Politik

Atomkraft am Stenner: Nein danke!

Daniel Bohle
Daniel Bohle | Iserlohn | am 26.07.2011

Iserlohn: Stenner-Gymnasium | Auch wenn ich bereits abgedankt habe und nur noch das Mensa-Projekt zu Ende bringe, habe ich nachfolgend noch eine kleine Umfrage zu veröffentlichen, die besonders nach dem Erbeben am 11. März in Japan wieder an Aktualität gewann. Das Erdbeben wütete so stark, dass dort die Atomkraftwerke Fukushima und Onagawa beschädigt worden sind und in Deutschland die Diskussion um AKWs wieder aufgelebt ist. Dann stellte sich die Politik...

Neonazi-Kontakte zum Attentäter: Arbeitskreis gegen Rechts hat viele Fragen

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 26.07.2011

Der Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechts ist alarmiert durch Pressemeldungen, die auf Verbindungen zwischen dem Osloer Attentäter Anders Breivik und der Dortmunder Neonazi-Szene hinweisen. So habe Breivik nach Auskunft norwegischer Sicherheitskreise eine umfangreiche Schrift, in der er seine mörderischen Anschläge begründet, wenige Stunden vor der Tat per E-Mail weltweit an Adressaten aus dem Neonazi-Spektrum verschickt –...

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Es wird weiter gebaut - Stadt will verschiedene Projekte in den Ferien fertigstellen

Thomas Meißner
Thomas Meißner | Schwerte | am 26.07.2011

Schwerte. Mit Volldampf geht es in den Sommerferien weiter: Begonnene umfangreichen Baumaßnahmen in den städtischen Gebäuden sollen in dieser Zeit abgeschlossen werden. So ist bereits in der vergangenen Woche der zweite Abschnitt der Innenarbeiten mit Leerräumung der Klassenräume im Obergeschoss des Ruhrtalgymnasiums gestartet. Hier werden die Heizungsstränge erneuert, die Beleuchtung saniert und die Gebäudeautomation...

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"Wir haben kein Problem mit der Spielwiese"

Franz Geib
Franz Geib | Goch | am 26.07.2011

Goch: Rathaus | von franz geib Goch/Pfalzdorf. Die Tagesmütter in Goch haben ihren Kampf verloren: In der letzten Sitzung vor den Sommerferien beschloss der Gocher Rat, dass die Vergütung der Tagespflegepersonen künftig neu festgelegt werden soll: Für beruflich qualifizierte Tagespflegepersonen (sozialpädagogische Fachkräfte wie Erzieherinnen) soll es 5 Euro pro Betreuungsstunde und Kind geben, für alle anderen, also Frauen mit...

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Bedürftige schwimmen gratis 1

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 26.07.2011

487 Kinder aus Birth und Losenburg kommen aus Hartz-IV-Familien und gelten somit als bedürftig. Für sie haben die WOBAU und der SKFM jetzt eine Aktion gestartet: Gratis-Eintrittskarten für das Velberter Schwimmbad. Die Idee kam von WOBAU-Mitarbeiterin Melanie Bundrock. Im Rahmen des Aktionsfonds Birth/Losenburg bewarb sich das Wohnungsbauunternehmen zusammen mit dem SKFM - und erhielt den Zuschlag. „Das Projekt ist...

Autoreifen des Bürgermeisters zerstochen

Lokalkompass Herten
Lokalkompass Herten | Herten | am 26.07.2011

Tatort: Spanenkamp. Geschädigtiger: Bürgermeister Dr. Uli Paetzel. Ihm haben in der Nacht zu Montag (25.Juli) unbekannte Täter auf der Straße Spanenkamp alle vier Reifen seines privaten Autos zerstochen. Da ein politischer Hintergrund für die Tat nicht ausgeschlossen werden kann, heißt es im Bericht des Präsidiums Recklinghausen, hat der Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen, die verdächtige...

NRW-Polizei rüstet im Kampf gegen Internetkriminelle auf - Innenminister Ralf Jäger stellt Cybercrime-Kompetenzzentrum beim Landeskriminalamt vor 2

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Düsseldorf | am 26.07.2011

Düsseldorf: Aus dem Innenministerium | Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit: Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verstärkt den Kampf gegen die Computer- und Internetkriminalität. Dazu wird im Landeskriminalamt NRW ein Cybercrime-Kompetenzzentrum eingerichtet. „Die Internetkriminalität ist eine wachsende Gefahr für die Gesellschaft. Wir setzen hier einen strategischen Schwerpunkt und bündeln unsere Kräfte“, erklärte der Innenminister Ralf...

Sabine Weiss macht auf den Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages aufmerksam

Sabine Weiss
Sabine Weiss | Dinslaken | am 26.07.2011

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit...

Besuch im Brunnenstraßenviertel

Dortmund: Brunnenstraße 25 | Das jahrelange Engagement verschiedenster Akteure zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in der Nordstadt trägt Früchte. Mit Blick auf das Brunnenstraßenviertel hat sich die Zusammenarbeit von Wohnungsamt, Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, Immobilien-Standortgemeinschaft sowie Quartiersmanagement Nordstadt bereits ausgezahlt. Sozialdezernentin Birgit Zoerner möchte sich am Mittwoch (27. Juli) um 16 Uhr über die...

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Standpunkt zu Gewerbegebieten in Hattingen 1

Roland Römer
Roland Römer | Hattingen | am 26.07.2011

von Stefan Kietz-Borgwardt, Sprecher „Grüne/FWI“, Hattingen: „In Witten haben der Leiter der Kreisentwicklung, Uwe Tietz, und Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, die Untersuchung von Gewerbeflächenpotenzialen im EN-Kreis den grünen Fraktionsspitzen der EN-Gemeinden vorgestellt. Sieben Suchräume werden zur Zeit vom Kreis genauer untersucht, von denen mindestens drei als Gewerbegebiete realisiert werden sollen. In...

Wechsel an der Spitze beim CDU-Ortsverband in Hamm-Bossendorf

Michael Menzebach
Michael Menzebach | Haltern | am 26.07.2011

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.“ Mit diesen Worten bedankte sich Florian Tiede. Auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung hatten die Mitglieder des Ortsverbands Hamm-Bossendorf den 23-Jährigen einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der Speditionskaufmann und International Management-Student löst damit Karl-Heinz Pieper ab, der über 15 Jahre den Ortsverband leitete. Pieper übernimmt das Amt des...

Übergang Schule – Beruf im Zentrum der Bildungskonferenz

Michael Menzebach
Michael Menzebach | Haltern | am 26.07.2011

Nach dem Erfolg der Premiere vor einem Jahr gab es auch für die 2. Regionale Bildungskonferenz jede Menge Lob: Toll organisiert, viel Raum für informelle Gespräche und jede Menge Ideen und Anregungen für die Fachleute aus dem ganzen Kreis. Von guten Beispielen lernen, um den Übergang von der Schule in den Beruf für die jungen Menschen im Kreis besser zu gestalten – ein Ziel der Bildungskonferenz unter dem Motto: Keiner geht...

Kundgebung nach fünf Neonazi-Anschlägen

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 26.07.2011

Dortmund: Wilhelmsplatz | Das Bündnis Dortmund gegen Rechts lädt für Donnerstag, 28. Juli, um 18 Uhr zu einer antifaschistischen Solidaritätskundgebung und einer politischen Kunstaktion auf den Wilhelmplatz in Dorstfeld ein. Anlass sind fünf Anschläge auf Büros und Wohnungen von Antifaschisten und Linken in der vergangenen Woche. Hakenkreuze, eingeschlagene Fensterscheiben, zerstochene Autoreifen, Schmierereien mit Morddrohungen an Hauswänden....

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Weg zu eigenen Stadtwerken kann lang und mühsam sein

Michael Menzebach
Michael Menzebach | Haltern | am 26.07.2011

Der Weg zu eigenen Stadtwerken kann lang und mühsam sein, aber die Anstrengungen lohnen sich. So lautete das Fazit der Stadtwerke-Konferenz, zu der die Kreis-SPD am Mittwochabend ins Kreishaus Recklinghausen eingeladen hatte. Unter den Energieversorgern, die sich bei der Informationsveranstaltung präsentierten, waren auch die Stadtwerke Haltern am See und Herten, die sich gemeinsam um Konzessionen für Stromnetze im Kreis...

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Greenpeace auf dem Kulinarischen Treff

Mülheim an der Ruhr: Ruhrufer | Greenpeace stattete dem Kulinarischen Treff an der Ruhr einen Besuch ab, um die Gastronomen über Kennzeichnungspflichten bei der Verwendung von gentechnisch veränderten Zutaten zu informieren. Speziell in Speiseölen sind oft Anteile von Gen-Pflanzen enthalten, die ausgewiesen werden müssen. Die Gespräche mit den Gastronomen verliefen in sachlicher Atmosphäre. Viele der Köche waren offensichtlich dankbar, kompetenten Rat zu...

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Bundesweiter Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn

Martin Werner
Martin Werner | Arnsberg-Neheim | am 25.07.2011

Arnsberg: Hauptstr. | Viel positive Resonanz erfuhr DIE LINKE. Arnsberg am Samstag auf der Neheimer Hauptstraße an ihrem Infostand zum Thema Mindestlohn. Der Infostand war Teil der bundesweiten Kampagne „für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro, brutto, lohnsteuerfrei!“ Es wurden Flugblätter verteilt und zahlreiche Unterschriften zur Unterstützung der Kampagne gesammelt. Die Löhne von Millionen Menschen sind in den letzten Jahren gesunken,...

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Bücherei Witten

Axel Senff
Axel Senff | Witten | am 25.07.2011

Witten: Stadtmitte | Seit Anfang des Jahres verfolge ich nun die Diskussion über die Stadtbücherei bzw. den Verkauf des Gebäudes. Oft genug ist da leider der Eindruck entstanden, daß die Hauptstelle geschlossen werden sollte. Das ist, soweit denn die Pressemitteilungen der Stadt Witten stimmen, nicht der Fall. Im Gegenteil, es wird über Lösungen nachgedacht. Bisher sind aber alle Lösungen, die nicht den Erhalt am jetzigen Standort im Besitz der...

DO stellt sich quer verurteilt Hetze gegen Roma

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 25.07.2011

Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“ erklärt: „In Dortmund erleben wir seit mehreren Monaten eine unerträgliche Hetze gegen Roma, die mehrheitlich aus Rumänien und Bulgarien hierher gezogen sind. Teile der Stadtpolitik machen sie zum Sündenbock für Kriminalität und Verfall von Immobilien in der Nordstadt. Darüber hinaus verübten Neonazis in der vergangenen Woche Anschläge auf linke Lokalitäten sowie gegen...

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Bestürzung bei Kirchenvertretern

Alexander Nähle
Alexander Nähle | Dortmund-Nord | am 25.07.2011

Dortmund: bezirksverwaltungsstelle Eving | Mit großer Bestürzung nehmen das Presbyterium der evangelischen Segenskirchengemeinde Eving, derKirchengemeinde Brechten und der katholische Pastoralverbund Eving – Brechten (St. Barbara, St. Antonius und St. Marien) die Vorschläge zur künftigen Struktur der Stadtbezirke zur Kenntnis. Alle vier Vorschläge haben demnach gemeinsam, den Stadtbezirk Eving politisch und verwaltungstechnisch zu zerschlagen. „Das ist aus Sicht...

Sparen ja, aber bitte nicht bei den Frauen!? 2

Dr. Anja Pielorz
Dr. Anja Pielorz | Hattingen | am 25.07.2011

Die Verwaltungen müssen sparen – in Hattingen, Sprockhövel und anderswo auch. Immer mal wieder werden deshalb Anträge verschiedenster Art gestellt, die meistens keine Mehrheit finden oder nur unter dem Druck der Aufsichtsbehörde entschieden werden. So war das in Hattingen jüngst am Beispiel der Elternbeiträge zu erkennen. Eigentlich wollte die Politik nicht erhöhen, musste dann aber doch diesen Weg gehen, weil die...

Ratsmehrheit setzt sich durch

Auch der Appell von Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld zu Beginn der Ratssitzung, die Entscheidung über die Hauptschule Bruchstraße aufzuschieben und zu prüfen, ob an diesem Standort eine Sekundarstufe Sinn macht, verhallte ungehört. „Hier wird ein Papier beschlossen, das sich durch den Schulkonsens im Land schon überholt hat.“ CDU, Grüne, FDP und MBI aber blieben bei ihrem Antrag. Der sieht neben der Schließung der...

Ämter am Ostwall unter Wasser

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 25.07.2011

Dortmund: Jugendamt | Aufgrund eines Wassereinbruchs mit Unterbrechung der Wasser- und Stromversorgung im Verwaltungsgebäude Ostwall 64 sind die städtischen Dienststellen Jugendamt, Fabido und das Service-Center ‚doline’ Montag (25.) nicht erreichbar. Davon ist auch die 500, die zentrale Rufnummer der Stadtverwaltung, betroffen. Allgemeine Informationen über die Stadtverwaltung können dem Internet unter www.dortmund.de entnommen werden. Das...

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FSJ im Feuerwehr-Krankentransport

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 25.07.2011

Gladbeck: Feuerwache Wilhelmstraße | Gladbeck. Über viele Jahre hinweg waren die „Zivildienstleistenden“, liebevoll auch „Zivi“ genannt, auch in Gladbeck wichtige Stützen im Bereich sozialer Angebote. Doch die „Zivis“ sind seit dem 1. Juli 2011 „Geschichte“, der Gesetzgeber setzt ab sofort auf das Angebot „Freiwilliges Soziales Jahr“ (FSJ). Landauf, landab stöhnen Hilfsorganisationen und Verbände über einen Mangel an FSJ-Interessenten. Schon wird angedroht,...

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Nordstraße: Wegweiser nach Düsseldorf - weg mit dem alten Schätzchen!

Bernd Loewe
Bernd Loewe | Hattingen | am 25.07.2011

Hattingen: Nordstraße | Schnappschuss

Sparmöglickeiten in der Stadt Castrop-Rauxel 3

Mario Rommel
Mario Rommel | Castrop-Rauxel | am 25.07.2011

Rauxel: Castrop-Rauxel | Die neu zu gründende Ortsgruppe der "Freien Union" möchte der Stadt Castrop-Rauxel aufzeigen, wo Einsparmöglichkeiten sind, damit der Stadthaushalt entlastet wird. Wo seht Ihr Einsparmöglichkeiten, die die Stadtkasse entlasten? Bitte Vorschläge unterbreiten. Die "Frei Union" ist auch gegen die eigenständige Gründung eines Stadtwerkes der Stadt Castrop-Rauxel. Lieber sollte man darüber nachdenken , ein grosses Stadtwerk,...