Politik

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Wer hat die Kübel aufgestellt? Und wer soll für ihre Entfernung bezahlen? 1

Sabine Pfeffer
Sabine Pfeffer | Essen-Süd | vor 1 Stunde, 43 Minuten

Die Passanten haben sich wahrscheinlich längst daran gewöhnt, aber das macht die Teile nicht schöner: Die alten Blumenkübel am Viehofer Platz/ Pferdemarkt sollen weg. Nur: Wer soll dafür bezahlen? In "einem relativ desolaten Zustand" befinden sich die drei länglichen Pflanzkästen, die aneinander gereiht, wie sie da stehen, eher einer Mauer ähneln. Die Sparkasse Essen würde sie gerne los werden, stehen sie doch unmittelbar...

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Freiheit liegt jenseits der Mauern, die wir selbst errichten. 1

Manfred Kramer
Manfred Kramer | Dorsten | vor 2 Stunden, 39 Minuten

Schnappschuss

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EU vor Ort - GFG-Schüler besuchten Brüssel

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | vor 2 Stunden, 43 Minuten

Vor Kurzem besuchten der Leistungskurs Sozialwissenschaften und der Französisch-Grundkurs (Jahrgangsstufe 12) des Georg-Forster-Gymnasiums Kamp-Lintfort die "EU-Hauptstadt" Brüssel. Sehr ehrliche und anschauliche Einblicke in die Arbeit des Europäischen Parlaments gewährte den Schülern der EU-Abgeordneten Jens Geier (SPD), der unter anderem den Kreis Wesel vertritt und sich Zeit für ein Gespräch mit der Gruppe...

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Nachtrag zur Kundgebung vor dem türkischen Generalkonsulat in Essen am 16.07.2016

Alexandros Ahmet-Paperboy
Alexandros Ahmet-Paperboy | Essen-Steele | vor 11 Stunden, 16 Minuten

Essen: Türkisches Konsulat | Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei kam es am 16.Juli.2016 vor dem türkischen Gerneralkonsulat in Essen-Kray zu einer Kundgebung mit etwa 250 Demonstranten. Diese verurteilten den Putschversuch aufs schärfste. Die folgenden Bilder lasse ich für sich sprechen.

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SPD Hüls sucht Dialog mit Anwohnern zur Lösung des Parkproblems an der Josefstraße

Marcel Jedl
Marcel Jedl | Marl | vor 12 Stunden, 2 Minuten

Zu einem Ortstermin an der Josefstraße hat sich die SPD Hüls getroffen. Begleitet wurden die Hülser Genossen dabei vom SPD-Verkehrsexperten Josef Heinen. Grund des Termins: An vielen Stellen ist die Josefstraße dermaßen zugeparkt, so dass kein Ausweichen bei Gegenverkehr möglich ist. Des Weiteren ist die Verkehrssituation sehr unübersichtlich. Ein Ärgernis für viele Anwohner (die MZ berichtete). Auf Grund der vorliegenden...

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Flüchtlinge: Sahra Wagenknecht bewusst falsch verstehen 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | vor 15 Stunden, 36 Minuten

Eigentlich hat Dr. Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, nur eingefordert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren großen Worten angesichts der Flüchtlingsdebatte endlich auch Taten folgen lässt. Offensichtlich eine Ungeheuerlichkeit. Alle Mächte der alten Parteienlandschaft nahmen dies zum Anlass, sich zu einer kleinen, heiligen Hetzjagd auf Sahra Wagenknecht zu...

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Fachhochschule für öffentliche Verwaltung - Bereicherung für den Bildungsstandort Mülheim

Claus Schindler
Claus Schindler | Mülheim an der Ruhr | vor 15 Stunden, 44 Minuten

Die SPD-Fraktion begrüßt die zukünftige Nutzung des Container-Campus an der Dümptener Straße durch die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung.
 „Die guten Verbindungen zwischen der Mülheimer Unternehmerschaft und den entsprechenden Landeseinrichtungen tragen hier, wie schon bei der Ansiedlung der Fachhochschule, offenbar weitere Früchte“, so der Fraktionsvorsitzende Dieter Wiechering. Die Standortwahl ist nicht nur eine...

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CDU-Fraktion zur Diskussion über öffentlich geförderten Wohnungsbau

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | vor 16 Stunden, 57 Minuten

Die CDU-Fraktion macht deutlich, dass Oberbürgermeister Kufen mit dem im Juni vorgelegten 'Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus' bereits seine Hausaufgaben gemacht hat und nun die Politik am Zug ist. Allerdings gibt es hier noch Beratungsbedarf, weshalb es in der letzten Ratssitzung auch noch nicht zu einer Entscheidung kommen konnte. Die Grundvoraussetzung für die Weiterentwicklung des öffentlichen geförderten...

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„Polizisten sind kein Freiwild“

Deutliche Worte fand der neue Leitende Polizeidirektor Michael Kuchenbecker beim Besuch des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider. Auf seine Mitarbeiter ist der neue Polizeichef im Kreis richtig stolz. Er ist erst seit wenigen Wochen oberster Polizist im Märkischen Kreis, Leitender Polizeidirektor Michael Kuchenbecker. Aber was er von seiner Behörde bereits mitbekommen hat, macht ihn stolz: „Ich treffe hier auf...

Interview mit Herrn Sierau " Wir werden nichts nur für Flüchtlinge neu bauen"

Jens Daniel
Jens Daniel | Dortmund-West | vor 17 Stunden, 17 Minuten

Illusionstheater - Arm im Wohlstand Freie Sicht auf Kokolores Die Neurosen der Sozialdemokratie. Herr Sierau hat die politischen Plattitüden im Gespräch mit der Presse auf die Spitze getrieben. Hinter gespielter Nettigkeit und pädagogischer Schmusediskussion verbirgt sich oft Zynismuns. Die SPD muss zeigen, das sie ohne WENN und ABER Schutzmacht der normalen Arbeitnehmer ist. Möglicherweise konnnt das große...

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Nehmen die Tötungsdelikte in der Zukunft wohl zu ? 1

Carola Hoffmann
Carola Hoffmann | Hattingen | vor 17 Stunden, 30 Minuten

Mittlerweile fragen sich viele Bürger bereits schon nicht mehr, ob die ermordeten Menschen einem Terroranschlag, einem Amoklauf, einem islamistisch radikalisierten Kriminellen oder einer Aktion des sog. Islamischen Staates zum Opfer gefallen sind. Auf die Trauer der Angehörigen hat dieses kaum einen Einfluss. Anders sieht es für die Prävention aus. Hier ist es wichtig, die Ursachen zu erkennen, um Gegenmaßnahmen zu...

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Cranger Kirmes 11

Helmut Zabel
Helmut Zabel | Herne | vor 17 Stunden, 34 Minuten

Am 5. August 2016 startet die 581 Cranger Kirmes in Wanne-Eickel auf einem 111000 m² großen Areal. Auf Crange werden an die 500 Schausteller kommen. Es gibt noch sehr viel zu tun. Auch in diesem Jahr werden ca. 4 Millionen Besucher erwartet.

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Angst geht um in der Pflege

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | vor 17 Stunden, 34 Minuten

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Ambulante Dienste gehen durch fragwürdige Erklärung in die Offensive. Einzelnen Pflegedienst lassen die Patienten oder deren Betreuer unterschreiben, dass der Medizinische Dienst keine Kontrolle in der Häuslichkeit leisten darf. Was steht dahinter. Was soll verschleiert werden. Diesem gehen zwei Video-Beiträge nach. Wo können sich Betroffene Austauschen? Wer kümmert sich im Vorfeld oder wird darauf gewartet, dass...

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Reinoldi-Sekundarschule schließt Kooperationsvereinbarungen: Betriebe werden Partner

Andreas Meier
Andreas Meier | Dortmund-West | vor 17 Stunden, 51 Minuten

Dortmund: Reinoldi Sekundarschule | Das Projekt "Ausbildungspakt Westerfilde" verzeichnet erste Erfolge. Die Reinoldi-Sekundarschule hat jetzt die ersten Kooperationsvereinbarungen mit Betrieben unterzeichnet. Die Reinoldi-Sekundarschule möchte ihren Schülern einen sicheren Anschluss in eine betriebliche Ausbildung bieten. Dafür verabreden die Jugendlichen mit der Schule und den Partnern bestimmte Anforderungen, die sie mit Beginn der Klasse 9 bis zum Ende...

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Stadt Hilden befragt Einzelhandel

Lokalkompass Hilden
Lokalkompass Hilden | Hilden | vor 17 Stunden, 52 Minuten

Die Stadt Hilden bittet um die Unterstützung durch die Einzelhändler. Online-Handel und demografischer Wandel sind nur zwei von vielen Herausforderungen, denen sich der Einzelhandel in Zukunft stellen muss. Um Hilden als Einkaufsstadt zu stärken und weiter voranzubringen, schreibt die Stadt ihr Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept fort. Mit der Durchführung hat sie das Planungsbüro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen...

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Alle stimmen für den Vorsitzender der SPD Rahmer Wald: Starkes Votum für Stankewitz

Andreas Meier
Andreas Meier | Dortmund-West | vor 17 Stunden, 57 Minuten

Zwei Jahre nach der Fusion der SPD-Ortsvereine Gartenstadt Jungferntal/Rahm und Wischlingen zum Ortsverein Rahmer Wald wurde der Vorsitzende Manfred Stankewitz einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurden zu seinen Stellvertretern Bernd Brandt, Jan Buser-Witte, Ali Echargui und Peter Jaskewitz gewählt. Die Kassengeschäfte führen weiterhin Joachim Wybierek als Hauptkassierer und Peter Stolper als...

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Urteil zum „Kommunalsoli“ soll bereits am 30. August verkündet werden!

Stadtratsvertreter und die Monheimer Verwaltungsspitze um Bürgermeister Daniel Zimmermann kehren optimistisch von der Verhandlung in Münster zurück. Am Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute morgen die mündliche Verhandlung über die Rechtmäßigkeit des sogenannten „Kommunal-Solis“ begonnen. Nur knappe drei Stunden später stand fest: Es wird offenbar ein deutlich schnelleres Urteil als...

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KKV: "Jeder hat das Recht auf Unerreichbarkeit!"

Bernd-M. Wehner
Bernd-M. Wehner | Monheim am Rhein | vor 18 Stunden, 24 Minuten

„Mensch bleib im Gleichgewicht – Mut zur Balance zwischen Arbeit und Freizeit“ Monheim am Rhein. „Weil die Arbeit nie aufhört, muss der Mensch immer wieder mit der Arbeit aufhören – zumindest im Urlaub und am Sonntag. Deshalb fordern wir seit längerem eine "Kultur der Unerreichbarkeit" als Teil einer neuen Arbeitsphilosophie.“ Mit diesen Worten appelliert Bernd-M. Wehner, Monheimer Bundesvorsitzender des KKV, Verband der...

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Der erste Schultag naht

Claudia Brück
Claudia Brück | Düsseldorf | vor 18 Stunden, 28 Minuten

Autor: Michael Frisch Bei vielen ist die Vorfreude - und auch die Aufregung - bereits groß: Rund 5.700 Düsseldorfer Kinder (Vorjahr 5.300) können sich am 24. beziehungsweise 25. August über ihren ersten Schultag freuen. Etwa 5.300 Kinder (Vorjahr 4.900) werden eine städtische Grundschule in Düsseldorf besuchen. Hinzu kommen noch rund 100 Kinder, teilweise mit Migrations- oder Flüchtlingshintergrund, die in den letzten...

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Wer es sich denn leisten kann!

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 18 Stunden, 43 Minuten

Das ist wenig verwunderlich: Es gibt auch Gladbecker, die sich für die "abschlagsfreie Rente mit 63" entscheiden: In der Zeit vom 1. Januar 2014 bis 30. Juni 2016 zählte die "Deutsche Rentenversicherung Westfalen" im Kreis Recklinghausen, zu dem nun mal auch Gladbeck gehört, 7.929 Anträge auf Altersrente. 1.487 Anträge, umgerechnet 18,8 Prozent, entfielen dabei auf die "abschlagsfreie Rente mit 63". Doch der Blick auf die...

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BUND Kreisgruppe Oberhausen: Für einen gerechten Welthandel! CETA & TTIP stoppen!

Cornelia Schiemanowski
Cornelia Schiemanowski | Oberhausen | vor 19 Stunden, 45 Minuten

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor...

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Dagmar Freitag begrüßt Bundesförderung für Sprach-Kitas im Wahlkreis

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | vor 19 Stunden, 59 Minuten

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertagesstätten. Im Zeitraum von 2016 bis 2019 stellt der Bund jährlich bis 100 Millionen Euro für die Programmumsetzung zur Verfügung, womit bis zu 4000 zusätzliche halbe Fachkraftstellen in den Kitas und in der Fachberatung...

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Grüne Geschäftsstelle in Wattenscheid eröffnet

Lauke Baston
Lauke Baston | Wattenscheid | vor 20 Stunden

Die Wattenscheider Grünen haben nach fast 25 Jahren wieder eine eigene Geschäftsstelle in Wattenscheid eröffnet. Grund dafür war der notwendige Auszug der Bezirksfraktion aus dem Rathaus zu Gunsten der Erweiterung der Bürgerbüros. Partei und Fraktion entschieden dann gemeinsam, eine Geschäftsstelle zu eröffnen. Beide haben je eigene Räumlichkeiten in der neuen Immobilie. Wattenscheider Ratsherr Sebastian Pewny zu der...

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Pläßweidenweg: Ruhe in den Ruhrau-Gärten

Detlef Leweux
Detlef Leweux | Essen-Steele | vor 20 Stunden, 42 Minuten

Stadtverband und GBV Steele-Mitte halten an Auflösung fest: Die Kleingärten in der Ruhrau werden als Ganzes aufgegeben. Das Ergebnis hatten sich der GBV Steele-Mitte und der Stadtverband als Generalpächter von OB Thomas Kufen gewünscht. Und dabei bleibt es auch. Wie geht es in der Ruhrau weiter? Eigentlich war der letzte Stand, dass die Kleingärten insgesamt aufgegeben werden und die Hälfte der früheren Sportanlage...

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Tag der Nationalen Rebellion: Kuba feiert seine Revolution

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | vor 20 Stunden, 50 Minuten

Sancti Spíritus (Kuba): Plaza de la Revolución | Seit dem Sturm junger Revolutionäre auf die Moncada-Kaserne am 26. Juli 1953 feiern die fortschrittlich gesinnten Kubanerinnen und Kubaner diesen Tag, der seit dem Sieg der Revolution im Jahre 1959 auch offizieller kubanischer Nationalfeiertag ist. Der Tag gilt als der offizielle Beginn der kubanischen Revolution. Dieses Jahr wird in Sancti Spíritus der zentrale Festakt aus Anlass des Tages der Nationalen Rebellion, wie er...