Politik

Städtepartnerschaft: Warum Besiktas?

Daniel Kleibömer
Daniel Kleibömer | Herne | vor 3 Stunden, 29 Minuten

Die Stadt Herne diskutiert gerade halboffiziell die Frage einer Städtepartnerschaft mit der Türkei. Ein Angebot liege vor: Der Bürgermeister von Besiktas soll dem Bürgermeister von Herne ein Angebot gemacht haben. Die Frage, die sich stellt: Warum gerade Besiktas? Nur zu Erinnerung: Vor zwei Jahren hat die Verwaltung ein Eckpunkte-Papier über eine mögliche Städtepartnerschaft mit der Türkei erarbeitet. Dazu hat sie noch...

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Sei wachsam

Bodo Jennen-Schulte
Bodo Jennen-Schulte | Bottrop | vor 5 Stunden, 27 Minuten

Sei wachsam Songtext Reinhard Mey singt über die Deutsche Politik, und er trifft den Nagel auf den Kopf! Reinhard Mey - Sei wachsam (live) - YouTube https://www.youtube.com/watch?v=BU9w9ZtiO8I Sei wachsam Ein Wahlplakat zerrissen auf dem nassen Rasen Sie grinsen mich an, die alten aufgeweichten Phrasen Die Gesichter von auf jugendlich gemachten Greisen Die dir das Mittelalter als den Fortschritt anpreisen Und...

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Frühstück mit der AG60plus der SPD

Anneliese WLCEK
Anneliese WLCEK | Dinslaken | vor 7 Stunden, 23 Minuten

Dinslaken: AWO "Meta Dümmen Haus" | Die Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren 60plus der SPD ein Zusammenschluss der Ortsvereine Dinslaken Mitte und Hiesfeld lädt wieder zum gemeinsamen Frühstück am 16.2.2016 um 9:00 Uhr in die Begegnungsstätte "Meta Dümmen Haus" 'Schloßstraße 5, 46535 Dinslaken ein. (Kostenbeitrag 5,50 €). Schon jetzt weist die Vorsitzende darauf hin, dass es ab März 2016 eine Terminverschiebung des einmal im Monat...

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Nordbahnhof Bochum -- Wie geht es weiter? 1

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | vor 7 Stunden, 35 Minuten

Bochum: Nordbahnhof | Schnappschuss

Kölle Alaaf in der NS -Zeit!! 6

Harald Martens
Harald Martens | Bochum | vor 9 Stunden, 27 Minuten

Die "braune" Vergangenheit des Kölner Karnevals ist historisch belegt! Die Nazis instrumentalisierten den Kölner Karneval: 1935 wurde z. B. der Arier-Paragraf in allen Karnevalsvereinen eingeführt! Es wurde von nun an rein arisch geschunkelt - nach dem Motto: "Kraft durch Freude!" Thomas Liessem, Mitglied der "NSDAP", wurde 1935 Präsident des Kölner Karnevals, und befürwortete antisemitische Karnevalswagen! Auch nach dem...

Haltt: "Nummer sicher statt großer Wurf."

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | vor 12 Stunden, 45 Minuten

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" reagiert verhalten auf neuen Intendanten beim Schauspielhaus Bochum. "Das soll also nach monatelanger Sucherei der große Wurf sein?“, fragt sich Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Das Schauspielhaus als kulturelles Flaggschiff Bochums braucht eine kreative Intendanz, die das Renommee des Hauses weiter fortführt, aber auch neue...

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Gegen Unionbusting und Betriebsratsmobbing – Solidarität ist unsere stärkste Waffe

Carsten Klink
Carsten Klink | Hamminkeln | vor 13 Stunden, 47 Minuten

Hamm: Feidik Forum | In den letzten Jahren haben Fälle von Unionbusting und Betriebsratsmobbing in Deutschland immer mehr zugenommen. Grund genug für die AG betrieb & gewerkschaft NRW und den KV Hamm das Thema auf einer gemeinsamen Veranstaltung aufzugreifen und mit kompetenten Referenten zu diskutieren. Einleitend wies die Landessprecherin der LINKEN, Özlem Alev Demirel, darauf hin, dass DIE LINKE in NRW diesen Vorfällen große Aufmerksamkeit...

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Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen Bärendienst

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | vor 14 Stunden, 31 Minuten

(Agenda News) Hagen. Konservative und Reiche sind eher zurückhaltend und bescheiden, wenn sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit treten. Jedermann wird den ruhigen, besonnenen, fleißigen, strebsamen und sehr erfolgreichen Aldi Brüdern ihr Vermögen von 36 Milliarden Euro gönnen, zumal sie als korrekte Steuerzahler gelten. Bescheiden und reserviert, vornehm zurückhaltend ist auch das Establishment von Millionären, Milliardären...

Gemeinsames Sorgerecht / Umgangsrecht

Corinna Keil
Corinna Keil | Duisburg | vor 14 Stunden, 36 Minuten

Seit 1998 gibt es bei Scheidungen das beide Elternteile weiterhin das Gemeinsame Sorgerecht / Umgangsrecht haben . Das Kind lebt bei dem einen Elternteil und die Eltern sollten Gemeinschaftlich über das Wohl des Kindes entscheiden .Das heißt Planung über die Schulische Laufbahn mit verbunden sind Hausaufgaben und Freizeitgestaltung des Kindes. Gemeinschaftliche absprachen wer was mit dem Kind macht , wann wer in den Urlaub...

Ich frage mich gerade... 7

Astrid Günther
Astrid Günther | Duisburg | vor 14 Stunden, 39 Minuten

...was spätere Generationen wohl denken, wenn sie im Schulfach Geschichte von Pegida, von Fremdenfeindlichkeit bis hin zu Anschlägen auf Flüchtlingsheime lesen. Zum Glück gibt es aber auch positive Geschichten, von denen sie hoffentlich auch erfahren werden. Ich finde es schön, daß so viele, wie z. B. beim Nachbarschaftsfrühstück in Duisburg-Neudorf, die Gelegenheit wahrnehmen, ins Gespräch zu kommen und sich...

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Politik und Narren... Helau und Alaaf 14

Barbara Erdmann
Barbara Erdmann | Gladbeck | vor 15 Stunden, 21 Minuten

Gladbeck: Rentfort | Da soll mal einer sagen, Politik sei langweilig und die Politiker erfindungslos. Kaum haben sie im Blitzverfahren" das Asylpaket 2 trotz Gabriels Leseschwäche auf den Weg gebracht, nachdem sie die polnische Regierung unter Beobachtung gestellt hatten, sind die nächsten Planungen schon im Gange. Bei den Demokratieverhinderungsaktivitäten der Ungarn war Europa gerade mit Banken, Geld und Griechenland beschäftigt. Und das...

Hey Mann, wo ist Frau Merkel?

Alessandro Tagliarino
Alessandro Tagliarino | Sprockhövel | vor 16 Stunden, 18 Minuten

Wo ist Frau.Dr. Merkel hin? Sie sagt: "Wir schaffen das!", und nun hört man nicht mehr besonders viel von ihr. In den Zeitungen lese ich nur noch, dass die AfD auf alle schießen will, dieses Jahr sollen noch mal 2 Millionen Flüchtlinge kommen, die Polizei ist überfordert, Pässe von Flüchtlinge verloren usw. Frau Merkel äußert sich dazu nicht wirklich. Sollte sie jetzt nicht die Zügel in die Hand nehmen und führen? So...

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Februar 2015 4

Manfred Kramer
Manfred Kramer | Dorsten | vor 1 Tag

Schnappschuss

Kommunalaufsicht ist der Ansicht: Ein zusätzlicher Schulcontainer an Gesamtschule reicht aus

Helmut Eckert
Helmut Eckert | Schwerte | vor 1 Tag

Zum Hintergrund: Der Rat der Stadt Schwerte hatte im Mai vorigen Jahres die Verwaltung mehrheitlich beauftragt, zur einmaligen Bildung einer fünften Eingangsklasse an der Gesamtschule für das Schuljahr 2015/2016, den hierfür benötigen Schulraum in der Größe zweier Klassenräume (Container, Pavillons oder dergleichen) zusätzlich zur Verfügung zu stellen“. Die Verwaltung hatte daraufhin unter Hinweis auf die mit einer...

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AfD Bottrop antwortet auf offenen Brief der SPD 1

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | vor 2 Tagen

AfD fordert Schließung der Grenze und Grenzkontrollen Auf die Vorwürfe des SPD Abgeordneten Gerdes reagiert die AfD in Bottrop gelassen und will sich nicht dem Niveau einer unsachlich geführten Debatte anschließen. "Wer eine Aussage bewusst falsch verstehen will, um den politischen Gegner zu diffamieren, der wird es auch nach der fünften oder sechsten Richtigstellung nicht verstehen wollen", so Patrick...

Weitere Flüchtlingsunterkünfte in Schüren

Wer dieses Szenario der Städteplanung der Flüchtlingsunterkünfte zu Ende denkt, kommt zu einem niederschmetternden Ergebnis! Langfristig wird Schüren, ein Stadtteil mit einer Bevölkerung, die von Transfer - Leistungen leben wird/muss. Diese Perspektive soll alternativlos sein? Gibt es für die Bürger dieses Stadtteiles rechtliche Mittel, Möglichkeiten dieses zu verhindern? Welche Möglichkeiten bietet der Rechtsstaat dem...

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500 Millionen für UN-Flüchtlingshilfswerk sind zu wenig

Willi Heuvens
Willi Heuvens | Kalkar | vor 2 Tagen

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht vom 03.02.2016 "Die Aufstockung der Hilfe für syrische Flüchtlinge kommt spät und fällt zu gering aus. Statt dass die türkische Regierung mit Milliardensummen unterstützt wird, sollte das UN-Flüchtlingswerk endlich mit ausreichend hohen Grundbeträgen ausgestattet werden. Derzeit werden die Hilfsprogramme des UNHCR zu 98 Prozent durch private Spenden und freiwillige Beiträge von...

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Unfähigkeit? - Bau der Goethe-Mensa scheitert auch im dritten Versuch 3

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 2 Tagen

Bochum: und Wattenscheid | Der Mensabau am Goethe-Gymnasium ist auch im dritten Anlauf gescheitert. Eigentlich sollte mit dem Bau endlich im Januar diesen Jahres begonnen werden, jetzt wurden aufgrund der Ergebnisse der Ausschreibungen die bisherigen Bauplanungen komplett aufgegeben. Zum dritten Mal kam es bei den Planungen zu einer erheblichen Kostenexplosion. Neue Planungen müssen her, der ursprüngliche Entwurf muss massiv abgespeckt werden,...

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Neubau der AWO-Kita Henrichenburg ist einen Schritt weiter

Vera Demuth
Vera Demuth | Castrop-Rauxel | vor 2 Tagen

Einen Schritt weiter ist das Verfahren für den geplanten Neubau der AWO-Kindertagesstätte Henrichenburg an der Hedwig-Kiesekamp-Straße. Während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (4. Februar) wurde die Abrundungssatzung beschlossen, die erforderlich ist, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau zu schaffen. Ingo Boxhammer (Linke) hatte zuvor den Antrag gestellt, die Beschlussfassung zu verschieben,...

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Wohin denn nun, liebe Politiker ? 15

Joachim Bartz
Joachim Bartz | Hattingen | vor 2 Tagen

FLÜCHTLINGSPOLITIK Ich weiß nicht wie es Ihnen geht. Aber ich glaube unsere Politiker sind im Moment total orientierungslos. Die einen wollen Integration um jeden Preis, die anderen wollen eine Begrenzung, und nun gibt es schon wieder Stimmen die den Schießbefehl einführen wollen. Ja wie soll es denn weitergehen- haben Sie eine Idee?

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Kommentar "Erlahmende Zauberkraft"

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | vor 2 Tagen

Politisch interessierten Bürgern müssen die städtischen Rechenkünstler der Kämmereien in Iserlohn und Hemer wie Houdinis oder Copperfields vorkommen. Grenzt es doch an Zauberei, wie sie seit Jahren die Zahlen der Haushalte trotz aller Rückschläge am Ende doch noch so „hinbiegen“, dass die Aufsichtsbehörde schließlich grünes Licht gibt. Doch spätestens jetzt mehren sich die SOS-Signale der scheinbaren Rathaus-Zauberer....

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Marktplatzumbau: Mehrkosten von 80.000 Euro 2

Vera Demuth
Vera Demuth | Castrop-Rauxel | vor 2 Tagen

Die bewirtschaftete Fläche des neuen Altstadtmarktes wird circa 80.000 Euro teurer. Um diese Mittel bereitzustellen, ist eine Dringlichkeitsentscheidung getroffen worden. Jetzt soll der Rat den Entscheid während seiner Sitzung am Donnerstag (11. Februar) genehmigen. Bisher ist der Bau des Parkplatzes mit 300.000 Euro im Haushaltsplan 2016 vorgesehen. Wie aus den Sitzungsunterlagen hervorgeht, sorgen Preissteigerungen der...

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Wattenscheid / Die Stadt muss lernen, mit dem Sterben der Geschäfte umzugehen

Leere Schaufenster, geschlossene Geschäfte. Trostlosigkeit macht sich breit. Wattenscheids Innenstadt lädt weder zum Verweilen noch zum Bummel ein. Jedes tote Schaufenster lässt erahnen, dass neue Mieter kaum in Sicht sind. Dass dieser Leerstand bereits als kritisch angesehen wird, geht aus dem ISEK Konzept / Gesundes Wattenscheid – Soziale Stadt hervor. Unter Punkt 1.1 / Zum Anfang – die Ausgangslage in Wattenscheid, Seite 3...

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DIE LINKE im Kreistag Hochsauerland fordert ein diskriminierungsfreies ÖPNV-Ticket nicht nur für einkommensschwache Menschen

Dietmar Schwalm
Dietmar Schwalm | Arnsberg | vor 2 Tagen

Meschede: Kreistag HSK | DIE LINKE Fraktion im Kreistag unterstützt die Bemühungen der SPD ein kostengünstiges ÖPNV-Ticket im Hochsauerlandkreis einzuführen. Wir möchten aber, dass es ein diskriminierungsfreies Ticket wird. Daher sollte ein neutraler positiver Name für die Fahrkarte gefunden werden. Wir schlagen z.B. „HSK-Ticket“ oder „Hochsauerlandticket“ vor. Weiterhin sollte das Ziel sein, dass jeder Bürger / jede Bürgerin die Möglichkeit...

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GRÜNE fordern Klageunterstützung gegen AKW

Die GRÜNE-Fraktion hat für die Ratssitzung am 25. Februar den Antrag gestellt, dass der Rat den Oberbürgermeister auffordert, den Klagen der StädteRegion Aachen im Namen der Stadt Gelsenkirchen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien beizutreten. Der Oberbürgermeister soll hierzu umgehend Kontakt mit der StädteRegion Aachen aufnehmen. Dennis Melerski, Stadtverordneter und umweltpolitischer Sprecher...