Politik

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Man stolpert mit dem Kopf und mit dem Herz...

Clemens Brust
Clemens Brust | Dortmund-City | vor 14 Minuten

...in diesem Sinne gedachten Studierende und KollegInnen des Westfalen-Kollegs anlässlich des 79. Jahrestages der Pogromnacht am 9. November 1938 der Shoaopfer, insbesondere Auguste und Aaron Jordans sowie der Familie Neugarten und Frieda Sterns, für die das Westfalen-Kolleg 2014 und 2015 in der Rheinischen Straße Stolpersteine verlegt hat. Damit das geschehene Unrecht – trotz des immer größer werdenden Zeitabstandes...

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Mehr Schwimmmöglichkeiten und mehr Bürger-Dialog-Angebote

Alexander Ebert
Alexander Ebert | Lünen | vor 44 Minuten

Die GFL-Fraktion setzt sich für einen baulichen Ersatz der Brücke über die Kurt-Schumacher-Straße ein. Zudem beantragt die Fraktion ein neues Bäderkonzept für Lünen, auf dessen Grundlage zukünftig dem Bedarf des Schul- und Vereinssports endlich wieder Rechnung getragen werden soll. So lauten nur zwei Ergebnisse, mit denen die GFL-Ratsmitglieder und deren Sachkundige Bürger von einer zweitägigen Klausur- und...

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Monheim: Verwaltungsgericht gibt der Stadt Recht

Monheim am Rhein. Der Kreis Mettmann hat die Stadt teilweise zu Unrecht zur Kreisumlage für das Jahr 2016 herangezogen. Das hat die erste Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch das aktuelle Urteil entschieden. In den Ausführungen heißt es unter anderem: Mit ihrer Klage gegen den Kreis hat die Stadt Monheim am Rhein geltend gemacht, dass unter anderem die Förderschulen in Trägerschaft des Kreises nicht über die...

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Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen? 5

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Essen-Süd | vor 58 Minuten

Essen: Lokalkompass-Zentrale | Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt...

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Hat Kamen demnächst eine hauptamtliche Bürgermeisterin?

Anja Jungvogel
Anja Jungvogel | Kamen | vor 1 Stunde, 13 Minuten

Wenn es nach der SPD ginge, so könnte die Beigeordnete Elke Kappen im nächsten Sommer als erste Bürgermeisterin Kamens, ein neues Kapitel in der Stadtgeschichte aufschlagen. Vor Hermann Hupe hatte Manfred Erdtmann, ein ehemaliger Bergmann und Grundschulrektor, das Amt des ersten hauptamtlichen Bürgermeisters nach der Kommunal-Gesetzesreform der 90er Jahre inne. Nunmehr will Hermann Hupe (67) den Vorsitz der städtischen...

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Flotte weiter modernisiert

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | vor 2 Stunden, 28 Minuten

15 neue Linienbusse vom Typ Mercedes-Benz Citaro II gehören jetzt zum Fuhrpark der STOAG: fünf Solobusse und zehn Gelenkbusse. Die Busse erfüllen die derzeit aktuellste Abgasnorm EURO VI. Damit hat die STOAG insgesamt in diesem Jahr rund 7,3 Mio. Euro in ihre Fahrzeugflotte investiert. Der Einsatz von Bussen mit umweltfreundlicher Technologie ist bei der STOAG schon lange eine Selbstverständlichkeit. „Wir investieren fast...

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"PARADISE PAPERS"

Rolf Zydeck
Rolf Zydeck | Bottrop | vor 4 Stunden, 2 Minuten

Skandale aus der Steuervermeidungsindustrie Vorspiel: Die Finanzindustrie scheint ein sehr scheues Reh zu sein und möchte daher auch nicht gerne gestört werden. Entsprechend stellt man fest, dass nach nur wenigen Tagen auch in den Medien nichts mehr von diesem Steuer-Skandal zu hören oder zu lesen ist. Wenn man sich jedoch über diese ungeheueren Vorgänge ein eigenes verständliches Bild verschaffen will, ist es...

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Fahnenaktion in Marl zum Internationalen Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 4 Stunden, 24 Minuten

Im Vorfeld des internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen findet eine Fahnenaktion am Rathaus statt. Am Dienstag, den 22. November werden um 16 Uhr Fahnen vor dem Sitzungstrakt des Marler Rathauses gegen Gewalt an Frauen gehißt. TERRE DES FEMMES ruft zu weltweiter Fahnenaktion auf Mehr als 7.500 Fahnen und Banner mit der Aufschrift „frei leben – ohne Gewalt“ werden jährlich zum 25. November, dem Internationalen Aktionstag...

Für die Pendler in Richtung Ruhrgebiet Ost

Andrea Rosenthal
Andrea Rosenthal | Mülheim an der Ruhr | vor 4 Stunden, 38 Minuten

A448: Geänderte Verkehrsführung im Autobahnkreuz Bochum/Witten (A43/A44) Bochum/Essen (straßen.nrw). Von Mittwoch, 22. November, bis zum Freitag, 22. Dezember, erneuert die Straßen.NRW Regionalniederlassung Ruhr die Hauptfahrbahnen der A 44 zwischen dem Autobahnkreuz Bochum/Witten und der B 226-Wittener Straße in beiden Fahrtrichtungen. Der Verkehr zwischen dem Autobahnkreuz Bochum/Witten und der B 226-Wittener...

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Drei Stunden Einkauf an Heiligabend

Lokalkompass Castrop-Rauxel
Lokalkompass Castrop-Rauxel | Castrop-Rauxel | vor 4 Stunden, 47 Minuten

Einkaufen an Heiligabend? Kein Problem. Im Normalfall. Doch an einem Sonntag, wie in diesem Jahr? Da scheiden sich die Geister. Entsprechend kontrovers wird diskutiert. Bei Verbrauchern und im Handel. Erlaubt sind Einkauf und Verkauf an einem solchen Tag. "Geregelt ist das im Ladenschlussgesetz", erklärt Michael Eckhardt, der für das städtische Ordnungswesen zuständige Dezernent. Kein Feiertag "Grundsätzlich ist...

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Insektenschutz - Umweltpädagogische Vermittlung in Wesel

Wesel: Rathaus Wesel | Vor dem Hintergrund des u. a. durch die Studie des Entomologischen Vereins Krefeld dokumentierten dramatischen Insektensterbens bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die zuständigen kommenden Ausschüsse (Betriebsausschuss, Schulausschuss, JHA) nachstehenden Antrag abzustimmen: 1. Im Rahmen ihres Engagements für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Wesel setzt sich die Verwaltung für eine verstärkte Vermittlung...

Keine Sondierung in Berlin >Minderheitsregierung? 2

H.-Peter Feldmann
H.-Peter Feldmann | Xanten | vor 6 Stunden, 11 Minuten

Berlin: Deutscher Bundestag | Ich verfolge die Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU/CSU/FDP und Grüne seit Wochen. Mein Fazit von Sonntag, den 19.11.2017 21:55 Uhr: "Zu unterschiedlich sind die Programme der beteiligten Parteien an den Sondierungsgesprächen. Eine Farce für eine Demokratie, weil jede Partei die nicht zusammen können, nicht das Gesicht verlieren wollen. Es gibt einen Ausweg aus diesem Dilemma!Keine Neuwahl! Warum hat die...

Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel begrüßt die Einigung auf eine einheitliche Finanzierung der Demenzberatung

Gerd Drüten
Gerd Drüten | Voerde (Niederrhein) | vor 6 Stunden, 23 Minuten

Das ist auf jeden Fall schon mal ein Teilerfolg - die Fraktion der SPD begrüßt den ausgehandelten Kompromiss zur Finanzierung von Beratungsangeboten für Menschen mit gerontopsychiatrischen Erkrankungen und deren Angehörigen im Kreis Wesel. Es sei erfreulich, dass man sich in der entsprechenden Kreis-Arbeitsgruppe parteiübergreifend darauf verständigt hat, dass die Beratungsangebote in den gerontopsychiatrischen...

„CDU/FDP-Landesregierung kürzen beim Sozialticket: Arme Menschen und Auszubildende werden gegeneinander ausgespielt“

Gerd Drüten
Gerd Drüten | Voerde (Niederrhein) | vor 6 Stunden, 25 Minuten

Die Landesregierung hat kürzlich den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes werden die Zuschüsse für das Sozialticket um 5 Millionen Euro gekürzt, trotz der immer steigenden Nachfrage nach dem Sozialticket. Dem Vernehmen nach wollen die Koalitionsparteien aus den...

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Breitbandkonzept “Gute Schule 2020“ endlich schnelles Internet für Velberter Schulen?

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | vor 6 Stunden, 44 Minuten

Velbert: Rathaus | Im März 2015 haben wir Piraten beantragt, dass alle Velberter Schulen schnell einen dem Stand der Informationstechnologie entsprechenden High-Speed-Internetanschluss bekommen.[1] Nun scheint es endlich so weit zu sein. Die Verwaltung schlägt vor, im nächsten Haushalt, dafür kurzfristig 20000€ bereitzustellen. Außerdem soll ein Breitbandkonzept für die Schulen erstellt werden, um Fördermittel aus dem Programm “Gute Schule...

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Heinzelmännchen in Lünen an der Baustelle Persiluhr

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | vor 10 Stunden, 22 Minuten

Lünen: Persiluhr Lünen | . Heinzelmännchen waren der Sage nach Kölner Hausgeister. Ab und zu nehmen sie anscheinend auch Außendienste an. So geschehen in Lünen, man kann es fast nicht glauben. Die leidige Geschichte der Pflasterarbeiten an den Ochsen in der Baustelle an der Persiluhr hat ein Ende! Monatelang wurden immer wieder neue Widrigkeiten bei der Herstellung des Pflasters bekannt. Erst war die Witterung ein Manko. Mal war es zu...

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Projekt Jamaika gescheitert, bevor es begonnen hat. .............. Die Sonne von Jamaika - nur ein Trugbild für vier Wochen! 6

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | vor 15 Stunden, 25 Minuten

Duisburg: Deutschland | Gegen Mitternacht vom 19. auf den 20.November 2017 tritt Christian Lindner (FDP) vor die Presse: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Damit ist die Blase Jamaika geplatzt. Turbulente Zeiten stehen nun bevor. Schuldzuweisungen werden nicht lange auf sich warten lassen. Aber womöglich kann einfach nicht zusammenwachsen, was nicht zusammengehört. Vor zwei Monaten wählten die Deutschen ihre...

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Nikolausaktion des SPD Ortsvereins Essen-Karnap

Denis Gollan
Denis Gollan | Essen-Nord | vor 18 Stunden, 34 Minuten

Am Samstag (02.12.2017 11:00-13:00 Uhr) veranstaltet der SPD Ortsverein Essen-Karnap seit langen wieder einen Nikolausinfostand. Wir werden Schokonikoläuse verteilen. Des Weiteren stehen wir Ihnen für Gespräche zum Stadtteil oder auch zur Politik im Allgemeinen zur Verfügung. Sie finden uns vor dem REWE-Karnap im Sigambrerweg 2.

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Rechtswidrige Leistungsverweigerung beim Jobcenter Märkischer Kreis überführt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | vor 18 Stunden, 56 Minuten

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 23.10.2017 vollstreckte das Jobcenter Märkischer Kreis eine teilweise Leistungseinstellung wegen angeblich fehlender Mitwirkung. Begründet wurde die Leistungssperre mit dem Vorwand eine Heiz- und Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2016 sei nicht beigebracht worden. Das ist nachweislich falsch. Bereits im September 2016 hatte die Widerspruchsführerin nachgewiesen, dass sie von Dezember 2014 bis Juli 2016 eine...

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Unna-Massen - Gedenkfeier zum Volkstrauertag 2017

Jürgen Thoms
Jürgen Thoms | Unna | vor 20 Stunden, 23 Minuten

Unna: Friedhof Niedermassen | Sonntag, 19. November 2017 11:30 Uhr Über 100 Teilnehmer waren zur Gedenkfeier am Mahnmal auf den Friedhof in Niedermassen gekommen. Der Schützenverein Massen 1830 e.V. mit dem 1. Vorsitzenden Dietmar Wünnemann, die Freiwillige Feuerwehr der Löschgruppe Massen mit Löschgruppenführer Bernd Tepe und einer Jugendabordnung, der Massener Bürgerhausverein mit dem Vorsitzenden Helmut Tewes, Vertreter aus den Kirchen, der...

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Fokus auf Bauvorhaben im Stadtbezirk

Kathrin Hinterschwepfinger
Kathrin Hinterschwepfinger | Essen-West | vor 21 Stunden, 40 Minuten

 Bezirksvertretung III Essen West tagt zum 26. Mal Es war die letzte Sitzung im Jahr 2017. Getagt wurde dieses Mal im Sitzungssaal des MGH Essen, in der Kerckhoffstraße 22 b. Neben dem Bezirksbürgermeister Klaus Persch, dem 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Rolf Dieter Liebeskind (CDU) und der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger (Die Grünen), waren auch die anderen Parteienvertreter...

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Radschnellweg stockt in Essen 1

Reinhard Otbar
Reinhard Otbar | Essen-Steele | vor 21 Stunden, 52 Minuten

Essen: Nordviertel | Bereits seit einem Jahr könnte Straßen NRW die Brücke über die Gladbecker Straße und den Radschnellweg auf dem Bahndamm nördlich des Viehofer Platz bauen. Das hieße bei einer Bauzeit von 3 Jahren: Fertig Ende 2019! Doch es kam anders: Die Stadt Essen bat den zuständigen Landesbetrieb den Bau nicht zu beginnen und das städtebauliche Verfahren für das südliche Eltingviertel abzuwarten. Hier möchte die Stadt etwa 300...

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Jusos wollen Skatepark für Wesel

Tim Brömmling
Tim Brömmling | Wesel | vor 23 Stunden, 53 Minuten

Die Jusos Wesel setzen sich für die Schaffung eines Skateparks in Wesel ein. „Eine Stadt von Wesels Größe sollte einen attraktiven Skatepark vorweisen können. Ein solcher Park ist ein wichtiger Baustein, um das Bewegungs- und Freizeitangebot für junge Menschen auszubauen“, erklärt der Vorsitzende Tim Brömmling für die SPD-Jugend. „Die Nachfrage nach Skate-Anlagen ist da, sobald es ein attraktives Angebot gibt.“ Dies habe man...

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Reminder — Mitgliederversammlung PIRATENPARTEI Kreis Unna

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | vor 1 Tag

Werne: Pizzaria La Taverna | Heute, am 19.11.2017, lädt die PIRATENPARTEI Kreis Unna zur Mitgliederversammlung ein. ORT: Pizzeria La Taverna, Werner Str. 50 in 59368 Werne ZEIT: 17:30 Uhr Tagesordnung: 1) Begrüßung und Eröffnung2) Wahl des Versammlungsleiters3) Wahl des Schriftführers4) Abstimmung über die Geschäftsordnung5) Abstimmung über die Tagesordnung6) Wahl des Wahlleiters7) Bericht der Verwaltungspiraten8) Vorstellung der Kandidaten...

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19. November 2017 - VOLKSTRAUERTAG - Erinnerung an die Opfer von Kreig, Gewalt und Terror

Gudrun Körber
Gudrun Körber | Schwerte | vor 1 Tag

Der Vorstand der Städtepartnerschafts-Gesellschaft Schwerte e.V., die Vorsitzenden der Arbeitskreise sowie Freunde der Städtepartnerschafts-Bewegung trafen sich am Volkstrauertag zur Kranzniederlegung am Partnerschaftsstein auf dem Postplatz in Schwerte. Nach einer ausdrucksvollen Rede von Dagmar Höke – Vorsitzende der Städtepartnerschafts-Gesellschaft – gingen alle gemeinsam zum Rathaus zur Gedenkfeier zum Volkstrauertag...