Ja zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern

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Niema Movassat (Foto: linksfraktion.de)
Vor 101 Jahren kam es durch die Regierung des Osmanischen Reiches zu einer systematisch geplanten und organisierten Vernichtung der armenischen Bevölkerung, bei der 1,5 Millionen Armenier durch Massaker und auf Todesmärschen den Tod fanden. Zur morgigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Resolution zu den Massakern an den Armeniern erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE):

„Wenn der Bundestag die Vertreibung und Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich vor 101 Jahren mit übergroßer Mehrheit klar und unmissverständlich als Völkermord anerkennt, dann ist das ein großer Erfolg, ein Sieg der Aufklärung und der Gerechtigkeit.“

Auch zu den Versuchen von Staatspräsident Erdogan und türkischen Verbänden das Votum des Bundestages zu verhindern, findet Movassat klare Worte:

"Die Bundesregierung darf den neuerlichen Drohungen aus Ankara nicht nachgeben und muss die Leugnung des Völkermords durch die türkische Führung deutlich zurückweisen. DIE LINKE hat sich immer gegen die falsche Rücksichtnahme gerade von Union und SPD auf die fortgesetzte Völkermordleugnung durch staatliche Stellen in der Türkei gewandt. Es ist ein Skandal, dass die große Koalition im Bundestag bisher nicht bereit war, eine Anerkennung des Völkermords auszusprechen, auch um die enge Militärpartnerschaft mit der Türkei im Rahmen der NATO nicht zu gefährden.

Was der Resolution von CDU/SPD/Grüne fehlt, ist eine deutliche Anerkennung und Verantwortung für die Mitschuld des Deutschen Reichs am Völkermord an den Armeniern. DIE LINKE fordert seit langem über Worthülsen wie ‚unrühmliche Rolle‘ hinaus, diese Verantwortung auch zu benennen.

Ich stimme morgen für die Resolution und für die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern.“
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Siegfried Räbiger aus Oberhausen | 01.06.2016 | 16:41  
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