Politik

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BAMH: „Gutachteritis der Stadt: erneut Geld in den Sand gesetzt“

Jochen Hartmann
Jochen Hartmann | Mülheim an der Ruhr | vor 3 Stunden, 51 Minuten

Mit völligem Unverständnis reagiert die Fraktion des BAMH auf die konkreten Überlegungen, die MVG in eine „Verkehrsgesellschaft Essen-Mülheim“ aufgehen zu lassen. Stadtverordneter Frank Wagner: „ Da beauftragte man wieder einmal für viel Geld Externe mit der Frage, ob die MVG in Zukunft auf Schiene oder Bus setzen solle, starrte dann wie ein Kaninchen auf die Schlange auf das Ergebnis, um letztlich für den Papierkorb...

Ist unsere Sicherheit in Gefahr ?

Wolfgang Wevelsiep
Wolfgang Wevelsiep | Hattingen | vor 5 Stunden, 5 Minuten

Die Sommerpause ist am Ende. Der Bundesinnenminister und einige Kollegen aus den Ländern sorgte aber schon mit einem längst vorbereitetem Thema für heftige Diskussionen. Der Grund ist eigentlich ein altes Thema. Nur wir hatten es wohl vergessen. Zu Zeiten des "kalten Krieges" hieß das Anlegen von Vorräten "Hamsterkäufe". nach der Wiedervereinigung das man das Programm für die Notzeiten zum letzten Mal in aller Stille der...

Rentenberatung im SPD-Bürgertreff Butendorf

Bertram Polenz
Bertram Polenz | Gladbeck | vor 6 Stunden, 17 Minuten

Gladbeck: Bürgertreff Butendorf | Die Sommerferien sind vorbei und damit auch die rentenberatungsfreie Zeit im Bürgertreff Butendorf. Der SPD-Ortsverein bietet wieder eine kostenfreie Beratung über die gesetzlichen Rentenregelungen an. Am Freitag, 02. September wird der Versichertenberater Uwe Zulauf ab 16.00 Uhr im Bürgertreff an der Landstraße, Ecke Ulmenstraße für die Beantwortung von Fragen zum Rentenrecht zur Verfügung stehen. Seitens der SPD wird...

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Gewalt gegen Polizeibeamte, kein Kavaliersdelikt aber ein negativer Trend unserer Gesellschaft

Michael Niepott
Michael Niepott | Iserlohn | vor 7 Stunden, 21 Minuten

Iserlohn/Hagen/ Deutschland ein Bericht von Michael Niepott Streifefahrt und ein Fahrzeug mit überhöhter Geschwindigkeit fällt sofort ins Auge, so erging es vor ein paar Tagen zwei Beamten der Polizei Hagen. Kurzer Hand wird das Fahrzeug angehalten, eine junge Polizeikommissarin führt die Kontrolle des Fahrzeugführers durch und erklärt dem Fahrer das Anliegen, dieser pöbelt sofort los, beleidigt die Polizistin und will...

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„Aufbruch SPD“: Hünxer Zukunftscafé zur sozialdemokratischen Politik

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | vor 7 Stunden, 53 Minuten

„Ich erwarte leidenschaftliche Diskussionen“, meint Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe. Für Montag, den 29. August, um 19:00 Uhr laden die Genossinnen und Genossen zu einem ‚Zukunftscafé‘ in die Gaststätte Rühl in Bruckhausen ein. Unter der Überschrift „Aufbruch SPD“ soll über sozialdemokratische Politik und Werte im Jahr 2016 diskutiert werden. Neben SPD-Mitgliedern sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger...

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Feuerwehr zieht um: Baubeginn an der Osterfeldstraße ist für Ende des Jahres geplant

Vera Demuth
Vera Demuth | Wattenscheid | vor 8 Stunden, 31 Minuten

Die Erdarbeiten sind abgeschlossen, und ein Bagger lässt vermuten, dass der Neubau des Feuerwehrhauses für die Löscheinheit Nord-West an der Osterfeldstraße jeden Moment beginnt. Doch nun ist an dem Standort in Günnigfeld erst einmal Pause angesagt. Baubeginn soll kurz vor Weihnachten sein, die Fertigstellung im Frühjahr 2018. Nichtsdestotrotz ist man sich bei der Stadt und der Freiwilligen Feuerwehr einig, dass schnell...

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PRO Victoria – Neues Grubenwehrheim an historischer Stelle eine erstrebenswerte Variante

Hans Laarmann
Hans Laarmann | Lünen | vor 8 Stunden, 44 Minuten

Die derzeitige Wahrnehmung des Kontaminationsgrades an dem Standort des jetzigen Grubenwehrheimes (GWH) mit den großzügig angelegten Außenflächen macht deutlich, wie ahnungslos, wenn nicht sogar sorglos der Grundstückseigner, die Betreiber, aber auch die Verwaltung des Kreises und der Stadt die Nutzung und Betriebsamkeit rund um das GWH zusehend über nahezu 30 Jahren geduldet haben. Die Betrachtungen in den seit 1989 bis...

CDU spaziert entlang der A40

Andreas Kalipke
Andreas Kalipke | Essen-Süd | vor 9 Stunden, 18 Minuten

Sicherlich kann man sich reizvollere Strecken vorstellen, als einen Spaziergang entlang der an Schadstoff- und Lärmemissionen nicht eben armen Bundesautobahn 40. Doch gerade für den Stadtteil Holsterhausen konzentrieren sich hier Themen, die für die Entwicklung des Stadtteils von Bedeutung sind. Deswegen lädt die CDU Holsterhausen zu einem Spaziergang entlang der Schnellstraße. Dabei werden verschiedene Stationen...

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CDU Drevenack/Krudenburg lädt zur RuhrTour ein

Anika Zimmer
Anika Zimmer | Hünxe-Drevenack | vor 10 Stunden, 10 Minuten

Auf Einladung unseres Drevenacker Abgeordneten im RVR-Parlament Arnd Cappell-Höpken plant die CDU Drevenack-Krudenburg am Mittwoch, 28. September, eine Informationsfahrt durchs Ruhrgebiet. Um 8 Uhr steht ein Bus ab dem Marktplatz in Drevenack für die geplante Emscher-Ruhr-Tour bereit. Rückkehr ist für 18 Uhr vorgesehen. Als Gäste des Regionalverbands Ruhr (RVR) werden interessante Punkte wie zum Beispiel der...

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (24.08.) zum Tod von Walter Scheel: 4

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | vor 10 Stunden, 20 Minuten

aktuelle Meldung des Pressereferates des Auswärtigen Amtes: Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (24.08.) zum Tod von Walter Scheel: "Ich bin traurig über den Tod von Walter Scheel. Mit mir trauern die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes um einen ehemaligen deutschen Außenminister. Ein langes und erfülltes Leben ist heute zu seinem Ende gekommen. Walter Scheel ist eine große Figur der Politik der ersten...

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Bochumer Montagsdemo feiert 12-jähriges Bestehen

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 10 Stunden, 41 Minuten

Am kommenden Montag, 29.08.16, gibt es einen Grund zu feiern: Die Bochumer Montagsdemo wird 12 Jahre alt! Noch nie hat es in der deutschen Nachkriegszeit eine so lang anhaltende Protestbewegung gegeben. Die Montagsdemobewegung im vereinigten Deutschland ist ursprünglich 2004 aus dem Kampf gegen die Hartz-Gesetze entstanden. Inzwischen sind längst andere wichtige Themen hinzugekommen, wie z.B. der Kampf gegen Leiharbeit,...

Schwerte: Erneut Open-Air-Sprechstunde mit Bürgermeister Böckelühr

Helmut Eckert
Helmut Eckert | Schwerte | vor 11 Stunden, 7 Minuten

Zu einer weiteren „Open-Air-Sprechstunde“ lädt Bürgermeister Heinrich Böckelühr jetzt in die Fußgängerzone ein. Erneut ist der Schwerter Bürgermeister mit seinem Team aus dem Zentralen Lob- und Beschwerdemanagement am Samstag (27. August) in der Fußgängerzone im Bereich der Hüsingstraße/Mährstraße vor dem Geschäft „Ernsting’s family“ anzutreffen. In der Zeit von jeweils 10 Uhr bis 13 Uhr hat das Stadtoberhaupt für alle...

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Handwerk kritisiert NRW-Verkehrspolitik

Norbert Opfermann
Norbert Opfermann | Düsseldorf | vor 11 Stunden, 56 Minuten

Handwerkskammerpräsident Andreas Ehlert kritisierte heute beim „Politischen Frühstück“ mit Landesbau- und Verkehrsminister Michael Groschek heftig die Verkehrspolitik des Landes. 120 Unternehmer des Bau- und Ausbau-Handwerks waren zum Spitzengespräch in die Handwerkskammer gekommen. Der Verkehrskollaps droht nicht, er ist schon da „NRW läuft nicht auf einen Verkehrskollaps zu. Es steckt mitten drin“, warf Ehlert dem...

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CDU-Fraktion unterstützt Forderung des Oberbürgermeisters nach spürbarer Entlastung in Flüchtlingsfragen

Marc Hubbert
Marc Hubbert | Essen-Ruhr | vor 12 Stunden, 51 Minuten

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, dass die Stadt Essen im Zuge des neuen Integrationsgesetzes durch die rot-grüne Landesregierung entlastet wird. Daher muss das in Kraft getretene Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen konsequent angewandt werden. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der...

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Bundesstraße 224: Drei rein, eine raus 2

Oliver Borgwardt
Oliver Borgwardt | Dorsten | vor 12 Stunden, 58 Minuten

Die Bürgerinitiative "Stoppt A52 Essen" regt an, die Verkehrssituation auf der B224 / Gladbecker Straße mit einem System sogenannter "Wechselspuren" zu entschärfen. Je nach Verkehrsaufkommen solle mal dem Süd-, mal dem Nordverkehr eine zusätzliche Spur zugewiesen werden. "Die technischen Möglichkeiten, morgens zeitweise drei der insgesamt vier Fahrspuren auf der Gladbecker Straße nur für den Verkehr stadteinwärts bzw. am...

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Stadt nennt Standorte für Flüchtlings-Heime

Daniel Magalski
Daniel Magalski | Lünen | vor 13 Stunden, 10 Minuten

Horstmar, Nordlünen, Wethmar und Lünen-Süd - in diesen Stadtteilen plant die Verwaltung neue Unterkünfte für die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen. Vor Baubeginn fehlt noch die Zustimmung der Politik. Mitte Juli hatte Horst Müller-Baß in einer Pressekonferenz der Stadt Lünen bereits erste Details genannt, aber noch keine konkreten Standorte. Dienstag gab es in einem weiteren Gespräch dann nähere Informationen. In...

Marktgilde betreibt weiter Wochenmarkt in Neviges

Michael Köster
Michael Köster | Velbert-Neviges | vor 13 Stunden, 13 Minuten

Velbert: Wochenmarkt | Die Deutsche Marktgilde betreibt weiterhin den Wochenmarkt in Neviges. Der Plan der von der Politik gegründeten Arbeitsgruppe Wochenmarkt, die Werbegemeinschaft Neviges (WGN) als neuen Betreiber einzusetzen, ist damit gescheitert. Die Deutsche Marktgilde, die bereits die Märkte in Velbert-Mitte, Am Berg und in Langenberg betreibt, hatte Einspruch vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf eingelegt. Das entschied Anfang Juni,...

Friedensfahrt

Jürgen Knaup
Jürgen Knaup | Kranenburg | vor 14 Stunden, 49 Minuten

Friedensfahrt Deutschland Polen Litauen Estland Weisrusland Rusland, die Friedensfahrer sind zurück. Der Beitrag spricht für sich selbst. 100% aller Menschen wollen Frieden, doch wer keinen Frieden will, ist .......? https://www.facebook.com/owe.schattauer/videos/1167041520000916/

Iserlohn: Neue Zuweisungen von Flüchtlingen

Lokalkompass Iserlohn-Hemer
Lokalkompass Iserlohn-Hemer | Iserlohn | vor 15 Stunden, 3 Minuten

Der Stadt Iserlohn werden wieder Flüchtlinge zugewiesen. Bereits am vergangenen Donnerstag sind insgesamt 22 Personen angekommen. Bei ihnen handelt es sich um Familien aus Tadschikistan, Irak und Afghanistan. Bis Mitte Oktober voraussichtlich 250 Menschen In Absprache mit der Bezirksregierung Arnsberg werden nun bis Mitte Oktober wöchentlich 25 Menschen nach Iserlohn kommen. Die geplante Gesamtzuweisungszahl in diesem...

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Royales Flair in Düsseldorf: Auf Tuchfühlung mit Prinz William beim Festakt in der Tonhalle 4

Kirstin Engelbracht
Kirstin Engelbracht | Düsseldorf | vor 15 Stunden, 21 Minuten

Düsseldorf: Tonhalle | Am Dienstag herrschte in Düsseldorf höchste Sicherheitsstufe, Straßen wurden gesperrt, die Polizei war präsent. In der Tonhalle war an diesem Abend der rote Teppich für den Festakt "70 Jahre NRW" ausgerollt. Viel Prominenz war da. Unter den 1.300 Gästen gab sich auch Seine königliche Hoheit, Prinz William, die Ehre. Hunderte Fans der britischen Königsfamilie und jede Menge Schaulustiger waren gekommen, um den Prinzen...

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Bürgersprechstunde

Dorothea Münnich
Dorothea Münnich | Wesel | vor 15 Stunden, 29 Minuten

Am 25.08.2016 erwarten wir Sie im Feldmarker Eck. Sprechen Sie mit uns über Ihre Sorgen und Nöte, wir kümmern uns schnell und unbürokratisch. Oder haben Sie neue Ideen oder Vorschläge für unsere Feldmark? Frank Schulten und Alfred Esch stehen zwischen 17.30 h und 18:30 h für Sie bereit und freuen sich über Besuch.

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Lütgendortmund startet Imagekampagne: "Echte Lütgenbömmler" gesucht

Andreas Meier
Andreas Meier | Dortmund-West | vor 15 Stunden, 44 Minuten

Dortmund: Limbecker Straße | Lütgendortmund startet eine neue Image-Kampagne. Das Motto: "Ich bin ein Lütgenbömmler". Das Stadtbezirkszentrum im Dortmunder Westen wird als Handels -und Diensleistungszentrum stark von Wettbewerbern aus dem Umfeld bedrängt. Trotzdem gibt es noch Qualitäten, die „Lütgenbömmel“ - wie der Ort liebevoll von den Einheimischen bezeichnet wird - auszeichnen. Fachgeschäfte, Handwerker, Dienstleister und freie Berufe sorgen...

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Zinsen für Kredite der Stadt Wesel

Dorothea Münnich
Dorothea Münnich | Wesel | vor 16 Stunden, 38 Minuten

Jürgen Linz (CDU-Fraktionsvorsitzender) wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: "Nach Presseberichten zufolge verdienen inzwischen Städte wie Bielefeld, Herne und Remscheid mit ihren Schulden Geld. Durch Aufnahme von Darlehen werden ihnen sogenannte Negativzinsen berechnet. Einen Bericht über die aktuelle Situation über die Schuldenentwicklung, den Schuldendienst und Kreditkosten...

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Verkehrssituation am Schafweg

Dorothea Münnich
Dorothea Münnich | Wesel | vor 16 Stunden, 41 Minuten

Die Junge Union Wesel hat sich mit folgendem Brief an die CDU-Fraktion gewandt, die diese Bitte unterstützt und die Bürgermeisterin um eine schnelle Lösung bittet. Sehr geehrter Herr Linz, im Rahmen unserer Aktionsreihe "Wie geht´s Dir Wesel?" haben wir am 30.07.2016 einen weiteren Informationsstand in der Innenstadt durchgeführt, bei dem wir Probleme und Anregungen von Weseler Bürgern aufgenommen haben, um uns darum...

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Ideen der Kettwiger Bürger gefragt

Markus Tillmann
Markus Tillmann | Essen-Kettwig | vor 16 Stunden, 50 Minuten

Zweite Führung der Initiative "Mehr Platz für Kettwig" Die Initiative „mehr Platz für Kettwig“ bietet am Samstag, 3. September, ab 19 Uhr zum zweiten Mal eine Führung für interessierte Bürger zur Umgestaltung des Kettwiger Rathausvorplatztes an. Bei der Begehung wird erklärt, welche Mängel der Platz auch nach der letzten Umgestaltung noch hat und wie eine Konzeption aussehen kann, die sich auch für Kinderwagen und...