Politik

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Jahreshauptversammlung der Sozialen Liste

Günter Gleising
Günter Gleising | Bochum | vor 15 Minuten

Die Soziale Liste Bochum, die sich als soziales Gewissen der Stadt und Interessensvertreterin der „kleinen Leute“ versteht, hat am 2, März ihre Jahreshauptversammlung in der Gaststätte „Kartenhaus“ durchgeführt. Im Mittelpunkt des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes und der Diskussion standen die gegenwärtigen Herausforderungen und Angriffe auf die sozialen, kulturellen und politischen Rechte der Menschen im Land und in...

Na dann gute Nacht – Keine weitere Initiative für ein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn, 48. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Volker Dau
Volker Dau | Düsseldorf | vor 24 Minuten

Düsseldorf: NRW Landtag | 48. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Jens Ofiera von der Piratenfraktion meldet: Na dann gute Nacht – Keine weitere Initiative für ein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „Mit ihrem Bericht zu den Flughäfen in NRW zeigt die Landesregierung den von Fluglärm betroffenen...

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CAR-Symposium goes China: Autokongress in Shanghai

Volker Dau
Volker Dau | Duisburg | vor 41 Minuten

Duisburg: Universität | CAR-Symposium goes China Autokongress in Shanghai Erstmals schlägt das CAR Symposium seine Zelte auf der anderen Seite des Globus auf: gemeinsam mit der Tongji Universität in Shanghai wird das CAR-Institut der Universität Duisburg-Essen (UDE) am 21. April das erste Chinese CAR Symposium auf dem dortigen Uni-Campus veranstalten. Hier können sich erstmals chinesische und europäische Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft...

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Anmeldungen an der Heinrich-Kölver-Schule möglich

Uwe Heidelberg
Uwe Heidelberg | Velbert-Neviges | vor 42 Minuten

Velbert: Heinrich-Kölver-Schule | HKS KANN ANMELDUNGEN ENTGEGEN NEHMEN!!!!! WEITERSAGEN!!!! Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat beschlossen, dass die Klage der Velberter Bürgerin gegen die Schließung der Heinrich-Kölver-Schule aufschiebende Wirkung hat. Der Bürgermeister der Stadt Velbert hat daraus erfreulicherweise die Konsequenzen gezogen und Anmeldungen an der HKS zugelassen. Die Organisation des Anmeldeverfahrens an der HKS muss noch mit der Stadt...

Positiver Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 05.03.2015 / Anmeldungen an der HKS jetzt möglich !!!

Mike Trommler
Mike Trommler | Velbert-Neviges | vor 52 Minuten

Velbert: HKS | Positiver Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 05.03.2015 Die Stadt Velbert trägt als Antragsgegnerin die Kosten des Verfahrens Auf der Ratssitzung vom 15.10.2013 wurde die sukzessive Auflösung der HKS beschlossen. Dieser Beschluss wurde auf der Ratssitzung vom 18.02.2014 für ein Jahr ausgesetzt. Gegen diese Beschlüsse hatten die Eltern eines Velberter Grundschülers eines 4. Schuljahres geklagt. Das...

Sparmaßnahmen im NRW-Haushalt

Georg von Nevesch
Georg von Nevesch | Arnsberg | vor 1 Stunde

Es ist lächerlich, wenn man lesen muß, daß eine monatelang tagende Kommission im NRW-Haushalt von rd. € 64 Milliarden/ Jahr ----- nur Einsparungsmöglichkeiten in Höhe von weniger als € 250 Millionen gefunden hat. Davon entfallen bereits mehr als 50 % auf die Kürzung von Fördergeldern. Es ist blamabel, wenn immer nur an/ in den Symthomen herumgestochert wird, aber generelle Reformen unterbleiben , vor allem...

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Gabriele Preuß: „Europäische Sozialdemokraten lehnen Schiedsgerichte ab!“ Europaabgeordnete weist auf verabschiedete Resolution hin

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | vor 1 Stunde, 42 Minuten

Gelsenkirchen: Gabriele Preuß | Die Möglichkeit, dass im Rahmen der in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen CETA und TTIP zukünftig private Schiedsgerichte Staaten zu hohen Schadensersatzzahlungen verpflichten könnten, wenn diese demokratische Entscheidungen gegen die Gewinninteressen von Unternehmen fällen, wollen die europäischen Sozialdemokraten verlässlich ausschließen. Die sozialdemokratische S&D-Fraktion hat deshalb am Mittwoch in ihrer...

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Bahnhof Zweckel 1

Norbert Dyhringer
Norbert Dyhringer | Gladbeck | vor 1 Stunde, 53 Minuten

Gladbeck: SPD Zweckel | Kaum zu glauben, aber wirklich wahr! Gerade haben Vertreter der DB im Gladbecker Stadtplanungs - und Bauausschuss ihre konkreten Planungen für einen behindertengerechten Zugang zum Haltepunkt Zweckel vorgestellt: 1. Baubeginn Mitte April 2. Fertigstellung Ende Juli (2015!) Danke auch noch einmal an den Gladbecker Seniorenbeirat, der sich seit Jahren auch für einen behindertengerechten Zugang eingesetzt hat. Wie...

Jahreshauptversammlung 2015 der SPD Broich

Lars Knappe
Lars Knappe | Mülheim an der Ruhr | vor 1 Stunde, 59 Minuten

Der Ortsvereinsvorsitzende Cem Aydemir eröffnete die diesjährige Jahreshauptversammlung am Mittwoch, den 04.03.2015 des Ortsvereins Broich und freute sich zahlreiche Mitglieder, u.a. den Parteivorsitzenden des Unterbezirkes Mülheim Ulrich Scholten sowie die Geschäftsführerin der Unterbezirke Mülheim / Essen Yvonne Hartig begrüßen zu dürfen. In seinem Zweijahresbericht erinnerte Cem Aydemir an die zahlreichen...

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BV Ost tagt Dienstag: SPD schließt Ablehnung der Teileinziehung Juchostraße nicht aus

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | vor 2 Stunden, 7 Minuten

Eine Ablehnung der Ratsvorlage zur Teileinziehung der Juchostraße in Wambel im Zuge der geplanten KHS-Erweiterung scheint in der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost nicht ausgeschlossen, wenn sich das politische Stadtbezirks-Gremium am Dienstag, 10. März, ab 16 Uhr im Hanse-Saal des Rathauses unter anderem mit der Bauleitplanung zum Bebauungsplan „Br 143“ befasst. Dies hat zumindest der Körner SPD-Vorsitzende und...

Jahreshauptversammlung 2015 der Jusos Broich

Lars Knappe
Lars Knappe | Mülheim an der Ruhr | vor 2 Stunden, 15 Minuten

Die Juso AG Mülheim-Broich wählte am 04. März 2015 seinen neuen Vorstand. Zum ersten Vorsitzenden wurde Patrick Schultz und zum stellvertretenden Vorsitzenden Lars Knappe gewählt. Als Beisitzer in den Vorstand gewählt wurden außerdem: Marisa Caroline Lippe, Daniel Sagolla und Abdelaziz Taidioui. Erster thematischer Schwerpunkt wird die Sauberkeit im Stadtteil Broich sein.

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Bezirksvertretung Scharnhorst tagt am Dienstag

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | vor 2 Stunden, 19 Minuten

Zur sechsten Sitzung kommt die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst am Dienstag, 10. März, um 15.30 Uhr in der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, zusammen. Auftakt ist mit der Einwohnerfragestunde. Aus Husener und Kurler Sicht von besonderem Interesse dürften die geplanten Widmungen als Gemeindestraßen von drei nördlich des Vogelsangskamps abgehenden Stichstraßen in Husen sein. Die CDU hat beantragt, in Kurl die...

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A 52: Roland spricht am Freitag in Berlin mit Ferlemann 2

Annette Robenek
Annette Robenek | Gladbeck | vor 4 Stunden, 25 Minuten

Gladbeck: Stadtgebiet | „Wir stehen bereit, um in Gladbeck Lösungen zu finden.“ Und: „Das Angebot an die Gladbecker, die Autobahn in einen Tunnel zu legen, gelte noch.“ So wurde Staatssekretär Enak Ferlemann vom Bundesverkehrsministerium am 29. Oktober 2014 anlässlich des offiziellen Spatenstichs zum A 43 Projekt öffentlich zitiert. Bürgermeister Ulrich Roland hatte dies am selben Tage zum Anlass genommen, in einem persönlichen Brief an...

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“Polizei extrem – Über Gleichsetzungen von Nazis mit Linken, Vergeheimdienstlichung der Polizei, fehlende Beschwerdemechanismen und den Export von Know-How in Polizeigewalt” 5

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | vor 4 Stunden, 31 Minuten

Bochum: Soziales Zentrum | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung von Linksjugend [ˈsolid] Bochum: Die Linksjugend [’solid] lädt am Montag, den 9. 3. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten Der Linken Ulla Jelpke ein. Das Thema: “Polizei extrem – Über Gleichsetzungen von Nazis mit Linken, Vergeheimdienstlichung der Polizei, fehlende Beschwerdemechanismen und den Export von Know-How in Polizeigewalt”....

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Solidartätserklärung der LINKEN Bochum mit dem Warnstreik der LehrerInnen

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch | Bochum | vor 4 Stunden, 44 Minuten

Hier von mir dokumentiert: Solidarität mit dem Warnstreik der Lehrerinnen und Lehrer Liebe Kolleginnen und Kollegen, DIE LINKE in Bochum unterstützt euren Warnstreik und eure Forderungen in der aktuellen Tarifrunde vorbehaltlos. Und das aus mehreren Gründen: Erstens sind eure Forderungen nach einer Lohnerhöhung und nach einer fairen Entgeltordnung für angestellte Lehrkräfte berechtigt. Angestellte Lehrerinnen und...

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Pfandring der Piraten 1

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | vor 5 Stunden, 32 Minuten

Von den Piraten, gemeint ist die gleichnamige Partei, ist in letzter Zeit nicht wirklich viel zu hören. Verschollen in den Weltmeeren? Auch in Essen gibt‘s nur vier Ratsmitglieder in der Fraktion Partei-Piraten und vier Lokalpolitiker in den Bezirksvertretungen der Stadt. Doch jetzt wird wieder gekapert. Jüngste Idee: die Installation von Pfandringen an den Mülleimern. Dort sollen Dosen und Flaschen geparkt werden, bis...

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Investitionsprogramm des Bundes für die Kommunen längst überfällig und ausbaufähig

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | vor 5 Stunden, 55 Minuten

Nachdem sich am Dienstag die Spitzenpolitiker neben bereits angekündigten zehn Milliarden Euro bis 2018 zusätzlich auf ein kommunales Investitionsprogramm von fünf Milliarden Euro geeinigt haben, erklärt Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der Linken.Liste Oberhausen: „Die Ankündigung der zusätzlichen Finanzmittel für die Kommunen im Jahr 2017 in Höhe von 1,5 Mrd. Euro sowie die Absicht noch 2015 ein Sondervermögen in Höhe...

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Frauentag - Petra Hinz am Frohnhauser Markt - Samstag, 07. März 2015 ab 10.00 Uhr 3

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | vor 5 Stunden, 59 Minuten

Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag: Die Quote ist Gesetz! Am 08. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote wird am diesem Freitag im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit...

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Sonnenuntergang in Oberhausen Sterkrade.

Martin Grundmann
Martin Grundmann | Oberhausen | vor 6 Stunden, 40 Minuten

Schnappschuss

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Grundstücksregelungen und Überplanung des Bahnhofs Buer-Süd sind mehr als überfällig

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | vor 7 Stunden, 5 Minuten

Werner Wöll, planungspolitischer Sprecher der CDU sieht bevorstehenden Fahrgastschwund Seit Jahren befindet sich der Bahnhof Buer-Süd in einem miserablen Zustand. Immer wieder hat die CDU die Missstände aufgezeigt und dringend Abhilfe eingefordert. Die jetzt durch die heutige Berichterstattung im Lokalteil Buer der WAZ öffentlich gewordene Schließung der Treppenanlage, ist ein erneuter Höhepunkt rund um das verwahrloste ...

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Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag: Die Quote ist Gesetz! 1

Otto Reschke
Otto Reschke | Essen-West | vor 7 Stunden, 16 Minuten

Am 08. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote wird am diesem Freitag im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit endgültig vor-bei, erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD). „Mit...

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Asyl in Essen: Ein wichtiges Zeichen für die Willkommenskultur setzen - Essen braucht eine Flüchtlingsbeauftrage!

Anabel Jujol
Anabel Jujol | Essen-Süd | vor 7 Stunden, 27 Minuten

PARTEI-Piraten setzen sich für Schaffung der Stelle eines Flüchtlingsbeauftragten in Essen ein Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Reinhard Paß soll Sozialdezernent Peter Renzel in der kommenden Sitzung des Stadtrats für weitere acht Jahre wiedergewählt werden. Obwohl die neuerliche Bestätigung des Sozialdezernenten allein schon durch die Stimmen der großen Koalition gesichert scheint, macht sich die Fraktion der...

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Hilf für Syrien - Benefizveranstaltung

Joachim Drell
Joachim Drell | Essen-Süd | vor 7 Stunden, 30 Minuten

Essen: Orangerie/Gruga | Einladung zur Benefizveranstaltung mit Gesang, Tanz und Buffet: Freitag, 20. März 2015, 19.00 Uhr „Orangerie“ im Grugapark, Virchowstraße 167, 45147 Essen Kulturell hochattraktive Highlights umrahmt von syrischem Tanz und Gesang:  Zwei Stipendiaten der Folkwang Universität präsentieren Ausschnitte berühmter Musicals.  Das bekannte Künstlerduo Sago gibt Ausschnitte ihres Programms zum Besten.  Das GOP...

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"Grünes Licht" für Pflegedienst: Bebauungsplan soll nachträglich geändert werden!

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 7 Stunden, 51 Minuten

Gladbeck-Rentfort: Kirchhellener Straße | Unbedingt fortführen will die Stadt Gladbeck nun die Änderung des Bebauungsplanes nördlich der Kirchhellener Straße an der Grenze zwischen Rentfort und Rentfort-Nord. Diese Vorgehensweise jedenfalls schlägt Bürgermeister Ulrich Roland per Dringlichkeitsantrag den Mitgliedern des Stadtplanungs- und Bauausschusses vor. Grund des Vorschlages ist die Nutzung eines Gebäudes an der Kirchhellener Straße durch einen Pflegedienst....

SPD Frohnhausen legt Analyse zum Einzelhandel in Frohnhausen vor – Fazit der SPD zur Situation des Einzelhandels im Westen: Frohnhausen ist von 5 Einkaufszentren und vielen Vollversorgern umzingelt.

Otto Reschke
Otto Reschke | Essen-West | vor 7 Stunden, 56 Minuten

Auf den Denkbar Veranstaltungen der SPD in Frohnhausen stand immer wieder ein Thema im Mittelpunkt: Einzelhandelsentwicklung in Frohnhausen. Die Vorsitzende der Frohnhauser SPD, MdB Petra Hinz, fordert für die SPD eine Offensive zur Stärkung des privaten Einzelhandels in Frohnhausen. Zu konkreten Maßnahmen muss endlich die Diskussion eröffnet werden, mahnt die Frohnhauser SPD-Vorsitzende an. MdB Petra Hinz: „Wir sind...