SPD übt Kritik an Nahverkehrsplänen der CDU

Daniel Mühlenfeld

In der zweitägigen Sitzung des Rates ist nach Ansicht der SPD-Fraktion erneut deutlich geworden, dass die Fraktionen von CDU und BAMH bei der Thematik des öffentlichen Personennahverkehrs und der Direktvergabe von Verkehrsleistungen einen Kurs gegen die Interessen der Kunden und Beschäftigten verfolgen.

Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, stellt hierzu fest: „Es ist immer wieder bemerkenswert, wenn sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Michels negativ über nahverkehrspolitische Entscheidungen äußert, die er als Aufsichtsratsmitglied der Ruhrbahn selber getroffen oder sogar angestoßen hat. Seine Rede zum Etat lieferte mit der Kritik am laufenden Austausch der Gleise auf der Strecke der Straßenbahn 102 im Uhlenhorst ein mustergültiges Beispiel.“ Nachdem eine ursprünglich geplante Streckeneinkürzung zu hohen Umbaukosten der Haltestelle Waldschlösschen geführt hätte, habe sich Michels im Aufsichtsrat für den Beibehalt der Endhaltestelle im Uhlenhorst eingesetzt. Dazu gehörte auch die Zustimmung zu notwendigen Gleisbauarbeiten.

„Hinzu kommt, dass sich nun ausgerechnet seine Fraktion für die Rücknahme der Wiedereinführung des 10-Minuten-Takts auf der Linie 102 und die Abschaffung der Busverbindungen nach Mintard und ins Rumbachtal ausspricht und dabei die Konsequenzen nicht bedenkt“ so Mühlenfeld weiter. Diese Änderungen gefährdeten nach Meinung des Nahverkehrsexperten die Einhaltung wichtiger Fristen zur Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags. Mühlenfeld: „In der Folge stünde die Zukunft von über 500 Mülheimer Arbeitsplätzen und die Fortführung der neugegründeten Verkehrsgesellschaft auf dem Spiel. Es ist skandalös, dass die Christdemokraten dies offensichtlich billigend in Kauf nehmen. Die Ablehnung des Nahverkehrsplans vor wenigen Monaten passt da ins Bild.“

Autor:

Claus Schindler aus Mülheim an der Ruhr

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