Umbruch durch Neuwahlen in Spanien ?!

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Drei Tage nach dem Referendum in England finden am 26. Juni in Spanien vorgezogene Neuwahlen statt.

Podemos und die Izquierda Unida, kandidieren gemeinsam als Unidos Podemos. Die übrigen Parteien bewerben sich mit denselben Spitzenkandidaten und demselben Parteiprogramm. Das Wahlbündnis kommt nach bisherigen Umfragen auf 25,6 Prozent der Stimmen, während die PSOE nur noch rund 20 Prozent erhielte.

Knapp vierzig Jahre lang wechselten sich in Spanien die Sozialisten und konservative Parteien in der Regierung ab. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Dezember 2015 beendete das System. Die konservative Partido Popular (PP) unter Ministerpräsident Mariano Rajoy wurde mit 28,7 Prozent der Stimmen (119 Sitze) stärkste Kraft, gefolgt von der sozialistischen Partido Socialista Obrero Español (PSOE), mit 22,0 Prozent (89 Sitze).Dritte Kraft wurde die Partei Podemos mit 20,7 Prozent der Stimmen (65 Sitze) und an vierter Stelle erhielt die liberale Partei Ciudadanos 13,9 Prozent der Stimmen (40 Sitze).

Das Abgeordnetenhaus besteht nach der Verfassung aus mindestens 300 und höchstens 400 Abgeordneten – im Wahlgesetz ist die Anzahl auf 350 festgesetzt. Sie werden in 50 unterschiedlich großen Wahlkreisen (den Provinzen des Landes) und den beiden "autonomen Städten" Ceuta und Mellila in einer Verhältniswahl gewählt. Da die Verteilung der Mandate bereits auf Wahlkreisebene stattfindet, begünstigt es große Parteien ebenso wie Parteien mit regionalem Schwerpunkt.

Über 30 Prozent der Wahlberechtigten sind noch unentschlossen. Die Wahlen in England können einen neuen Schub geben. Nicht zu vergessen: In Katalonien und im Baskenland streben viele Menschen bis heute nach mehr Autonomie oder sogar einer Loslösung von Spanien. In keinem anderen europäischen Land gibt es mehr und entschlossenere separatistische Bestrebungen einzelner Landesteile als in Spanien. Immer mehr Menschen in Katalonien und im Baskenland hegen den Wunsch nach einer Abspaltung von Spanien oder nach mehr Autonomie vom Zentralstaat. Es wird spannend
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