SPD ohne Volk ?

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Berlin: Bundestag | Alle halbe Jahre wird der Vorsitzende der SPD in der Presse ins Abseits gestellt. Für das Sommerloch 2015 wird als Aufhänger ein Interview von Thorsten Albig am 23.7. im NDR 1 Welle Nord genutzt.

Der Aufregersatz lautet: „ Aber er glaube, dass es schwer sei, gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gewinnen.“

NTV startet am 29.7. eine Telefonumfrage und siehe nur 35 % der SPD Mitglieder sehen in Siegmar Gabriel den künftigen Kanzler.

Die Presse macht daraus: Die SPD gefällt sich in der Rolle des Steigbügelhalters der CDU/CSU oder nur: „Apropos Kanzlerkandidat“

Die NRZ/WAZ, 29.7.2015, bringt im Untertitel: "Gabriel schneidet besser ab als die SPD - der Partei fehlen die Konzepte." Ob damit der Wirtschaftsminister gemeint ist, bleibt offen. Konzepte der Partei und deren Mitglieder sind nicht ersichtlich.

Wird die SPD als Partei wach? Besinnt sich Ihrer Herkunft, lässt interne Diskussion wieder zu und denkt an eine eigene Regierungsmehrheit im Bund mit Grünen und Linken oder gefällt sich der SPD Vorsitzende weiter als führungsstark und wirtschaftskompetent und überlässt das Feld der Darstellung allein der Kanzlerin.

Die SPD-Minister haben Ihre Programmziele der großen Koalition erreicht und zum größten Teil umgesetzt. Doch wo bleiben die entsprechenden Darstellungen. Ein Blick zur CSU genügt.

Es reicht nicht, dass die SPD Spitzenpolitiker sich öffentlich hinter Ihren Vorsitzenden stellen. Die Parteibasis muss sich zu Wort melden gegen die Brüche in der Tagespolitik des Vorsitzenden der Partei in seiner Funktion als Wirtschaftsminister. Ein Beispiel: Die Partei beschließt ein Votum gegen TTIP und der Vorsitzende verordnet interne Ruhe und gibt grünes Licht zum Weiterverhandeln im Geheimen.

SPD Mitglieder und Sympathisanten müssen (nun internen) Druck aufbauen. Ein Verlassen der Partei stärkt allein die Wirtschaft und die Kanzlerin. Wir brauchen eine soziale Marktwirtschaft.
Demokratie lebt vom aktiven Handeln und sich einmischen.
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3 Kommentare
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Bernhard Ternes aus Marl | 30.07.2015 | 13:32  
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Siegfried Räbiger aus Oberhausen | 30.07.2015 | 17:48  
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Bernhard Ternes aus Marl | 31.07.2015 | 06:51  
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