BAMH: Vermeulen absolutistisch gutsherrlich

“So nicht, Herr Vermeulen.“ Mit dieser Bemerkung quittierte der Vorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, harsch den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat, der diesem am Montag zur Beratung vorliegen wird.

Hartmann erinnerte daran, dass bereits in der letzten Planungsausschuss Sitzung der Planungsdezernent mit seinem Vorschlag „ auf die Nase gefallen“ sei. Schon damals habe es Widerspruch aus allen Fraktionen gegeben.

Nach Vermeulens Vorschlag sollte der Gestaltungsbeirat nur noch aus den zu wählenden stimmberechtigten Fachleuten, etwa Architekten, und Vertretern der Verwaltung bestehen.

„Damit wird die komplette politische Vertretung ausgehebelt. Das ist offenbar die billige Retourkutsche für den Vorschlag aus den Haushaltsberatungen, den Gestaltungsbeirat komplett aufzulösen.“

Jetzt, so Hartmann , habe Vermeulen etwas nachgebessert und will „ auf Einladung des Planungsdezernenten“, auch den Vorsitzenden des Planungsausschusses großzügiger Weise einbeziehen.

Das stelle eine eklatante Informationsbenachteiligung der Fraktionen im Stadtrat dar.

Hartmann: „Entweder der Gestaltungsbeirat wird aufgelöst, etwa weil er im letzten Jahr praktisch nicht getagt hatte, oder es bleibt bei der Beteiligung aller Fraktionen wie bisher . „Absolutistisch gutsherrliche gönnerhafte Einladungen durch den Planungsdezernenten liegen im 21. Jahrhundert völlig neben der Sache“, so Hartmann abschließend.