Inge Blask: "Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein!"

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Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg erhalten insgesamt 771.231 Euro zusätzlich für die Flüchtlingskosten.

„Balve profitiert mit 32.540 Euro durch die Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes für die Flüchtlingskosten und erhält mit den außerplanmäßigen Bundesmitteln zusammen insgesamt 76.470 Euro.

In Hemer stehen 79.607 Euro durch die Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes für die Flüchtlingskosten zusätzlich zur Verfügung, so dass Hemer mit den außerplanmäßigen Bundesmitteln insgesamt 187.077 Euro zusätzlich erhält.

Menden erhält zusätzliche 120.352 Euro aus Landesmitteln und kommt mit den zusätzlichen Bundesmitteln auf insgesamt 282.828 Euro.

In Plettenberg stehen 64.474 Euro zusätzlich aus der Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes zur Verfügung, so dass mit den zusätzlichen Bundesmitteln insgesamt 151.513 Euro zusätzlich für die Flüchtlingskosten zur Verfügung stehen.

Neuenrade erhält 31.210 Euro zusätzlich aus der Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes und kommt mit den Bundesmitteln auf zusätzliche 73.343 Euro für die Flüchtlingskosten.

Insgesamt erhalten die fünf Kommunen damit zusätzliche 328.183 Euro an Landesmitteln aus der Erhöhung der Flüchtlingspauschale und erhalten zusammen mit den außerplanmäßigen Bundesmitteln insgesamt 771.231 Euro zusätzlich für die Flüchtlingskosten. "Das Land NRW wird damit in besonderer Weise seiner Verantwortung gerecht, die Verabredungen der beiden Flüchtlingsgipfel zu erfüllen und die vielfachen Anstrengungen der Städte und Gemeinden zu unterstützen“, so die SPD- Landtagsabgeordnete Inge Blask.

145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein- Westfalen und der Bund im
kommenden Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zur Verfügung. 108 Millionen Euro davon gehen direkt an die Kommunen. Mit weiteren 37 Millionen Euro finanziert das Land unter anderem eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung, zusätzliche Lehrer an den Schulen und die Ausweitung der sozialen Betreuung in den Landeseinrichtungen.


„Bund und Länder reagieren damit auf die steigende Zahl von flüchtenden
Menschen. Je zur Hälfte finanzieren sie auf Bundesebene ein Programm zur
Entlastung der aufnehmenden Kommunen. Wir sorgen in NRW dafür, dass das Geld vor Ort ankommt“, so Blask. Im Umfang der landeseitigen 54 Millionen Euro hat das Land bereits angekündigt, Hilfestellungen für die Kommunen zu leisten. So sollen neben einer dauerhaften Aufstockung des Flüchtlings- Aufnahmegesetzes (FlüAG) Mittel für zusätzliche Plätze in der Offenen Ganztagsbetreuung, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und ein Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 70.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Die durch den Bund finanzierten weiteren 54 Millionen Euro werden nun zusätzlich weitergeleitet. Maßstab ist auch hier das FlüAG. „So kommt das Geld da an, wo auch die Flüchtlinge sind. Damit erhalten die Städte und Gemeinden zielgerichtet zusätzlich 54 Millionen Euro für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung und Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen“, erläutert Blask.


„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Hemer, Plettenberg oder Balve begegnet wird. Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen“, so Blask abschließend.
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