Wo kann im Städtehaushalt gespart werden?

Die Stadtverwaltung legte in der letzten Woche eine Liste mit Einsparungsmöglichkeiten vor. Über den Sommer wird in den Parteien darüber diskutiert.

Einsparungen. Ein Wort, das in den meisten Fällen eher für Unbehagen und skeptische Blicke sorgt. Trotzdem musste sich die Stadtverwaltung genau damit beschäftigen, da am 23. November 2016 im Rat die Forderung danach aufkam.

Bei der Präsentation jener Liste, die Bürgermeister Christoph Fleischhauer ungern als „Liste des Schreckens“ betitelt sehen möchte, wurde sowohl von ihm als auch von Wolfgang Thoenes, Kämmerer, eindringlich darauf hingewiesen, dass es sich bei diesem Dokument um ein Arbeitspapier handele: „Mit dieser Liste soll jetzt gearbeitet und geschaut werden, wo Einsparungspotenziale zu realisieren sind“, erklärt Fleischhauer. Insgesamt wurden von der Stadtverwaltung 126 mögliche Einsparungsmöglichkeiten erarbeitet, deren Möglichkeit zur Umsetzung anhand von Ampelfarben dargestellt sind.

- Rot bedeutet in diesem Fall, dass die Einsparung zwar rechtlich betrachtet möglich ist, aber die Verwaltung von der Umsetzung abrät.
- Gelb bedeutet, dass die Verwaltung die Umsetzung nicht empfiehlt, man aber unter Ansehung der jeweils beschriebenen Auswirkungen die Umsetzung entscheiden kann.
- Grün hingegen bedeutet, dass die Verwaltung die Umsetzung zwar nicht für wünschenswert erachtet, aber angesichts der schwierigen Haushaltssituation für machbar hält.

Hier könnte gekürzt werden

Mögliche Einsparungspotenziale sieht die Stadtverwaltung zum Beispiel im mobilen Bürgerservice. Sollte dieser nicht, wie im Rat 2016 beschlossen, umgesetzt werden, könnten 94.530 Euro eingespart werden. Als ebenfalls machbar aufgrund der Haushaltslage wird die Umstrukturierung der Streichelzoos durch die Aufgabe der Tierhaltung gesehen. Hierdurch würden 82.883 Euro eingespart werden.

Als nicht empfehlenswert, aber trotzdem machbar, sieht die Stadtverwaltung hingegen zum Beispiel den Zuschuss zur Ferienerholung mit Kindern. Hierdurch könnte eine Einsparung von 31.818 Euro entstehen. Ebenfalls mit der Farbe Gelb versehen ist die mögliche Einsparung von 34.991 Euro durch die Reduzierung der Bewirtschaftung durch die ENNI.

Das "Aus" für die Tummelferien?

Unter den 37 Einsparmöglichkeiten, die durch die Stadtverwaltung mit Rot betitelt wurden, steht zum Beispiel die Streichung der Tummelferien, die eine Ersparnis von 58.724 Euro einbringen würde oder die Verkleinerung des fünfköpfigen Schauspielerensembles des Schlosstheaters um eine Stelle, was eine Ersparnis von 30.000 Euro bedeuten würde.

Fakt ist, dass der Stadt Moers ab dem Jahr 2019 3,4 Millionen Euro fehlen, die durch das Stärkepakt Stadtfinanzen in den derzeitigen Haushalt einfließen. Langfristig müsse deshalb vor allem mehr Geld durch Einnahmen im Bereich der Wirtschaft kommen, so Fleischhauer abschließend.