Mülheim an der Ruhr: BAMH

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BAMH: Transparenz wagen – endlich volle Öffentlichkeit herstellen

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Stunden, 46 Minuten

„Öffentlichkeit ist es ganz wesentliches Element in einer Demokratie. Wir wollen für alle Mülheimerinnen und Mülheimer mehr Transparenz wagen, zunächst durch die testweise Eröffnung des Informationszugangs zu Ratssitzungen via Internet“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Viele Städte nutzten diese Möglichkeit bereits. Mülheim müsse sich digital besser aufstellen. Um insbesondere junge Menschen für Politik...

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Fraktionswahlen bei der BAMH

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Im Rahmen einer Klausurtagung wählte die BAMH Fraktion einen neuen Fraktionsvorstand. Hintergrund war die personelle Erweiterung der Fraktion durch das Neumitglied Dr. Martin Fritz und die Bitte des bisherigen Vorsitzenden, aufgrund dessen zu einer neuen Vertrauensentscheidung zu kommen. Die nunmehr sechsköpfige Fraktion wählte den bisherigen Vorsitzenden Jochen Hartmann erneut einstimmig zum Vorsitzenden. Bei dem...

BAMH: Nachsichtigkeit der Stadt falsches Signal

jochen hartmann
jochen hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Tagen

Mit Empörung und Unverständnis hat die BAMH-Fraktion auf einen Pressebericht regiert, wonach gegen einen heranwachsenden Verursacher einer Räumung des Forums infolge des Einsatzes von Reizgas auf den Erlaß eines Kostenbescheides über 6.000,00 und damit auf eine mögliche Forderungsdurchsetzung gegen ihn verzichtet werden solle. BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann: “Das ist für uns unverständlich und ein völlig falsches...

BAMH zur Resolution von SPD und Grünen im Stadtrat

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.12.2017

Die BAMH-Fraktion wendet sich entschieden gegen jede Form der körperlichen Gewalt – sei es eine Messerstecherei, eine Vergewaltigung oder – wie hier – möglicherweise um einen versuchten Mord. Dennoch werden wir uns an der Abstimmung über diesen Antrag/diese Resolution nicht beteiligen – und zwar aus folgenden Gründen: 1. Die staatsanwaltlichen Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Sie stehen am Anfang. Deshalb...

BAMH : Grüne Mülheim gegen sozial Schwächere

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 06.12.2017

Zu den Vorwürfen der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, Dr. Daniela Grobe, erklärt der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, Folgendes: Die Ausführungen der kulturpolitischen Sprecherin der Grünen, Dr. Grobe, liegen grob neben der Sache. Es ist der untaugliche Versuch, die Tatsache zu verschleiern, daß die Grünen die Zukunftsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen unserer Stadt kaltlächelnd als...

BAMH sagt "Nein" - Kein Sparwille beim Theater erkennbar

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.11.2017

Zum Stand der interfraktionellen Gespräche erklärt die BAMH-Fraktion Folgendes: BAMH sagt „Nein“ – kein Sparwille beim Theater erkennbar Eine Zustimmung der BAMH-Fraktion zum Haushalt 2018 und zu den Ergebnissen der Arbeitskreise zum Haushalt 2017 kommt nicht in Betracht. Dieser Entscheidung sind lange und intensive Diskussionen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Letztlich fiel die sie nach der Sitzung des...

BAMH steht an Seite der Siemens-Mitarbeiter

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 21.11.2017

Zu der Entwicklung bei Siemens gibt die BAMH-Fraktion folgende Stellungnahme ab. Die BAMH-Fraktion bedauert die Entwicklung bei der Fa. Siemens. Sie stellt sich solidarisch an die Seite der hochqualifizierten Mitarbeiter, die diesen Umgang nicht verdient haben und nun in der Vorweihnachtszeit um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen. Die völlig verfehlte Energiewende des Bundes führt offenbar jetzt zu den schmerzhaften...

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BAMH bedauert Insolvenz des Rennvereins - jetzt Zukunft sichern

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 18.11.2017

„Die BAMH – Fraktion bedauere die Insolvenz des traditionsreichen Mülheimer Rennvereins, erklärte der Fraktionschef Jochen Hartmann. Nun müsse allerdings der Blick nach vorn gerichtet werden. Schon im Sommer habe die Fraktion gefordert, daß ein Masterplan für das wertvolle Grundstück entwickelt werde, um für alle Eventualitäten gerüstet zu sein. „Dies ist jetzt von besonderer Dringlichkeit“, so Hartmann weiter. Bis zum...

BAMH - Mißbrauch verhindern - konsequente Altersfeststellung bei angeblich minderjährigen Flüchtlingen

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 16.11.2017

Anfrage für die nächste Sitzung des BSO in Mülheim : 1.Ob und welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es für die Stadt Mülheim an der Ruhr beziehungsweise das Land oder den Bund, genauer Altersfeststellungen in Bezug auf angeblich minderjährige unbegleitete Flüchtlinge zu treffen? 2.Welche dieser Möglichkeiten werden von der Stadt Mülheim aktuell genutzt? Begründung Gerade die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge...

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BAMH weist Kritik des Kulturrats zurück

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 14.11.2017

BAMH weist Kritik des Kulturrats zurückdes Kulturausschusses in der Sitzung vom 14.3.2017, auf den der Kulturrat offenbar Bezug nimmt, gehalten. Darin wurden lediglich drei „essentials“ festgelegt, nämlich Verzicht auf Schließung des Kunstmuseums, der Stadtteilbüchereien und einer pauschalen Kürzung des Kulturhaushalts. Das Theater an der Ruhr als Eigenbetrieb gehörte demnach offenbar auch für den Kulturausschuss nicht zu den...

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Mario Barth deckt auf: Verschwendung auf dem Stadtbalkon?

Andrea Rosenthal
Andrea Rosenthal | Mülheim an der Ruhr | am 14.11.2017

RTL kommt in die Stadt. Am heutigen Dienstag, 14. November, wird für die Sendung „Mario Barth deckt auf“ am Stadtbalkon gedreht. Die BAMH Fraktion hatte die Kosten für dieses Bauwerk kritisiert, weil der Blick von dort allein auf einen großen Baum gerichtet werden kann. Jetzt will das Fernsehen sich einen eigenen Eindruck verschaffen, nachdem die Redaktion von "Mario Barth deckt auf" die Berichterstattung in der...

RTL kommt in die Stadt für den Stadtbalkon

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 13.11.2017

RTL kommt in die Stadt. Am morgigen Tag wird für die Sendung „Mario Barth deckt auf“ am Stadtbalkon gedreht. Die BAMH Fraktion hatte die Kosten für dieses Bauwerk kritisiert, weil der Blick von dort allein auf einen großen Baum gerichtet werden kann. Jetzt will das Fernsehen sic h einen eigenen Eindruck verschaffen, nachdem die dortige Redaktion die Berichterstattung in der WAZ verfolgt hatte. BAMH-Fraktionschef Jochen...

BAMH :Werden die "Rettungsfristen" in Mülheim eingehalten?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 12.11.2017

Anfrage für den BSO: Aus Anlaß eines der BAMH-Fraktion bekanntgewordenen Einzelfalls in Mintard fragt die BAMH-Fraktion, 1. ob die Feuerwehr und Rettungsdienste in Mülheim an der Ruhr alle Stadtteile innerhalb der vorgesehenen Hilfsfristen erreichen, 2. in wie vielen Fällen, in den Jahren 2016/17 diese Hilfsfrist für welche Stadtteile (Einsatzziele) nicht erreicht werden konnte? Jochen Hartmann Fraktionsvorsitzender

BAMH lobt CDU Mittelstandsvereinigung

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 05.11.2017

„Ein dickes Lob von der BAMH-Fraktion für die CDU Mittelstandsvereinigung “, so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Wagner. „ Es war die BAMH Fraktion mit dem Kulturausschussvorsitzenden Hans Georg Hötger, die einen Konsolidierungsbeitrag durch die „heilige Kuh“ Theater an der Ruhr in die aktuelle Diskussion um den Etat mit einem Kürzungsantrag eingefordert hat. Jetzt schließt sich die renommierte...

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BAMH:Wie sicher leben die Menschen in Saarn ?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 03.11.2017

BAMH:Wie sicher leben die Menschen in Saarn ? „Wie sicher leben die Menschen in Saarn?“, diese Frage will die BAMH-Fraktion in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung beantwortet wissen. Hintergrund ist die „überfallartige versuchte Vergewaltigung“, die sich auf einem Kinderspielplatz am hellichten Tage Allerheiligen in Saarn – Mitte zugetragen haben soll. Bei dem...

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Haushalt 2018: SPD-Fraktion weiterhin gesprächs- und kompromissbereit

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 24.10.2017

Die gemeinsame Erklärung von BAMH, CDU und FDP zu den diesjährigen Etatberatungen kommentiert Dieter Spliethoff, Vorsitzender der SPD-Fraktion, wie folgt: „Angesichts der ernsten Lage, in der sich unsere Stadt aktuell befindet, wird sich die SPD-Fraktion nicht an einer fruchtlosen Diskussion über die Blockade-Ratssitzung beteiligen. Fakt ist, dass alle finanziellen Beschlüsse nur mit Beteiligung der SPD-Faktion getroffen...

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen BAMH,CDU,FDP zu den Verhandlungen über die Vorschläge der GPA NRW und zum städtischen Haushalt 2018

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 23.10.2017

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen BAMH, CDU und FDP zu den Verhandlungen über die Vorschläge der GPA NRW und zum städtischen Haushalt 2018 Die Fraktionen BAMH, CDU und FDP bedauern den Ablauf und das Ergebnis der Sitzungen des Rates der Stadt Mülheim vom 18. und 19.10.2017. Als bürgerliche Organisationen fühlen sie sich in besonderer Weise in der Verantwortung für das Wohlergehen unserer Stadt und der Bürgerinnen und...

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BAMH : Wer an diesen Haushalt glaubt, geht auch mit einem 1/2 Hahn zum Tierarzt

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 20.10.2017

Rede des BAMH-Fraktionsvorsitzenden zum Etat 2018 der Stadt Mülheim an der Ruhr Eine Etatdebatte dient der Generalabrechnung mit der Arbeit der Stadtregierung im abgelaufenen Jahr und sollte einen Blick in die Zukunft werfen. Vorab zwei Punkte zur Rede von Herrn Spliethoff: Tun Sie nicht so, als sei die Fusion des ÖPNV allein Ihr Verdienst. Alle Fraktionen und Gruppen haben konstruktiv mitgewirkt, wenn auch unsere...

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Zur Forderung der BAMH-Fraktion, die Zuschüsse für das Theater an der Ruhr zu streichen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margarete Wietelmann:

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | am 12.10.2017

„Es ist schon befremdlich, wenn der Vorsitzende des Mülheimer Kulturausschusses, der zudem lange Mitglied des Aufsichtsrates des Theaters an der Ruhr war, eben diesem Theater den Zuschuss streichen will." "Ihm dürfte hinlänglich bekannt sein, dass dieser Zuschuss weit unter dem Beitrag liegt, den andere Städte, beispielsweise die ebenfalls hoch verschuldete Nachbarstadt Oberhausen, für ihr Theater leisten. Peinlich wird es...

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Ratsfraktion BAMH wird dem städtischen Haushalt für 2018 so nicht zustimmen

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Mülheim an der Ruhr | am 08.10.2017

Mülheim an der Ruhr: Mülheimer Woche NEU | Am 19. Oktober soll im Rat über den Haushalt für 2018 abgestimmt werden. Der Bürgerliche Aufbruch positioniert sich, betont Gesprächsbereitschaft, sagt aber auch: „In der jetzigen Form können wir den Haushaltsentwurf nicht mittragen.“ Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nennt den wesentlichsten Streitpunkt: „Wir lehnen die drastische Erhöhung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung ab.“ Erhöhungen von jeweils 15...

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BAMH: Chaos um die VHS Mülheim - Schmierentheater

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.10.2017

Erklärung des Fraktonsvorsitzenden des BAMH, Jochen Hartmann, zu den Vorgängen um die VHS Mülheim "Vorab: Den Kämmerer und Immobiliendezernenten Mendack will ich nach heutigem Stand von Verantwortung freisprechen. Er hat erst im Frühjahr den Job übernommen und mußte sich auch erst einarbeiten. Möglicherweise ist selbst er getäuscht worden. Verantwortlich sind andere Personen, nämlich • der ehemalige Kämmerer und...

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BAMH: Keine Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.09.2017

Der Bürgerliche Aufbruch lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in der vorliegenden Form ab. Wie in den Vorjahren auch hat die Verwaltung eine Erhöhung vorgeschlagen, die zu einer enormen Mehrbelastung für Familien führen wird. „Diese Erhöhung von 15 % 2018 und weiteren 15% 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung, steht dem Ziel einer familienfreundlichen...

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BAMH : Jetzt steht der OB in der Vrantwortung in Sachen Lindgens-Gelände

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 27.09.2017

„Endlich hat der Oberbürgermeister die Zügel in die Hand genommen und zugleich den Planungsdezernenten Peter Vermeulen an die Kette gelegt. Mit seiner Entscheidung, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, mutiert der Honorarprofessor zugleich zum bloßen Frühstücksdezernenten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher des BAMH, Jochen Hartmann, zu der vorläufigen Einigung im Fall...

BAMH: Taschenspielertricks zum Tag der Deutschen Einheit

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 26.09.2017

„Mit Taschenspielertricks in der Nähe des Tages zur Deutschen Einheit sollen West und Ost offenbar wieder gegeneinander aufgebracht werden“, diese Vermutung äußerte der BAMH Stadtverordnete Frank Wagner nach Vorlage der Übersicht „Solidarpakt 2019“ im Finanzausschuß. Eine Bilanz sei schließlich zunächst einmal völlig wertneutral, bestehen aus einer Einnahme – und einer Ausgabenseite. „ Es ist unzulässig, gewillkürt die...

Lindgens und kein Ende - ob und wer spielt falsch ?

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | am 07.09.2017

Die Verwaltung wird aufgefordert, einen detaillierten Bericht zu den folgenden Fragen , die den Ablauf der Planungen und Gespräche im Zusammenhang mit dem Lindgens-Gelände betreffen zu erstellen, diesen in der nächsten Sitzung des Planungsausschusses vorzulegen und Vertreter des Investors einzuladen, damit diese ihre Position darlegen und - wie die Verwaltung - aus ihrer Sicht die nachfolgenden Fragen beantworten können...