Politik

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Agenda 2011-2012: Grexit und Nehmerländer - Es wird nur noch über Sozialkürzungen regiert

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | vor 8 Stunden, 29 Minuten

Hagen, 30.06.2016 Für Europa gilt, dass die Steuersysteme in den letzten Jahren ungerechter geworden sind. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. IWF, EZB und EU haben Brandmauern errichtet, um den krisengeschüttelten Nehmerländern die Rückkehr zu Wachstum, Stabilität und Abbau von Arbeitslosigkeit zu ermöglichen....

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Domino-Effekt: Bis 2017 soll am Altenessener Bahnhof das Südkaree stehen

Alexander Müller
Alexander Müller | Essen-Nord | vor 8 Stunden, 30 Minuten

Was inzwischen über Jahrzehnte wie stadtplanerisches Wunschdenken aussah, könnte jetzt bald Wirklichkeit werden: In höchstens zwei Jahren will Bauentwickler Marc Wierig am Altenessener Bahnhof das Südkarree entstehen lassen. Das u-förmige Gebäude wird Geschäfte, Discounter, Gastronomie, Ärzte und Studentenwohnungen beheimaten, gleichzeitig erhoffen sich die Verantwortlichen eine allgemeine Verbesserung des Wohnumfelds. Doch:...

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Bundestag zementiert Zwei-Klassen-Medizin 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 8 Stunden, 44 Minuten

Menschen mit geringem Einkommen können trotz des hohen Standards des Gesundheitswesen in Deutschland nicht optimal versorgt werden. Immer mehr notwendige gesundheitliche Leistungen werden von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr übernommen und sind als sog. IGEL-Leistungen (individuelle Gesundheitsleistungen) vom Versicherten aus eigener Tasche zu bezahlen. Schön, wenn diese Tasche dick ist! Was machen aber...

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Beim Fracking nicht mit gezinkten Karten spielen

Otto Reschke
Otto Reschke | Essen-West | vor 10 Stunden, 42 Minuten

Während sich die SPD, mit Hannelore Kraft an der Spitze, schon lange klar gegen das unkonventionelle Fracking positioniert hat, betreibt die CDU ein unwürdiges Doppelspiel. „Fracking ist eine Gefahr für Mensch und Umwelt, wir wollen in unserem Bundesland kein Fracking“, macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz deutlich. Dass die CDU auf Landesebene keine Gelegenheit auslässt, dies ebenfalls zu betonen, freut die...

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Beim Fracking nicht mit gezinkten Karten spielen

Ursula Dotzki
Ursula Dotzki | Essen-Nord | vor 11 Stunden, 21 Minuten

Während sich die SPD, mit Hannelore Kraft an der Spitze, schon lange klar gegen das unkonventionelle Fracking positioniert hat, betreibt die CDU ein unwürdiges Doppelspiel. „Fracking ist eine Gefahr für Mensch und Umwelt, wir wollen in unserem Bundesland kein Fracking“, macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz deutlich. Dass die CDU auf Landesebene keine Gelegenheit auslässt, dies ebenfalls zu betonen, freut die...

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Nicht nur zu Weihnachten: "Alle Jahre wieder...!" 1

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 13 Stunden, 48 Minuten

Natürlich ist „Alle Jahre wieder...“ ein echtes Weihnachtslied. Doch in Gladbeck kann man es auch im Hochsommer anstimmen - nämlich dann, wenn am Rande vieler Straßenzüge das Unkraut durchaus bis zu einem Meter hoch sprießt. Denn „Alle Jahr wieder“ beschweren sich die Bürger über diesen Anblick und „Alle Jahre wieder“ beklagt sich Bürgermeister Ulrich Roland dann wieder beim Landesbetrieb „Straßen NRW“. Denn eben dieser...

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Einladung zum Stammtisch der Piratenpartei Gelsenkirchen

Uwe Bestmann
Uwe Bestmann | Gelsenkirchen | vor 14 Stunden, 16 Minuten

Gelsenkirchen: EL-SOMBRERO | Gelsenkirchen: EL SOMBRERO | Am Dienstag den 07.07.2015 findet der Stammtisch der Piratenpartei Gelsenkirchen, im " EL Sombrero" ,ehemals Cafe Arminstrasse statt. Ort: Arminstraße 10, 45879 Gelsenkirchen Beginn ist ab 19.00Uhr. Hier besteht für interessierte Bürger(innen) aus Gelsenkirchen und Umgebung die Möglichkeit sich zu treffen, sich auszutauschen oder sich ganz allgemein über die Piratenpartei zu...

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Junge Union Bergkamen organisiert sich neu

Lokalkompass Kamen/Bergkamen/Bönen
Lokalkompass Kamen/Bergkamen/Bönen | Bergkamen | vor 14 Stunden, 32 Minuten

Bergkamen: Bergkamen | Bei der Jahreshauptversammlung der Jungen Union Bergkamen wählten die Mitglieder mit dem 22-jährigen Studenten Tobias Hindemitt einen neuen Vorsitzenden. Der ehemalige Vorsitzende Stefan Rennhak steht nun als Stellvertreter Hindemitts zur Verfügung. Zur zweiten stellvertretenden Vorsitzenden wurde Cimbaly-Clara Cirkel gewählt. Geschäftsführer ist weiterhin Christoph Goerdt, zu dessen Vertretern André Miska und Jonas...

No-Go-Areas auf dem Vormarsch? Aktuelle Vorfälle in unseren Städten - GdP prangert rechtsfreie Räume an 6

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | vor 14 Stunden, 35 Minuten

Mit einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personen fängt es oft an. Kommt eine Polizeistreife hinzu, werden inzwischen häufig die Polizisten selbst zur Zielscheibe. Beleidigungen, Bespucken, Schubsen, Tritte und Schläge, derer sie sich erwehren müssen, all das gehört mancherorts zum Alltag der Polizisten. Und häufig werden die Polizisten urplötzlich von Gruppen wie aus dem Nichts auftauchender feindseliger Menschen...

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Griechenland: Merkel entscheidet über ELA - Presseerklärung von Fabio de Masi, Die Linke im Europaparlament 1

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | vor 15 Stunden, 16 Minuten

"Bundeskanzlerin Merkel kann sich nicht mehr wegducken. Sie muss nun entscheiden, ob sie als Trümmerfrau der Währungsunion sowie der Demokratie in die Geschichtsbücher eingehen will, oder als Regierungschefin, die Europa aus der Krise führt," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zu den Verhandlungen mit Griechenland sowie die weiteren...

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Arnsberg gibt grünes Licht für Forensik-Bau

Daniel Magalski
Daniel Magalski | Lünen | vor 15 Stunden, 29 Minuten

Im Rathaus Lünen stehen die Zeichen auf Klage. Arnsberg gab Dienstag grünes Licht für den Bau einer Forensik auf dem Viktoria-Gelände. Die Bezirksregierung erteilte dem Ministerium in Düsseldorf einen positiven Bauvorentscheid. Das Gesundheitsministeriums in Nordrhein-Westfalen verschickte am Dienstag eine Pressemitteilung zu dem Entscheid aus Arnsberg. "Die Bezirksregierung bestätigt damit die Entscheidung des Landes,...

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Dagmar Freitag: CDU in NRW muss Klarheit bei Fracking schaffen

Dagmar Freitag
Dagmar Freitag | Iserlohn | vor 15 Stunden, 44 Minuten

Der Deutsche Bundestag wird erst nach der Sommerpause über Fracking entscheiden. Grund ist das Beharren der Union auf einer Expertenkommission, die anstelle des Parlaments eine Entscheidung über die Anwendung von Fracking treffen soll. „Einer solchen Selbstentmachtung der gewählten Volksvertretung kann ich nicht zustimmen“, so Dagmar Freitag. Die Landes-SPD hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der...

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Gabriele Preuß: „EU mobilisiert Gelder für Infrastrukturprojekte“ Kommission will Eisernen Rhein fördern

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | vor 16 Stunden, vor 1 Minute

Gelsenkirchen: Gabriele Preuß | Insgesamt 13,1 Milliarden Euro an Fördergeldern sollen in die 276 Verkehrsinfrastrukturprojekte fließen, die die EU-Kommission am Montag vorgestellt hat. Die Gelder werden über den europäischen Verkehrsfond CEF mobilisiert und werden gemeinsam mit der Kofinanzierung durch weitere öffentliche und private Mittel ein Investitionsvolumen von insgesamt 28,8 Milliarden Euro umsetzen. „Deutschland als europäisches Transitland...

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Denkmalpflege mit Harke und Spaten

Franz B. Rempe
Franz B. Rempe | Essen-Nord | vor 16 Stunden, 41 Minuten

CDU-Aktion am Stoppenberger Platz Jetzt sieht es wieder ordentlich aus: Zu Harke und Spaten griffen Mitglieder der CDU-Stoppenberg und befreiten das Kriegerdenkmal am Stoppenberger Platz von Unkraut, Blättern und Gestrüpp. „Diesen Bereich hatte Grün und Gruga kürzlich bei der Reinigungsaktion rund ums Rathaus wohl übersehen. Deshalb haben wir ein wenig mitgeholfen“, erklärt der Vorsitzende des Ortsverbandes, Michael...

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Hagen: Leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit im Monat Juni

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | vor 16 Stunden, 52 Minuten

Hagen: Agentur für Arbeit | Etwas früher als erwartet stieg die Zahl der Arbeitslosen in der Stadt Hagen noch vor den Sommerferien. Ende Juni waren es mit 10.032 genau 84 mehr als einen Monat zuvor. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Punkte auf 10,4 Prozent. Vor einem Jahr waren es 10,3 gewesen. „Zwei besondere Faktoren spielen aktuell eine große Rolle“, so Marcus Weichert, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Hagen. „Bei den...

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„Das ServiceCenter - Wir lieben Fragen“

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | vor 17 Stunden, 16 Minuten

Seit dem 15. April 2010 besitzt die Kreisverwaltung Wesel keine herkömmliche Telefonzentrale mehr. Stattdessen erreichen die Bürger über die zentralen Rufnummern 0281/2070 und 02841/2020 die Mitarbeiter des ServiceCenters. „schnell, unbürokratisch und bürgernah“ Das ServiceCenter Kreis Wesel ist die Anlaufstelle für telefonische Informationen rund um die Leistungen der Kreisverwaltung. Egal ob der Anrufer Infos...

Bauanträge genehmigt

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer | Essen-Werden | vor 17 Stunden, 31 Minuten

Werden. In Werden werden in diesem Jahr zahlreiche neue Häuser gebaut. Die Verwaltung informierte die Mitglieder der Bezirksvertretung über genehmigte Anträge. An der Urbachstraße entsteht ein Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten. Die Autos verschwinden in einer Tiefgarage. An der Volckmar-, und Arndtstraße sind ein 8- und ein 14-Familienhaus geplant. Auch hier stehen für die Anwohnerfahrzeuge Plätze in...

Wasser- und Gasleitung: Sanierung verschieben

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer | Essen-Werden | vor 17 Stunden, 36 Minuten

Werden. Die Erneuerung von Gas- und Wasserleitung auf der Freiherr-vom Stein-Straße steht an. Doch der Termin, Ende Juli, stößt auf Unmut der Mitglieder der Bezirksvertretung IX. Gerade während der Sommerzeit käme es bei einem Baubeginn Ende Juli/Anfang August zu erheblichen Behinderungen für Besucher des Baldeneysees. Deswegen sind die Politiker mit dem Termin nicht einverstanden. Sie plädieren für einen Termin ab...

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Politik kritisiert Verwaltung 1

Dirk-R. Heuer
Dirk-R. Heuer | Essen-Kettwig | vor 17 Stunden, 42 Minuten

Kettwig / Werden. Die Genehmigungspraxis von Veranstaltungen durch die Stadt stößt auf Kritik der Mitglieder der Bezirksvertretung 9. Das machten die Politiker während der zurückliegenden Sitzung der Bezirksvertretung im Kettwiger Rathaus deutlich. Das Wohl und der Schutz der Bürger und Besucher von Veranstaltungen sei unstrittig. Strittig sei hingegen die Genehmigungspraxis der Verwaltung. „Jedoch müssen wir auch...

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IG BAU warnt vor drohender Altersarmut

Theodor Groesdonk
Theodor Groesdonk | Duisburg | vor 17 Stunden, 42 Minuten

Frankfurt am Main, 30.06.2015 Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der Politik eine vorausschauende und sozial verantwortliche Rentenpolitik. Anlässlich der Rentenanhebung von 2,1 Prozent im Westen und 2,5 Prozent im Osten zum 1. Juli 2015 warnt die IG BAU vor der Fehleinschätzung, dass die Entwicklung in Zukunft so positiv weiter gehe. „Ziel muss es sein, drohende Altersarmut zu verhindern....

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Strauss-Köster auf den Schild gehoben

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Herdecke | vor 18 Stunden, 7 Minuten

Herdecke: Zweibrücker Hof | Diese Frau hat sich im Griff. Umrahmt von einer Männerriege, die sich in Lobeshymnen auf sie zu übertreffen sucht, bleibt Dr. Katja Strauss-Köster äußerlich unbewegt. Geschmeichelt dürfte sie sich aber schon gefühlt haben bei den Elogen der Parteivorsitzenden. Gisbert Holthey (CDU) erinnerte an „fünf hervorragende Jahre“, der Liberale Jochen Plaßmann meint, die Bürgermeisterin habe Herdecke „den Aufbruch in die Zukunft“...

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Freies Netz in der Innenstadt: Linke drängen, Grüne bremsen

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Gladbeck | vor 18 Stunden, 15 Minuten

Gladbeck: Stadtgebiet | Mit einem neuerlichen Antrag zur Installation eines kostenfreien Internet-Zugangs in der Innenstadt richtete sich „Die Linke“ zusammen mit der Alternativen Bürger Initiative (ABI) an den Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung. In ihrem Schreiben betonen die Unterzeichnenden Olaf Jung (Die Linke) und Süleyman Kosar (ABI) die Wichtigkeit von öffentlichen Internet-“Hotspots“. Hier sollen Gladbecker Bürgerinnen und...

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Beim Fracking nicht mit gezinkten Karten spielen

Petra Hinz
Petra Hinz | Essen-Süd | vor 18 Stunden, 26 Minuten

Während sich die SPD, mit Hannelore Kraft an der Spitze, schon lange klar gegen das unkonventionelle Fracking positioniert hat, betreibt die CDU ein unwürdiges Doppelspiel. „Fracking ist eine Gefahr für Mensch und Umwelt, wir wollen in unserem Bundesland kein Fracking“, macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz deutlich. Dass die CDU auf Landesebene keine Gelegenheit auslässt, dies ebenfalls zu betonen, freut die...

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Nach Unglück in Bislich: PETA bittet Landrat Müller um ein Kutschen-Verbot auf Straßen 4

Lokalkompass Kreis Wesel
Lokalkompass Kreis Wesel | Wesel | vor 18 Stunden, 30 Minuten

Nachdem tödliche Unfall mit einer Pferdekutsche, der am Wochenende in Bislich passierte, fühlt sich die Tierschutzorganisation PETA auf den Plan gerufen. Zur Erinnerung: Am vergangenen Samstag kam es in Wesel zu einem folgenschweren Zusammenstoß zwischen einem PKW und einer Kutsche, bei dem zwei Menschen verletzt wurden und ein Pferd ums Leben kam. Die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. hat nun Landrat Ansgar...