Politik

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Hitler war kein A-Theist (Leserbrief)

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | vor 3 Stunden, 51 Minuten

...zu: „Kein singulär muslimisches Problem“, Frankfurter Rundschau 31. 01. 15 Es stimmt, „Menschen zu quälen und zu töten, ist kein singulär muslimisches Problem“. Auch die Fakten stimmen – außer diesem Satz: „Adolf Hitler war Atheist.“ Dass er einer gewesen sei, wird kirchlicherseits zwar immer wieder behauptet, um den Nationalsozialismus dem A-Theismus zuzuschreiben. Aber Hitler war bis an sein Lebensende Katholik und...

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Landes-Patientenbeauftragter besucht LVR Klinik

Rolf D. Gassen
Rolf D. Gassen | Langenfeld (Rheinland) | vor 3 Stunden, 59 Minuten

Patientenbeauftragter des Landes NRW besucht die LVR Klinik Langenfeld Der Patientenbeauftragte des Landes NRW, Herrn Dirk Meyer, kommt aufgrund meiner Einladung in die LVR-Klinik Langenfeld. Er wird mit den Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern der Krankenhäuser des Kreises Mettmann und den Ombudspersonen der LVR diskutieren. Im Mittelpunkt steht das...

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Beim Klimaschutzteilkonzept Mobilität genau hinsehen!

Gabriele Schmeer
Gabriele Schmeer | Bottrop | vor 4 Stunden, 21 Minuten

 Es tun sich Probleme in der Umsetzung einiger Maßnahmen im Klimaschutzteilkonzept Mobilität auf, nicht nur für Kirchhellen, das ist bei weitem noch nicht alles.  In der, am 11.12.2014, stattgefundenen Sitzung der Bezirksvertretung Süd, wurde auch die geplante kombinierte Bus- Fahrradspur, von mir als "kritisch" gesehen und stellt, in meinen Augen, ein Gefährdungspotential dar. Fahrradfahrer gehören mit zu den...

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„Wo drückt der Schuh?“ - Bürgersprechstunde der SPD Bedburg-Hau

Wilhelm van Beek
Wilhelm van Beek | Bedburg-Hau | vor 4 Stunden, 51 Minuten

Bedburg-Hau: Rathaus | „Wo drückt der Schuh?“ fragt SPD-Ratsmitglied Willi Hermsen und lädt am Donnerstag, 05. Februar 2015, von 17 – 18 Uhr zur SPD-Bürgersprechstunde ein. Er steht für Fragen, Anregungen und Diskussionen im Fraktionsbüro Raum Nr. 41 in der 1. Etage des Rathauses Bedburg-Hau bereit. Zudem kann die SPD-Sprechstunde unter 02821 / 66081 telefonisch erreicht werden, beispielsweise auch um ein persönliches Gespräch zu Hause zu...

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Trauer um Altbundespräsident Dr. Richard von Weizäcker

Uwe Kutzner
Uwe Kutzner | Essen-Nord | vor 5 Stunden, 18 Minuten

Die CDU trauert um Altbundespräsident Dr. Richard von Weizsäcker. Wir sprechen seiner Ehefrau Marianne von Weizsäcker und der gesamten Familie unser tiefes Mitgefühl aus. Richard von Weizsäcker war ein Staatsmann ersten Ranges und gehörte zu den prägenden Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland. Als Regierender Bürgermeister von Berlin trug er in der vom Eisernen Vorhang geteilten Stadt Verantwortung, nach der...

Politisches Frühstück mit der AG 60 plus

Anneliese Wlcek
Anneliese Wlcek | Dinslaken | vor 5 Stunden, 40 Minuten

Dinslaken: AWO "Meta Dümmen Haus" | Die Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren (AG 60 plus) des SPD Ortsvereins Dinslaken-Mitte/Dinslaken-Hiesfeld lädt am Dienstag, 10. Februar 2015; 9.oo Uhr zum Frühstücksbuffet in die Räume der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Meta-Dümmen-Haus, 46535 Dinslaken, Schloßstraße 5, ein. Der stellvertretende Bürgermeister Eyüp Yildiz stellt sich vor und steht für Fragen zur Verfügung.

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Für den Abbruch der A 52-Planungen - Verkehrsprobleme in Essen und Gladbeck sind nicht mit mehr Autobahnen lösbar!

Walter Wandtke
Walter Wandtke | Essen-Nord | vor 5 Stunden, 44 Minuten

Essen: Karnap | In der Januarsitzung des Essener Stadtrats hatte eine rot-schwarze Mehrheit sich zum wiederholten Male geweigert, die Gefahren eines Weiterbaus der A 52 am nördlichen Essener Stadtrand auch nur zu diskutieren. Grünen hatten mit einem Dringlichkeitsantrag die essener Planungsverwaltung auffordern wollen, eine offizielle Stellungsnahme über die Auswirkungen des geplanten neuen Autobahndreiecks A2/A52 nördlich von Karnap zu...

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Junges Duisburg stimmt gegen Sperrbezirk im Duisburger Süden

Katharina Kaiser
Katharina Kaiser | Duisburg | vor 7 Stunden, 4 Minuten

Vier Fragen an Bezirksvertreter Frederik Engeln In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und Linken beschlossen, den Ehinger Straßenstrich auf die Abend- und Nachtstunden zu beschränken. Junges Duisburg stimmte als einzige Partei dagegen. Ich sprach mit Frederik Engeln, JUDU-Bezirksvertreter im Duisburger Süden, über die Gründe für dieses Abstimmungsverhalten. Lokalkompass:...

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Michael Helmich stellte sich als Bürgermeisterkandidat vor

Adelheid Windszus
Adelheid Windszus | Hünxe | vor 7 Stunden, 5 Minuten

Auf dem Neujahrsempfang des CDU-Ortsverbandes Hünxe/ Gartrop-Bühl stellte sich Michael Helmich, CDU-Bürgermeisterkandidat, den anwesenden Hünxer Bürgern vor. Als Berufssoldat hat er in den verschiedensten Tätigkeitsfeldern seinen Dienst verrichtet. Unter anderem in der Pressearbeit, im Rechtsbereich, im Personalwesen, im Beschwerdemanagement und in der Öffentlichkeitsarbeit. Aber auch als Pädagoge in der Erwachsenenbildung...

Sekundarschule - Der falsche Weg für NRW 2

Mike Trommler
Mike Trommler | Velbert-Neviges | vor 7 Stunden, 51 Minuten

Velbert: HKS | Morgen, am 02.02.2015 starten die vorgezogenen Anmeldungen für die Sekundarschule, für die die Stadt Velbert nochmal die Werbetrommel gerührt hat. Hier noch einige wichtige Links für die Eltern, die immer noch denken Sekundarschule ist etwas Gutes. Klick mich oder Mich Klartext !!! Legen Sie die Bildung Ihrer Kinder daher besser nicht in die politische Hand der Stadt Velbert.

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Die Sorgen aller ernst nehmen

Peter Frank
Peter Frank | Düsseldorf | vor 8 Stunden, 55 Minuten

SSV Knittkuhl-Sportheim für die Bürgerversammlung viel zu klein Zur dritten großen Bürgerversammlung zum Thema Unterbringung der Asylbewerber und Flüchtlinge im Bezirk 7 der Stadt Düsseldorf waren die Räumlichkeiten erneut zu klein. Das Sportheim des SSV Knittkuhl platzte aus allen Nähten und so mancher interessierte Bürger musste stehen. Das Bedürfnis nach Informationen ist groß und die Wogen schlagen hoch. Die Stimmung...

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Neujahrsempfang der Bottroper LINKEN: Politik und Musik zum „kämpferischen Jahresauftakt“

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 9 Stunden, 7 Minuten

Mit „Weltmusik aus dem Kohlenpott“ trug Peter Mertner, der Sänger der Essener Band „Der Vorstand“, zum Gelingen des ersten Neujahrsempfangs der Bottroper LINKEN bei. LINKEN-Landesvorsitzende Özlem Demirel verwies auf den Aufwärtstrend der LINKEN in den NRW-Kommunen. Der LINKEN-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat machte die politische Trendwende zu Gunsten der europäischen Lohnabhängigen in Folge des SYRIZA-Wahlsiegs in...

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abgeordnetenwatch.de, Lobbyismus im Geheimen ?

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 10 Stunden, 18 Minuten

Im Zusammenhang mit der Klage von abgeordnetenwatch.de, gegen den Bundestag kommen neue Informationen ans Licht. Die Süddeutsche Zeitung hat nun enthüllt, dass der Bundestag rund 1.000 Haus­ausweise an Lobbyisten quasi unter dem Tisch vergeben hat. Grundlage war lediglich die Unter­schrift eines Parlamen­tarischen Geschäfts­führers - ein inoffizielles Verfahren, das niemand kannte. Anders als Grüne und Linke wollen CDU/CSU...

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Infostand des Bürgerforums in der City

Robert Giebler
Robert Giebler | Gladbeck | vor 10 Stunden, 44 Minuten

Am Samstag hat das Bürgerforum Gladbeck mit einem Infostand in der City die Bürger, über die unhaltbaren Zustände im Rahmen der Offenlegung der Pläne für den Umbau der B 224 zur A 52, informiert. Das Wetter war nicht gerade einladend, aber der Zuspruch der Gladbecker war beachtlich und es wurden eine Menge Unterschriften gegen den Ausbau gesammelt. Befürworter für den Umbau zu einer Autobahn, konnte man mit der Lupe...

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Betriebsratswahl auf dem Bergwerk "Auguste Victoria" in Marl muss wiederholt werden

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 10 Stunden, 46 Minuten

Das Bergwerk Auguste Victoria in Marl schließt in 11 Monaten, aber seine letzten Betriebsratswahlen müssen wiederholt werden. Das ist das Ergebnis eines Prozesses beim Landes-Arbeitsgericht in Hamm. Noch während der Verhandlung kündigte der Betriebsratsvorsitzende Norbert Maus von der IGBCE seinen Rücktritt an. Sollte der Betriebsrat seiner Ankündigung nicht nachkommen, würde das Gericht sich erneut mit dem Thema...

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Neue M+E-Trucks erstmals in NRW unterwegs / "Wir brauchen Nachwuchs"

Karola Schröter
Karola Schröter | Hemer | vor 11 Stunden, 5 Minuten

CNC-Fräser und Zerspanungsmechaniker gesucht - das findet man häufig unter den Stellenanzeigen. Liegt es vielleicht daran, dass die wenigsten mit diesen Begriffen etwas anfangen können? Ein Problem, mit dem die Metall- und Elektroindustrie zu kämpfen hat, wie Horst-Werner Maier-Hunke berichtet. „Wir möchten niemanden ignorieren und jedem Schüler ermöglichen, die Berufsfelder kennen zu lernen. So haben wir außerdem einen...

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“Pirat” zog MP Bodo Ramelow ins Gothaer “Aquarium”

Gotha: Am Aquarium | . Gothas Kreistagsfraktion der LINKEN tagte am Wochenende in der Speisegaststätte „Am Aquarium“. Umfangreich war die Tagesordnung, so konnte man von einer intensiven Arbeit ausgehen. Als ich als Abholdienst gerufen wurde und ankam, erlebte ich frohe – ja, begeistert Berichtende darüber, was schier unfassbar erlebt wurde. Zur Kreistagsfraktion der LINKEN gehört auch ein Pirat, welcher „Attila“ angeschrieben hatte, dass...

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PARTEI-Piraten veröffentlichen Chronik des Skandals bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) !

Matthias Stadtmann
Matthias Stadtmann | Essen-Süd | vor 11 Stunden, 41 Minuten

Die Stadt, Der Müll und Die Politik! Seit mehr als zwei Jahren beschäftigt der EBE-Skandal die Bürger- und Steuerzahlerinnen, die Politik und die Staatsanwaltschaft in unserer Stadt. Aufgrund der Vielzahl von Merkwürdigkeiten verliert man schnell den Überblick. Die PARTEI-Piraten haben hier eine Chronik des EBE-Skandals erstellt, um die Ereignisse noch einmal zusammen zu fassen: Der ehemalige SPD-Vorsitzenden Willi...

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Taxifahren drastisch teurer 7

Martin Kuster
Martin Kuster | Wesel | vor 11 Stunden, 44 Minuten

Wesel: Kreis Wesel | Ab morgen werden Taxifahrten im Kreis Wesel drastisch teurer! Dies beschloss der Kreistag in seiner letzten Sitzung im Dezember. Allein die FDP/VWG-Kreistagsfraktion stimmte dagegen. Die Kreistagsmitglieder von FDP und VWG waren die einzigen, die es es als paradox kritisierten, dass einerseits die Preise für Kraftstoffe, die rund 1/4 der Kosten für Taxiunternehmen ausmachen, seit der letzten Taxigebührenerhöhung...

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Anmeldung an neuer Voerder Gesamtschule gestartet

Voerde: Voerde | Aus Anlass des gestarteten Schulanmeldungsverfahrens ermuntert die Wählergemeinschaft Voerde (WGV) alle am neuen Schulangebot interessierten Schüler und Eltern, sich nicht aufgrund von entstandenen Irritationen durch jüngst veröffentlichte missverständliche Aussagen der Bürgermeister von Hünxe und Voerde beirren zu lassen und sich an der wieder eingerichteten Gesamtschule Voerde anzumelden. Die WGV geht fest davon aus und...

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Mike Janke: „Ich sehe Iserlohn gut aufgestellt“

„Nein, langweilig wird es mir bestimmt nicht. Wir können in den kommenden Jahren sehr viel Richtungsweisendes in Iserlohn gestalten.“ Mike Janke, seit Januar 2014 Leiter des Ressorts Planen, Bauen, Umwelt- und Klimaschutz, hat viele Ideen und Pläne, die er zusammen mit seinem Mitarbeiter-Team ausarbeiten und der Politik zur Entscheidung vorlegen wird. „Was noch im Jahr 2015 von uns im Planungsausschuss vorzustellen ist,...

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Letztes Januar - Wochenende 2015

Das Wochenende ist beliebt bei hohen Tieren, wie bei Hasen. Wärend der eine Party liebt, mäh'n andere gerne Rasen. Und wieder andere reisen gern, sie steh'n im Stau und schwitzen. Und andere sehe ich von fern auf den Terrassen sitzen. Die andern wandern weit hinaus auf Spuren ihrer Ahnen. Und andere bleiben gern zu Haus, sie tun, was wir nicht ahnen. So hat ein jeder seinen Spass an freien...

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Forensik – Sondierungsgespräch / HuFA soll den Weg öffnen / Anregung von PRO Victoria zum RWE-Gelände -Eilbedürftiger Bürgerantrag- 1

Stephan Gorski
Stephan Gorski | Lünen | vor 1 Tag

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragt die Bürgergemeinschaft PRO Victoria die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Zielausrichtung, auch die Forensik auf dem RWE-Gelände errichten zu können. Für die Errichtung einer Forensik auf der Lüner Victoria-Fläche stehen geografisch die RAG- und die RWE-Fläche zur Verfügung. Bislang hat sich die Lüner Verwaltung und die Lüner Politik nur auf die RAG-Fläche...

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Velbert: So klappt's mit der Schulanmeldung 2

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | vor 1 Tag

Das Anmeldeverfahren für die derzeitigen Viertklässler an den weiterführenden Schulen startet am Montag, 2. Februar. Den Anfang machen die geplante Sekundarschule und die Gesamtschule. In den Schulgebäuden am Waldschlösschen 37 in Neviges, wo die Sekundarschule zum kommenden Schuljahr den Betrieb aufnehmen soll, und der Gesamtschule an der Poststraße 117/119 in Velbert-Mitte können Eltern ihre Kinder im vorgezogenen...