Grafschafter bekennen sich zu „Licht für Moers“

Moers. Anfang Juli hatte die Fraktion „Die Grafschafter“ als bisheriger Nachtabschaltungsgegner, einen CDU-Antrag zur Rücknahme der temporären Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung, abgelehnt. Im sogenannten Sommerloch wurde die bürgerliche Wählergemeinschaft, inzwischen Juniorpartner im neuen „Moerser Bündnis“, scharf kritisiert, mit Häme überschüttet und des Wahlbetruges bezichtigt. Partei- und Fraktionschef Claus Peter Küster lud nun ein, um Klärung und Transparenz zu schaffen.

Das Abstimmungsergebnis zum Tagesordnungspunkt 25 in der 2. Ratssitzung nach den Kommunalwahlen brachte das „Politische Moers“ zum Kochen. Man entschied die Straßenbeleuchtung zwecks Steuerersparnis von fast 200.000 € jährlich durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) an die ENNI AÖR auszulagern. Desweiteren lehnte die neue Koalition aus SPD, Grünen und Grafschafter einen CDU-Antrag, dieses Geld für die Rücknahme des Ratsbeschlusses zur temporären Nachtabschaltung (NAS) der Straßenbeleuchtung zu nutzen, ab. Als bekennender Gegner der NAS und Gründer der facebook-Gruppe „Licht für Moers“ erntete der Grafschafter-Chef Schlagzeilen wie „Küster macht das Licht aus“ und geriet zum Sommergespött in den sozialen Netzforen. Der Gescholtene kündigte daraufhin an nach chronologischer Aufarbeitung des Beratungsprozesses seit dem Ratsbeschluss im September 2012 die aktuelle Entscheidung seiner Fraktion transparent zu machen und zur Diskussion zu stellen. Für die Beantwortung technischer Fragen und Zusammenhänge der NAS konnten „Die Grafschafter“ jetzt den Technischen Beigeordneten Lutz Hormes als Gast begrüßen. Neben einer handvoll Parteimitgliedern waren unter den 16 Diskussionsteilnehmern nur Mitglieder der Bürgerinitiative ‘„Licht AN!“- Wir lassen Moers nicht im Dunkeln!‘ , die sich Mitte August nach der öffentlichen Grafschafter-Schelte nach dem Motto „Von Bürgern für Bürger“ gründete.

In einer kurzen politischen Stellungnahme benannte Küster die schon bekannten Argumente, dass bei der Ratssitzung zum Punkt „Straßenbeleuchtung ‐ Zukünftige Nutzung des Eigenstromprivilegs“ die ersten Investitionen zur NAS getätigt waren und seine Fraktion bei den Kooperationsverhandlungen erreicht habe, „dass die NAS 2016 auf den Prüfstand mit Fachleuten von Polizei, Fachämtern, Politik und Bürgerschaft kommt.“ Küsters klares Bekenntnis weiterhin für die durchgängige Straßenbeleuchtung zu sein und die neue Bürgerinitiative in ihrem Bestreben zu unterstützen, wurde zum Abschluss der 2-stündigen Sitzung vom Ratsherrn Ingo Plückhahn untermauert. Währenddessen ging der Beigeordnete Hormes sachlich auf die Bedenken der Bürgerschaft ein, erklärte die Kriterien und den Beratungsmodus der Stadtverwaltung zur Umsetzung der NAS. So habe u.a. das Feuer- und Rettungswesen keine Risiken gesehen, da sie durch zusätzliche Beleuchtungseinheiten und Navigation auch in unbeleuchteten Straßen zu den Einsatzorten finden. Ein großer Schwerpunkt war die Betrachtung alternativer Beleuchtungs-, Energie- und Finanzierungskonzepte, zusätzliche Vorschläge der Bürgerinitiative nahm der Beigeordnete an: „Auch von der Verwaltung wird diese Maßnahme ständig überprüft und neue Ideen betrachtet.“ Den „Licht AN!“-Aktivisten will er ein ausführliches Skript mit Fakten, Zahlenmaterial, Abwägungen, Richtlinien, etc. zur Verfügung stellen.

So fiel das Fazit des Initiativsprechers Christian Voigt positiv aus, als er Claus Peter Küster symbolisch für das gemeinsame Ziel ein Modell mit einer LED-Straßenlaterne überreichte: „Gut, dass wir hier keine Politikerschelte mit der leidlichen Diskussion, wer hat wann, wo und wie Wahlversprechen gebrochen, geführt haben. Alternativen sind sachlich und zielführend besprochen worden. Es gibt nicht nur ‘Dunkel‘ oder ‘Hell‘.“ Diesem Tenor stimmt auch Gründungsmitglied Bärbel Grotenrath zu: „Positiv, dass sich Herr Hormes der Sache gestellt hat; sehr gut von den Grafschaftern.“ Weiter erwarte sie „schon von der Verwaltung, dass sie Alternativen wie Contracting, Leasing, etc. mit einbezieht. Niemand verlangt, dass die Stadt eine neue GmbH gründet.“ Als Anfang eines kooperativen, kritischen und kreativen Prozesses bewertet Jörg Kösters den Abend bei den Grafschaftern: „Das Thema Contracting/Leasing sollte weiter intensiv verfolgt werden. Das Thema Haftung konnte nicht bis ins Letzte ausgeräumt werden, Fragezeichen gibt es weiterhin bei der Verkehrssicherungspflicht bei schlechten Straßen und Gehwegen, sowie bei saisonalen Beeinträchtigungen durch Eis- und Schneeglätte.“