Oberhausen: Politik

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Ausbildung plus Studium? Unternehmerverband warnt vor "Akademisierung"

Lokalkompass Empfehlungen
Lokalkompass Empfehlungen aus Essen-Süd | vor 24 Minuten

„Die Wirtschaft, auch und gerade in unserer Region, hat ihre Zusagen aus den Ausbildungspakten stets eingehalten. Viele unserer Betriebe bilden sogar über Bedarf aus“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes, Wolfgang Schmitz, zur aktuellen Situation auf dem Ausbildungsmarkt. Nichtsdestotrotz dürfe man die Augen vor den Problemen beim Thema Ausbildung nicht verschließen. „Es fehlt in weiten Teilen der...

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TTIP und CETA-Debatte im Bundestag: Movassat (MdB, DIE LINKE) überrascht über Verhalten des SPD-Abgeordneten Dirk Vöpel

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | vor 2 Tagen

Der Deutsche Bundestag diskutierte aufgrund einer Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE am Donnerstag, 25. September 2014, über die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Dazu hatte DIE LINKE einen Antrag vorgelegt, der fordert, die Abkommen zurückzuweisen. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Aus der Großen Anfrage wird ersichtlich, dass sowohl TTIP als auch...

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Niema Movassat (MdB, DIE LINKE) fordert Konsequenzen nach Vorwürfen über Gewaltanwendungen gegenüber Asylsuchenden 8

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | vor 2 Tagen

Essen: Opti-Park | Wie das WDR-Politik-Magazin „Westpol“ berichte, soll es in der Flüchtlingsunterkunft im Opti-Park von Seiten der Wachleute zu Demütigungen und gewaltsamen Übergriffen gegenüber den Asylbewerbern gekommen sein. Der Essener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) zeigt sich entsetzt über die Vorwürfe und erklärt: „Sollten sich die Vorwürfe über die Misshandlungen verhärten wäre dies ein echter Skandal. Der...

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Tunnel eingeweiht

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt aus Oberhausen | am 23.09.2014

Oberhausen. Der Emscher-Umbau ist zwar bereits seit Jahren in vollem Gange – doch am Montag gab die Emschergenossenschaft den Startschuss für eines der größten Einzelprojekte im Rahmen des Emscher-Umbaus. Im Rahmen einer offiziellen Tunnelweihe startet an der Stadtgrenze Bottrop/Oberhausen der Bau des Abwasserkanals Emscher, auch „Emscherschnellweg unter Tage“ genannt, in Richtung Oberhausen. Rund 10 Kilometer geht es...

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Deutschland im Tiefschlaf 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 22.09.2014

Das Buch hat den Untertitel „Wie wir unsere Zukunft verspielen“. Es stellt sich die Frage nach dem „Wir“, dem Wähler, dem SPD-Wähler. Wie ein roter Faden zieht sich das SPD-Wahlprogramm 2013 durch dreiviertel des Buches. Der Autor versucht die Versprechungen mit der Realität abzugleichen. Die Steuerpolitik war wohl das wichtigste Unterscheidungsmerkmal vor der Wahl 2013 zwischen Union und dem halbwegs intakten rot-rot-grünen...

SPD und TTIP 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 21.09.2014

Erzwungene Diskussion oder Einsicht auf dem Parteikonvent. Die DGB-Forderungen sind in Ziffer 3+6 zu erkennen. Wenn die SPD es ernst meint, fehlen eindeutige Aussagen. Die USA haben das Internationale Abkommen (ILO) zum Schutze der Arbeitnehmerrechte nicht ratifiziert. Warum wohl. Klarer wird Ziffer 7 "In keinem Fall dürfen das Recht der Mitbestimmung, der Betriebsverfassung und der Tarifautonomie oder andere...

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Giethoorn AG 60plus

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 20.09.2014

Die AG 60plus trifft sich jeden zweiten Donnerstag zur freien politischen Diskussion. Einmal im Jahres wird der Ausflug der AG60+ SPD Oberhausen-Mitte mit Ehepartnern geplant. Diesmal ging es ins Venedig von Nordholland. Gedanken kamen zum Spreewald auf. Ein zweistündiger Bootsausflug war ebenso im Tagespreis wie ein Mittagessen. Start mit dem Bus der Firma Krein ab Touristikbahnhof um 09:00 Uhr und Rückkehr gegen 19:00...

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Integrationsrat: Antrag der Linken.Liste sorgt für längere Diskussion

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 19.09.2014

Am 16.09.2014 fand die konstituierende Sitzung des Integrationsrates statt. Gleich zu Beginn beantragte die Linke.Liste den Bericht des Geschäftsführers zu den allen Mitgliedern vorliegenden zwei offenen Briefen der „antifa Oberhausen“. In beiden Briefen geht es um Hüseyin Olgac, Mitglied der Fraktion IL/TML und dessen frühere Tätigkeit als Vorsitzender des „Türkischen Kulturvereins Oberhausen e.V.“. Auf Fotos sowie im...

Offener Brief an Schulministerin Frau Löhrmann! 9

Nicole Deucker
Nicole Deucker aus Oberhausen | am 18.09.2014

Sehr geehrte Frau Löhrmann ( Schulministerin), zunächst gratuliere ich Ihnen zu Ihrer wunderschön, bunten Homepage. Dort steht viel geschrieben. Schön geschrieben vor allem! Zitat "Jeder junge Mensch hat, ob er reich oder arm ist, egal wo er herkommt und welches Geschlecht er hat, das Recht dazu, auf eine Schule zu gehen." Zitat Ende Das machen meine Kinder. Und das gar nicht so ungerne. Wissen Sie eigentlich, was in den...

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Frage der Woche: Wo im Ruhrgebiet wird noch Steinkohle gefördert? 8

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de aus Essen-Süd | am 12.09.2014

Vielerorts war bereits Schicht im Schacht, weil die Kohleförderung politisch nicht mehr gewollt oder finanziell nicht mehr subventioniert wurde. Die schwarzen Flecken auf der Landkarte werden immer weniger: Wo im Ruhrgebiet wird denn heutzutage überhaupt noch Steinkohle gefördert? Der Bergbau gehört zur Geschichte des Ruhrgebiets wie die Kohle zum Ofen. Aber der Steinkohlebergbau ist auf dem absteigenden Ast. Bergwerke...

Straßenbau

Gerhard Kronen
Gerhard Kronen aus Oberhausen | am 10.09.2014

Ist doch kein wunder,das die Stadt Oberhausen so hoch verschuldet ist.Habe mir nun schon seit ende juli mit ansehen müssen wie nach einem Rohrbruch auf der Bockmühlenstrasse vorgegangen wurde.Die reparatur sollte ca 2Wochen dauern,was wie jeder der die Arbeiter beobachtet hat einfach nicht möglich war.Tagelang war keiner zu sehen und wenn wurde mal eben über eine stunde und mehr Pause gemacht.Und das nicht nur einmal.Wieso...

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Radschnellweg Ruhr RS1 - Ein Traum wird wahr?

Ursula Augenstein
Ursula Augenstein aus Oberhausen | am 07.09.2014

Am Freitag dem 5.09.2014 wurde beim RVR in Essen die Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg Ruhr präsentiert. Vorgestellt von Katharina Reiche, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Karola Geiß-Netthöfel Regionaldirektorin beim Regionalverkehr Ruhr und Martin Tönnes Bereichsleiter Planung und stellvertretender Regionaldirektor beim RVR. Der geplante RS1 wird als...

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Zahl der LeiharbeiterInnen in Oberhausen gestiegen

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 06.09.2014

Am 1. September berichtete die Lokalpresse darüber, dass die Zahl der LeiharbeiterInnen in Oberhausen im Jahr 2013 um 2,4 Prozent angestiegen ist. Kreissprecher Jens Carstensen erklärt dazu: „LeiharbeiterInnen verdienen weniger als ihre KollegInnen, sind prekär beschäftigt und werden teils dafür benutzt, die Belegschaft zu spalten. Die Zahl der Menschen, die unter diesen Bedingungen arbeiten müssen, ist in den letzten Jahren...

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Personalabbau führt zu drastischer Erhöhung von Überstunden

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 04.09.2014

„Die im Jahr 2013 angehäufte Überstundenzahl bei der Oberhausener Stadtverwaltung müsste alle Alarmglocken klingeln lassen“, erklärt Martin Goeke, Stadtverordneter der DIE LINKE.LISTE Fraktion zu dem am 03. September im Finanz- und Personalausschusses diskutierten „Personal- und Organisationsbericht 1. und 2. Quartal 2014“. Goeke weiter: „Der Personalbericht verdeutlicht dramatisch, welche Auswirkungen die...

DIE LINKE.LISTE kritisiert Schließung von Reha-Becken

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 03.09.2014

Mit Bestürzung hat DIE LINKE.LISTE der Presse entnommen, dass das Reha-Becken des Berufsförderungswerkes zum Ende des Jahres geschlossen werden soll. Ratsmitglied Martin Goeke erklärt dazu: „Nachdem bereits 2013 zwei von neun Lehrschwimmbecken der Kürzungspolitik von Rot-Grün zum Opfer fielen, wird auch in diesem Jahr wieder ein Schwimmbad mehr aus der Bäderlandschaft in Oberhausen für immer verschwinden. Auch die...

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Wir sind die Guten. 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 01.09.2014

Ansichten eines Putinverstehers oder wie uns die Medien manipulieren. Heute am 1.9., dem 75.igsten Jahrestag des Beginns des zweiten Weltkrieges, erscheint im Westend Verlag GmbH Frankfurt das Buch der freien Journalisten Mathias Bröckers & Paul Schreyer. Sie packen das aktuelle Thema Ukraine an. Belegen mit Fundstellen die weltweiten Verflechtungen, Einflussnahmen und Beziehungen der Weltmacht USA und wollen zur...

"Der Weg ist das Ziel." Die politische Zukunft der BRD sieht nicht ganz so Schwarz aus.

Angelika Selzer
Angelika Selzer aus Oberhausen | am 01.09.2014

http://www.tagesspiegel.de/politik/sachsen-nach-landtagswahl-npd-und-fdp-draussen-afd-triumphiert-cdu-siegt/10633206.html 21:45 Uhr CDU-Fraktionschef aus Thüringen rät zu Koalitionen mit AfD +++ Der Weg ist das Ziel, bedeutet, dass sich auf dem Weg zum Ziel Sichtweisen öffnen, die einen ans Ziel bringen, aber der Weg muss erst beschritten werden, darum! Der Worte sind genug gewechselt, laßt mich auch endlich Taten...

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Ständig neue Pläne der OGM – BürgerInnen und Rat zu schlecht informiert 1

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 22.08.2014

Am 15. August berichtete die Lokalpresse über die OGM-Pläne für den millionenschweren Ausbau des Aquabads. Thomas Haller, Mitglied im Sportausschuss, erklärt dazu: „Wir erfahren in letzter Zeit ständig von neuen Plänen der OGM aus der Zeitung. Ob Lyzeum, Aquabad oder Niederrheinstadion: Alles Mögliche wird geplant, gekauft oder gebaut. Da stellt sich uns langsam die Frage, wer hier in der Stadt eigentlich die Entscheidungen...

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Einladung zum Vortrag

Karin Schäfer
Karin Schäfer aus Oberhausen | am 19.08.2014

Oberhausen: Haus Union | Im Rahmen unseres monatlichen Stammtisches laden DIE VIOLETTEN herzlich ein zum Vortrag: "Leben mit dem kabbalistischen Lebensbaum - Erfolg im Leben und in der spirituellen Politik" Referent: Wolfgang Gronau (Pfarrer i. R.) Anhand von Diagrammen wird er aufzeigen, wie wir den kabbalistischen Lebensbaum sinnvoll in der spirituellen Politik der Violetten anwenden können. Seine Darlegung dauert etwa 40 Minuten,...

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Maut, Brückenschäden und LKW-Rastplätze 6

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 13.08.2014

Was haben die Worte alle gemeinsam? Die Unternehmer, nutzen die Spediteure als fahrendes Lager. Die Allgemeinheit soll nun die notwendigen Kosten zum weiteren Ausbau der Rastplätze und der Sanierung tragen. Die Politik gibt den „Schreihälsen“ nach, statt eine abgestimmte Verkehrspolitik zu betreiben und die Verursacher zu belasten. Notwendige Entscheidungen, sollten an den Ursachen ausgerichtet sein und eine optimale...

Absolute Mehrheit für Erdogan nicht in Deutschland

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 11.08.2014

Erdogan war am Sonntag nach vorläufigen Ergebnissen bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten gewählt worden. Kritiker befürchten, dass Erdogan als Präsident seine Macht weiter ausbauen und die Islamisierung der Türkei vorantreiben könnte. Eine Mischung aus Gleichmut und Zweifel scheint in der Türkei zu herrschen. Könnte man es in dem Satz zusammenfassen„Wir haben keine Freunde, aber überall Krieg. Erdogan ist der...

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Ansiedlung von Decathlon in Oberhausen: Stadtpolitik gefährdet Einzelhandel 3

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 11.08.2014

„Die ich rief, die Geister, werd' ich nun nicht los“, kommentiert Martin Goeke, Ratsmitglied der LINKEN.LISTE die geplante Ansiedelung der Sporthandelskette DECATHLON und die darüber entbrannte Diskussion unter den örtlichen Einzelhändlern. „Wieder einmal wird deutlich, dass der Nacht-und-Nebel-Verkauf des Stahlwerksgelände an den irischen Investor Euro Actions ein großer Fehler war. Mit dem Verkauf hat Oberhausen bereits...

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Offener Stammtisch der Partei DIE VIOLETTEN

Karin Schäfer
Karin Schäfer aus Oberhausen | am 05.08.2014

Oberhausen: Haus Union | Wir treffen uns zum Stammtisch in lockerer Runde, bei schönem Wetter im Biergarten. Auch Interessierte sind wie immer herzlich willkommen. Lernen Sie uns in lockerer Runde kennen.

Die „Multikulti Lüge“ und der „Kalte Krieg“ 3

Angelika Selzer
Angelika Selzer aus Oberhausen | am 31.07.2014

Die Türken wurden uns von der USA Regierung aufgezwungen Die „Multikulti Lüge“ und der „Kalte Krieg“ Der kalte Krieg, die militärischen Auseinandersetzung zwischen den Supermächten USA und Sowjetunion (von 1947 bis 1989). Kurz vor dem sich abzeichnenden Ende des Wirtschaftswunders schloss die Bundesrepublik 1961 ein entsprechendes Anwerbeabkommen mit der Türkei. Das Abkommen kam auf Druck der Türkei...

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Hiroshimatag 2014

Katharina Schramek
Katharina Schramek aus Oberhausen | am 29.07.2014

Oberhausen: Friedensplatz | „Unsere Zukunft – atomwaffenfrei!“ Mit der jährlichen Gedenkveranstaltung für Hiroshima und Nagasaki möchte die Friedensinitiative Oberhausen am 06. August an die Atombombenabwürfe erinnern und, einer japanischen Sitte folgend, der Opfer mit brennenden Kerzen gedenken - gemeinsam mit vielen Menschen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) auf der ganzen Welt. Die nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelte...