Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

50 Bilder

Blick zurück: 3. März 2013
"Wir bleiben Bochum" - Das Opel-Solidaritätsfest in der Bochumer Innenstadt

Am 3. März 2013 fand in der Bochumer Innenstadt das Opel-Solidaritätsfest statt. Dieses Fest war ein Zeichen der Solidarität und Unterstützung für die Opelaner, die von der drohenden Schließung des Bochumer Opel-Werks betroffen waren. Trotz der schwierigen Situation feierten die Menschen aus Bochum und der Umgebung gemeinsam und setzten ein starkes Zeichen. Die Veranstaltung zog im Tagesverlauf rund 18000 Besucher an, darunter Opelaner, Bürger, Künstler und Vertreter aus anderen Opel-Werken und...

  • Bochum
  • 18.03.24
An die 5 Monate zieht sich die Erneuerung des U-Bahnaufzug in Altenessneben dem Alleecenter jetzt bereist hin. Auf das Funktionieren der Rolltreppen ist auch kein Verlaß. Schwere anstregende Zeiten für Fahrgäste der Ruhrbahn | Foto: Walter Wandtke
5 Bilder

Unterirdische Reparaturen
Altenessen-Mitte: Überfälliges Warten auf den neuen U-Bahn-Aufzug

Nach all den Eisenbahner- und ÖPNV-Streiks freuen sich gewöhnliche 49 € Ticketnutzer und auch Einzelticketkäufer*innen darüber, daß überhaupt wieder eine Art Normalbetireb bei Bus- und Bahn stattfindet. Wann uns wieder die nächsten VERDI-Streiks auf die Fahrräder, Füße  oder in teure Taxen zwingen, ist ja noch nicht ausgemacht. In einigen Nachbarbetrieben herrschte in diesen Streiktagen ja völliger Stillstand. Die Ruhrbahn hatte es bisher zumindest geschafft, zwar mit gewaltigen Verspätungen,...

  • Essen-Nord
  • 18.03.24
  • 1

Scheinwahlen in Russland
Putin wird Wahlsieger - mit faschistischen Methoden

Putin ist wie erwartet der Wahlsieger - und wird als "Präsident" von Russland wahrscheinlich eine Diktatur mit brutalen Menschenrechtsverletzungen aufbauen. Die Wahl von Putin ruft Erinnerungen an die Wahl von Hitler 1933 wach. 114 Millionen Menschen waren wahlberechtigt, zumindest theoretisch. Putin nimmt 87 Prozent der Stimmen für sich in Anspruch und ist damit, wieder einmal, Präsident der Russischen Föderation. Es wird seine fünfte Amtszeit. Landesweit gab es verschiedene Proteste bis hin...

  • Bochum
  • 18.03.24
  • 1
Foto: pixabay

Albanien-Modell
Keine Brandmauer - Friedrich Merz hat Faschistin Meloni als Vorbild

Die eventuellen Koalitionspartner der Union (Grüne oder SPD) in der zukünftigen Bundesregierung dürften sich freuen, dass sie ihren Beitrag für die zukünftige Asylpolitik beitragen dürfen. Sollte Friedrich Merz Bundeskanzler werden, will er Asylverfahren für Deutschland im Ausland abwickeln. Vorbild dabei ist dabei das Abkommen Italiens mit Albanien. Ebenso will er das prüfen, ob das Ruanda-Modell Großbritanniens für Deutschland anwendbar ist. Quelle: ZEIT ONLINE

  • Rheinberg
  • 18.03.24
  • 1
Erst Hartz IV - dann Bürgergeld - jetzt geplante Verschärfung der Armut durch sog. neue Grundsicherung? | Foto: Bild von Wilfried Pohnke auf Pixabay

Angriff auf Bürgergeld
CDU will "neue Grundsicherung" a la AfD

Die Rechtsentwicklung im Sinne der Konzerne und die Abwälzung der Krisenlasten auf einen Großteil der Bevölkerung ist mit dem neuen Plänen der CDU für das Bürgergeld kaum noch zu toppen! Mit dem Vorschlag der "neuen Grundsicherung" gibt die CDU der faschistoiden AfD eine Steilvorlage! Getreu den Forderungen von BDA und BDI sollen die Sozialleistungen abgesenkt und die Sanktionen für Bürgergeldbezieher (demnächst "neue Grundsicherung") drakonisch verschärft werden. Als Gipfel der Verhöhnung der...

  • Bochum
  • 18.03.24
  • 1
  • 1

Agentur für Arbeit Duisburg
Schließung der Arbeitsagentur aufgrund einer großen Ausbildungsmesse

Am Mittwoch, 20. März 2024 ist das Gebäude der Agentur für Arbeit Duisburg an der Wintgensstraße 29-33 aufgrund einer großen Ausbildungsmesse nur für Kundinnen und Kunden mit Termin geöffnet. Das Servicecenter der Agentur für Arbeit ist wie gewohnt unter der kostenlo-sen Servicenummer 0800 4 555500 in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr erreich-bar. Kundinnen und Kunden der Arbeitsagentur Duisburg stehen darüber hinaus unsere eServices unter www.arbeitsagentur.de/eServices zur Verfügung.

  • Duisburg
  • 18.03.24
  • 1
Bürgermeisterin Sabine Noll und Klimaschutzmanager Michael Sniegowski. Foto: Stadt Sprockhövel

Licht aus für den Klimaschutz
Deine Stunde für die Erde!

Die Stadt Sprockhövel folgt in diesem Jahr wieder dem Aufruf des WWF Deutschland und beteiligt sich an der „Earth Hour“, der Stunde der Erde. Mit der Earth Hour fordern Menschen, Städte und Unternehmen weltweit mehr Einsatz für den Klimaschutz und stellen sich hinter die demokratischen Grundwerte des friedlichen und bunten Miteinanders. Sie schalten dafür am Samstag, 23. März, um 20.30 Uhr für eine Stunde das Licht aus, um so ein Zeichen zu setzen. Für 60 Minuten wird in Sprockhövel zur Earth...

  • Sprockhövel
  • 18.03.24
  • 1
Luftbild Markstraße : Markstraße wieder frei  | Foto: Quelle: Stadt Bochum

Stadt Bochum
Einbahnstraße aufgehoben – Markstraße wieder frei

Die Baumaßnahme auf der Markstraße zwischen der Semper- und der Hanielstraße ist beendet. Seit dem Wochenende läuft der Verkehr wieder in beide Richtungen: rund sechs Wochen früher als zunächst geplant. Dank der guten Zusammenarbeit von städtischer Koordinierungsstelle, Bauleitung und ausführender Firma steht im Ergebnis eine Punktlandung. Die Markstraße hat für den Radverkehr als innerstädtische Verbindung einen hohen Stellenwert erlangt. Deshalb wurde nicht nur die Fahrbahn erneuert, sondern...

  • Bochum
  • 18.03.24
  • 1

Brunnen „Bedrohte Natur“
GERETTE KUNST

Das Kunstwerk “Bedrohte Natur” bleibt Recklinghausen erhalten. Die Kreisverwaltung dankte für den Einsatz der GRÜNEN, insbesondere Holger Freitag. Er hatte interveniert, als die Kreisverwaltung das Kunstwerk im Rahmen der Sanierung des Kreishauses versteigern wollte. --> wir berichteten, vgl. hier"Wir müssen reden" “Das Kunstwerk von Emil Cimiotti hat eine herausragende Bedeutung für die Kunst im öffentlichen Raum hat. Die "Salatschüssel", wie der Skulpturenbrunnen liebevoll von den Besuchern...

  • Recklinghausen
  • 18.03.24
  • 1

Ramadan Beleuchtung im öffentlichen Raum
Wann, wie, wo in Düsseldorf?

In Frankfurt und Köln wird durch Beleuchtung im öffentlichen Raum auf den derzeit stattfindenden Fastenmonat Ramadan aufmerksam gemacht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Da auch in Düsseldorf der Anteil der Menschen mit muslimischem Glauben zunimmt, frage ich die Verwaltung 1.) Was konkret hat bzw. wird die Stadt Düsseldorf, z.B. in Gesprächen mit dem Kreis der Muslime in Düsseldorf unternehmen, damit auch in Düsseldorf zum islamischen...

  • Düsseldorf
  • 18.03.24
  • 1

Ist Düsseldorf gut mit Bunkern ausgestattet?

Vor über zwei Jahren begann der Krieg in der Ukraine. Vor fast einem halben Jahr der zwischen der Hamas und Israel. Außerdem gibt es noch viele weitere Kriege und Konfilkte weltweit. Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Bunker und besseren Schutz der Zivilbevölkerung. Da in der Düsseldorf der Sitz eines der größten deutschen Rüstungskonzere und Automobilzulieferer ist, könnte dies bei Kriegsbeteiligten eine Motivation sein, eines Tages vielleicht auch Düsseldorf ins Visier zu nehmen....

  • Düsseldorf
  • 18.03.24
  • 1

Menschen mit Behinderung
Podiumsdiskussion: Inklusion ist Vielfalt

Die grüne Ratsfraktion in Duisburg lädt zur einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ein. Zusammen mit dem Landtagsabgeordneten und Sprecher für Inklusion und Behindertenpolitik der Grünen NRW, Dennis Sonne, wird über inklusive Politik gesprochen. Wir wollen gemeinsam effektive Wege finden, um Menschen mit Behinderung bei der Teilhabe an Politik und Stadtgesellschaft zu stärken. Menschen mit Behinderung spielen eine zentrale Rolle in der Gleichstellungspolitik, bleiben jedoch häufig...

  • Duisburg
  • 18.03.24
  • 2
3 Bilder

Verkehrsschild, Kilometer,Überholversuche,Unfall
Recklinghausen-Süd

Auf der Bochumer Straße in Recklinghausen-Süd besteht, wegen dauerhafter Straßenschäden, eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h bis zur Theodor-Körner-Straße. Ab der Düppelstraße ist nochmals gesondert ein 30 km/h Schild befestigt, doch nach 40 m wird die Geschwindigskeitsbeschränkung wieder aufgehoben. Dieses Verkehrszeichen hängt am Ampelmast in einer Höhe, in der Autofahrer es schlecht sehen können. Die Autofahrer, die wissen, dass ab dem Verkehrsschild wieder 50 km/h gefahren werden...

  • Herne
  • 18.03.24
  • 1
  • 1

Russland Wahlen Krieg und Frieden
P.... hat in Russland gewählt

P. hat in Russland gewählt. Mit knapp 88 Prozent Zustimmung wurde Putin.laut Wahlkommission bestätigt. Reaktionen der westlichen Welt: "Es handelt sich um die unfreiesten Fake-Wahlen seit Ende der Sowjetunion", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), dem "Tagesspiegel". "Putins Regime hat faschistische und totalitäre Züge."  "Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sprach von einer "Farce", die der Scheinlegitimierung des Kriegs Putins gegen die Ukraine diene. "...

  • Bochum
  • 18.03.24
  • 1
Die Bearbeitung des Fotos werde ich morgen vornehmen!
6 Bilder

Imagine there's no heaven von John Lennon
Der Earth song von Michael Jackson und Für immer Frühling von Soffie

Drei Titel, die viele der Menschen, die am Samstag an der Menschenkette auf den Xantener Marktplatz, teilgenommen haben, bestimmt als sehr passend empfunden haben, einige vielleicht sogar zu Tränen gerührt haben! ❤ Ein herzliches Dankeschön galt nicht nur den Organisatoren, allen voran dem FBI-Politiker Günter Helbig, sondern auch dem Bürgermeister, Thomas Görtz, zwei Politiker, die die Sorgen aller Beteiligten in Worte gefasst haben! Punkt! https://www.youtube.com/watch?v=M-klKqj-7Lo (Für...

  • Xanten
  • 17.03.24
  • 2
  • 3

Politische Mandatsträger in Kriegszeiten
Abstimmungen über Kriegseinsätze und Waffenhandel: Profitieren unsere Politiker von Rüstungs-Aktien?

Grafik: LYNX Broker Gegenwärtig kann die Demokratie in den USA kaum unser Vorbild sein, doch in einem Punkt verdient sie unbedingt Nachahmung in Deutschland: Der aktuell in den dortigen Kongress eingebrachte Gesetzesentwurf einer demokratischen Abgeordneten soll allen Abgeordneten Rüstungs- und Kriegsprofite durch privaten Aktienbesitz von Rüstungskonzernen verbieten. Schon 2023 war eine fraktionsübergreifende Initiative im Kongress entstanden, um private Aktiengeschäfte von Politikern und...

  • Dortmund
  • 17.03.24
  • 1
  • 2
2 Bilder

Gedenken und Mahnung
Leben ohne Gewalt - vor 25 Jahren wurde Egon Effertz zu Tode gequält

Duisburg-Walsum. "Leben ohne Gewalt", eine in wuchtigen Stein gemeißelte Inschrift, der Passanten gewahr werden, die den als Park angelegten südlichen Teil des Duisburg-Walsumer Franz-Lenze-Platzes durchmessen. Als Stein des Anstoßes wurde die Stätte von der gleichnamigen Initiative "Leben ohne Gewalt" vor über zwei Jahrzehnten konzipiert. Dem Walsumer Steinmetz Bernhard Kleinfeld oblag damals die Gestaltung und Aufstellung des Steins, dessen Hintergrund und Mahnmalcharakter sich heutzutage...

  • Duisburg
  • 17.03.24
  • 5
  • 4

Rechts- und linksextremistische Straftaten
Wie ist die Situation in Düsseldorf?

„In den vergangenen Wochen und Monaten wird immer wieder über rechts- und linksextremistische Straftaten gesprochen, sei es im Zusammenhang mit der AfD, aber auch mit der RAF,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun die Verwaltung 1.) Wieviele rechts- und linksextremistischen Straftaten gab es in Düsseldorf seit dem 01.01.2020 (bitte detailliert auflisten nach Kalenderjahr, rechts, links, Beschreibung der Tat, Sach-...

  • Düsseldorf
  • 17.03.24
  • 1

Vollsortimenter Dreiecksparkplatz Kaiserswerth
Wann endlich geht es wie weiter?

2016 wurde der Rahmenplan Einzelhandel vom Rat der Stadt Düsseldorf als gesamtstädtisches Entwicklungskonzept beschlossen. Für den Stadtbezirk 5 wird seit langer Zeit über einen Vollsortimenter auf dem Dreiecksparkplatz in Kaiserswerth gesprochen. 2019 und 2021 hat der Fachausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlüsse gefasst. Die kommunale Politik wurde von der Verwaltung umfassend informiert, konkrete Pläne gezeigt, erläutert, Fragen beantwortet und Detailfragen zur weiteren...

  • Düsseldorf
  • 17.03.24
  • 1

Tierschutz hier! auf dem Weg zur Europawahl

Der Düsseldorfer Ratsherr Torsten Lemmer teilt mit: "Die Vorbereitung für die Zulassung zur Europawahl am 09.06.2024 ist abgeschlossen. 4.620 gültige Unterstützungsunterschriften wurden beim Bundeswahlleiter-Büro in Wiesbaden persönlich abgegeben. Wir sind somit guter Dinge, das Tierschutz hier wieder wählbar sein wird. Es ist noch immer so viel zu tun für die Tiere. Wir sind bereit!"

  • Düsseldorf
  • 17.03.24
  • 2
Foto: pixabay

Wir müssen wieder „mehr Demokratie“ wagen
Besteht die Gefahr, dass sich in Deutschland eine Kultur des staatlich geförderten Denunziantentums breitmacht?

In Deutschland wird ein sogenannter Kampf „gegen rechts“ geführt, und laut dem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang soll dieser bereits „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ beginnen. Wer sich bisher fragte, was das wohl bedeuten könnte, weiß es nun: Ein Schulleiter ruft wegen eines harmlosen Schlümpfe-Videos einer Schülerin die Polizei. Obwohl kein Anfangsverdacht einer Straftat bestand, wurde trotzdem von der Polizei und der Schulleitung mit der 16-Jährigen Gymnasiastin ein...

  • Rheinberg
  • 17.03.24
  • 8
  • 2

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.