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Jochen Hartmann

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Lokalkompass ist: Mülheim an der Ruhr
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BAMH : Einen großen Staatsmann ehren

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

BAMH: Einen großen Staatsmann ehren „ Die BAMH – Fraktion bedauert den Tod des „Kanzlers der Einheit“, Dr. Helmut Kohl. „Einige von uns haben noch Wahlkämpfe für ihn geführt; Andere sind wegen seiner herausragenden Leistung aus Anlaß der Wiedervereinigung überhaupt erst politisch aktiv geworden“, so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Deshalb sei es für die BAMH – Fraktion völlig selbstverständlich,...

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BAMH bleibt dran - Nelebrunnen zum Rathausplatz

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 11.06.2017

Im November 2016 hatte sich die Verwaltung bereiterklärt zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen mit welchem Kostenaufwand der Nelebrunnen auf den Rathausplatz verbracht werden könnte.“ Seither ist ein halbes Jahr vergangen und wir haben nichts davon gehört. Deshalb hat die BAMH – Fraktion jetzt für die nächste Sitzung des Planungsausschusses im Juli nachgehakt, “ so der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische...

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BAMH : SPD Spekulationen neben der Sache

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 10.06.2017

Mit Verwunderung hat die BAMH-Fraktion die Berichterstattung zum Kinderhort Richard –Wagner-Straße zur Kenntnis genommen. Fraktionschef Jochen Hartmann: “ Von einem vertraglichen Sonderkündigungsrecht, wie jetzt von der SPD behauptet, war während der fast einstündigen Diskussion im Rat nie die Rede. Sollte es ein solches geben, dann hätte der Dezernent Ulrich Ernst wesentliche Informationen zurückgehalten und damit seine...

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BAMH: SPD - Fraktion macht "den Trump"

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 08.06.2017

Heute im Stadtrat: der Planungsdezernent Peter Vermeulen weigerte sich, konkrete Angaben zu seinem Verhalten im Wahllokal zu machen. Auch das lässt tief blicken. Ganz wichtig: der BAMH setzt sich für das Kinderwohl ein. Während die Verwaltung einen Kinderhort an der Richard Wagner Straße schließen wollte wegen fehlenden Brandschutzes und weil der Eigentümer und SPD Verein offensichtlich zu geizig war, die dafür...

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BAMH : Was läuft quer bei der Fusion mit der EVAG ? 1

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 04.06.2017

Mit völligem Unverständnis reagiert die BAMH Fraktion auf die Presseveröffentlichungen im Zusammenhang mit der Installation eines weiteren hochrangigen Mitarbeiters bei der MVG." Wir sind wirklich für die grundsätzlich zukunftsweisende Fusion der beiden Verkehrsgesellschaften von Essen und Mülheim. Was uns aber in den letzten Monaten alles geboten wurde, ist nicht nachvollziehbar und unverschämt, so der verkehrspolitische...

Unruhen in Mülheims „buntesten“ Stadtteil

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 28.05.2017

" Was hat sich am Wochenende konkret im sogenannten buntesten Stadtteil Mülheims, nämlich in Eppinghofen zugetragen? ," diese Frage will die BAMH Fraktion in der nächsten Sitzung des Sicherheitsausschusses der Stadt beantwortet wissen. Offenbar waren Libanesen-Gangs aneinandergeraten. Die Hintergründe sind jedoch unklar. "Solche Auseinandersetzungen sind in Deutschland untragbar und müssen mit ‚null Toleranz‘ beantwortet...

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BAMH: „Pantoffelgrün in Dümpten verschönern“

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 23.05.2017

„Eine deutliche Aufwertung der kleinen Parkanlage entlang der BAB 40 zwischen der Kleingartenanlage Randenbergfeld und der Gaststätte Dümptener Treff könnte eine Teilrenaturierung des verrohrten Bachlaufs bringen,“ diese Auffassung vertritt der Dümptener Stadtverordnete Hans Georg Hötger vom Bürgerlichen Aufbruch ( BAMH). Ein frei fließender Bach wäre auch für Kinder ein „Highlight“ und könnte eine kleine wertvolle...

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BAMH:"RuhrDigital" anschieben

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 22.05.2017

„Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine wichtige Zukunftsaufgabe und Zukunftschance, die nicht nur der Vereinfachung der Arbeitsabläufe, sondern vor allem auch der Bürgerfreundlichkeit dienen soll“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Nach Auffassung des BAMH sollte dieses zentrale Projekt interkommunal vernetzt werden. Dies hatte der BAMH in der letzten Sitzung des Hauptausschusses bereits...

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BAMH-Tisch statt Stammtisch - Sie sind eingeladen zum 24.5.2017

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 19.05.2017

Die Wählergemeinschaft BAMH lädt für Mittwoch, den 24. Mai 2017 ab 18.30 Uhr alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich zum ersten „BAMH-Tisch statt Stammtisch“ in den Ratskeller am Löhberg ein. In lockerer Runde, so der Vorsitzende und Stadtverordnete Frank Wagner, sollen drängende kommunale Themen angesprochen werden, die den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Herzen liegen. Wagner:“ Der Erhalt der Platanenallee auf der...

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BAMH fragt nach – Bauen nach § 34 BBauG

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 19.05.2017

§ 34 des Baugesetzbuches steht im Mittelpunkt einer Anfrage der BAMH – Fraktion für die nächste Sitzung des Planungsausschusses. Die Vorschrift regelt die Zulässigkeit der Bebauung im Innenbereich ohne vorliegenden Bebauungsplan. Fraktionsvorsitzender Jochen Hartmann:“ Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Auseinandersetzungen mit der Verwaltung, denkt man an die Residenz Uhlenhorst, die aktuellen Bauvorhaben im...

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Begleitung des Fusionsprozesses nur ein Bluff?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 12.05.2017

„Wann endlich erfolgt die erste Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises zur Fusion der Verkehrsunternehmen“, diese Frage stellt sich der Chef der VAMH Fraktion, Jochen Hartmann. Hartmann rief in Erinnerung: „ Im letzten Jahr hatten alle Fraktionen unseren Antrag auf Einrichtung einer Projektbegleitgruppe abgelehnt. Man fühle sich ausreichend informiert. Nach dem Streit um die Chefgehälter legte die SPD im Frühjahr...

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BAMH : Diffamierung von Eltern und Schule

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 10.05.2017

Mit völligem Unverständnis reagiert die BAMH – Fraktion auf die Vorwürfe des Schulamtsleiters Uwe Alex gegenüber der Gustav-Heinemann- Gesamtschule .Fraktionschef Jochen Hartmann:“ Alex sollte seine Aufgaben erledigen statt die Eltern und Lehrer der Gesamtschule zu diffamieren.“ Alex hatte den Betroffenen eine mangelnde Solidarität vorgeworfen. Die Schule habe in der Vergangenheit Überobligatorisches in Sachen...

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BAMH: GroKO aus CDU und SPD wollen keinen "Runden Tisch" in Mülheim

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 05.05.2017

Bildungsausschuss lehnt unseren Antrag zum "Runden Tisch" ab. In seiner heutigen Sitzung lehnte der Bildungsausschuss die Bildung eines Runden Tisches zum Thema Beschulung von Seiteneinsteigern ab. Die Schulpflegschaft der Gustav-Heinemann-Gesamtschule hat in einer Eingabe deutlich die an der GHS bestehenden Probleme durch die hohe Anzahl von Seiteneinsteigerklassen verdeutlicht. Die Integration von Seiteneinsteigern...

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BAMH :"Holzauktion" in der Leineweberstrasse möglichst vermeiden

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.04.2017

„Die Platanenallee auf der Leineweberstraße ist ein schönes Stück Natur in der Betonwüste der Mülheimer Innenstadt. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden um zu prüfen, ob ein Erhalt nicht doch möglich ist“, meint der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Er habe sich die Entscheidung im Planungsausschuß seinerzeit nicht leicht gemacht. „Eine Entscheidung muß immer wieder hinterfragt werden. Die...

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Notrufe: Sicherheit der Mülheimer gefährdet? Anfrage der BAMH-Fraktion

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 24.04.2017

Wie steht es um die Sicherheit der Mülheimerinnen und Mülheimer? Diese Frage stellt sich der Fraktionschef des BAMH im Stadtrat, Jochen Hartmann, nachdem er von den desaströsen Zuständen bei der Notruf-Entgegennahme durch die Polizei erfahren hat. Hartmann: „ Im Bereich des Polizeipräsidenten Essen, zu dem leider auch Mülheim gehört, nachdem es seine polizeiliche Selbständigkeit verloren hat, sollen laut regionaler Presse...