Oberhausen: Politik

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Kommunalwahlen in NRW 2014: Unsere fünf Community-Regeln für den Wahlkampf 14

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de aus Essen-Süd | vor 2 Stunden, 24 Minuten

Gerade zu Wahlkampfzeiten entdecken immer mehr Parteien, Ortsverbände und Lokalpolitiker den Lokalkompass als Plattform, um die Bürger ihrer Stadt noch besser zu erreichen. Das ist zwar erfreulich, aber es gibt in unserer Community einige Regeln zu beachten. Dieser Beitrag zeigt die Möglichkeiten und Grenzen, damit der Dialog im Vorfeld der Kommunalwahlen in NRW zur Zufriedenheit aller Beteiligten verläuft. Grundsätzlich...

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Bürger gegen Styrumer Windpark

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | vor 2 Tagen

Oberhausen: Gaststätte Kleine-Natrop | Laut Tagespresse lädt der Bürgerring Alstaden am 6.Mai, 19:00 Uhr in die Gaststätte "Kleine-Natrop" Bebelstraße 173 ein, um über den Windpark zu diskutieren. Siehe auch: http://www.lokalkompass.de/oberhausen/natur/oh-schreck-so-koennte-der-geplante-energiepark-styrumer-ruhrbogen-demnaechst-aussehen-d408451.html Welche Voraussetzungen müssen wann vorliegen? Stichworte sind: Grundsatzbeschluss, Schlüssiges Plankonzept,...

Windenergie, Ruhraue, Bekanntmachung, Planungsverfahren, Bürgerbeteilung, BImSchG, Styrumer Windpark, IG Alstaden
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Ukraine, Russland und die OECD

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | vor 2 Tagen

Berlin: Bundeskanzleramt | Heute vor 66 Jahren wurde am 16.April 1948 die Europäische Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) in Paris gegründet. Ab 1961 wurden weitere Länder aufgenommen und fortan nennt sich die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). 18 europäische Länder sowie die USA und Kanada bildeten zusammen eine Organisation, um sich der globale Entwicklung zu widmen. Heute sind es 34...

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Pflegekräfte trauern… 1

Kim Heidrich
Kim Heidrich aus Velbert-Langenberg | am 13.04.2014

Oberhausen: Hauptbahnhof | Am vergangenen Samstag fand zum 5. mal am Oberhausener Hauptbahnhof die Bundesweite Veranstaltung „Flashmob Pflege am Boden“ statt bei der Pflegekräfte und von Pflege betroffene auf die Missstände im Gesundheitssystem aufmerksam machen wollen. Besonders auffällig dabei dieses Mal, die rund 50 Teilnehmer hielten Plakate, aufgemacht wie Traueranzeigen, mit der Aufschrift „In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von der...

Oberhausen, Pflege, Protestaktion, Flashmob Pflege, Flashmob Pflege am Boden
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Erste portalweite Umfrage zu den Kommunalwahlen in NRW 2014 140

Stanley Vitte
Stanley Vitte aus Düsseldorf | am 07.04.2014

Was bringen die Kommunalwahlen am 25. Mai? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, wer wird Bürgermeister, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Natürlich werden wir gerade in den kommenden Wochen zahlreiche redaktionelle Beiträge den Kommunalwahlen widmen...

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Rentenversicherung-Leistungsverbesserungsgesetz oder Leistungsverzögerungsgesetz?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 05.04.2014

Berlin: Bundesregierung | Die Erziehungsleistung von Eltern von vor 1992 geborenen Kindern werden stärker als bisher in der Rentenberechnung anerkannt (sogenannte "Mütterrente"). Die anrechenbaren Kindererziehungszeiten werden um zwölf Monate auf dann insgesamt zwei Jahre erhöht. Karl Schiewerling (CDU/CSU) verlangte von der Opposition und den außerparlamentarischen Kritikern: "Hören Sie endlich mit dem Unfug auf, zu behaupten, die Mütterente werde...

Groko, Rentenversicherung, Beamte, Pensionen, Haushalte, Rentenbeiträge, Selbstständige, Beitragsbemessungsgrenze, Rückstellungen, Mütterente, Vorstände
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Experte zum Kommunalwahlkampf: "Man sollte soziale Medien als Dialogmedien begreifen“ 25

Stanley Vitte
Stanley Vitte aus Düsseldorf | am 04.04.2014

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten...

Kommunalwahl, Kommunalpolitik, Social Media, Bürgerdialog, Strategie, politische Bildung, digitale Kommunikation, Wahlkompass, politische Kommunikation, Politikberatung, Martin Fuchs
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Oberhausen braucht keine private Hochschule 1

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 03.04.2014

„Es ist grotesk, dass die Stadt Oberhausen die Ansiedelung einer privaten Hochschule in der gerade einmal 15 Studierende ausgebildet werden, die dafür aber tausende von Euro Semestergebühren zahlen müssen, als Erfolg verkaufen möchte“, erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, anlässlich der Pressemeldung, dass die EBC-Hochschule nach Oberhausen komme. „Wir als DIE LINKE haben die...

Oberhausen, Die Linke, Bildung, Hochschule, EBC-Hochschule
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Noch mehr sparen

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt aus Oberhausen | am 03.04.2014

Trotz eines Defizits von rund 72,5 Millionen Euro zeigte sich Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras bei der Präsentation des Jahresabschluss zufrieden und sah angesichts des geplanten Defits von 71,9 Millionen Euro eine „Punktlandung“, die der Bezirksregierung vorgelegt werden soll. Tsalastras gibt sich vorsichtig optimistisch und ist sich sicher: „Der Anstieg der Schuldenentwicklung wird sich dramatisch...

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Europawahlseminar – Bildungsurlaub

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 31.03.2014

Oberhausen: DGB-Haus | Von der Krisenunion zur Sozialunion? Welche Themen sind dran für die EU und welche werden durch die Wahl beeinflusst oder gar entschieden? Die Volkshochschule bietet in bewährter Tradition ein viertägiges Wahlseminar an. Diesmal ohne KandidatInnen, dafür mit ExpertInnen zu den europäischen Themen. Ziel: Neben allgemeiner Aufklärung zur Wahl gibt es folgende Themen: Wirtschaft und Schulden mit Prof. Heinz Bontrup,...

VHS-Oberhausen, Arbeit und Leben, Friedrich-Ebert-Stiftung, Bildungsurlaub, Expertenrunde, Krisenunion, Sozialunion
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Das erste Leben der Angela M. - Rezession -

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 30.03.2014

Das Buch sucht den Schlüssel in Angela Merkels Vergangenheit und will der Legendenbildung vorbeugen. In sechs Kapiteln beleuchten die Autoren den Kontext, in dem die heutige Bundeskanzlerin aufwuchs, wie sie dann 1991 Ministerin in Kohl´s Kabinett wurde. Spekulationen bleiben durch das Fehlen von Zeitdokumenten und damit das Angewiesen Sein auf Zeitzeugen. In der Einleitung steht im ersten Absatz markant: “Ihr Denken...

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EU-online Befragung TTIP Freihandelsabkommen mit den USA 13

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 28.03.2014

Brüssel (Belgien): EU-Verbraucherschutz | Alle melden die Möglichkeit, die Karel de Gucht für 3 Monate bietet, aber ohne Link. Aufgrund des starken Widerstandes gegen TTIP sieht sich die Europäische Kommission wieder einmal gezwungen, eine online Befragung zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA durchzuführen. Jede/r kann mitmachen und seine Meinung äußern. Ein solches “offenes Konsultationsverfahren” gab es bereits öfter, z.B. im Zuge der...

Wesel, USA, Europawahl 2014, TTIP, Freihandelsabkommen, Online-Voting, TTIP unfairhandelbar, Minister Gabriel, Investitionsschutz, Karel de Gucht
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CDU: Bordell soll weg 3

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt aus Oberhausen | am 28.03.2014

Die Stadt ist nicht machtlos, wenn man nur Mut hat. Dies ist eine der Kernbotschaften, die mit dem Kommunalwahlprogramm der Oberhausener CDU den Menschen vermittelt werden soll. „Wir verlassen eingefahrene Gleise, sagen konkret, was wir anpacken und bieten Alternativen“, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Schranz bei der öffentlichen Bekanntgabe des Programms vor über 150 Gästen im TZU. Neben den klassischen...

CDU, Rocker, Bordell, Rotlicht, Puff, Flaßhofstraße

War Deutschland Weltmeister bei Windenergie!

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 26.03.2014

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Im Jahr 2000 trat das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) in Kraft. Die Ökostrom-Entwicklung in Deutschland verlief geradezu rasant nach oben. Aus 5% Ökostrom wurden bis heute 25%. Nun mehren sich die Stimmen, die behaupten, das EEG sei Planwirtschaft und müsse deshalb abgeschafft werden. Es sei überholt, andere marktwirtschaftliche Instrumente seien für die Energiewende erforderlich. Wird Gabriel unter Druck gesetzt;...

Berlin, EEG, dezentrale Energieversorgung, regenerative Energie, Energiewende- Demo, Fracking nein danke, Sonne und Wind, Statt Fracking und Atom, Stromtrassen, Planwirtschaft
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Pressemitteilung der BI Zinkhüttenplatz 24.03.2014

Helmut Mattern
Helmut Mattern aus Duisburg | am 25.03.2014

Oberhausen: immeo Zentale | Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz demonstriert vor dem Wohnungsspekulanten Immeo Seit nunmehr zweieinhalb Jahren kämpft die Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz um den Erhalt der gleichnamigen Siedlung. Die Siedlung soll einem Factory Outlet Center weichen. Der Wohnkonzern Immeo ist derzeitige Besitzerin der Siedlung und hatte wiederholt klar gemacht, dass sie, obwohl die Errichtung eines FOC in Hamborn immer aussichtsloser...

Demonstration, immeo schweigt

Energiewende braucht Sie. 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 20.03.2014

Düsseldorf: DGB | Die Energiewende ausbremsen, wieder auf Kohlekraft setzen und damit den Atomausstieg gefährden? Die CSU hat einen Testballon für die Atomkraft gestartet: CSU-Politiker Peter Ramsauer hat im Spiegel-Interview den Atomausstieg in Frage gestellt. Auf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kommt es bei der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) besonders an. Nachdem sie sich zu Beginn der Koalitionsverhandlungen noch...

Energiewende, Atomausstieg, CSU, Ministerpräsidentin Kraft, Minister Gabriel

CDU stellt Wahlkampfprogramm vor

Jörg Vorholt
Jörg Vorholt aus Oberhausen | am 20.03.2014

Politik ist spannend und kann gleichzeitig auch Spaß machen: Das will die Oberhausener CDU am kommenden Mittwoch, 26. März, im großen Saal des TZU an der Essener Straße unter Beweis stellen. Wie angekündigt werden die Christdemokraten an diesem Tag ihr Wahlprogramm bis zum Wahltag am 25. Mai auf den Tisch legen. „Unter dem Titel ,Was Oberhausen bewegt’ haben wir mit Postkarten und in unseren Werkstattgesprächen gefragt,...

CDU, Wahlprogramm, CDU Oberhausen, TZU
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Niema Movassat, MdB DIE LINKE: Ihr seid es wert – Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 18.03.2014

Heute am 18. März gingen Tausende Kolleginnen und Kollegen des öffentlichen Dienstes in ganz Nordrhein-Westfalen für eine gerechtere Entlohnung auf die Straße. Sie folgten dem Verdi-Aufruf zu einem ganztägigen Warnstreik. Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE aus Oberhausen, spricht den Beschäftigten seine Solidarität aus und unterstützt die Forderung nach 100 Euro und 3,5 Prozent höheren...

Streik, Warnstreik, Öffentlicher Dienst, Tarifverhandlungen
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Warnstreik in Oberhausen

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz aus Oberhausen | am 18.03.2014

Mehrere hundert Teilnehmer schlossen sich am Dienstagmorgen dem Aufruf der Gewerkschaft ver.di zu einem Warnstreik an. Um 9.15 Uhr startete der Demonstrationszug mit Trillerpfeifen, Quäken, Ratschen und Fahnen vom Zentrum Altenberg zu seinem Weg durch die Innenstadt. Die Polizei sperrte zeitweilig den Verkehr. Gegen 10.15 Uhr erreichten die Demonstranten den Bahnhofsvorplatz, wo die Kundgebung stattfand. Fotos: Klaus Bednarz

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Aufruf der Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz zur Protestkundgebung vor der immeo Zentrale Oberhausen 1

Helmut Mattern
Helmut Mattern aus Duisburg | am 15.03.2014

Oberhausen: immeo Zentale | Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht- Wir stecken nicht hinter den kapitalen Interessen der Immobilienspekulanten zurück! Die Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz ruft zu einer Protestkundgebung vor dem Verwaltungsgebäude der Immeo Wohnen in 46047 Oberhausen , Essenerstr.66 am 24.3.2014 ab 13.00 Uhr auf. Seit nunmehr zweieinhalb Jahren hält die Immeo Wohnen ihre...

immeo schweigt, Immoblienspekulanten
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Ganztägiger Streik bei der STOAG

Marc Keiterling
Marc Keiterling aus Oberhausen | am 14.03.2014

Um ihren Forderungen vor der zweiten Verhandlungsrunde Nachdruck zu verleihen, wird die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi mit Warnstreiks reagieren. Am Dienstag, 18. März, sollen weite Teile des Öffentlichen Personennahverkehrs im Ruhrgebiet davon betroffen sein. Die Stadtwerke Oberhausen AG geht derzeitig davon aus, dass der Linienverkehr ganztägig bestreikt wird. Die STOAG empfiehlt ihren Kunden, sich auf einen ganztägigen...

ver.di, ÖPNV, Streik, Warnstreik
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DIE LINKE Oberhausen: Fukushima mahnt - Atomkraftwerke sofort abschalten 2

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 10.03.2014

Am 11. März jährt sich zum dritten Mal der atomare Super-GAU von Fukushima. DIE LINKE Oberhausen gedenkt der vielen Opfer, die infolge des Erdbebens und der Atomkatastrophe von Fukushima ums Leben gekommen sind und noch heute an den Nachwirkungen erkranken. "Die Opfer von Fukushima mahnen uns", erklärt LINKE Kreissprecher Jens Carstensen. "Laut der Ärzteorganisation IPNNW erhöhte sich in der Prefäktur Fukushima die...

Fukushima, Atomkraft, Atomkraft-Nein-Danke
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Ein starkes Europa als Antwort 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 03.03.2014

Aachen: Rathaus | auf den Irrsinn der Kriege unter Nachbarn. Europa braucht jetzt vor allem Mut zur Veränderung. Es muss demokratischer werden, transparenter und gerechter. Dafür sollten wir alle stehen. Mit Leidenschaft, Überzeugung, Teamgeist, Entschlossenheit und Offenheit uns für die Europawahlen am 25.Mai. auch im Hinblick auf die Ukraine engagieren und zur Wahl gehen. Die Sozialdemokratische Partei Europas hat am Samstag,...

Europawahl 2014, Martin Schulz, Fraktion der Europäischen Volkspartei, Fraktionsallianz der Sozialisten, S&D, Kommissionspräsident
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Groko beschließt, die SPD hat den „Schwarzen Peter“ -Energie- 2

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | am 26.02.2014

Berlin: Bundesregierung | Vizekanzler Gabriel –Energie- Erneuerbare Energie gegen Braunkohle oder wie im Wahlprogramm gefordert eine bessere Koordination bei dem Management der Energiewende mit dem Ziel die Energieeffizienz deutlich zu verbessern und Erneuerbare Energien verstärkt ausbauen. Noch 1993 versuchte die konventionelle Energiewirtschaft, uns mit Zeitungsanzeigen weiszumachen, Erneuerbare Energien könnten niemals mehr als 4 % unseres...

Energiewende, Klimaschutz, CSU, Braunkohle, EEG, regenerative Energien, CO2-Zertifikat, Gaskraftwerke, Länderöffnungsklausel

Niema Movassat, MdB DIE LINKE: Betuwe-Linie: Bedenken der Anwohner endlich ernst nehmen

Martin Goeke
Martin Goeke aus Oberhausen | am 26.02.2014

„Der Umgang der Bahn und der Stadt Oberhausen mit Lärm- und Sicherheitsproblemen bei den Planungen der Betuwe-Güterverkehrslinie ist eine Unverschämtheit und stößt zu Recht auf allgemeine Empörung“, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) anlässlich der aktuellen Diskussion über die Lärmschutzmaßnahmen entlang der Betuwe-Linie: „Grundsätzlich ist DIE LINKE für eine weitgehende Verlagerung...

Oberhausen, Verkehr, Betuwe, Betuwe Linie