Straba im Focus

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Der Streit zwischen MVG und Bezirksregierung um die derzeit ungenutzte Straßenbahnlinie zwischen Hauptfriedhof und Flughafen hält weiter an. „Eigentlich ist der Busersatzverkehr nicht gesetzeskonform.“

Das erklärte am Freitagabend der Leiter des Verkehrsdezernats der Bezirksregierung Düsseldorf, Matthias Vollstedt, im Rahmen der Straßenbahntagung der SPD-Mülheim.

Während der Tour mit einer historischen Straßenbahn durch die Stadt sagte Vollstedt, dass der Ratsbeschluss auf Stilllegung daran nichts ändere. „Die Betriebs- und Unterhaltungspflicht besteht im Interesse der Verkehrssicherheit bis zum letzten Tag der Konzession“, erläuterte Vollstedt den Mülheimer Parteimitgliedern.

Generell sei „ein Busersatzverkehr nur über einen kurzen Zeitraum zulässig. Was die MVG derzeit macht, ist rechtlich nicht in Ordnung“, betonte Vollstedt. Er verwies zudem darauf, dass die von der MVG gestellten Anträge auf Aufgabe der Straßenbahnkonzession und dem Antrag auf Erteilung einer Buskonzession auf Widerspruch durch den Regionalverband Ruhr (RVR) stießen. Der RVR verweise darauf, dass der Flughafenast in der regionalen Verkehrsplanung Teil einer angedachten Verlängerung des Netzes in Richtung Essen sei.

Vollstedt bemängelte, das die beiden genannten Anträge der MVG nicht schlüssig begründet wurden. Die Bezirksregierung erwarte von der MVG im Mai noch eine entsprechende Nachbesserung. Erst danach könne entschieden werden. Anschließend bestünden für MVG und RVR Klagemöglichkeit. „Wann eine Entscheidung fällt, hängt von den Unterlagen ab“, beschrieb der Dezernent den Zeithorizont.


Er verwies darauf, dass die Stadt derzeit den Entwurf des Nahverkehrsplans zur Prüfung eingereicht habe. Vollstedt betonte, dass seine Behörde mit der „Stadt Mülheim auf der Verwaltungsebene keine Probleme hat.“ Es fänden derzeit „konstruktive“ Gespräche über den Nahverkehrsplan-Entwurf statt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dieter Wiechering, zeigte sich optimistisch: „Es gibt verschiedene Lösungen. Es wird Zeit, dass wir den Knoten zerschlagen.“
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Moritz Darge aus Mülheim an der Ruhr | 14.06.2013 | 22:56  
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