GRÜNE: Schnelles Internet für Schulen hat Priorität

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Andreas Blanke, stellv. Fraktionssprecher der Oberhausener Grünen
Mit der Verabschiedung des Bildungsplans im letzten Sommer war die Verpflichtung formal gesichert, die Schulen in der Stadt zu ertüchtigen. „Wir haben uns nicht gescheut, dabei auch den Neubau von Schulen zu nennen“, erklärt Andreas Blanke von den GRÜNEN. „Den eigentlichen Schwerpunkt“, so der Fraktionsvize weiter, „sehen wir aber nach wie vor in der vollumfänglichen Digitalisierung aller Oberhausener Schulen.“ Darum setzen die GRÜNEN voll und ganz auf den Einsatz von Glasfasern, die schnelles Internet ermöglichen, denn die Strukturen zur Verlegung eines Glasfasernetzes sind in weiten Teilen bereits vorhanden.

„Daher sollen die finanziellen Mittel, die durch das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ in 2017 und 2018 dafür zur Verfügung stehen, unbedingt eingesetzt werden.“ Dem Schulträger werden in den nächsten drei Jahren rund 30 Millionen Euro Fördermittel zugesprochen, davon müssen knapp 7,5 Millionen Euro in diesem bzw. nächsten Jahr verbraucht werden, da diese Mittel sonst verfallen.

Die Stadtverwaltung legt aber erst im Juli einen Maßnahmenkatalog zur Verwendung der Fördermittel aus dem Programm „Gute Schule“ sowie dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz vor. „Das ist – vorsichtig formuliert – so knapp, dass ich mich frage, ob die Verwaltung es in diesem kurzen Zeitfenster noch hinkriegt, die vorhandenen Fördermittel zu verbauen“, mahnt Blanke. „Deshalb wollen wir, dass die benötigten rund 2,3 Millionen Euro für den Breitbandausbau für alle Schulen aus den bereits bewilligten Mittel sofort genutzt werden.“ Schließlich würden damit die Umsetzung des an den Schulen in Arbeit befindlichen pädagogischen Medienkonzepts sowie die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans erst auf ein zeitgemäßes Fundament gesetzt.
„Wir sollten deswegen nicht auf das vom Bund angekündigte Förderprogramm ‚DigitalPakt#D‘ hoffen und warten.“ Dieses sei laut Verwaltung noch nicht beziffert und enthält somit für die GRÜNEN noch zu viele Unbekannte, um den dringlichen Ausbau des schnellen Internets an Oberhausen Schulen endlich anzupacken. „Fragt man in Berlin nach, kommt dieser Pakt in den laufenden Haushaltsplanungen überhaupt nicht vor“, stellt Blanke fest. „Bundesministerin Wanka vertröstet lediglich auf mögliche Koalitionsverhandlungen.“

Andreas Blanke fordert die hiesige Fachverwaltung auf, vorab alle notwendigen Stellschrauben zu drehen, damit nach Beschluss des Maßnahmenkatalogs zur Sanierung, Bau und Ausstattung an Schulen sofort die Arbeit aufgenommen werden kann.
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