Flüchtlinge Willkommen! PRO NRW entgegentreten!

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Am kommenden Samstag, den 24.10.2015 will die rechtspopulistische Partei PRO NRW ihre rassistische Hetze erneut in Oberhausen verbreiten. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE):
„Erst am 01. Mai hatte PRO NRW versucht, mit einer ähnlichen Kundgebung rassistische Stimmung in Oberhausen zu erzeugen. Durch lautstarken Protest von vielen Menschen und einem breiten Bündnis wurde damals deutlich gemacht, dass „PRO NRW“ auch in Oberhausen unerwünscht ist.

Getarnt als besorgte Bürger wollen sie jetzt erneut vor einer „Islamisierung“ und „Überfremdung“ der Gesellschaft „warnen“ und gegen vermeintliche „Sozialbetrüger” oder „Wirtschaftsflüchtlinge” hetzen, währenddessen an den Außengrenzen der EU alleine in diesem Jahr bereits über 3.000 Menschen ertrunken sind. Nach wie vor sind es auch deutsche Waffen und deutsche Militäreinsätze, die weltweit zu kriegerischen Auseinandersetzungen beitragen und das aktuelle Flüchtlingsdrama mitverursachen.
505 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gab es alleine in den ersten zehn Monaten diesen Jahres. Mitverantwortlich dafür sind PRO NRW, PEGIDA und ähnliche rechte Gruppierungen, die ihre menschenverachtenden Positionen immer lauter äußern und so eine Stimmung des Hasses in der Gesellschaft schaffen. Dass fast täglich irgendwo in Deutschland Flüchtlingsunterkünfte brennen, müssen wir anprangern und aufs Schärfste verurteilen. Rassismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.
Wir brauchen dringend eine Änderung des gesellschaftlichen Klimas. Wir brauchen eine echte Willkommenskultur statt rassistischer Ressentiments. Nicht Flüchtlinge, sondern Fluchtursachen müssen bekämpft werden. Dazu gehört, dass Deutschland sich nicht mehr an Kriegen beteiligt und seine Waffenexporte stoppt.
Ich unterstütze den Aufruf der Antifaschistischen Initiative und appelliere an alle Oberhausenerinnen und Oberhausener, an der Gegendemo teilzunehmen und ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen.“
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