Politik

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Stadtspaziergang durch Lendringsen

Peter Gerber
Peter Gerber | Menden-Lendringsen | vor 3 Minuten

Menden: Lendringser Platz | Stadtspaziergang durch Lendringsen am 30.6.2015 Der 3.Stadtspaziergang durch Lendringsen nach Bösperde und Platte Heide mit dem Bürgermeister Volker Fleige und die Kollegen/innen der Stadtverwaltung. Zusammen mit der neuen Initiative „Aktiv für Lendringsen“ und der Werbegemeinschaft wurden die Punkte gezeigt, was man schöner/ besser machen könnte. Einige Beispiele: Veränderungen der Hauptstraße mit deinem Kreisverkehr am...

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„B1-Tunnel stärker voran treiben“ // SPD-Bundestagsabgeordneter Bülow mahnt Entscheidung über Projekt-Priorisierung an

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Ost | vor 18 Minuten

Dortmund: Bundesstraße 1 zwischen B236 und Märkische Straße | Die Planung und der Bau des B1-Tunnels kommen nicht voran – auch zum Ärger von Marco Bülow. Doch der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete will dran bleiben am Thema und sich in seiner Fraktion für eine schnelle Realisierung des Projekts einsetzen. Dortmunds Mann in Berlin hat heute (1.7.) in einer Pressemitteilung gefordert: „Die Planung und der Bau des B 1-Tunnels müssen endlich stärker voran getrieben werden.“ Der MdB...

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Buchempfehlung - Die Wa(h)re Lust: Zuhälter, Prostituierte und Freier erzählen

Christa Haber
Christa Haber | Lünen | vor 31 Minuten

Hrsg. Marcel Feige 320 Seiten, September 2007 Kurzbeschreibung: Glaubt man den offiziellen Schätzungen, nehmen ca. 1,2 Millionen Freier täglich das Angebot von ca. 400.000 Prostituierten in Anspruch - jeder 3. soll angeblich in einer Ehe oder Partnerschaft leben. Dennoch bzw. gerade deswegen wird dieser "Markt" totgeschwiegen: "Ich rede nicht darüber, aber ich mache es – aber keiner darf es wissen!" Warum eigentlich...

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Freude über zusätzliche Ausschüttung der Sparkasse

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 31 Minuten

Dortmund: Rathaus | Die Sparkasse Dortmund wird sechs Millionen Euro – und damit knapp die Hälfte aus ihrem Jahresüberschuss 2014 – an die Stadt Dortmund überweisen. Das ist eine Million Euro mehr als im Vorjahr. Diesen Ratsbeschluss vom 25. Juni hat auch die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN mitgetragen. „Wir hatten genau diesen Antrag bereits im Februar gestellt“, erläutert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, die...

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Linke & Piraten sehr zufrieden mit regionaler Einstufung des Dortmunder Flughafens

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 36 Minuten

Dortmund: Rathaus | „Unsere Fraktion hatte im Stadtrat angesichts der Diskussion über die Zukunft des Dortmunder Flughafens richtig Spaß“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Diese kämpft seit Jahren vehement gegen einen weiteren Ausbau des defizitären Flughafens in Dortmund-Wickede. Und nun haben ausgerechnet die Flughafen-Befürworter bei SPD und CDU dafür gesorgt, dass es kein Votum des Rates für eine Einstufung...

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Linke & Piraten bezweifeln Berechnungen der Ev. Landeskirche

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | vor 40 Minuten

Dortmund: Rathaus | Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weist die in einem Zeitungsinterview aufgestellte Behauptung des Vizepräsidenten der westfälischen evangelischen Landeskirche, Albert Henz, zurück, dass die von der Stadt Dortmund geforderten Kirchentagssubventionen in Höhe von 2,7 Millionen Euro durch die Ausgaben der Kirchentagsbesucher wieder in die Stadtkasse zurückfließen. 2019 möchte die Ev. Kirche ihren Kirchentag in Dortmund...

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AfD bedauert die Schließung des Edeka Marktes in Kirchhellen

Matthias Gellner
Matthias Gellner | Bottrop | vor 1 Stunde, 14 Minuten

Die AfD bedauert die Schließung des Edeka Marktes in Kirchhellen und hofft, dass sich den bereits gekündigten Mitarbeitern schnellstmöglich eine neue berufliche Perspektive bietet. Bereits der vorherige Pächter Milewski sprach sich für eine dringende Vergrößerung und Modernisierung aus, um auch gegenüber den neueren Märkten Wettbewerbsfähig zu bleiben. Ein schon fast feststehende Neuplanung gegenüber des jetzigen Marktes...

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FDP-Fraktion Essen: Verbesserung der Fahrpreisauskunft der EVAG nötig

Martin Weber
Martin Weber | Essen-West | vor 1 Stunde, 23 Minuten

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die EVAG und den VRR auf, umgehend eine Lösung für die fehlerhafte Fahrpreisauskunft in den digitalen Portalen zu finden. „Die Nichtberücksichtigung der Kurzfahrten bei der Ticketauskunft auf den Webangeboten der EVAG und des VRR sind heutzutage nicht akzeptabel“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dass es durch unterschiedliche Tarife...

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Monheim: Bestürzung über Fehlgeburt nach Abschiebeversuch

Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann äußert Anteilnahme und fordert Aufklärung von der zuständigen Kreisbehörde Im Nachgang zu einer Presseinformation des Flüchtlingsrates NRW, dass eine in Monheim untergebrachte Asylbewerberin offenbar wenige Tage nach einem Abschiebversuch eine Fehlgeburt erlitten hat, äußert Bürgermeister Daniel Zimmermann seine Anteilnahme und fordert gleichzeitig Aufklärung von der zuständigen...

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Von Bergerhausen nach Nicaragua: Lea Nesselhauf startet im August einen entwicklungspolitischen Freiwilligendienst

Matthias Hauer
Matthias Hauer | Essen-Süd | vor 1 Stunde, 44 Minuten

Im August beginnt für Lea Nesselhauf aus Bergerhausen ein großes Abenteuer: Ein Jahr lang wird die 19-Jährige in Nicaragua einen entwicklungspolitischen Freiwilligendienst absolvieren. Unterstützt wird sie dabei unter anderem von Matthias Hauer MdB. „Ich freue mich schon sehr auf meinen Einsatz in Nicaragua“, sagt die 19-Jährige, die gerade ihr Abitur an der B.M.V.-Schule abgelegt hat. „Bildung und soziale Gerechtigkeit...

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Scharfe Kritik an Mindestlohnaussagen der FDP

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Wesel | vor 2 Stunden, 12 Minuten

Wesel: Kreishaus | Mit scharfer Kritik reagiert DIE LINKE auf die Aussagen der Kreis FDP zum Mindestlohn. Die hatte das Thema bei einer Podiumsdiskussion im Lippeschlößchen in Wesel aufgebracht. „8,50 Euro pro Stunde sind kein angemessener Lohn“, stellt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken, fest. „Selbst als Lohnuntergrenze ist das zu niedrig. Wer zu solchen Löhnen arbeitet, der kann keine Familie ernähren und endet in...

Voerde: Voerder CDU feiert den 70. der Partei

Sabrina Selke
Sabrina Selke | Dinslaken | vor 2 Stunden, 19 Minuten

Ökumenischer Dankgottesdienst in Götterswickerhamm Voerde (-). Auch die Voerder Christdemokraten und die Kreis-CDU haben den 70. Geburtstag ihrer Partei gefeiert, zunächst mit einem ökumenischen Dankgottesdienst in der evangelischen Kirche Götterswickerhamm, dann mit einem gemütlichen Beisammensein in Pollmanns „Rheinwacht“ gegenüber der Kirche. Ende Juni 1945 hatten sich in unterschiedlichen Städten des völlig zerstörten...

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Politiker-WG in Duisburg Marxloh - Mülheims OB-Kandidat Ulrich Scholten (SPD) erlebt eine andere Welt

Sven Krause
Sven Krause | Duisburg | vor 3 Stunden, 13 Minuten

Duisburg: Marxloh, Kreuzeskirche | Was passiert, wenn der WDR sieben Politiker aus sechs verschiedenen Parteien für eine Woche in eine WG in Duisburg-Marxloh verpflanzt und ihnen gleich mehrere knifflige Aufgaben vor die Nase setzt? Die Antwort auf diese spannende Frage lesen Sie hier. Einer der „Glorreichen Sieben“ aus Duisburg-Marxloh war der SPD-OB-Kandidat für Mülheim, Ulrich Scholten. Für ihn eine ganz neue, aber sehr beeindruckende Erfahrung, die...

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Versorgungskompanie statt Logistikkompanie: Feierliche Zeremonie in der Unnaer Glückaufkaserne

Lokalkompass Unna/Holzwickede
Lokalkompass Unna/Holzwickede | Unna | vor 3 Stunden, 24 Minuten

Unna: Glückaufkaserne | Von Jörg Stengl Mit einem militärischen Appell in der Glückauf-Kaserne in Unna wurde das Logistikbataillon 7 in das Versorgungsbataillon 7 der neuen Heerestruktur umgegliedert. Rund 800 Soldaten nahmen an dieser feierlichen Zeremonie teil, darunter Fahnenabordnungen und eine Delegation der Knappenvereine. Das Heeresmusikkorps aus Kassel gab dem Appell einen besonderen musikalischen Rahmen. Vor zahlreichen geladenen...

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PIRATEN - Einladung AK Kommunalpolitik Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | vor 3 Stunden, 30 Minuten

Lünen: Gaststätte Westfalenkrug | . Auch die PIRATEN Lünen tauchen nicht in die Sommerpause ab, deshalb lädt der Arbeitskreis Kommunalpolitik PIRATEN Lünen zum inzwischen etablierten 2-wöchentlichenTreffen ein. Das Beisammensein findet turnusmäßig statt: Datum: Donnerstag, den 02.07.2015 Uhrzeit: 19:30 Uhr Wo: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen. Als Diskussionsthemen sind vorgesehen Fragen zur Einrichtung...

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Wie lange sollen die Griechen büßen? - Sind 5, 10 oder 20 Jahre angemessen? 1

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | vor 4 Stunden, 16 Minuten

Die Troika hat es geschickt verstanden den Blick auf die wahren Zusammenhänge in Griechenland zu verschleiern. Natürlich ist keine Rede davon, dass Mario Draghi, der heutige EZB-Präsident, damals als Manager der Zockerbude Goldman Sachs den Griechen dabei geholfen hatte, die Zahlen derart zu frisieren, dass die griechische Oligarchie dem Euro beitreten konnte. Der größte Kredit der Menschheitsgeschichte wurde einem der...

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Jusos Hünxe beschäftigten sich intensiv mit dem Flüchtlingsthema

Benedikt Lechtenberg
Benedikt Lechtenberg | Hünxe | vor 5 Stunden, 13 Minuten

Die Jusos Hünxe beschäftigten sich bei ihrem letzten Vorstandstreffen ausgiebig mit dem Thema Flüchtlinge. Rund 10 Jusos und Interessierte kamen dafür im SPD-Bürgerbüro zusammen. Als Gast brachte Antje Geßmann, Mitarbeiterin im Sozialamt der Gemeinde Hünxe, viele Informationen mit. Sie erklärte den Ablauf eines Asylverfahrens, berichtete über die ehrenamtliche Integrationsarbeit in der Gemeinde, erzählte über positive...

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Agenda 2011-2012: Grexit und Nehmerländer - Es wird nur noch über Sozialkürzungen regiert

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | vor 13 Stunden, 59 Minuten

Hagen, 30.06.2016 Für Europa gilt, dass die Steuersysteme in den letzten Jahren ungerechter geworden sind. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. IWF, EZB und EU haben Brandmauern errichtet, um den krisengeschüttelten Nehmerländern die Rückkehr zu Wachstum, Stabilität und Abbau von Arbeitslosigkeit zu ermöglichen....

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Domino-Effekt: Bis 2017 soll am Altenessener Bahnhof das Südkaree stehen

Alexander Müller
Alexander Müller | Essen-Nord | vor 13 Stunden, 59 Minuten

Was inzwischen über Jahrzehnte wie stadtplanerisches Wunschdenken aussah, könnte jetzt bald Wirklichkeit werden: In höchstens zwei Jahren will Bauentwickler Marc Wierig am Altenessener Bahnhof das Südkarree entstehen lassen. Das u-förmige Gebäude wird Geschäfte, Discounter, Gastronomie, Ärzte und Studentenwohnungen beheimaten, gleichzeitig erhoffen sich die Verantwortlichen eine allgemeine Verbesserung des Wohnumfelds. Doch:...

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Bundestag zementiert Zwei-Klassen-Medizin 2

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 14 Stunden, 14 Minuten

Menschen mit geringem Einkommen können trotz des hohen Standards des Gesundheitswesen in Deutschland nicht optimal versorgt werden. Immer mehr notwendige gesundheitliche Leistungen werden von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr übernommen und sind als sog. IGEL-Leistungen (individuelle Gesundheitsleistungen) vom Versicherten aus eigener Tasche zu bezahlen. Schön, wenn diese Tasche dick ist! Was machen aber...

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Beim Fracking nicht mit gezinkten Karten spielen 1

Otto Reschke
Otto Reschke | Essen-West | vor 16 Stunden, 12 Minuten

Während sich die SPD, mit Hannelore Kraft an der Spitze, schon lange klar gegen das unkonventionelle Fracking positioniert hat, betreibt die CDU ein unwürdiges Doppelspiel. „Fracking ist eine Gefahr für Mensch und Umwelt, wir wollen in unserem Bundesland kein Fracking“, macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz deutlich. Dass die CDU auf Landesebene keine Gelegenheit auslässt, dies ebenfalls zu betonen, freut die...

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Beim Fracking nicht mit gezinkten Karten spielen 1

Ursula Dotzki
Ursula Dotzki | Essen-Nord | vor 16 Stunden, 51 Minuten

Während sich die SPD, mit Hannelore Kraft an der Spitze, schon lange klar gegen das unkonventionelle Fracking positioniert hat, betreibt die CDU ein unwürdiges Doppelspiel. „Fracking ist eine Gefahr für Mensch und Umwelt, wir wollen in unserem Bundesland kein Fracking“, macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz deutlich. Dass die CDU auf Landesebene keine Gelegenheit auslässt, dies ebenfalls zu betonen, freut die...

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Nicht nur zu Weihnachten: "Alle Jahre wieder...!" 1

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 19 Stunden, 18 Minuten

Natürlich ist „Alle Jahre wieder...“ ein echtes Weihnachtslied. Doch in Gladbeck kann man es auch im Hochsommer anstimmen - nämlich dann, wenn am Rande vieler Straßenzüge das Unkraut durchaus bis zu einem Meter hoch sprießt. Denn „Alle Jahr wieder“ beschweren sich die Bürger über diesen Anblick und „Alle Jahre wieder“ beklagt sich Bürgermeister Ulrich Roland dann wieder beim Landesbetrieb „Straßen NRW“. Denn eben dieser...

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Einladung zum Stammtisch der Piratenpartei Gelsenkirchen

Uwe Bestmann
Uwe Bestmann | Gelsenkirchen | vor 19 Stunden, 46 Minuten

Gelsenkirchen: EL-SOMBRERO | Gelsenkirchen: EL SOMBRERO | Am Dienstag den 07.07.2015 findet der Stammtisch der Piratenpartei Gelsenkirchen, im " EL Sombrero" ,ehemals Cafe Arminstrasse statt. Ort: Arminstraße 10, 45879 Gelsenkirchen Beginn ist ab 19.00Uhr. Hier besteht für interessierte Bürger(innen) aus Gelsenkirchen und Umgebung die Möglichkeit sich zu treffen, sich auszutauschen oder sich ganz allgemein über die Piratenpartei zu...