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Jochen Hartmann

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Lokalkompass ist: Mülheim an der Ruhr
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BAMH : Wer an diesen Haushalt glaubt, geht auch mit einem 1/2 Hahn zum Tierarzt

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 15 Stunden, vor 1 Minute

Rede des BAMH-Fraktionsvorsitzenden zum Etat 2018 der Stadt Mülheim an der Ruhr Eine Etatdebatte dient der Generalabrechnung mit der Arbeit der Stadtregierung im abgelaufenen Jahr und sollte einen Blick in die Zukunft werfen. Vorab zwei Punkte zur Rede von Herrn Spliethoff: Tun Sie nicht so, als sei die Fusion des ÖPNV allein Ihr Verdienst. Alle Fraktionen und Gruppen haben konstruktiv mitgewirkt, wenn auch unsere...

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BAMH: Chaos um die VHS Mülheim - Schmierentheater

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.10.2017

Erklärung des Fraktonsvorsitzenden des BAMH, Jochen Hartmann, zu den Vorgängen um die VHS Mülheim "Vorab: Den Kämmerer und Immobiliendezernenten Mendack will ich nach heutigem Stand von Verantwortung freisprechen. Er hat erst im Frühjahr den Job übernommen und mußte sich auch erst einarbeiten. Möglicherweise ist selbst er getäuscht worden. Verantwortlich sind andere Personen, nämlich • der ehemalige Kämmerer und...

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BAMH: Keine Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.09.2017

Der Bürgerliche Aufbruch lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der vorliegenden Form ab. Wie in den Vorjahren auch hat die Verwaltung eine Erhöhung vorgeschlagen, die zu einer enormen Mehrbelastung für Familien führen wird. „Diese Erhöhung von 15 % 2018 und weiteren 15% 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung, steht dem Ziel einer familienfreundlichen...

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BAMH : Jetzt steht der OB in der Vrantwortung in Sachen Lindgens-Gelände

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.09.2017

„Endlich hat der Oberbürgermeister die Zügel in die Hand genommen und zugleich den Planungsdezernenten Peter Vermeulen an die Kette gelegt. Mit seiner Entscheidung, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, mutiert der Honorarprofessor zugleich zum bloßen Frühstücksdezernenten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher des BAMH, Jochen Hartmann, zu der vorläufigen Einigung im Fall...

BAMH: Taschenspielertricks zum Tag der Deutschen Einheit

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 26.09.2017

„Mit Taschenspielertricks in der Nähe des Tages zur Deutschen Einheit sollen West und Ost offenbar wieder gegeneinander aufgebracht werden“, diese Vermutung äußerte der BAMH Stadtverordnete Frank Wagner nach Vorlage der Übersicht „Solidarpakt 2019“ im Finanzausschuß. Eine Bilanz sei schließlich zunächst einmal völlig wertneutral, bestehen aus einer Einnahme – und einer Ausgabenseite. „ Es ist unzulässig, gewillkürt die...

Lindgens und kein Ende - ob und wer spielt falsch ?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.09.2017

Die Verwaltung wird aufgefordert, einen detaillierten Bericht zu den folgenden Fragen , die den Ablauf der Planungen und Gespräche im Zusammenhang mit dem Lindgens-Gelände betreffen zu erstellen, diesen in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses vorzulegen und Vertreter des Investors einzuladen, damit diese ihre Position darlegen und - wie die Verwaltung - aus ihrer Sicht die nachfolgenden Fragen beantworten können...

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BAMH: Die Blumenuhr darf nicht sterben

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 31.08.2017

Auf Ablehnung und Unverständnis stößt bei der BAMH-Fraktion der Vorschlag der Verwaltung für die nächste Sitzung des Rates im Oktober. Demnach soll auf die Wechselbepflanzungsflächen ab Frühjahr 2018 in der Innenstadt und am Wasserbahnhof verzichtet werden. Ratsfrau Ramona Bassfeld erbost :“ Warum sollen Mülheimer noch in die Innenstadt gehen, wenn sie vor leeren Kübeln stehen?“ Mit „hohem Aufwand und TamTam“ gestalte die...

BAMH fordert Offenlegung aller Verträge in Sachen Rennverein

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 30.08.2017

BAMH fordert Offenlegung aller Verträge in Sachen Rennverein Für Irritationen hat der Bericht in der Mülheimer Presse vom 30.8.2017 in Sachen „Zukunft Rennverein“ bei der BAMH – Fraktion geführt. Konkret geht es, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann, um die Behauptung, es gäbe auch im Falle einer Insolvenz eine Bestandsgarantie für den Golfplatz bis 2039. „Der Golfclub ist lediglich Unterpächter des Rennvereins....

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BAMH: Blockade unverständlich

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 17.08.2017

Mit völligem Unverständnis reagiert der planungspolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, auf die Presseveröffentlichungen in Sachen Bebauung Lindgens-Gelände. Hartmann:“ Das ist doch ein Filetgrundstück, praktisch das Tor nach Saarn. Sonst ist der Planungsdezernent mit der Erteilung von Abriss- oder Baugenehmigungen immer schnell bei der Hand und betätigt sich als Vertreter einer „Kurz-und Klein GmbH“. „...

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BAMH : RWE Dividende für Schuldenabbau einsetzen

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 17.08.2017

"Die BAMH Fraktion setzt sich für einen konsequenten Schuldenabbau in Mülheim ein. Deshalb hoffen wir, dass der neue Kämmerer seriöser vorgehen wird als sein Vorgänger. Wir erwarten, dass er die zu erwartende aus der RWE Dividende im nächsten Jahr allein für den Schuldenabbau einsetzen wird. " Dies erklärte der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank Wagner, aus Anlass der Medienberichte über eine zu erwartende...

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BAMH : Mauergedenken in der MÜGA

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 13.08.2017

An die Opfer der Mauer in Berlin und an der innerdeutschen Grenze erinnerte die BAMH-Fraktion aus Anlaß der Wiederkehr des Tages des Mauerbaus am 13.August. Mitglieder der Fraktion legten vor dem Mauergedenkstein im MÜGA-Park ein Gebinde nieder. Der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, nannte die Opfer des Sozialismus beim Namen, beispielhaft Günter Liftin, Peter Fechter und als letztes Opfer der Mauer der noch...

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BAMH : Wie groß ist der Mendacksche „Personalpuffer“?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 11.08.2017

Von einer „völlig inakzeptablen und weitestgehend unprofessionellen Personalplanung auf Kosten der Mülheimer Bürgerinnen und Bürger“ spricht im Zusammenhang mit dem großen, seitens der Stadtverwaltung aufgebauten Personalpuffer für die Flüchtlingsbetreuung der personal- und finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion im Stadtrat, Frank Wagner. Wie kann eine so hochverschuldete Kommune ( die Medien berichteten heute bereits...

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BAMH:Mehr Sicherheit und Ordnung für Mülheim – Ordnungspartnerschaft beleben

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 10.08.2017

„Vom ersten Tage unserer Fraktionsarbeit an war es unser Ansinnen, für mehr Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt zu kämpfen, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann bei der Vorlage des aktuellen Antrages seiner Fraktion zum Thema „Ordnungspartnerschaften“. Innere Sicherheit sei ein soziales Grundrecht, so Hartmann weiter. Die Besucherfrequenz und die Aufenthaltsqualität in einer Stadt seien, so...

13. August 2017 :BAMH erinnert an die Maueropfer

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 09.08.2017

Am Sonntag, den 13. August um 11.00 Uhr wird die BAMH-Fraktion am Mauergedenkstein in der MÜGÄ ( Nähe Ringlokschuppen ) an die Opfer der Mauer in Berlin und an der innerdeutschen Grenze erinnern. Die Mülheimer Bürgerschaft ist zur Teilnahme herzlich eingeladen. Fraktionschef Jochen Hartmann: „Die von den Akteuren des realen Sozialismus zu verantwortenden Morde dürfen nie in Vergessenheit geraten.“ Am 13. August 1961 wurde...

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BAMH will den „wachsamen Nachbarn“ Aufkleber-Aktion der Wählergemeinschaft

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 04.08.2017

Mit einer Aufkleber-Aktion will die Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch in Mülheim für mehr Sicherheit, Wachsamkeit und Miteinander sorgen. Deshalb verteilt sie ab Montag kostenlos im Zusammenwirken mit der Ratsfraktion auch über die Geschäftsstelle am Löhberg 68-70 Aufkleber mit denen sie für eine aufmerksame Nachbarschaft wirbt. “ Wir stellen uns vor, daß die Bürger diese Aufkleber an ihren Briefkästen, die...