Das liebe Geld: Erst versprechen .... dann anderen geben.

"Die politische Willensbildung soll sich von den Bürgern unserer Stadt zu den gewählten Bürgervertretern vollziehen und nicht umgekehrt." - Dies ist ein Auszug aus dem Vorwort der ersten Satzung der Wählergemeinschaft Bündnis Oberhausener Bürger und besitzt auch heute noch Gültigkeit. Herr Karl-Heinz Mellis hat diese Satzung  - ebenso wie die aktuelle Satzung - maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Immer wieder verstieß Herr Karl-Heinz Mellis gegen dieses grundsätzliche B|O|B-Prinzip. 

In dem Fraktionsstatut des Bündnis Oberhausener Bürger vereinbarten die damaligen Fraktionsmitglieder im Jahr 2014 untereinander: "Jedes Ratsmitglied erhält von der Stadt Oberhausen eine monatliche persönliche Aufwandsentschädigung von ca. 400,-- €. Jedes Ratsmitglied verpflichtet sich zu einer 75%igen Rückerstattung des erhaltenen Betrages als Spende auf ein noch zu benennendes Konto." Auch Karl-Heinz Mellis unterzeichnete diese Vereinbarung. Er zahlte jedoch nur dann, wenn die Wählergemeinschaft nach seinem alleinigen Willen funktionierte.

Karl-Heinz Mellis zahlte bei weitem nicht die per Absichtserklärungen angekündigte Summe an die von ihm mitbegründete Wählergemeinschaft, sondern spendete im Februar 2016 EUR 7844,32 an das Hospiz St. Vinzenz. Die Wählergemeinschaft war zu diesem Zeitpunkt nahezu insolvent, weil die Gelder der drei zu diesem Zeitpunkt noch vorhandenen B|O|B-Stadtverordneten nicht in der angekündigten Form an die Wählergemeinschaft überwiesen wurden. Dem allem zum Trotz befindet sich der Verein Bündnis Oberhausener Bürger e. V. heute finanziell wieder in geordneten Bahnen.

Um richtig verstanden zu werden: B|O|B begrüßt die Spende an das Hospiz St. Vinzenz. Allerdings wartet der Verein noch heute auf die ehemals von Herrn Karl-Heinz Mellis versprochenen Gelder.

Auch im Jahr 2017 versuchte Herr Karl-Heinz Mellis erneut, den Vorstand der Wählergemeinschaft "auf Spur" - nämlich die von ihm vorgegebene Spur - zu bringen. So schreibt er zusammen mit Herrn Peter Bruckhoff in einer Mail im Juni 2017 an alle Mitglieder: "[...] können wir nur dahingehend interpretieren, dass der Vorstand des Bündnis Oberhausener Bürger e.V. nicht weiter an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit Karl-Heinz Mellis als Mitglied vom “BOB im Rat” interessiert ist. Aus diesem Grunde bitten wir den Vorstand des BOB e.V. und die Mitglieder des Vereins um Verständnis, dass wir uns entschieden haben, zunächst unsere Unterstützung bezüglich der Zahlung von Zusatzbeiträgen für das Bündnis Oberhausener Bürger e.V. auszusetzen. Sobald die angesprochen Themen für alle Beteiligten zufriedenstellend abgearbeitet sind und einer konstruktiven politischen Zusammenarbeit mit “BOB im Rat” nichts mehr im Wege steht, wird das Bündnis Oberhausener Bürger e.V. wieder die uneingeschränkte Unterstützung von Karl-Heinz Mellis und Peter Bruckhoff erhalten."

Der Vorstand des Bündnis Oberhausener Bürger e. V. lässt sich nicht gegen die Grundregeln bei B|O|B erpressen. 

Herr Karl-Heinz Mellis hat seit der Kommunalwahl 2014 laufend versucht, über die Steuerung des Geldhahns den Vorstand und damit die gesamte Wählergemeinschaft zu lenken. Er hat seine Versprechen nicht eingelöst und somit nicht nur die Mitglieder, sondern auch die Wähler betrogen.

Die Funke Mediengruppe wurde darüber im August 2017 ausführlich informiert.

Autor:

Mark Letford aus Oberhausen

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