Dinslaken: Politik

Aufhebung der Haushaltssperre: Sparsame Bewirtschaftung in Voerde weiterhin erforderlich

Lokalkompass Dinslaken-Voerde-Hünxe
Lokalkompass Dinslaken-Voerde-Hünxe | Dinslaken | vor 4 Stunden, 47 Minuten

Voerde. Mit sofortiger Wirkung hebt die Kämmerin der Stadt Voerde, Simone Kaspar, die im August dieses Jahres verhängte Haushaltssperre wieder auf. Der Grund: Unter anderem wegen unplanmäßiger, einmaliger Mehrerträge wird das Planergebnis im Haushaltsjahr 2017 nicht mehr überschritten. Während es im Juni dieses Jahres noch hieß, dass der Stadt Mehrausgaben von 800.000 Euro drohten, zeigen die derzeitigen Entwicklungen eine...

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Christliche Partei schafft Sozialticket ab

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | vor 5 Stunden, 48 Minuten

Wesel: Kreistag Wesel | Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss -  sowie an die weiteren zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Das Sozialticket ermöglicht anspruchsberechtigten, finanziell schlecht gestellten Menschen, den öffentliche Personennahverkehr zu ermäßigten Preisen zu nutzen....

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Jusos Kreis Wesel kritisieren geplante Abschaffung des Sozialtickets

Benedikt Lechtenberg
Benedikt Lechtenberg | Hünxe | vor 6 Stunden, 6 Minuten

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW scharf. Aus Sicht des SPD-Jugendverbands trifft der Ticket-Wegfall besonders die Schwachen der Gesellschaft. Auch im Kreis Wesel könnte das Aus drohen. „Wer nicht viel hat, der hat dank CDU und FDP bald noch viel weniger. Ein Sozialticket ermöglicht gerade Menschen mit geringem Einkommen Teilhabe und...

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Abschaffung des ÖPNV-Sozialtickets in NRW durch CDU und FDP unsozial 1

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | vor 11 Stunden, 10 Minuten

Wesel: Kreishaus | DIE LINKE im Kreis Wesel kritisiert die Abschaffung des Sozialtickets in NRW durch die schwarz-gelbe Landesregierung. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen urbaner Mobilität angewiesen. Diesem Nutzerkreis notwendige Leistungen zu verwehren und gleichzeitig bis 2019 55 Millionen Euro in den Ausbau der Infrastruktur des ÖPNV zu investieren ist „unsozial“, so Fraktionsvorsitzender der Linken, Sascha H....

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Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt 5

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | vor 2 Tagen

Münster: Verfassungsgerichtshof | Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder...

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Gericht kippt Sperrklausel  

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Dinslaken | vor 2 Tagen

Die Linke im Kreistag Wesel begrüßt die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes die Sperrklausel von 2,5% zurückzuweisen.   Die Sperrklausel sollte verhindern, dass zu viele Kleinstparteien und Einzelkämpfer in die nordrhein-westfälischen Kommunalparlamente einziehen. Die Einführung der Sperrklausel war nach Meinung von SPD, CDU und Grünen nötig geworden, weil in den vergangenen Jahren die Zahl der Kleinstparteien stark...

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Schwarze Ampel gescheitert – warum nicht Minderheitenregierung mit einer starken linken Opposition? 

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Dinslaken | vor 3 Tagen

Die Schwarze Ampel auf Bundesebene ist gescheitert und die Ära Merkel steckt in der Krise.  Das hat viele Gründe. Sicher ist, dass Christian Lindner und seine FDP für soziale oder ökologische Gerechtigkeit keinen Pfifferling geben. Und für Aufrichtigkeit und Demokratie stehen sie auch nicht. Ihre Inszenierung als Prinzipenpartei ist politisches Kalkül und zynisch: sie dulden einzig und allein das Prinzip des freien Marktes...

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Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen? 74

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Essen: Lokalkompass-Zentrale | Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt...

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CDU Dinslaken beantragt kommunale Maßnahmen zum Schutz von Bienen und anderen Nektar tragenden Insekten

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 17.11.2017

Dinslaken. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat einen Antrag gestellt, der kommunale Maßnahmen zum Schutz von Bienen und anderen Nektar tragenden Insekten fordert. Fabian Schneider, Pressesprecher der CDU-Fraktion, begründet den Antrag wie folgt: „Bienen und andere Nektar tragende Insekten nehmen eine unverzichtbare Position in unserer Natur ein. Durch ihre Funktion als Bestäuber tragen sie zum Fortbestand...

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ATTAC Niederrhein kritisiert Landesregierung 1

Klaus Kubernus-Perscheid
Klaus Kubernus-Perscheid | Wesel | am 17.11.2017

Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein hat mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten Laschet auf die faktische Abschaffung des Sozialtickets in NRW reagiert. Das Sozialticket wurde auf öffentlichen Druck der sozialen Bewegungen am 1.12.2011 auch in den Kreisen Wesel und Kleve eingeführt. Die Mitglieder des Netzwerkes kritisieren die bisherige Untätigkeit und befürchten, dass sich die Landesregierung...

Neuer Service: Handyparken in Dinslaken - Testlauf über vier Jahre

Lokalkompass Dinslaken-Voerde-Hünxe
Lokalkompass Dinslaken-Voerde-Hünxe | Dinslaken | am 14.11.2017

Dinslaken. In Kooperation mit dem Verein Smartparking führt die Stadt vorläufig das sogenannte Handyparken ein. Bürger, die das neue System in Dinslaken künftig nutzen wollen, können ihre Parkgebühren per Smartphone-App, SMS, Anruf oder auch direkt über das Navigationssystem ausgewählter Fahrzeughersteller bezahlen. Die Möglichkeit soll in der ersten Hälfte des nächsten Jahres realisiert werden. Der Stadtrat hatte die...

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Daumen runter: Befragung am Bahnhof - Vor allem problematisch: Parkplatzsituation

Lokalkompass Dinslaken-Voerde-Hünxe
Lokalkompass Dinslaken-Voerde-Hünxe | Dinslaken | am 14.11.2017

„Ich lasse mich bringen, weil ich keinen Stellplatz finde.“ „Die Parkplatzsituation am Bahnhof ist katastrophal.“ „Ich komme extra 40 Minuten früher.“ „Die Verkehrsführung ist sogar richtig gefährlich.“ Das sind nur einige der Aussagen, die Mitarbeiter der Dinslakener Stadtverwaltung bei einer Pendlerbefragung am Bahnhof zu hören bekamen. Dinslaken. Insgesamt gab es für die jetzige Parkplatzsituation mehrheitlich einen...

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Kreis-Veterinär Dr. Antonius Dicke zu den Gefahren der Afrikanischen Schweinepest

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 10.11.2017

Der Kreis Wesel ist alarmiert - auch wenn die Afrikanische Schweinepest bislang noch nicht über die bundesdeutsche Grenze zu Tschechien geschwappt ist. Amtsveterinär Dr. Antonius Dicke steht der Redaktion Rede und Antwort zu diesem brisanten Thema. Auf unsere Anfrage hin erklärt er die Hintergrunde ausführlich ... Redaktion: Wie bewerten Sie die Problemlage? Dicke: Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine...

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Mehr Menschen in Arbeit 10

Denise Brücker
Denise Brücker | Hamminkeln | am 02.11.2017

Die Bundesagentur für Arbeit zieht positive Bilanz für den Kreis Wesel. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 6,5 Prozent und ist damit 2,9 Prozent niedriger als noch im September und 4,9 Prozent niedriger als im Oktober letzten Jahres. Bei den Ausbildungsstellen ist ebenfalls ein Plus zu verzeichnen. So meldeten sich über 4.000 Bewerber im letzten Jahr, knapp fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Es standen auch mehr...

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Zeitumstellung: So habt ihr entschieden! 16

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 30.10.2017

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die...

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Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen? 60

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 26.10.2017

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein...

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Neue Querungshilfe wird demontiert

Janutschka Perdighe
Janutschka Perdighe | Dinslaken | am 25.10.2017

Dinslaken: Querungshilfe | Der Stadtrat entschied in der letzten Woche über den Antrag der SPD, die neuen Querungshilfe auf der Wilhelm-Lantermann-Straße höhe der Bahnstraße zu demontieren. Da die „alte“ Linksabbiegerspur von der Querungshilfe für Radfahrer quasi unterbrochen wird und sich nur zwei Autos, von der Hünxer Straße kommend, zum Linksabiegen in die Bahnstraße einordnen können, staut es sich vor allem im Nachmittagsverkehr teilweise bis zur...

Einstimmiges "Ja" für die „Halle für Alle“

Janutschka Perdighe
Janutschka Perdighe | Dinslaken | am 25.10.2017

Dinslaken: Kathrin-Türks-Halle | Fast zwei Jahre ist die Kathrin-Türks-Halle (KTH) nun schon geschlossen. Nachdem Bau-, Finanz- und Hauptausschuss der Sanierung bereits zugestimmt haben, wurde auch im Stadtrat abgestimmt. Zum 1. Januar 2016 ist Dinslakens zentraler Veranstaltungsort wegen erheblicher Brandschutzmängeln vom TÜV Nord geschlossen worden. Für das Gebäude, das 1973 erbaut wurde und längst schon nicht mehr zeitgemäß war, musste innerhalb kurzer...

Bahnhofsplatz wieder im Fokus

Janutschka Perdighe
Janutschka Perdighe | Dinslaken | am 25.10.2017

Dinslaken: Bahnhof | „Ziel der Umbaumaßnahmen ist es, das massive Funktionsdefizit des derzeitigen Bahnhofsplatzes zu verbessern und zwar für alle Teilnehmer des Straßenverkehrs“, dementierte Bürgermeister Dr. Michael Heidinger Gründe der Unterschriftenaktion der UBV. Die ist gegen die Pläne und spricht von einer „ausufernden Investitionspolitik der Stadt Dinslaken“. Die Verwaltung räumt Kommnumikationsfehler ein und möchte Aufklären bevor ein...

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Bistum zahlt Fahrtkosten zum Katholikentag! Kreisdekanat Wesel lädt zur Teilnahme ein. 1

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 19.10.2017

Vom 9. bis zum 13. Mai nächsten Jahres findet der 101. Deutsche Katholikentag in Münster statt. Die Teilnahme an Katholiken- und Kirchentagen hat am Niederrhein eine lange Tradition. So ist auch jetzt schon das Interesse hierzulande an einer Teilnahme groß. Wie immer schließt das Teilnehmerticket, das als Einzelticket 87 (erm. 63) und als Familienticket 127 Euro kostet, einen Nahverkehrsausweis für den Veranstaltungsort...

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Phil Brüggemann und Siegbert Weide sind neue „Sachkundige Bürger“ der CDU-Fraktion

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 17.10.2017

Die CDU-Fraktion hat zur Halbzeit der Ratsperiode personelle Ergänzungen vorgenommen und mit Phil Brüggemann und Siegbert Weide zwei neue sachkundige Bürger in die Fraktion aufgenommen. Phil Brüggemann (20), seines Zeichens stellv. Vorsitzender der Junge Union Dinslaken und Student der Betriebswirtschaftslehre, wird stellv. Mitglied im Planungs-/Umweltschutz-/Grünflächen-/ und Stadtentwicklungsausschuss sowie stellv....

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Fahndungs- und Kontrolltag gegen Einbrecher: Kreispolizei macht mobil in Sachen Kriminalität

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 17.10.2017

 Die angrenzenden Länder Belgien und Niederlande, das Bundesinnenministerium sowie die Bundesländer Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben 2016 in der "Aachener Erklärung" ihre vertiefte Zusammenarbeit zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminalität erklärt. Kern dieser Vereinbarung sind ein optimierter Informationsaustausch, verbesserte Zusammenarbeit bei Ermittlungsverfahren und...

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Rainer Hagenkötter zum neuen Geschäftsführer der CDU-Fraktion gewählt

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 16.10.2017

In der vergangenen Sitzung der CDU-Fraktion wurde Rainer Hagenkötter einstimmig zum neuen Geschäftsführer der Fraktion gewählt. Hagenkötter, seines Zeichens auch Parteivorsitzender der Dinslakener Christdemokraten, folgt damit auf Michael van Meerbeck, der vor einigen Wochen sein Ratsmandat und damit auch das Amt des Geschäftsführers niedergelegt hatte. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Wir freuen uns, dass...

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Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt? 24

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 16.10.2017

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran...

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Zeitgemäß: Kreispolizei Wesel mischt ab dem 16. Oktober bei Facebook und Twitter mit

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | am 13.10.2017

Die Kreispolizeibehörde Wesel ist ab Montag, 16. Oktober, in den sozialen Netzwerken unterwegs. Damit geht die Behörde in der Kreisstadt einen Weg, der anderswo schon mit zum ganz normalen Wahnsinn gehört. Wer sich auf die Seiten in den Sozialen Netzwerken klicken möchte, der wähle bitte diese Links an: https://www.facebook.com/polizei.nrw.wesund https://twitter.com/polizei_nrw_wes In der Pressemitteilung heißt...