GRÜNE: Lage von Flüchtlingen vor Ort ist politisch ungewollt

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Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN in Oberhausen
Am Dienstag, den 25. August, besuchten Bärbel Höhn und Katrin Göring-Eckardt die Flüchtlingsunterkunft in der Gabelstraße. Die beiden GRÜNEN-Bundestagsabgeordneten informierten sich vor Ort, wobei es auch zu einem Austausch mit Mitgliedern des Bunten Oberhausener Nordens kam.

Dabei begleitete sie der Oberhausener Fraktionsvize, Andreas Blanke, und verdeutlichte, dass sich die Stadt-Verwaltung seit Monaten in einer organisatorischen Dauerbelastung befinde. „Wir dürfen nicht vergessen, dass NRW mehr Menschen als Frankreich aufnimmt. Die Beteiligten vor Ort stehen daher seit Monaten unter großem Druck und gehen für die Organisation sich kurzfristig ändernder Anforderungen an ihre Grenzen“, würdigt Blanke den Arbeitseinsatz der Verwaltung und ergänzt: „Doch nach wie vor lebt die Willkommenskultur in Oberhausen vom tatkräftigen ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger, wie hier in der Gabelstraße.“

Die Sozialpolitik bestand in den zurückliegenden Monaten für die GRÜNE Ratsfraktion in weiten Teil aus der Auseinandersetzung über die sich stetig verschärfende Situation von Flüchtlingen. Neben dem entschiedenen Entgegentreten gegenüber Rassismus und Rechtsextremismus steht dabei die Schaffung einer Willkommenskultur im Vordergrund.
Menschen, die aufgrund von Verfolgung, Krieg und Not flüchten, sollen in Oberhausen eine würdige Unterbringung, Unterstützung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erhalten.

Insbesondere die Kommunen in NRW stehen vor erheblichen logistischen Problemen. Die Möglichkeiten der Unterbringung rücken nun endgültig in den Vordergrund. Angelehnt an die Bedürfnispyramide ist die GRÜNE Ratsfraktion daher mit der Situation konfrontiert, die niedrigen Standards, die die zu uns Geflüchteten erwartet, ausschließlich aufgrund der momentan überaus angespannten und misslichen Lage hinnehmen zu müssen.
Steffi Opitz, GRÜNE sozialpolitische Sprecherin, erträgt das gegenwärtige Krisenmanagement politisch ungewollt. „Da es aktuell in erster Linie um den Kampf gegen drohende Obdachlosigkeit von Flüchtlingen geht, sehen wir provisorische Maßnahmen als unabwendbar. Aus diesem Grund ist es umso wichtiger, dass wir uns parallel auf die politische Weiterentwicklung von Perspektiven konzentrieren. Damit meine ich, die Festlegung von Qualitätsstandards und vor allem die Berücksichtigung der Bedürfnisse der Schutzbedürftigen. Also das, was momentan noch nicht unwesentlich von Ehrenamtlichen übernommen wird.“
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Bernhard Ternes aus Marl | 28.08.2015 | 17:56  
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