Politik

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Bochumer Spielplätze verkommen immer mehr – Die Ursachen 2

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 1 Stunde, 22 Minuten

Bochum: Appolonia-Pfaus-Park | Auf dem Schulhof der Feldsieper Schule ist das Spielgerüst seit Monaten mal wieder abgesperrt, weil das Geld für eine Reparatur fehlt. An der Liboriusschule sind die Spielgeräte seit über zwei Wochen abgesperrt, weil die Stadt aktuell kein Geld hat die erforderlichen Holzhackschnipsel zur Erneuerung des Fallschutzes zu kaufen. Leider keine Einzelfälle. Rund 800 Spielplätze haben Bochum und Wattenscheid. Nicht wenige sind...

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RVR-Verbandsversammlung lehnt Austrittsverhandlungen mit dem Kreis Wesel mit großer Mehrheit - bei nur 11 ja-Stimmen ab

Peter Kiehlmann
Peter Kiehlmann | Wesel | vor 1 Stunde, 54 Minuten

Das ist ein guter Tag für den Kreis - die SPD-Kreistagsfraktion reagiert erfreut auf das Nein der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr zur Aufnahme von Austrittsver-handlungen mit dem Kreis Wesel. „Damit sind die Schaufensterdebatten, die die sogenannte „Kooperation“ aus CDU, Grünen und FDP/VWG in den vergangenen Monaten vom Zaun gebrochen hat, endgültig vom Tisch“, zeigte sich der stellvertretende...

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"Die Maut, mit mir nicht!" 2

Rüdiger Pinnig
Rüdiger Pinnig | Neukirchen-Vluyn | vor 2 Stunden, 12 Minuten

How, unsere Kanzlerin hat gesprochen Jetzt ist es beschlossen, die Maut kommt. Unglaublich, dass eine Partei, welche nur in Bayern gewählt werden kann, die ganze BRD gängelt! Für mich auch nicht nachvollziehbar, dass die CSU überhaupt im Bundestag etwas zu sagen hat. Die CSU ist nicht vom Volk aller Bundesländer in den Bundestag gewählt worden, sie ist ein Anhängsel der CDU! In meinen Augen ist das nicht...

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Wann ist Griechenland auf Linie

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | vor 2 Stunden, 20 Minuten

Frankfurt: Westendverlag | Die nächsten großen Wahlen in Frankreich und Spanien stehen im Spätherbst an. POLITIKER PATRIOTEN PROFITEURE Wer führt uns Europäer an den Abgrund Das Buch erscheint nach der Wahl in Griechenland und zeigt die Problematik der neuen Regierung bereits auf. Ein anspruchsvolles Buch für die Osterferien. Schnell sind die Jahre nach dem Finanzcrash 2008 bis heute vergessen. Den Fokus allein auf Griechenland zu...

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Samstag wird in Dortmund demonstriert

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | vor 4 Stunden, 37 Minuten

Mit Beeinträchtigungen, jeder Menge Polizei, Sperrungen und mehreren Deomonstrationszügen müssen am morgigen Samstag, 28. März, die Bewohner und Besucher der Dortmunder City rechnen. Für das Wochenende liegen dem Polizeipräsidium Dortmund mehrere Anmeldungen zu unterschiedlichen Versammlungen vor. Im Bereich des Dortmunder Westens und der Dortmunder Innenstadt muss im gesamten Verlauf des Tages mit zum Teil erheblichen...

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"Was bringt die große Koalition für Beschäftigte und Kommunen?" SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi diskutiert Mitte April in Lünen

Udo Kath
Udo Kath | Lünen | vor 4 Stunden, 43 Minuten

Lünen: Casino Caterpillar | Lünen. Eine interessante Gesprächspartnerin erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer für alle Bürgerinnen und Bürger offenen Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Lüner SPD. Yasmin Fahimi, seit rund 14 Monaten Generalsekretärin der SPD, kommt als Rednerin um die Frage zu beantworten: Was bringt die große Koalition für Beschäftigte und Kommunen? Die 47jährige Diplom-Chemikerin...

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CDU-Fraktion fordert Schlagloch-Kataster

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | vor 5 Stunden, 9 Minuten

Um einen Überblick sämtlicher Schäden auf Essener Straßen, Fußgängerwegen und Fahrradwegen zu erhalten und diese systematisch beheben zu können, fordert die CDU-Fraktion ein Essener Schlagloch-Kataster. Dazu der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Guntmar Kipphardt: „Nach jedem harten Winter werden die Essener Bürgerinnen und Bürger immer wieder Zeuge schlechter Straßenverhältnisse. Teilweise sind...

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Dinslaken Agen Städtepartnerschaft: "Nationen können nicht miteinander befreundet sein, das können nur Menschen!"

Lokalkompass Dinslaken-Voerde-Hünxe
Lokalkompass Dinslaken-Voerde-Hünxe | Dinslaken | vor 5 Stunden, 20 Minuten

Agens Bürgermeister Jean Dionis du Séjour zitierte aus der Rede Gerhard Schröders zum 40. Jahrestag des Deutsch-Französischen Elysée-Vertrages: Aus Feinden sollten Freunde werden - das war das Ziel des Élysée-Vertrags von 1963. Keine Selbstverständlichkeit nur 18 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs: Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle im...

CDU zum RVR-Haushalt

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | vor 5 Stunden, 51 Minuten

In der heutigen Sitzung (27.03.2015) hat die Verbandsversammlung mit den Stimmen von CDU, SPD, Bündnis‘90/Die Grünen und weiteren Fraktionen den Haushalt des Regionalverbands Ruhr (RVR) für das Jahr 2015 beschlossen. Wesentliche Neuerungen sind ein Paket zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften (2,6 Mio. € Sonderzuschuss zzgl. jährliche Zuschüsse von 3,5 Mio. €) und der Auftrag für die Planung einer...

Bäume fällen in der Innenstadt

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | vor 5 Stunden, 53 Minuten

"Die von der unteren Landschaftsschutzbehörde der Stadt Duisburg erteilte Genehmigung zur Fällung der Platanen auf der Mercatorstraße ist rechtmäßig und nicht zu beanstanden. Das ist das Ergebnis der Überprüfung der Bezirksregierung Düsseldorf. Nach der bestätigten Rechtmäßigkeit trifft die Stadt nun die Vorbereitungen für die zeitnahe Baureifmachung der Mercatorstraße. Sobald alle organisatorischen Fragen geklärt...

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Unterfinanzierung des Essener Tierheims 3

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | vor 5 Stunden, 55 Minuten

Essen: Nordviertel | Grüne: Forderungen des Tierschutzvereins nach mehr finanzieller Unterstützung durch die Stadt Essen sind nachvollziehbar Angesichts der Kündigung des Tierheim-Vertrages mit der Stadt Essen durch den Essener Tierschutzverein zum 30.6.2015 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir haben volles Verständnis für die Kündigung des Tierheim-Vertrages seitens des Essener Tierschutzvereins. Seit...

Haushalt Regionalverband

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Essen-Süd | vor 5 Stunden, 56 Minuten

Essen: Regionalverband Ruhr | Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat auf der heutigen Sitzung (27. März) mit großer Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen. Danach liegt die Verbandsumlage bei konstantem Hebesatz von 0,6499 Prozent bei rund 52 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Haushaltsvolumen des RVR auf 72,2 Millionen Euro. Durch leicht gestiegene Steuereinnahmen in den Städten und Kreisen der Metropole Ruhr...

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Hattingen: Dirk Glasers Kandidatur jetzt offiziell - Noch zwei weitere unabhängige Kandidaten bislang

Roland Römer
Roland Römer | Hattingen | vor 6 Stunden, 27 Minuten

Hattingen: Rathaus | Jetzt ist es offiziell: Der unabhängige Bewerber um das Amt des Bürgermeisters, Dirk Glaser, hat seine Unterstützungsunterschriften im Rathaus bei Wahlleiter Dr. Frank Burbulla eingereicht. Damit wurde Dirk Glaser auch offiziell vom Bewerber, der – wie berichtet – von den Hattinger Ratsparteien CDU, Grüne und FDP unterstützt wird, zum Kandidaten ums Bürgermeisteramt. Wahltermin – übrigens auch für den Landrat – ist Sonntag,...

Grüne: Keine Kredite mehr in Schweizer Franken

Jörg Höhfeld
Jörg Höhfeld | Herne | vor 6 Stunden, 35 Minuten

Die Grünen wollen Konsequenzen aus den Problemen ziehen, die für die Stadt durch die Kreditaufnahme in Schweizer Franken entstanden sind. Durch die Freigabe des Wechselkurses müssen in der Bilanz der Stadt hohe Sonderabschreibungen vorgenommen werden, weil diese Kredite nun teurer geworden sind. Damit in Zukunft so etwas nicht noch einmal passieren kann, verlangen die Grünen eine Änderung der Dienstanweisung für das Zins- und...

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Landräte fürchten weitere Kosten: „Bund gibt uns Aufgaben, wir müssen sie tragen“ 1

Roland Römer
Roland Römer | Hattingen | vor 6 Stunden, 40 Minuten

Die steigende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie die damit verbundenen Herausforderungen für Kreise und Städte waren ein Thema der turnusmäßigen Konferenz der Landräte aus dem Regierungsbezirk Arnsberg. Sie fand jetzt auf Einladung von Landrat Dr. Arnim Brux in Hattingen statt. An der Sitzung nahmen auch Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann und der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein,...

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Hagener Grüne diskutieren Tierschutz

Florian Forster
Florian Forster | Hagen | vor 6 Stunden, 42 Minuten

Am Mittwoch haben die Hagener Grünen die Grenzen und Möglichkeiten des kommunalen Tierschutzes erörtert. Als fachkundige Experten waren Martin-Sebastian Abel (MdL Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Ralf-Rainer Braun (Leiter Umweltamt), Birgit Ganskow (Vorsitzende Tierschutzverein) und Hildegund Kingreen (Bündnis 90/Die Grünen) eingeladen. Besonders beeindruckt hat das zeitliche und finanzielle Engagement welches der...

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Neues von der Baustelle Umgestaltung der Bahnhofstraße in Menden am 27.März 2015 3

Peter Gerber
Peter Gerber | Menden (Sauerland) | vor 7 Stunden, 17 Minuten

Menden Sauerland: Glockenteichbach Umgestaltung Bahnhofstraße | Die Umgestaltung der Bahnhofstraße! 27.März 2015 Menden/ Bilder von Baustelle in der Bahnhofstraße in Menden! Der neue Gehweg zum Bahnhof am Geländer des Mühlengrabens ist für Fußgänger frei gegeben worden. Am Anfang wird der alte Gehweg ausgekoffert. Der Platz vor der Mendener Mühle wird weiter gepflastert. Neue Masten für die Straßenbeleuchtung wurden aufgestellt. Frühling in Menden Neues von der Baustelle...

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Streik und Demo: Erzieherinnen fordern bessere Bezahlung

Lokalkompass Duisburg
Lokalkompass Duisburg | Duisburg | vor 7 Stunden, 30 Minuten

Duisburg: Hauptbahnhof | Mehrere hundert Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst haben am Freitag nicht nur ganztägig in kommunalen Kitas, Jugendheimen, Beratungsstellen, Sozial- und Jugendämtern in Duisburg, Kleve und Dinslaken gestreikt, sondern sich auch zu einem Demonstrationszug vom Duisburger Hauptbahnhof zum DGB-Haus getroffen. Grund: Auch in der zweiten Verhandlungsrunde hätten die Arbeitgeber kein verhandlungsfähiges Angebot...

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Gerdes stimmt im Bundestag gegen die PKW-Maut 1

Annette Robenek
Annette Robenek | Gladbeck | vor 7 Stunden, 42 Minuten

Gladbeck: Stadtgebiet | Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hat heute im Bundestag gegen die PKW-Maut gestimmt. Das vorliegende Konzept sei wenig überzeugend. „Ich glaube nicht, dass Kosten und Nutzen im Verhältnis stehen“, so Gerdes. Der erwartete Beitrag aus der Maut zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sei marginal, der Bürokratie- bzw. Erhebungsaufwand dafür enorm. Schaden für die Region Entscheidend für das...

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Diskussion mit Mitgliedern der CDU Kray/Leithe

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | vor 7 Stunden, 47 Minuten

Am 11. März war Matthias Hauer MdB auf Einladung der örtlichen CDU-Vorsitzenden Stefanie Kuhs bei der CDU Kray/Leithe zu Gast und diskutierte mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen. Die Anwesenden interessierten sich vor allem für die Themen Mütterrente, Mindestlohn-Bürokratie, Griechenland-Hilfe, den IS-Terror und die kommunalen Finanzen. Matthias Hauer wird im Rahmen weiterer...

Asyl Thema im Sozialausschuß

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | vor 7 Stunden, 48 Minuten

Der Ausschuß für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat in seiner gestrigen Sitzung dem Antrag der Bezirksregierung Arnsberg auf Kapazitätsverweiterung der Landesaufnahmeeinrichtung St. Barbara in Neumühl zugestimmt. Wenn der Rat in seiner Sitzung am 27. April auch noch sein "o. k." gibt, wird es dort in Zukunft 500 Regelplätz plus Option einer Maximalbelegung von 600 Plätzen geben. "In den `90er Jahren haben wir problemlos...

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ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) – Standpunkt zur Essener Flächenentwicklung insbesondere im Bezirk IX

Holger Ackermann
Holger Ackermann | Essen-Werden | vor 7 Stunden, 52 Minuten

Essen: Kettwig | Bezirksvertretung IX diskutiert kontrovers In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) wurde die aktuell von der Stadtverwaltung konzeptionierten Flächenentwicklungsplanung vorgestellt und diskutiert. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt, der erst den Anfang planungsrechtlicher Abwägungs- und Sicherungsprozesse darstellt werden teils kontroverse Standpunkte der politischen Vertreter deutlich. Leider war eine Teilnahme des...

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Kinder wünschen Frohe Ostern

David Rademacher
David Rademacher | Velbert | vor 8 Stunden, 28 Minuten

am Dienstag begrüßten die Kinder der Kita Haus Maria Frieden die Mitglieder der Jugendhilfe-und Sozialausschüsse und wünschten ihnen frohe Ostern. Statt Ostereier gab es einen kleinen Kuchen mit einer Grußkarte. Die Eltern planten die Aktion, um auf die finanziellen Probleme der Kita aufmerksam zu machen, weil es Schwierigkeiten gibt, die Betriebskosten zu tragen. Vielleicht haben Politik und Verwaltung auch ein Geschenk für...

Siemens baut RRX

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | vor 8 Stunden, 37 Minuten

Siemens baut und wartet RRX-Fahrzeuge - künftiger RRX-Betreiber noch offen Um dem stetig steigenden Fahrgastaufkommen an Rhein und Ruhr Rechnung zu tragen, haben die am Rhein-Ruhr-Express (RRX) beteiligten Zweckverbände die Ausschreibungen für den Betrieb der Linien von denen für Herstellung, Lieferung und Wartung getrennt. Grundlage dazu ist das sogenannte NRW-RRX-Modell, das die Zweckverbände Verkehrsverbund Rhein-Ruhr...

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Werner Schulte / Stephan Barske: “Kanalbrücke und Kreisverkehr kommen!”

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | vor 8 Stunden, 40 Minuten

„Mit rund 250.000 Euro Landesmittel soll noch in diesem Jahr mit den Planungen zum Neubau der Brücke über den Wesel-Datteln-Kanal an der L1 begonnen werden“, nimmt der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (SPD) erfreut zur Kenntnis. „Das lange Warten der Hünxer Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Die Behelfsbrücke bleibt tatsächlich nur ein Provisorium“. Dies geht aus dem neuen Landesstraßenerhaltungsprogramm des...