Politik

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Förderverein will Kosten für optische "Sichtbarmachung der Musikschule Hemer übernehmen, aber die Genehmigung fehlt

Christoph Schulte
Christoph Schulte | Hemer | vor 1 Tag

Hemer. Bereits seit 2015 befindet sich die Musikschule nicht mehr im Alten Amtshaus, sondern in direkter Nachbarschaft des Sauerlandparks. Aber immer noch gibt es Mitbürger, die den Weg dorthin suchen müssen, was relativ schwer ist, da es bislang in der ganzen Stadt keine Hinweisschilder gibt,- weder zum Kulturquartier als Ganzes noch zur Musikschule oder VHS speziell. Da es zudem auch keine weit sichtbare Kennzeichnung am...

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80000 Euro für Spielplätze

Peter Mohr
Peter Mohr | Wattenscheid | vor 1 Tag

Am Dienstag entscheidet die Bezirksvertretung über die Planung des Spielplatzes Stresemannstraße sowie Spielgerätergänzungen auf den Spielplätzen Bismarckstraße und Centrumplatz.  Die Projekte sind die ersten, die aus dem Masterplan „bewegtes und bespieltes Wattenscheid“ in die Umsetzung gehen werden. Sowohl der Masterplan als auch die Umsetzung werden über das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ finanziert. Gesundheit...

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Köln: Der Fall „Jupp“ aus Zollstock: Das Ordnungsamt „vermisst“ mit zweierlei Maß.

Köln: Zollstock | (Köln/Zollstock) Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) sieht im Fall„Jupp aus der Herthastraße“ in Köln-Zollstock eine Verwaltungsposse, die auch noch andere Absurditäten offenbart: „Bei der Posse um Jupp aus der Herthastraße scheint sich ein Kompromiss anzubahnen. Vielleicht auch deswegen, weil es in Zollstock weitere Beispiele dafür gibt, dass seitens des Kölner Ordnungsamts, oftmals mit zweierlei Maß ge-, oder...

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Erneut jüdische Gedenktafel in Kleve beschmiert: So reagiert die Bürgermeisterin

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kleve | vor 2 Tagen

Leider wurde zum wiederholten Mal eine jüdische Gedenktafel in Kleve beschmiert. Die Gedenktafel erinnert an die Deportation von Juden aus Kleve. Für Bürgermeisterin Northing ist diese Art von Vandalismus „in hohem Maße abstoßend und zu missbilligen“! Sie zitiert hierzu Michael Köhlmeier: "Zum großen Bösen kamen die Menschen nie mit einem Schritt, nie, sondern mit vielen kleinen, von denen jeder zu klein schien für eine...

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Notizen aus der Provinz: Heeren-Werve Podiumsdiskussion mit den 3 Bürgermeisterkandidaten

Rolf Lepke
Rolf Lepke | Kamen | vor 2 Tagen

Kamen: Lutherzentrum Heeren-Werve | Wo: Heeren.Werve, Lutherzentrum, Mittelstraße 66 Wann" Sonntag, 27 Mai ab 11 Uhr Organisatoren: Ev. Männerdienst Schweineclub Landwirtschaftlicher Ortsverband. Kommen und hören Sie, wie sich die Kanditaten ihre Aufgabe und die Zukunft unserer Stadt vorstellen. Denken Sie daran: Es geht hier nicht um eine Parteienwahl, obwohl man laut Presse und dem Kasperletheater zwischen den beiden parteienunterstützen...

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Gedenken an faschistischen Brandanschlag in Solingen vor 25 Jahren: Kein Rederecht für den Vertreter des Erdogan-Regimes! 3

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | vor 2 Tagen

Angefacht durch eine Hetzkampagne der damaligen Kohl-Regierung gegen das Asylrecht kam es Anfang der 1990er Jahre zu einer Welle faschistischer Anschläge, teils regelrechter Pogrome gegen Migranten: Nach den Ausschreitungen von Hoyerswerda (September 1991) folgte Rostock-Lichtenhagen (August 1992) und dann der Mordanschlag von Mölln (November 1992), bei dem drei Menschen starben. Ihren Höhepunkt erreichte die rassistische...

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Kritischer Brief zu den Bebauungsplänen für das Jahnstadion und die Waldschule

Peter Schmidt
Peter Schmidt | Marl | vor 2 Tagen

Die Bebauungspläne der Stadt Marl für das Jahnstadion und die historische Waldschule sorgen mittlerweile auch über die Grenzen Marls hinweg für Irritation. In Bezug auf die aktuelle Planung der Stadt , das Jahnstadion und die Waldschule inklusive der angrenzenden Waldflächen zu bebauen, hat Prof. Nagel einen persönlichen Brief an Bürgermeister Werner Arndt gesandt , der jedoch , auch nach Wochen , leider nicht beantwortet...

Dortmunder Westen - Siedler wehren sich gegen große Häuser in kleinen Straßen 2

Egoismus gegen Gemeinwohl ! Was für eine Drohkulisse wird hier aufgebaut! Der Weltuntergang ist nicht weit ! Ist die BV dem Gemeinwohl verpflichtet oder eine Interessenvertretung für Einzelinteressen ! Erhaltet mir meine kleine Idylle! Ein Sturm im Wasserglas! Der Rechtsweg gegen diese Entscheidung ist möglich! Die Bundesrepublik ist ein Rechtsstaat! Was ei n fatales Signal war, dass der Vorsitzende der BV den Satz...

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Die neue EU-DSGVO zwingt mich zu einer Pause 3

Ronald Frank
Ronald Frank | Arnsberg | vor 2 Tagen

Am Freitag, den 25. Mai 2018 tritt die neue EU – Datenschutz-Grundverordnung in Kraft Dies bringt viele Änderungen im Vergleich zur bisherigen Rechtslage mit sich. Einen etwas größeren Spielraum haben Leute, die fest bei einer Redaktion angestellt sind. Meine Berichterstattungen über Oeventrop waren rein ehrenamtlich. Derzeit setzten sich die örtlichen Redaktionen rechtlich mit den Neuerungen im Vergleich zum bisherigen...

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Schortens: Bürgermeister Böhlings + Siemtje Möllers scheinheiliger Auftritt bei der Veranstaltung zur Geschichte der jüdischen Familie Solmitz

Wim Toelke
Wim Toelke | Dortmund-City | vor 2 Tagen

Offensichtlich muss man es Jugendlichen überlassen, den Politikern in Schortens politische Kultur beizubringen. Mit ihrer Teilnahme an der Veranstaltung "TOGETHER" im Bürgerhaus zu Schortens am 27.01.2018 haben Bürgermeister Böhling und Siemtje Möller versucht, ihre scheinheilige Haltung bei der Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus zu vernebeln. Politischer Opportunismus, den leider auch Jan Wiesner und...

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Stadt Oldenburg: Gefährliche Hunde. Ordnungswidriges Verhalten ist der Stadt Oldenburg egal.

Wim Toelke
Wim Toelke | Dortmund-City | vor 2 Tagen

In den letzten Wochen haben die Medien mehrfach über aggressive Hunde mit tödlichen Hundebeißattacken berichten müssen. In den Fokus rückten dabei häufig nicht die Opfer, sondern der "arme" Hund. Wenn seit Jahren Hühner in Legebatterien zu Tode gequält, Schweine in unwürdigen Verhätnissen gehalten und 100.000 Puten wegen ein paar mit Vogelgrippe infizierten Artgenossen getötet werden müssen, habe ich in den Medien noch...

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"nordwärts" beteiligt die Bürger an der Umgestaltung des alten Evinger Marktplatzes

Ralf K. Braun
Ralf K. Braun | Dortmund-Nord | vor 2 Tagen

Dortmund: Evinger Marktplatz | Das städtische Dialog- und Beteiligungsprojekt „nordwärts“ will die Evinger Bürger/innen an der Umgestaltung des alten Evinger Marktplatzes (Ecke Deutsche/Bayrische Straße) beteiligen. Ideen wollen die Beteiligten beim Stadtteilfest "Wir in Eving" am Sonntag, 3. Juni, von 12 bis 18 Uhr auf dem Evinger Platz sammeln. Vorschläge können aber auch per Post oder E-Mail eingereicht werden. Verschiedene Beteiligungsverfahren des...

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Kamen: Stadtverwaltung will etwas gegen Leerstände in der City unternehmen

Anja Jungvogel
Anja Jungvogel | Kamen | vor 2 Tagen

"In der Diskussion um den Kamener Einzelhandel braucht es stadtweit eine fundierte Grundlage." Ein neues Einzelhandelskonzept sei in Vorbereitung. Bürgermeister Hermann Hupe nimmt Stellung: „Wir müssen weg von den oberflächlichen Aussagen, die derzeit aus eher durchsichtigen Gründen formuliert werden“. Die Verwaltung arbeitet derzeit an der inhaltlichen Konkretisierung eines zu beauftragenden Einzelhandelskonzeptes....

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Scholz erteilt Forderung nach deutlich höherem Wehretat Absage

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Hagen | vor 2 Tagen

Agenda 2011-2012: Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. Hagen, 24.05.2018. “Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz...

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Grüne Jugend möchte Akzente setzen!

Silke Lenkeit
Silke Lenkeit | Lünen | vor 2 Tagen

Lünen: Die Grünen | Am Freitag, 25.05.2018, lädt die Grüne Jugend Lünen um 19 Uhr interessierte Jugendliche ins Grüne Büro in die Münsterstraße 78b ein. Ziel der Veranstaltung ist es, ein Meinungsbild der Jugend über die politische Arbeit in Lünen und im Kreis Unna zu bekommen. Was vermissen junge Menschen in Lünen und Umgebung und was wünschen sie sich für die Zukunft? Diese und viele weitere Fragen stellen wir uns an diesem Abend. ...

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Trauer um Mülheimer Wirtschafts-Experten Heinz Lison

Von RuhrText Heinz Lison ist am 20. Mai im Alter von 74 Jahren unerwartet verstorben. Insbesondere in seiner Heimatstadt Mülheim prägte er die wirtschaftliche Entwicklung. Großen Anteil hatte er auch daran, dass Mülheim eine Hochschulstadt, Ruhrbania ins Leben gerufen sowie das Gründer- und Unternehmermuseum realisiert worden ist. In vielen Bereichen engagierte sich Heinz Lison, dem 2015 in Anerkennung seiner für die Stadt...

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Stadt Haltern macht mit: Gemeinschaftliches Ressourcensparen in Gewerbegebieten

Michael Menzebach
Michael Menzebach | Haltern | vor 2 Tagen

Die Stadt Haltern am See beteiligt sich mit den drei Gewerbegebieten „Münsterknapp“, „Am Prozessionsweg“ und „Brinkwiese“ am Projekt „Ressourceneffiziente Gewerbegebiete“. Es handelt sich um ein von der Business Metropole Ruhr initiiertes Förderprojekt im Aufruf Regio.NRW. Das Projekt zielt darauf ab, die Unternehmen in den teilnehmenden Gewerbegebieten dabei zu unterstützen, ihre Ressourcen sparsamer einzusetzen und...

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„Vom Kita-Rettungspaket bis zur Schulpolitik“ – Landtagsabgeordnete Charlotte Quik zu Gast bei der Frauen Union Hünxe

Adelheid Windszus
Adelheid Windszus | Hünxe | vor 2 Tagen

Charlotte Quik, heimische CDU-Landtagsabgeordnete, berichtete im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Frauen Union Hünxe zum Thema „Vom Kita-Rettungspaket bis zur Schulpolitik – Aktuelles aus dem Landtag Düsseldorf“. Die Anwesenden wurden mit vielen Informationen versorgt. Charlotte Quik übermittelte noch einmal persönlich die erfreuliche Nachricht, dass der Haushalt 2018 ausgeglichen sei. Der letzte ausgeglichene...

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120 Mio.€ für ein neues Kreishaus in Recklinghausen? Kostenschätzungen für öffentliche Gebäude stimmen fast nie

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 2 Tagen

Am 11. Juni 2018 entscheidet der Kreistag, was mit dem Kreishaus geschehen soll. Wird es einen Neubau geben und der bisherige Standort aufgegeben oder nur das Notwendigste gemacht? Welche finanziellen Auswirkungen haben die unterschiedlichen Varianten auf die Städte?  Geplant ist, dass durch den Neubau alle Nebenstellen des Kreises, auch das Straßenverkehrsamt in Marl, nach Recklinghausen verlagert werden, was ein Mehr an...

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DEMO BERLIN 27.5 / Stoppt die AFD .....und den Marsch des HASSES 17

Ilona Silipo
Ilona Silipo | Velbert | vor 2 Tagen

Denn Tausend Sonntag marschieren wollen , weil Hass in ihren Herzen grollt, Nicht für FREIHEIT wird dann geschrien, nicht für Toleranz und Vielfalt unserer Zeit, sondern für Gewalt und HASS und für Menschenfeindlichkeit . Unvollstellbare Seelenkälte die nur Eins im Sinne hat . Zu zerstören ,zu vergiften und zu beschmutzen Menschenwürde aller Art . ...

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FDP-Fraktion aus Hemer besucht die Iserlohner Stadtbücherei

Andrea Lipproß
Andrea Lipproß | Iserlohn | vor 2 Tagen

Iserlohn: Altes Rathaus / Stadtbücherei | Wie kann eine Stadtbücherei effizienter und kundenfreundlicher arbeiten? Wie kann moderne Technik dazu beitragen? Mit diesen Fragen beschäftigen sich die FDP-Kultur- und Bildungspolitiker in Hemer seit vielen Jahren. Eine mögliche Antwort lautet: Man installiert ein automatisiertes Ausleih- und Rückgabesystem. Die Stadtbibliothek in Iserlohn hat diesen aufwendigen Schritt gewagt und arbeitet seit gut einem Monat mit einer...

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Liebe Unternehmerinnen und Unternehmer

Fred Toplak
Fred Toplak | Herten | vor 3 Tagen

unser nächstes gemeinsames Treffen der besonderen Art findet am 12. Juni in Herten statt. Wir laden ein zur nächsten „Wirtschaft im Kontakt“, dem interkommunalen Treffen für Unternehmerinnen und Unternehmer aus Recklinghausen und Herten. Bitte nehmen Sie sich die Zeit, wir freuen uns auf Sie in einer besondern Atmosphäre. Wenn Sie noch nie dabei waren, dann ist jetzt der Moment damit anzufangen. Hier haben sie die...

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Bitte diskutieren und weiter erzählen. Danke - Mein Wochenrückblick für die KW20

Fred Toplak
Fred Toplak | Herten | vor 3 Tagen

Liebe Hertenerinnen & Hertener, liebe Freundinnen & Freunde, der Montag begann mit einem kurzen Frühstück to go um 3.30 Uhr nach einer sehr kurzen Nacht in Warschau, bevor es auf zum Flughafen ging. Szczytno und die masurische Seenlandschaft sind einen Besuch wert – und seit Mai dieses Jahres sehr bequem auf dem Luftweg erreichbar: es gibt eine direkte Flugverbindung von Dortmund aus zum Flughafen Olsztyn-Mazury, der nur...

Parkplätze an städtischen Gebäuden sollen mehr Geld einbringen: B90 / Die Grünen Unna stellen Antrag

Unna: Unna | Vergünstigte oder kostenlose Parkplätze an und in städtischen Gebäuden sollen nach Willen von B90 / Die Grünen Unna auf den Prüfstand gestellt werden und in Zukunft mehr Geld in die Verwaltungskasse spülen. Einen entsprechenden Antrag auf Erhebung einer Stellplatzgebühr als Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung hat die grüne Fraktion im Rat der Kreisstadt Unna jüngst an Bürgermeister Werner Kolter geschickt. In dem Schreiben...

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23. Deutscher Präventionstag mit dem Motto: „Gewalt und Radikalität – Aktuelle Herausforderungen für die Prävention“

Heinz Kraft
Heinz Kraft | Ennepetal | vor 3 Tagen

Dresden: Internationales Congress Center | // Gewalt Akademie Villigst beteiligt sich mit einem Infostand // .Der 23. Deutsche Präventionstag findet am 11. und 12. Juni 2018 in der Landeshauptstadt des Freistaates Sachsen in Dresden statt. In diesem Jahr wird sich der Kongress mit der gesamten Breite der Kriminalprävention und verwandter Bereiche beschäftigen und im Schwerpunkt auch mit den Themen Extremismus, Radikalisierung sowie politisch motivierte Gewalt und...