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Jochen Hartmann

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Lokalkompass ist: Mülheim an der Ruhr
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BAMH stellt Mißbilligungsantrag wegen unsägliche Gehaltsforderungen

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Tagen

„Die Empörung in der Bevölkerung, die sich durch Leserbriefe und Kommentare in den sozialen Medien zeigt, ist berechtigt und nachvollziehbar ," erklärte der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Anlaß ist die Einbringung des Mißbilligungsantrages in den Rat der Stadt Mülheim. Darin heißt es u.a.: „Der Rat der Stadt Mülheim mißbilligt ausdrücklich die unverhältnismäßige Erhöhung der Bezüge für die·beiden Geschäftsführer...

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BAMH Sozialschädliche Gier des Ex - Kämmerers Bonan

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 13.01.2017

Mit völligem Unverständnis reagiert der Bürgerliche Aufbruch Mülheim (BAMH) auf die Berichterstattung der örtlichen Medien vom heutigen Tage. Frank Wagner, personalpolitischer Sprecher der Fraktion: „ Was sich bei der Ex - OB Mühlenfeld und ihren RWE Tantiemen bereits abzeichnete, setzt sich bei SPD-Ex Kämmerer Bonan fort. Wasser predigen und Wein saufen.“ Nach Auffassung von Wagner ist es „schäbig“ sich in dieser...

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BAMH als Wählergemeinschaft gegründet

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 11.01.2017

Nachdem die Gründungsversammlung erfolgt und die Formalien abgearbeitet worden sind, zeigt sich die neugegründete Wählergemeinschaft des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim erstmals der Öffentlichkeit. In einer ersten Vorstandssitzung legten die Mitglieder die Grundzüge ihrer Arbeit fest. “Bürgernähe soll für uns nicht nur ein Schlagwort sein“, so der gewählte Vorsitzende Frank Wagner. Man wolle die Arbeit der Ratsfraktion...

BAMH zu den Überlegungen des "Beton-Professors"

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 10.01.2017

„Hoch hinaus ist keine Lösung“, meinte der Fraktionsvorsitzende des BAMH,Jochen Hartmann, zu den Plänen des Dezernenten Peter Vermeulen, auf dem weiteren Ruhrbaniafeldern ein Hochhaus zu errichten.“Andere Städte reißen ihre Hochhäuser mittlerweile ein bzw. kürzen sie ein“, so Hartmann weiter. Ruhrbania habe bereits jetzt für unansehnliche und einfallslose Betonbauten am ehemals schönen Ruhrufer gesorgt. Bereits jetzt gebe es...

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BAMH sieht keine Notwendigkeit Grundschulbezirke einzuführen – Elternrecht soll mit Füßen getreten werden

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 29.12.2016

Die BAMH-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim spricht sich für die Beibehaltung des Status Quo in Sachen Grundschulbezirke aus. „ Aus unserer Sicht gibt es keine Notwendigkeit die Grundschulbezirke wieder einzuführen. Diese Entscheidung war richtig“, so der bildungspolitische Sprecher des BAMH, Frank Blum. „Die Wahlfreiheit der Eltern führt dazu, dass sich auch die Schulen mit individuellen Konzepten und Angeboten ...

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Mülheim: Kommunale Volksfront mit knapper Mehrheit für Etat

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 16.12.2016

lieber Herr Beitz. Sie haben Franz Josef Strauß zitiert. Das ist immer gut und richtig. Von FJS lernen, heißt für das Leben lernen. Bevor ich mit der eigentlichen Etatrede beginne, muß ich leider einige Möbel geraderücken. Frau Weber von den Grünen hat die nicht SPD oder Grünen angehörigen Ratsmitglieder verunglimpft, indem sie diese als“ Muppet-Show“ bezeichnete, die sich nicht konstruktiv an den Haushaltsberatungen...

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BAMH: Zustimmung zum Haushalt unter Bedingungen möglich

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 13.12.2016

„ Neue Entwicklungen bedürfen neuer Überlegungen“, so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Hartmann bezog sich damit auf Gedankenspiele, die eine Zustimmung auch des BAMH zu dem Haushalt möglich machen könnten. Hartmann: „ Wir waren von Anfang an gegen die Erhöhung der Grundsteuer und wir haben Einsparungen im Personalhaushalt gefordert und beantragt. Wenn rot-grün das mitmacht, dann würden wir aus...

BAMH: Kämmererwahl verschieben

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 04.12.2016

BAMH stellt für den Rat den Antrag, die Kämmerer-Wahl auf die erste Ratssitzung im neuen Jahr zu verschieben. Im Vorfeld dieser Wahl ist es im Rahmen des Bewerbungsverfahrens zu unschönen Indiskretionen gekommen. Es wurde laut Presseveröffentlichungen durch SPD und CDU zumindest der böse Anschein erweckt, die Entscheidung sei längst gefallen – und dies zu einem Zeitpunkt, da sich die bevorzugte Person überhaupt noch nicht...

BAMH fordert Aufklärung über Stand der Fusionsverhandlungen der Verkehrsgesellschaften

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 02.12.2016

Antrag für die nächste Ratssitzung: Bericht des Oberbürgermeisters zum Stand der Fusionsverhandlungen zwischen EVAG und MVG, insbesondere zur Frage der Zuordnung des Personalbereichs zu einem der beiden Geschäftsführer und zum Status des von Mülheim vorgeschlagenen Geschäftsführers Bonan als gleichberechtigten Mitgeschäftsführer Begründung: Den Medien war zu entnehmen, daß die Fusionsverhandlungen derzeit kriseln...

BAMH in Sachen Mauschelei um den neuen Kämmerer - Posten

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 29.11.2016

Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat Kommunalaufsicht/ Abt. III Herrn Abteilungsdirektor AD Olbrich Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf Per Fax : 0211 475 2979 Bitte sofort vorlegen/Eilsache Mülheim, den 29.11.2016 Verfahren der Bewerbung um die Stelle eines Kämmerers Sehr geehrter Herr Olbrich, den Grund für unser Schreiben wollen Sie bitte dem folgenden Sachverhalt entnehmen: Mit den Aufgaben des Kämmerers in...

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BAMH: Gute Wege – schlechte Wege 1

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.11.2016

Den Zustand der Wege im Hexbachtal auf Mülheimer Seite kritisiert jetzt der Stadtverordnete des BAMH, Hans-Georg Hötger. „ Während sich die Wege auf Essener Gebiet in einem hervorragenden Zustand befinden, ist das im Mülheimer Teil leider nicht der Fall“. Die Wege seien vermatscht. Es sei für Besucher des „Pantoffelgrüns“ ebenso wie für die zahlreichen Jogger eine echte Zumutung. Die Essener leisteten hier vorbildliche...

BAMH : Weihnachtstreff zum Weinen

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 24.11.2016

„ Das ist wirklich keine beeindruckende Leistung der MST“, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, zum diesjährigen Weihnachtstreff in der City. Es sei eher ein „Weihnachtstreff zum Weinen“. Offenbar habe sich die Anzahl der Geschäfte verringert. Zudem hielten sich einzelne Händler schon am zweiten Tag nicht an die Öffnungszeiten. „ Wenn der Reibekuchenstand schon um 19.00 Uhr alles fein säuberlich gereinigt...

BAMH: Sparen muß sein - Keine neuen Social-Media-Mitarbeiter im Rathaus

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 23.11.2016

Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt möge beschließen: Im Bereich der Stadtkanzlei/Presse – und Öffentlichkeitsarbeit ist nach dem Entwurf des Stellenplans in der Produktgruppe 01070 die Schaffung von drei neuen Stellen für social-media Mitarbeiter vorgesehen. Diese Stellen sollen gestrichen und nicht eingerichtet werden. Begründung: Wir unterschätzen die Bedeutung der digitalen Welt nicht Es handelt sich aber um...

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Keine Grundsteuererhöhung mit dem BAMH

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 20.11.2016

„Eine Erhöhung der Grundsteuer wird es mit uns nicht geben“, meinte der Stadtverordnete des Bürgerlichen Aufbruchs ( BAMH), Frank Wagner, zu den Überlegungen des Noch-Kämmerers Uwe Bonan. Die Bürger dieser Stadt werden durch die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte schon überobligatorisch belastet. „ Das zeigt, wie wichtig es wäre, einen gewieften Kämmerer mit den Zukunftsaufgaben zu...

BAMH: Gibt es Zuwanderungskriminalität in Mülheim?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 20.11.2016

Diese Frage beschäftigt die BAMH – Fraktion. Deshalb hat sie für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung einen entsprechenden Antrag eingebracht. Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Jochen Hartmann, verwies in diesem Zusammenhang auf eine Studie des Bundeskriminalamtes zu diesem Thema. In NRW werde seit Januar 2016 eine gesonderte Erfassung der...