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Claus Schindler

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Lokalkompass ist: Mülheim an der Ruhr
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SPD-Fraktion begrüßt Ratsentscheidung zur VHS

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Tagen

Die SPD-Fraktion zeigt sich zufrieden mit der gestern mit großer Mehrheit im Rat beschlossenen Entscheidung zum VHS-Interimsstandort Aktienstraße/Schloßstraße. „Unserem Votum im Rat gingen intensive Beratungen innerhalb von Fraktion und Partei voraus. Aus bildungspolitischer Sicht sind alle vorgeschlagenen Standortalternativen, wenn auch mit unterschiedlichen Ausprägungen, für die VHS geeignet. Die Anforderungen einer...

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Kostenloser Nahverkehr auch in Mülheim?

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 16.02.2018

In einer gemeinsamen Initiative für die kommende Ratssitzung fordern SPD und Grüne die Verwaltung auf, eine Beteiligung Mülheims an einen eventuellen Feldversuch in Essen zum kostenlosen ÖPNV einzufordern. „Vor dem Hintergrund, dass die Stadt seit einem halben Jahr mit der Nachbarstadt Essen die gemeinsame Nahverkehrsgesellschaft Ruhrbahn betreibt, wäre nicht nachvollziehbar, im Essener Bereich der Ruhrbahn einen Nulltarif...

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SPD begrüßt Entscheidung zu GGS Heinrichstraße

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 09.02.2018

Als eine „Sieg der Vernunft“ bezeichnet Peter Pickert (SPD) die einstimmige Entscheidung der BV 1 zur Erweiterung der Grundschule Heinrichstraße. „Die Kinder müssen endlich eine Perspektive für einen Unterricht unter zumutbaren Bedingungen erhalten. Eine weitere Verzögerung bei der Beseitigung des jetzigen Provisoriums wäre nicht hinnehmbar gewesen“, so Pickert erleichtert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BV 1 kritisiert...

Mülheimer SPD trauert um Rainer Fiddecke

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 02.02.2018

Die Mülheimer SPD trauert um Rainer Fiddecke, der im Alter von 71 Jahren verstarb. In seinen über 40 Jahren als Mitglied der SPD war Rainer Fiddecke in verschiedenen Ehrenämtern in der Kommunalpolitik aktiv. Von 1975 bis 1979 setzte er sich in der Bezirksvertretung 1 für die Bürgerinnen und Bürger ein. Anschließend tat er dies bis 1994 und erneut von 1996 bis 2004 im Rat der Stadt. Rainer Fiddecke war in seinem Ortsverein...

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SPD für Abriss des Kiosks auf dem Rathausmarkt

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 02.02.2018

Die SPD-Fraktion lehnt Pläne für eine Vermietung des früheren Kiosks auf dem Rathausmarkt ab und plädiert für einen Abriss. „Die ursprünglichen Planungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Rathausmarktes, den früheren Kiosk als Marktpavillion zu nutzen, haben sich durch die in diesem Bereich verbliebene Autoabstellfläche vorläufig erübrigt. Der Planungsausschuss hat daher in der Sitzung vom Juli letzten Jahres...

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Discount-Wohnungsbau auch in Mülheim?

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 02.02.2018

Anerkennend äußert sich die SPD-Fraktion zu den jetzt bekannt gewordenen Wohnungsbauprojekten mehrerer deutscher Handelsunternehmen, zu denen auch die in Mülheim ansässige Aldi Süd-Gruppe gehört. „Selbst wenn man den Unternehmen nicht ausschließlich sozialpolitisch motiviertes Handeln unterstellt, haben wir es hier doch mit einem kreativen Beitrag zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums zu tun“, meint der sozialpolitische...

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SPD: Teilhabe unabhängig vom Geldbeutel machen

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 01.02.2018

Mit verhaltenem Optimismus reagiert die SPD-Fraktion auf die jüngst bekannt gewordenen Ergebnisse einer OECD-Studie, wonach die Bildungschancen für sozial benachteiligte Kinder in Deutschland gestiegen sind. „Trotz nachweislicher Verbesserungen bleibt der soziale Hintergrund der Eltern ein entscheidender Faktor für die Bildungs- und Entwicklungschancen unserer Kinder. Die SPD wird sich auch auf kommunaler Ebene weiterhin für...

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Stadtbahn oder Straßenbahn?

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 23.01.2018

Wenn es nach der SPD-Fraktion geht, soll vor einer Entscheidung über den Kauf neuer Stadtbahnwagen zunächst die Systemfrage geklärt werden. „Wir befinden uns momentan in einem Zeitfenster, wo die grundsätzliche Möglichkeit besteht, im Bereich der Ruhrbahn die Vielfalt der Schienensysteme zu beenden“, erläutert Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD, die Initiative seiner Fraktion für die nächste Sitzung...

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Trauer um Eleonore Güllenstern

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 09.01.2018

„Ich möchte gern Oberbürgermeisterin in einer Stadt sein, die ein lebendiger Markt für jedermanns Mark und Pfennig ist, aber auch ein Markt des Geistes, der Ideen, der menschenwürdigen Begegnung und des menschlichen Miteinanders.“ „Dieses Zitat aus der Antrittsrede als Oberbürgermeisterin aus dem Jahr 1982 charakterisiert sehr anschaulich den Menschen Eleonore Güllenstern: Eine Frau mit Herz und Verstand!“ Mit diesen Worten...

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SPD erfreut über Haushaltsgenehmigung

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 21.12.2017

Vorweihnachtliche Freude herrscht bei der SPD-Fraktion angesichts der Genehmigung des Haushaltes 2017 durch die Bezirksregierung. „Trotz einiger kritischer Anmerkungen würdigt die Regierungspräsidentin die Bemühungen der Stadt Mülheim um eine Konsolidierung der städtischen Finanzen“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff fest. Der Bescheid der Aufsichtsbehörde sei eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die...

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Absage des Lichterfestes ist ein Warnsignal 1

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 14.12.2017

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim bedauert die Absage des Lichterfestes durch die jüdische Gemeinde Mülheim, Essen, Oberhausen. „Es ist ein unsäglicher Zustand, dass Menschen jüdischen Glaubens gerade in Deutschland wieder Angst davor verspüren, sich öffentlich zu ihrer Religion zu bekennen", stellt Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff klar. Zugleich, so Spliethoff weiter, könne er die Sorgen angesichts der...

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Haushalt 2018: SPD-Fraktion weiterhin gesprächs- und kompromissbereit

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Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 24.10.2017

Die gemeinsame Erklärung von BAMH, CDU und FDP zu den diesjährigen Etatberatungen kommentiert Dieter Spliethoff, Vorsitzender der SPD-Fraktion, wie folgt: „Angesichts der ernsten Lage, in der sich unsere Stadt aktuell befindet, wird sich die SPD-Fraktion nicht an einer fruchtlosen Diskussion über die Blockade-Ratssitzung beteiligen. Fakt ist, dass alle finanziellen Beschlüsse nur mit Beteiligung der SPD-Faktion getroffen...

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SPD übt Kritik an Nahverkehrsplänen der CDU

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 20.10.2017

In der zweitägigen Sitzung des Rates ist nach Ansicht der SPD-Fraktion erneut deutlich geworden, dass die Fraktionen von CDU und BAMH bei der Thematik des öffentlichen Personennahverkehrs und der Direktvergabe von Verkehrsleistungen einen Kurs gegen die Interessen der Kunden und Beschäftigten verfolgen. Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, stellt hierzu fest: „Es ist immer wieder bemerkenswert,...

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Zur Forderung der BAMH-Fraktion, die Zuschüsse für das Theater an der Ruhr zu streichen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margarete Wietelmann:

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Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 12.10.2017

„Es ist schon befremdlich, wenn der Vorsitzende des Mülheimer Kulturausschusses, der zudem lange Mitglied des Aufsichtsrates des Theaters an der Ruhr war, eben diesem Theater den Zuschuss streichen will." "Ihm dürfte hinlänglich bekannt sein, dass dieser Zuschuss weit unter dem Beitrag liegt, den andere Städte, beispielsweise die ebenfalls hoch verschuldete Nachbarstadt Oberhausen, für ihr Theater leisten. Peinlich wird es...

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SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen bestätigen Vorstände

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Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 06.10.2017

Nach der Ratsfraktion haben nun auch die sozialdemokratischen Fraktionen in den drei Bezirksvertretungen die Vorstandswahlen zur Halbzeit der Ratsperiode absolviert. Dabei wurden einstimmig Susanne Dodd (BV 3), Günter Wrede (BV 2) und Peter Pickert (BV 1) als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Auch die Stellvertreter Heinz Westerwinter (BV 3), Holger Remming (BV 2) und Ulrike Krieger (BV 1) wurden wiedergewählt. Die Fraktion in...