BAMH: Zustimmung zum Haushalt unter Bedingungen möglich
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„ Neue Entwicklungen bedürfen neuer Überlegungen“, so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Hartmann bezog sich damit auf Gedankenspiele, die eine Zustimmung auch des BAMH zu dem Haushalt möglich machen könnten.
Hartmann: „ Wir waren von Anfang an gegen die Erhöhung der Grundsteuer und wir haben Einsparungen im Personalhaushalt gefordert und beantragt. Wenn rot-grün das mitmacht, dann würden wir aus Verantwortung für die Zukunft unserer Heimatstadt unsere übrigen Bedenken zurückstellen und dem Haushalt zustimmen.“ Anders als die Grünen in der Vergangenheit sei die parlamentarische Arbeit des BAMH schon immer an der Verantwortung für das Gemeinwesen orientiert gewesen. Fundamentalopposition sei nicht das Ding des BAMH. Leider habe rot-grün während der Haushaltsberatungen allerdings nie beim BAMH angeklopft und nachgefragt.
Er freue sich, daß auch die CDU sich zwischenzeitlich mit den von Beginn an vom BAMH vorgetragenen Überlegungen angefreundet zu haben scheint. Hartmann:“ In unserem Arbeitsprogramm „Sechs Richtige für Mülheim“ haben wir ein „Rollback“ zur seriösen Finanzpolitik gefordert. Der Verzicht auf Steuererhöhungen und Personalausweitungen könnte ein erster Schritt sein.“ Das würde man dann auch durch eine Zustimmung zum Haushalt unterstützen.
Autor:Jochen Hartmann aus Mülheim an der Ruhr |
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