Politik

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Erst Kandidat, dann später Aufnahme nach Überprüfung der "ideologischen Festigkeit"...

Volker Dau
Volker Dau aus Bochum | vor 2 Minuten

Ist es das Problem der heutigen "LINKE", das noch zu viele alte "Partei-Kader" die Partei auf "altem Kurs" halten getreu ihres alten Eides zu Ulbricht/Honecker und Co? Hindert es die "LINKE" an einer aufrichtigen Selbstreinigung von Leuten die heute wohl noch immer die "DDR" verherrlichen? Diese Gedanken kamen mir, als die abgebildete Beilage aus einem "Reprint" des "kommunistischen Manifestes" gefallen ist.

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Demonstration in Wesel am 22.10.2014

Ciwanên Rojê
Ciwanên Rojê aus Wesel | vor 27 Minuten

Wie angekündigt, haben sich heute etwa 300 Teilnehmer an der Demonstration gegen die wiederkehrende Angriffe der IS auf Eziden in Nordirak getroffen. Sie marschierten gegen 17:30h vom Berliner Tor Platz bis zum Dom Platz. Es wurden Parolen wie: ISIS raus, raus aus Kurdistan, Es lebe Shengal, Türkei finaziert - ISIS bombartiert, Wir sind hier , wir sind laut weil man uns die Freiheit raubt, Hoch die Internationale...

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Jobcenter installieren Alarmknöpfe für Mitarbeiter

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann aus Iserlohn | vor 1 Stunde, 24 Minuten

Nürnberg: Bundesagentur für Arbeit | „Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will ihre Mitarbeiter in Jobcentern und Arbeitsagenturen besser vor Übergriffen schützen und dazu Alarmknöpfe installieren. Nach einem Bericht von "Bild" (Mittwoch) hat die BA aus diesem Grund ein neues Sicherheitskonzept erarbeitet. Es sieht unter anderem vor, dass Mitarbeiter auf ihrem PC oder der Telefonanlage Notfallknöpfe drücken können. Der Alarmknopf soll vor allem vor gewalttätigen...

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BAHN-STREIK-HETZE 1

Rolf Zydeck
Rolf Zydeck aus Bottrop | vor 1 Stunde, 54 Minuten

Seit einigen Tagen ärgere ich mich über die einseitige Berichterstattung der Medien, die trotz besseren Wissens die Dinge geschickt verdrehen und völlig auf dem Kopf stellen. AUSWIRKUNGEN: Das die Streikmaßnahmen der GDL für Reisende sehr unangenehm und ärgerlich sind, ist eigentlich eine alte Binsenwahrheit. Jedoch sollte man eigentlich die Kenntnis voraussetzen, wenn die Bahn streikt, kann man davon ausgehen, oder...

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Holger Lücht nicht mehr Vorsitzender der AfD-Fraktion Duisburg

Michael Truebert
Michael Truebert aus Duisburg | vor 4 Stunden, 21 Minuten

Am Mittwoch, dem 22.10.2014, wurde auf einer Fraktionssitzung der AfD Duisburg der bisherige Fraktionsvorsitzende, Ratsherr Holger Lücht, mit sofortiger Wirkung abgewählt. Wie Fraktionsgeschäftsführer Alan Imamura am späten Abend bekannt gab, wurde ein ordnungsgemäß eingebrachter Antrag auf Abberufung Lüchts mit 2/3 Mehrheit angenommen. “Holger Lücht hat mit seinem Verhalten die AfD in ein falsches Licht gerückt. Dies...

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TTIP zu wessen Wohl

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger aus Oberhausen | vor 4 Stunden, 39 Minuten

Attac wird durch das zuständige Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt, damit die finanzielle Hilfe zu 95% entzogen. Wer hat wovor hier Angst? Abgeordnete als Werkzeuge der Multis zur Abschaffung der Demokratie. Hier meldet sich Friedrich März stark zurück. Als CDU-Abgeordneter oder als zukünftiges Mitglied eines Schiedsgerichtes? Die Zeit zur weiteren Einschränkung der Rechte ist bei einer Wahlbeteiligung von...

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Kommunalfinanzbericht des Regionalverband Ruhr (RVR)

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld aus Marl | vor 5 Stunden, 41 Minuten

Die wirtschaftlich guten Rahmenbedingungen und Zuweisungen aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen haben für leichte Entspannung in den städtischen Haushalten der Metropole Ruhr gesorgt. Dies ist ein Ergebnis des aktuellen Kommunalfinanzberichtes Ruhr, den der Regionalverband Ruhr (RVR) im Oktober in Essen vorgestellt hat. „So ist das Haushaltsdefizit weiter gesunken und befindet sich fast auf dem Niveau des besten Ergebnisses...

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Stoppt TTIP, CETA und Co. - die sogenannten Freihandelsabkommen

Christoph Nitsch
Christoph Nitsch aus Bochum | vor 7 Stunden, 6 Minuten

Bochum: Haud Lotz | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Karin Binder, MdB und Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag Verbraucherschutz, Umweltschutz, Arbeitsrechte und Sozialstandards, Über all das wird, abgesehen von ein paar Zaungästen aus der Politik, zwischen 600 Lobbyisten internationaler Großkonzerne verhandelt....

FREIE UNION will zur Bürgermeisterwahl 2015 antreten

Jörg Berg
Jörg Berg aus Castrop-Rauxel | vor 8 Stunden, 14 Minuten

Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht, will die Partei FREIE UNION an der im nächsten Jahr anstehenden Bürgermeisterwahl in Castrop-Rauxel mit einem eigenen Kandidaten teilnehmen. Nach der Wahl eines neuen Landesvorstandes auf der Landesmitgliederversammlung, welche am 26.10. hier in Castrop-Rauxel stattfinden wird und der anschließenden Organisationsphase will sich die Partei sowohl lokal als auch landesweit aktiv am...

Michael Scheffler MdL: Land NRW erhöht Flüchtlingshilfen massiv

Michael Scheffler
Michael Scheffler aus Iserlohn | vor 8 Stunden, 26 Minuten

Als Ergebnis des „Flüchtlingsgipfels“ in Essen hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft einen signifikanten Ausbau der Flüchtlingshilfen in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Das Maßnahmenbündel hat ein Gesamtvolumen von ca. 46 Millionen Euro. Davon fallen 40 Millionen Euro in den Bereich der Flüchtlingspauschalen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler erklärt dazu: „Die Ergebnisse des Spitzentreffens zur...

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Großdemo bei ThyssenKrupp - Jobs auf der Kippe?

Silvia Decker
Silvia Decker aus Essen-West | vor 9 Stunden, 4 Minuten

Am heutigen Mittwoch, 22. Oktober, protestieren erneut die ThyssenKrupp Beschäftigen aus Esslingen und des französischen Aufzugswerks aus Angers vor dem ThyssenKrupp Hauptquartier. Thyssenkrupp hat die Standortschließung des Presta-Werks in Esslingen angekündigt. Es sollen 150 Arbeitsplätze wegen Standortschließung entfallen. Die dortige Entwicklungsproduktion von PKW-Lenksystemen soll an den Standort in Liechtenstein...

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Endlich kommt ein Joachim-Erwin-Platz!...oder Ehrung am falschen Ort?

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf | vor 10 Stunden, 13 Minuten

Dass die von Oberbürgermeister Thomas Geisel vorangetriebene Ehrung des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin in der nächsten Ratssitzung entschieden werden soll, findet unsere Zustimmung. Ort mit Familie absprechen Der nun öffentlich gemachte Ort, der Vorplatz der Bilker Arcaden, erscheint uns nicht als erste Wahl. Der Kö-Bogen ist ein dem Wirken von Oberbürgermeister Jochaim Erwin besser geeigneter Ort. Die...

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Junge Union besichtigt DINamare

Fabian Schneider
Fabian Schneider aus Dinslaken | vor 10 Stunden, 51 Minuten

Dinslaken. Am vergangenen Sonntag traf sich die Junge Union (JU) Dinslaken zu einer gemeinsamen Führung durch das Dinslakener Schwimmbad DINamare. Nach dem Empfang durch den Geschäftsführer der Dinslakener Bäder GmbH, Andreas Heinrich und Badbetriebsleiter Fabian Friese berichtete Heinrich zunächst über die Entstehung des 2011 als Neubau eröffneten und durch die Stadtwerke Dinslaken betriebenen Bades sowie dessen Nutzung...

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Neuntes CDU KLARTEXT - Bürger - Dialog - Gespräch 2014

Marc Hubbert
Marc Hubbert aus Essen-Ruhr | vor 12 Stunden, 12 Minuten

Themen u.a.: Kupferdreher Wochenmarkt & Kupferdreher Dienstleistungsabend Kupferdreh. Am Dienstag, dem 28. Oktober 2014, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr bereits neuntes monatliches Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2014 Jahr unter dem Motto „Hier wird KLARTEXT gesprochen - aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik...

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Planfeststellung A 52 Bottrop - Gladbeck: Termin offen - Eigenaktivität gefragt

Walter Wandtke
Walter Wandtke aus Essen-Nord | vor 12 Stunden, 13 Minuten

Essen: Altenessen/ Grenze Karnap | Während das Planfeststellungsverfahren für die A 52 in Essen mangels Realisierungschancen eingestellt wurde und das eingeleitete Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt Essen-Nord-Bottrop ruht, will man jetzt ein neues Verfahren für einen neuen kurzen Abschnitt Bottrop-Gladbeck/A 2 einleiten. Gegenwehr ist gefragt! Dies ist verkehrspolitisch auch deshalb kontraproduktiv, weil es andernorts einen hohen...

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Beim Forum Kalkar hängt der Haussegen schief

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve aus Kleve | vor 12 Stunden, 45 Minuten

Bei der Kommunalwahl Ende sorgte das „Forum Kalkar“ für die größte Überraschung: Mit 33,72 Prozent wurde die erst wenige Monate vor der Wahl gegründete unabhängige Wählergemeinschaft aus dem Stand größte Fraktion im Kalkarer Rat. Knapp fünf Monate nach der Wahl hängt beim Forum offenbar der Haussegen schief: Vergangenen Samstag hat Geschäftsführer Uwe Gaida mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärt. „Wir bedauern...

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Hagen bekommt Sparkassenakademie NRW nicht

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen aus Hagen | vor 13 Stunden, 15 Minuten

In der engeren Wahl für den neuen Standort der Sparkassenakademie NRW wird Hagen nicht weiter berücksichtigt werden. Diese Mitteilung hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz jetzt schriftlich seitens des Vorstandes der Sparkassenakademie NRW erhalten. „Ich bedaure diese Entscheidung verständlicherweise sehr. Die Ansiedlung dieser prestigeträchtigen Einrichtung hätte dem Standort Hagen fraglos ausgezeichnet zu Gesicht...

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Demonstration in Wesel 22.10.2014 2

Ciwanên Rojê
Ciwanên Rojê aus Wesel | vor 13 Stunden, 34 Minuten

Wesel: Berliner Tor | Heute treffen sich Kurden und andere Nationen um 17h am Berliner Tor Platz für eine Demonstration gegen die wiederkehrende Angriffe der IS auf die Eziden(Yeziden) in Nordirak. Nach dem die IS aus Kobanê von der YPG zurückgedrängt werden konnte, hat die IS mit einer verstärkten Großoffensive auf Sengal (Nordirak) am Montag geantwortet. Wenn die Weltgemeinschaft jetzt wieder wegschaut passiert in zwei Monaten ein weiteres...

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NRW stellt 25 Prozent mehr Geld für Flüchtlinge zur Verfügung

Joachim Drell
Joachim Drell aus Essen-Nord | vor 14 Stunden

Beim NRW-Flüchtlingsgipfel am Montagabend in Essen haben VertreterInnen aus Politik, von Flüchtlingsorganisationen und Kommunen eine schnelle und konstruktive Hilfe beschlossen für alle Menschen, die in Not zu uns kommen. Das Land zahlt künftig mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge. Damit werden die Kommunen entlastet. Pro Flüchtling erhalten sie statt bisher 3960 Euro künftig 4950 Euro pro...

KKV kritisiert IT-Unternehmen: Social Freezing missachtet die Natur dem Menschen

Bernd-M. Wehner
Bernd-M. Wehner aus Monheim am Rhein | vor 15 Stunden, 28 Minuten

Kinder sind keine Manövriermasse für Personalpolitik „Es ist schon erschreckend, auf welche Ideen Manager bei Facebook und Apple kommen, nur um zu erreichen, dass Frauen ihren Kinderwunsch hinausschieben, um so ihren Unternehmen möglichst lange erhalten zu bleiben. Hier steht nicht mehr der Mensch im Mittelpunkt, sondern die Wirtschaft wird zum Maß aller Dinge gemacht.“ Mit diesen Worten kritisiert Bernd-M. Wehner,...

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Paulschule: Wir bleiben!!!

Wolfgang Quast
Wolfgang Quast aus Bottrop | vor 15 Stunden, 29 Minuten

Bottrop: Wolfgang Quast | Nach Jahre langem Kampf haben wir es geschafft die Paulschule wird nicht geschlossen.

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Regionalkonferenz zur Jagdgesetzänderung: Katzenschützer und Jäger einig beim Thema Kastration 2

Karin Obbink
Karin Obbink aus Wesel | vor 22 Stunden, 49 Minuten

Die Niederrheinhalle in Wesel war Ort der Konferenz mit Politikern und Mitgliedern des Landesjagdverbandes zum Thema Novellierung des Jagdgesetzes. Die Halle war fast bis zum letzten Platz gefüllt, erschienen waren Jäger, Grundbesitzer, Landwirte, Vertreter von Naturschutzorganisionen und andere interessierte Personen. Punkt für Punkt wurde in einer Podiumsdiskussion die Novellierung erörtert, Für und Wider diskutiert,...

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Zimmer frei: Am letzten Montag wurde die Behelfseinrichtung Kapitelwiese besichtigt

Alexander Müller
Alexander Müller aus Essen-Nord | vor 1 Tag

An Willkommenskultur mangelt es dem Asylstandort Kapitelwiese in Stoppenberg nicht: Schon vor zwei Wochen tagte der Runde Tisch Zollverein, Erfahrungswerte aus Kupferdreh wurden gerne gehört. Weniger heimelig ist bisher die Behelfseinrichtung an der Kapitelwiese 35. Eine Begehung am Montagabend gab Interessierten Gelegenheit, erste Eindrücke des Asylstandorts zu erhalten. Sechs Betten, jeweils zwei übereinander, ein Tisch...

Verdi Trifft sich in Düsseldorf 1

am 8. November findet in der Stadthalle Hilden die Bezirkskonferenz des ver.di Bezirks Düsseldorf statt. Dazu sind jetzt die Unterlagen verschickt worden. Im Vorfeld der Konferenz laden wir zu einem Treffen der ver.di Mitglieder im Kreisverband ein um über die Situation im ver.di Bezirk zu informieren und über unsere Positionierungen zu beraten. Ausserdem haben wir einen Austausch über die Lage in den Betrieben,...

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"Überflutungs-Kataster" für Oespel

Dortmund: Oespel | War Oespel beim Unwetter am 12.07.14 wirklich so stark betroffen? Wenn man es nicht besser wüsste, könnten anhand der Beteiligung bei der Umfrage Zweifel aufkommen. Die Bürgerinitiative "Pro Oespeler Lebensraum e.V." verteilte Anfang Oktober rund 1100 Flugblätter an alle Haus- und Wohnungseigentümer in Oespel. Das 6-seitige Faltblatt informiert über die Starkregenereignisse 2008 und 2014, über die von der Stadt Dortmund...