Politik

1 Bild

Mehr Sicherheit gewähren: Zu Fuß zur Schule am Götscher Weg

Die Gemeinschaftsgrundschule und die benachbarte Kindertageseinrichtung am Götscher Weg in Langenfeld setzen sich gemeinsam für eine nachhaltige Mobilität ihrer Kinder ein. Die zunehmende Fokussierung der Eltern auf das Auto als einziges Transportmittel schränkt die Kinder in ihrer Bewegung und Bewusstseinsbildung ein. Das hohe Verkehrsaufkommen in den Stoßzeiten ist zudem eine Gefahrenquelle für die Kinder, die mit oder...

1 Bild

Kiffen gegen den Schmerz: Medizinisches Cannabis zahlt bald die Krankenkasse

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 12 Minuten

"Unser Ziel ist, dass schwerkranke Menschen bestmöglich versorgt werden. Wir wollen, dass für Schwerkranke die Kosten für Cannabis als Medizin von ihrer Krankenkasse übernommen werden, wenn ihnen nicht anders geholfen werden kann." Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe dürfte mit dem jüngsten Beschluss des Bundekabinetts zufrieden sein. Heute billigte es heute seinen Gesetzesentwurf, der Schwerkranken eine Therapie durch...

Anzeige
Anzeige
2 Bilder

Crowdfunding für Spiegel-Barrikade startet

Das Schauspiel und die Gruppe "Tools for Action" planen gemeinsam mit dem Kommunalen Integrationszentrum der Stadt und zahlreichen Schulen eine „luftige“ Gegen-Aktion zum geplanten Nazi-Aufmarsch am 4. Juni: aufblasbare Spiegel-Barrikaden! Rund 1500 Neonazis werden für diesen Tag in Dortmund erwartet, um gegen die angebliche "Überfremdung" der deutschen Gesellschaft zu demonstrieren. Für die Spiegel-Barrikaden sollen bis...

1 Bild

Auftakt für Initiative "Demokraten gegen Extremismus"

Ein Zeichen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen Extremismus jeglicher Ausprägung setzte die Initiative "Demokraten gegen Extremismus" am 1. Mai auf dem Friedensplatz. Die von der Jungen Union und den Jungen Liberalen in Dortmund gegründete Initiative hatte aufgerufen, friedlich Flagge zu zeigen für die Werte des Grundgesetzes und für ein positives Bild der Stadt. Unterstützt wurde "Demokraten...

1 Bild

Kinder Abzocke in Freibädern stoppen

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | vor 46 Minuten

Zum 1. Mai 2016 hat die Bädergesellschaft Düsseldorf die Eintrittspreise für die Städtischen Hallen- und Freibäder geändert. Bisher war es üblich, dass Kinder und Jugendliche für eine Eintrittskarte in die Freibäder weniger zahlen mussten, als berufstätige Erwachsene. Einen Ermäßigten-Tarif gibt es seit dem 1. Mai 2016 jedoch nur noch für die Städtischen Hallenbäder. Der Ermäßigten-Tarif gilt dort für Kinder, Schüler,...

Polizeibeirat begrüßt die Videoüberwachung auf der Brückstraße

Im Rahmen der letzten Sitzung des Polizeibeirates wurde auch über die geplante Videobeobachtung in der Brückstraße gesprochen. Polizeibeiratsvorsitzender Dirk Goosmann begrüßte die Planungen des Polizeipräsidiums mit den Worten: "Der Polizeibeirat hält die geplante Videobeobachtung in der Brückstraße im Rahmen eines umfassenden Präsenzkonzeptes für äußerst sinnvoll." Polizeipräsident Gregor Lange erläuterte in der...

5 Bilder

Erster Spatenstich fürs Neubaugebiet Bückelsberg (II) in Wulfen

Foto Bludau
Foto Bludau | Dorsten | vor 1 Stunde, 11 Minuten

Wulfen. Bürgermeister Tobias Stockhoff, Technischer Beigeordneter Holger Lohse, WINDOR-Geschäftsführer Günter Aleff, WINDOR-Projektleiter Jürgen Bendisch und der Projektleiter der ausführenden Baufirma Markus Honekamp gaben mit einem symbolischen ersten Spatenstich am Dienstagnachmittag, 3 Mai das Startsignal für die Erschließung des zweiten Abschnittes des Baugebiets Bückelsberg in Wulfen. In diesem neu ausgewiesenen...

1 Bild

Linke & Piraten fordern Entlassung des Amtsleiters

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 1 Stunde, 21 Minuten

Dortmund: Rathaus | Jetzt reicht es dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses. Carsten Klink und seine Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wollen die eklatanten Missstände in den städtischen Bürgerdiensten nicht länger hinnehmen. Die Fraktion wird in der Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Mittwoch, 4. Mai, den Antrag auf personelle Konsequenzen stellen. Die zuständige Dezernentin, Frau Jägers, wird von den Linken & Piraten...

1 Bild

Abschaffung des 500-Euro-Scheins

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Emmerich am Rhein | vor 1 Stunde, 22 Minuten

Emmerich am Rhein: die Linke | Pressemitteilung Europaabgeordneter Fabio De Masi (DIE LINKE.) "Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung backt kleine Brötchen und zahlt nicht mit 500-Euro-Scheinen. Die Beschränkung des Bargelds ist eine zweifelhafte Maßnahme gegen Terrorfinanzierung und große Geldwäsche. Vielmehr sollen damit mittelfristig auch geldpolitische Ziele verfolgt werden, weil die EZB aufgrund der Kürzungspolitik am Limit ist", kommentiert der...

1 Bild

Zu Gast: Flüchtlingsbeauftragte bei den GRÜNEN

Stefanie Schadt
Stefanie Schadt | Oberhausen | vor 1 Stunde, 27 Minuten

Annette Gleibs, die Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Oberhausen, besuchte für ein Gespräch am 2. Mai die GRÜNE Ratsfraktion. „Die Fortschreibung des ‚Handlungskonzepts Flüchtlinge in Oberhausen‘ ist ein Prozess, den wir stetig politisch begleiten“, so Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Da liegt es auf der Hand, dass uns interessiert, wie sich die Arbeit der Flüchtlingsbeauftragten nach dem ersten halben...

CDU Hervest - Spargel und Politik

Lokalkompass Dorsten
Lokalkompass Dorsten | Dorsten | vor 1 Stunde, 41 Minuten

Dorsten: Hervester Deele | Hervest. Am Donnerstag, 12. Mai lädt die CDU Hervest zum 9. Mal zu Spargel und Politik ein. Gastredner wird der neue Chef von WINDOR (ab dem 1.Juli) Josef Hadick über seine Ziele und Vorstellungen berichten. Beginn ist um 19 Uhr auf der Deele des Heimatvereines Dorf-Hervest, Tenderichstraße 1. Anmeldungen bis zum 10. Mai bei Heinz-Georg Schulz, Tel.: 02362/ 73712 oder Hans Fromm, Tel.: 02362/77397.

1 Bild

Dagmar Freitag: Bewerbungsstart für USA-Stipendium

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | vor 1 Stunde, 44 Minuten

Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft alle interessierten Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige dazu auf, sich als Junior-Botschafter für Deutschland für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Kongresses der Vereinigten Staaten und des Deutschen Bundestages 2017/2018 zu bewerben. Die Schülerinnen und Schüler wohnen ein Jahr in den USA in Gastfamilien und besuchen die örtliche High...

1 Bild

Wie barrierefrei ist Hünxe? – Die Jusos Hünxe laden zum Aktionstag ein

Benedikt Lechtenberg
Benedikt Lechtenberg | Hünxe | vor 1 Stunde, 55 Minuten

Am Samstag, den 7. Mai, können die Hünxer mit einem Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen eine eigene Tour durchs Dorf wagen und sich interaktiv ein Bild über die Barrierefreiheit vor Ort machen. Bei ihrer Aktion „Hünxe – barrierefrei?“ wollen die Jusos mit Bürgern, Vereinen und der Politik zum Thema Barrierefreiheit und Inklusion zwischen 10 und 14 Uhr auf dem Hünxer Marktplatz ins Gespräch kommen. „Mit unserer Aktion...

„Verkehrserschließung Wenger Höfe“

Lokalkompass Dorsten
Lokalkompass Dorsten | Dorsten | vor 2 Stunden, 45 Minuten

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Dorsten Nr. 228 Das Plangebiet liegt etwa 3 km nordöstlich der Dorstener Innenstadt im Stadtteil Dorsten - Hervest. Es umfasst die Straße „Wenger Höfe“ im Bereich zwischen der „Halterner Straße“ im Süden und der Gleisanlage des ehemaligen Streckenabschnittes Haltern – Wesel im Norden einschließlich der neu auszubildenden Stichstraßen „Baumstraße“ und „Holl den Boom“. Das...

1 Bild

TTIP-LEAKS - Freihandelsabkommen ist eine echte Gefahr

Zur Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion Wesel: „Was jetzt von Greenpeace an geheimen Dokumenten veröffentlicht wurde, gibt Anlass zu größter Sorge. Verbraucher- und Umweltschutz, aber auch demokratische Grundprinzipien scheinen offenbar zur freien und billigen Verhandlungsmasse zu verkommen. Die TTIP-Papiere...

1 Bild

DIE LINKE.LISTE ist für den Mindestlohn auch für Flüchtlinge!

Cigdem Kaya
Cigdem Kaya | Oberhausen | vor 2 Stunden, 57 Minuten

„Eines haben wir mit der Stadt in puncto Arbeit für Flüchtlinge gemeinsam: auch wir wollen eine sinnvolle Beschäftigung für Geflüchtete, die in ihren Unterkünften nichts mit ihrer Zeit anzufangen wissen, da ihnen entweder die Arbeit verwehrt wird oder sie auf der Suche nach einer sind. Die genannten Aufgaben zum Erhalt der Sauberkeit in und um die Heime herum betrachten wir als eine Pflichtaufgabe der Kommune. Für diese...

Prämien für Elektrofahrzeuge- Autoindustrie soll selbst tätig werden

Die deutsche Bundesregierung wird den Erwerb eines Elektrofahrzeuges zukünftig mit einer Prämie von 4.000 € fördern und den Erwerb eines Hybridfahrzeuges mit einer 3.000 €-Zahlung. Zudem soll das Fahrzeug für eine Laufzeit von 10 Jahren von der Kfz-Steuer befreit werden. Die Kosten sollen Automobilkonzerne und Bund hälftig tragen. Grundsätzlich gut Die GRÜNE Kreistagsfraktion Wesel sieht in der Elektromobilität...

1 Bild

Jahrestag des Jugendamtsskandals: Stockende Aufklärung

Ludger Jägers
Ludger Jägers | Gelsenkirchen | vor 3 Stunden, 56 Minuten

Kurth: „Öffentlichkeit ist gefordert, den Skandal nicht aus dem Blick zu verlieren" Vor einem Jahr löste die ARD-Sendung MONITOR mit dem Bericht "Mit Kindern Kasse machen" ein politisches Beben in Gelsenkirchen aus. Ein Jahr danach sind viele Hintergründe weiterhin unklar. Dazu erklärt der Sprecher der CDU-Fraktion im sog. Untersuchungsausschuss (Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten in der Gelsenkirchener...

1 Bild

Aufstehen gegen Rassismus – zum Umgang mit der AfD im Kreis Wesel

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Dinslaken | vor 4 Stunden, 14 Minuten

Fast täglich greifen Rassisten und Rassistinnen Flüchtlingsheime an, islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen teil. Pegida hetzt gegen Geflüchtete und Muslime und Musliminnen. Währenddessen wird die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. An vielen Orten ist die AfD Zentrum...

1 Bild

Halde Brinkfortsheide liegt den Hülsern am Herzen

Marcel Jedl
Marcel Jedl | Marl | vor 15 Stunden, 58 Minuten

Rund 40 Interessierte konnten die beiden Hülser SPD Ortsvereine Hüls und Hüls-Süd sowie Bürgermeister Werner Arndt im Nachbarschaftszentrum zum Thema ISEK begrüßen. Nach Vorstellung der wichtigsten Projekte für Hüls gab es Gelegenheit zur Diskussion, bei der auch der Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses, Jens Vogel, anwesend war. "Die Diskussion hat schnell die Kernthemen für Hüls herauskristallisiert: Gesamtkonzept...

Tag der Pressefreiheit

Müzeyyen Dreessen
Müzeyyen Dreessen | Gladbeck | vor 16 Stunden, 55 Minuten

Zum Tag der Pressefreiheit heute wünsche ich unseren Redaktionen in Gladbeck und darüber hinaus alles Gute und weiterhin einen freien Geist in Ihrer Berichterstattung für die Zukunft. Tag der Pressefreiheit 1994 von UNESCO initiert Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, der von der UNESCO initiiert wurde, wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung...

1 Bild

Harz IV und die Ständigen Verstösse

Klaus Brueger
Klaus Brueger | Hemer | vor 17 Stunden, 8 Minuten

Hier noch einmal die Auflistung was das Hartz IV mit den Menschen wirklich macht. Und seid bitte so gut und seht euch mal die Bundesbereinigungsgesetze an. Die 2006 und 2007 rückwirkend von 2009 erloschen sind dann wisst ihr was in Deutschland noch Gültigkeit hat. Die Hartz IV-Gesetzgebung verstößt derart massiv gegen das Grundgesetz und grundlegende völkerrechtliche Errungenschaften, wie kein anderer Plan zur Verwertung...

1 Bild

Minister Schmeltzer regelt Tariftreue im Öffentlichen Personennahverkehr in NRW neu Neue Rechtsverordnung schafft Sicherheit bei Auftragsvergabe

Harald Piller
Harald Piller | Lünen | vor 17 Stunden, 41 Minuten

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit: Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat die repräsentativen Tarifverträge für den Öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene und Straße neu festgelegt. Grundlage ist das Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG-NRW) des Landes. „Mit der neuen Rechtsverordnung schaffen wir Rechtssicherheit für die Vergabe öffentlicher Aufträge im ÖPNV-Bereich“, erklärte Minister...

1 Bild

Stadtteiltreffen Immigrath: Wo der Schuh drückt

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Langenfeld (Rheinland) | vor 18 Stunden, 39 Minuten

„Wir freuen uns, dass unser gemeinsames Angebot mit der Stadt Langenfeld so gut angenommen wurde“, zieht Klaus Kaselofsky, Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Langenfeld ein erstes Fazit unmittelbar nach dem ersten Immigrather Stadtteiltreffen im Rahmen der Quartiersentwicklung. Rund 60 interessierte Bürger diskutierten in Kleingruppen angeregt über Zukunftsfragen der Lebens- und Wohnsituation sowie der Versorgungslage...