionen Euro zusätzlich vom Bund“

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In dieser Woche hat das Bundeskabinett den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag und die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask erklären hierzu:

„Nach den Berechnungen des Innenministeriums erhält Hemer ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von jeweils 246.000 Euro für 2015 und 2016 einen zusätzlichen Betrag von 700.000 Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 voraussichtlich auf 1.192.000 Euro.

Die Kommune Balve erhält zu den bereits eingeplanten Entlastungen von jeweils 53.000 Euro für 2015 und 2016 einen zusätzlichen Betrag von 200.000 Euro für das Jahr 2017. Damit belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 voraussichtlich auf 306.000 Euro.

Dem Mendener Haushalt werden für das Jahr 2017 zusätzliche 1.000.000 Euro zur Verfügung gestellt. In der Summe betragen die Finanzhilfen für die Jahre 2015 bis 2017 1.694.000 Euro.

Gute Neuigkeiten gibt es außerdem für die Stadt Plettenberg. Diese erhält einen finanziellen Bonus von 800.000 Euro für das Jahr 2017. Zusammen mit den bereits bekannten Entlastungen von 298.000 Euro für die Jahren 2015 und 2016 ergibt dies einen Betrag von insgesamt 1.396.000 Euro.

Auch die Stadt Neuenrade kann sich auf finanzielle Unterstützung seitens des Bundes freuen. Zu der bereits bekannten Entlastung von jeweils 71.000 Euro für 2015 und 2016 ist ein zusätzlicher Betrag von 200.000 Euro für das Jahr 2017 eingeplant. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 auf 342.000 Euro für den Neuenrader Haushalt.

Dies sind gute Nachrichten für die Kommunen Hemer, Balve, Menden, Neuenrade und Plettenberg. Die SPD setzt sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation ein und hat hier wieder einmal einen Erfolg vorzuweisen“, so Freitag und Blask.

Im Verlauf der Legislaturperiode wurden schon eine Reihe von Entlastungen beschlossen, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt. „Die SPD war und bleibt verlässlicher Partner der Kommunen. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die den genannten Kommunen aus dem Märkischen Kreis ganz konkret helfen wird, ist ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so Freitag und Blask abschließend.“
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