SPD-Kreistagsfraktion Wesel

Kindertageseinrichtungen und Bildungseinrichtungen sind wichtige Orte der Wissens¬vermittlung und des sozialen Lernens. Frühkindliche Bildung legt das Fundament für einen erfolgreichen Einstieg in die Schule und später ins Berufsleben. Sie ist die Basis für mehr Chancengerechtigkeit unserer Kinder – unabhängig vom sozialen Umfeld und Elternhaus und somit ein wichtiger Baustein für erfolgreiche Integration, stellt die SPD-Kreistagsfraktion Wesel fest. „Bildung muss allen Kindern auch bereits im...

Die Mitte dieses Jahres bietet sich aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion gut an, um politisch den Rückblick auf das erste Halbjahr 2018 zu richten sowie den Ausblick auf die restlichen Monate dieses Jahres zu wagen. Zu dem thematischen Schwerpunkt Soziales hat die SPD-KT-Fraktion intensiv mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kreis Weseler Wohlfahrtsverbände gesprochen und in einer weiteren Fraktionssitzung Horst Vöge, den Landesverbandsvorsitzenden des Sozialverbandes VdK, zu Gast gehabt....

"Das ist ein völlig unverständliches Votum" - die SPD-Fraktion im Kreis Wesel übt scharfe Kritik an dem Nein der Kooperation aus CDU, FDP/VWG und Grünen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss des Kreises zur Einrichtung eines Kulturfonds Nachdem die Kulturförderung in den letzten Jahren bereits durch die Kürzungspolitik der drei Parteien massiv gelitten habe - die Diskussion über die Burghofbühne ist da nur das prominente Beispiel - fehle der Kooperation jetzt auch noch die Kraft zu einem klaren...

Die Wiese am Waymannshof in Wesel ist frisch gemäht. Bei jedem vorsichtigen Schritt über die Landwirtschaftsflächen des stellvertretenden Landrats Heinrich Heselmann fliegen Insekten davon, Grashüpfer springen auf, aus der Sträucherhecke fliegt laut schimpfend ein Spatzenschwarm davon. Ein kurzes Stück von der schmalen Straßen entfernt befindet sich das Ziel von Angelika Eckel vom Vorstand des BUND, Kreisgruppe Wesel, Gerd Drüten, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, Martin Wegner,...

SPD-Fraktion will konkrete Pläne für die Verbesserung und den zügigen Ausbau von Radwegen im Kreis Wesel - Radschnellstrecken im Kreis Wesel gefordert Der Radverkehr wird auch im Kreis Wesel zukünftig erheblich zunehmen. Durch E-Bikes hat der Verkauf von Fahrrädern insgesamt rasant zugenommen. Viele, auch ältere Menschen werden dadurch mobiler und legen mehr und längere Strecken mit dem Rad zurück. Junge Menschen wollen schnell längere Strecken bewältigen, Touristen sichere Radwege in...

Das möchte die SPD-Fraktion des Kreises Wesel wissen. „Nun ruht schon so lange still der See bzw. die Issel. Wir wollen jetzt wissen, was zur Zeit hinter verschlossenen Türen über den Hochwasserschutz an der Issel verhandelt wird“, meint Gabi Wegner, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Kreis. „Das Ausmaß und die Folgen des Hochwassers an der Issel 2016 haben uns alle schockiert. Im letzten Jahr war die Issel durch mehrere Nachfragen und Anträge der SPD immer wieder Thema im Ausschuss für...

Langfristig zerschlagen statt sozial Sinnvolles erhalten - die SPD-Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik an der Linie der "Kooperation" aus CDU, Grünen und FDP/VWG, das Projekt "Startchancen" im Rahmen der Jugendhilfe langfristig beerdigen zu wollen Das Projekt der Arbeiterwohlfahrt (AWO) mit seiner Beratung und Unterstützung von Frauen in der Schwangerschaft und Familien mit Kindern bis zum dritten Lebensjahr erfülle eine wichtige sozialpräventive Funktion, betonte der Sprecher der...

Das ist auf jeden Fall schon mal ein Teilerfolg - die Fraktion der SPD begrüßt den ausgehandelten Kompromiss zur Finanzierung von Beratungsangeboten für Menschen mit gerontopsychiatrischen Erkrankungen und deren Angehörigen im Kreis Wesel. Es sei erfreulich, dass man sich in der entsprechenden Kreis-Arbeitsgruppe parteiübergreifend darauf verständigt hat, dass die Beratungsangebote in den gerontopsychiatrischen Fachberatungsstellen und den Fachberatungsstellen für Demenz einheitlich mit bis zu...

Die Landesregierung hat kürzlich den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes werden die Zuschüsse für das Sozialticket um 5 Millionen Euro gekürzt, trotz der immer steigenden Nachfrage nach dem Sozialticket. Dem Vernehmen nach wollen die Koalitionsparteien aus den freiwerdenden Mitteln die Einführung eines Azubi-Tickets finanzieren. Hierzu...

Es ist zum Verzweifeln: Da gibt es einen Isselverband, der (teilweise) für den Hochwasserschutz zuständig ist, sich aber weigert, in zielgerichteter Weise zügig tätig zu werden. Letzte Woche fand ein Abstimmungsgespräch statt, bei dem der Isselverband seine Lösungsansätze vorstellen sollte. Stattdessen hat Herr Hans-Georg Haupt der Verbandsvorsitzende weiterhin nur Probleme aufgezählt: "Wir werden noch oft zusammensitzen", so sein Resümee. "Hat der Isselverband eine Lösung oder ist er Teil des...

Während die CDU-Kooperation im Kreistag Wesel für das Kommunale Integrationszentrum ein Sterben auf Raten beschlossen hat, gibt die Landes-CDU jetzt deren langfristige Sicherung und Finanzierung bekannt. "Bemerkenswert, dass die Kreis-SPD in dieser Sachfrage mit der Landes-CDU einiger ist als es die hiesige CDU ist," meint Gabriele Wegner, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Das Ministerium für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration und das Finanzministerium des Landes NRW gaben...

Dieser Tagesordnungspunkt hätte eigentlich kein politischer Aufreger im Weseler Kreistag sein sollen. Vorschlagsgemäß sollten diesem AK je zwei Mitglieder der SPD und der CDU sowie jeweils ein Mitglied der kleinen Fraktionen Die Grünen und FDP/VWG angehören. So weit - so gut. Dann folgte der mündlich gestellte Änderungsantrag der AfD-Gruppe, dass dem AK auch ein Mitglied der AfD-Gruppe sowie das Einzelkreistagsmitglied Schramm angehören sollen. Zur großen Verwunderung wurde dem Antrag mit den...

Der vom Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) des Kreises Wesel von SPD gemeinsam mit den Grünen und der Linken gefasste Mehrheitsbeschluss eine „Modellregion grundwasserschonende Landwirtschaft“ in Hamminkeln auf den Weg zu bringen, wird von der CDU stark kritisiert. Dazu stellt die Gabi Wegner, SPD-Sprecherin im UPA, fest: „Die Haltung der CDU ist in mehrfacher Hinsicht katastrophal.“ Sie stellt drei Fragen: 1. „Selbst die CDU gibt zu, der Schutz des Grundwassers sei oberstes Gebot. Was...