Neuer Fonds für Langzeitarbeitslose

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Foto: Rüdiger Marquitan

Die im Kommunalrat des RVR organisierten Oberbürgermeister und Landräte der Metropole Ruhr sind entschlossen, die Beschäftigungsperspektiven für Langzeitarbeitslose zu verbessern.

Dies kündigte Daniel Schranz als gastgebender Oberbürgermeister beim turnusgemäßen Treffen des RVR-Gremiums im Peter Behrens-Bau an der Essener Straße an. „Trotz günstiger konjunktureller Entwicklung ist es uns bisher nicht gelungen, die Langzeitarbeitslosigkeit maßgeblich zu reduzieren“, erklärte Schranz. „Deswegen müssen wir an dieser Stelle etwas tun.“
Geschehen soll dies durch den geförderten Ausbau einfacher Tätigkeiten in stadtgesellschaftlich relevanten Feldern, nachdem viele traditionell einfache Arbeitsplätze vom ersten Arbeitsmarkt verschwunden sind.
In einem von allen elf Oberbürgermeistern und vier Landräten unterzeichneten Schreiben an Angela Merkel wird auch die Bundeskanzlerin um Unterstützung gebeten. „Langzeitarbeitslosigkeit ist kein geringes Problem in unseren Städten, und wir stoßen mit den vorhandenen Möglichkeiten an unsere Grenzen“, heißt es in dem Schreiben. „Bitte ermöglichen Sie es uns, langzeitarbeitslosen Menschen dauerhaft zu helfen!“
Positiv zu den Plänen geäußert hat sich nach Auskunft des Kommunalrates bereits Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bei einer Arbeitsmarktkonferenz in Dortmund. Im Gespräch ist ein „Modellversuch Kommunaler Arbeitsmarktfonds“. Als Zielgruppe definiert sind zunächst erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die länger als vier Jahre im SGB II-Leistungsbezug sind. Geförderte Tätigkeiten könnten unter anderen sein: Grünpflege und Stadtreinigung, soziale Quartiersarbeit, Seniorenservice oder Hilfsleistungen für Schulen und Kindergärten.
Dringenden Unterstützungsbedarf sehen die Hauptverwaltungsbeamten der Metropole Ruhr auch im Bereich der Hilfen zur Erziehung. Hier sei nahezu flächendeckend eine deutliche Kostensteigerung zu verzeichnen. Was in erheblichem Maße zu den hohen finanziellen Belastungen in den kommunalen Haushalten beitrage. Für die nächste Sitzung des Kommunalrates wurde deshalb NRW-Familienministerin Christina Kampmann eingeladen, die ihr Kommen bereits zugesagt hat.
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