Politik

Das ist die Politik den Werdenern schuldig! 1

Daniel Henschke
Daniel Henschke | Essen-Werden | am 06.05.2011

Moderation Grüne Harfe Es war ein neuer Versuch, die längst untrennbar miteinander verbundenen Themenkreise „Grüne Harfe“ und „Verkehr“ doch wieder zu trennen. Doch Johannes P. Bergmann von Thyssen-Krupp Real Estate drang nicht durch: „Wir sehen nicht ein, warum wir für die Werdener Verkehrsprobleme haftbar gemacht werden sollen. Es ist auch rechtlich unzulässig, so was mit einem Bebauungsverfahren zu verquicken!“ Anders...

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SPD _ Ratsfraktion Gelsenkirchen. Vom Einkauf bis zur Kultur – ein starkes Buer“

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 06.05.2011

Gelsenkirchen: SPD - Ratsfraktion | Unter dem Motto: Vom Einkauf bis zur Kultur – ein starkes Buer“ führt die SPD-Ratsfraktion am kommenden Samstag, 7. Mai, von 11 bis 13 Uhr auf der Hochstraße in Buer eine Aktion durch. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Wir wollen auf die wichtigen Erfolge bei der Aufwertung der Buerschen Innenstadt aufmerksam machen und auf die geplanten Veränderungen aufmerksam machen. Dazu gehört sicher die zukünftige Kulturmeile...

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Bürgerliste „schenkt“ Stadt 350.000 Euro 1

Mariusch Pyka
Mariusch Pyka | Marl | am 06.05.2011

Der umstrittene Haushalt 2011 ist vor drei Wochen vom Rat als Überraschungscoup verabschiedet worden - und seitdem herrscht fast schon stoische Stille in der Politik. Aber trotzdem kommt keine Ruhe ins Rathaus. Denn die Einsparforderungen der Bürgerliste „Wir für Marl“ lösen bei den meisten Unbehagen aus. Nicht zuletzt, weil viele davon keinesfalls Institutionen und Einrichtungen betreffen, sondern die Politik und...

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Michael Scheffler: Sinnvolle Beschäftigung statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Michael Scheffler
Michael Scheffler | Iserlohn | am 06.05.2011

„Wir wollen den etwa 100.000 langzeitarbeitslosen Menschen mit Vermittlungsproblemen die Chance für eine sinnvolle Beschäftigung eröffnen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler. Diese Beschäftigungsverhältnisse sollten sozialversicherungspflichtig sein und tariflich vergütet werden. Um einen „Drehtüreffekt“ zu vermeiden, müssten längerfristige Arbeitsverhältnisse möglich sein....

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Ausfüllen ist Pflicht! Zensus 2011

Die europäische Union plant für dieses Jahr einen gemeinschaftsweiten Zensus. Bei einem Zensus (lateinisch für Volkszählung) wird ermittelt, wie viele Menschen in einem Land, in einer Gemeinde leben, wie sie wohnen und arbeiten. Deutschland benötigt einen neuen Zensus, denn die aktuellen Bevölkerungs- und Wohnungsdaten basieren auf den Daten der letzten Volkszählung aus dem Jahre 1987 und aus der ehemaligen DDR von 1981....

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Gesundheit - nur für die Reichen? Lepra und Tuberkulose – Krankheiten der Armen

Adelheid Windszus
Adelheid Windszus | Hünxe | am 06.05.2011

Die Frauen Union des CDU Kreisverbandes Wesel konnte rund 100 Personen zur Infoveranstaltung „Gesundheit nur für die Reichen? Lepra und Tuberkulose – Krankheiten der Armen“ begrüßen. Sabine Weiss MdB berichtete über ihr erstes Ziel als Bundestagsabgeordnete, sich als Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die armen notleidenden Länder der Dritten Welt einzusetzen. Renate Vacker,...

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SPD-Fraktion will Bericht zum Kombiticket bei Heimspielen von Schalke 04. 3

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 06.05.2011

Gelsenkirchen: SPD- Fraktion | Die SPD-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Verkehrs- und Bauausschusses am kommenden Donnerstag einen Bericht zum möglichen Wegfall des Kombitickets bei Heimspielen von Schalke 04 beantragt. Ausgangspunkt hierfür war die Berichterstattung von Radio Emscher-Lippe sowiedie laufenden Diskussionen in denFan-Foren des Internets. „Da ich selbst mit der Straßenbahn zum Stadion fahre, weiß ich aus eigener Erfahrung, welche...

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Sitzungstermine 2011/2012 Bedburg-Hau 1

Günter van Meegen
Günter van Meegen | Bedburg-Hau | am 06.05.2011

Bedburg-Hau: Rathaus | 16. Mai 17 Uhr Ausschuss für Freizeit, Jugend, Sport und Kultur 17. Mai 17 Uhr Schulausschuss 19. Mai 17 Uhr Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss 24. Mai 17 Uhr Hauptausschuss 24. Mai 16:30 Uhr Betriebsausschuss 26. Mai 17 Uhr Rat 09. Juni 17 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss 14. Juni 17 Uhr Hauptausschuss 22. Juni 17 Uhr Rat 14. Juli 17 Uhr Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss 18. Juli 17 Uhr Hauptausschuss 20. Juli ...

Infostand der Piratenpartei in Unna

Claus Palm
Claus Palm | Unna | am 05.05.2011

Unna: Begegnung | Die Piratenpartei Kreis Unna veranstaltet am Samstag einen Infostand zum Thema Zensus 2011. Mitglieder der Piratenpartei wollen über die bevorstehende Volkszählung informieren. Zu finden ist der Infostand in der Bahnhofstraße/Einmündung Morgenstraße in Höhe der "Begegnung".

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Holger Freitag kritisiert die SPD!

Worum geht es eigentlich bei der aktuellen energiewirtschaftlichen Diskussion in Recklinghausen? Ist das "neue Liebesbündnis" zwischen CDU und den Grünen schon so stark, dass die Grünen alte und jetzt unbrauchbare CDU-Positionen vertreten? Geht es den Grünen nur noch um Geld und kann man einen Verrat an den eigenen Überzeugungen erkennen? Die Äußerungen von Holger Freitag (Chef der Grünen in RE) lassen diese Vermutungen zu....

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Wiederholt sich die SIEMENS-BenQ- Schweinerei bei TÜV Nord und RAG Bildung

Gerhard Kleefeld
Gerhard Kleefeld | Moers | am 05.05.2011

Siemens verkaufte an BenQ, die wurden insolvent und entließen die ehemaligen Siemensmitarbeiter. Jetzt droht ähnliches Fiasko für ehemalige Mitarbeiter von der RAG-Bildung, jetzt TÜV-Nord AG. Hierzu der Pressesprecher der Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn: Ein Jahr haben die Versprechungen und Garantien der Beteiligten gehalten. „Im neuen Unternehmensumfeld kann sich die RAG BILDUNG noch erfolgreicher entwickeln“, so...

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Erhebliche Sicherheitsmängel festgestellt

Peter Ries
Peter Ries | Düsseldorf | am 05.05.2011

Über den tödlichen Sturz des 66-Jährigen Mannes, der am Rosenmontag von der ungesicherten Rheinmauer stürzte, liegt laut RP der Staatsanwaltschaft nun ein Gutachten vor. Ein Bausachverständigeninstitut hat demnach das untere Rheinwerft auf Baumängel untersucht. Dabei seien sie auf erhebliche Fehler gestoßen. Gegenüber der RP äußerte sich Ralf Herrenbrück von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, dass es zum Beispiel keine...

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Spatenstich für erste Klimaschutzsiedlung in Essen

Beatrix von Lauff
Beatrix von Lauff | Essen-Ruhr | am 05.05.2011

„Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit seinem Aufruf zum Bau von '100 Klimaschutzsiedlungen’ bundesweite Maßstäbe gesetzt“, betonte Klimaschutzminister Johannes Remmel Anfang der Woche in Kupferdreh beim ersten Spatenstich für die „Klimaschutzsiedlung“ auf der Dilldorfer Höhe. „Das Leitmotiv der Landesregierung ist dabei: Nicht reden, sondern handeln. Die Kombination aus Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien...

BI Nizzabad gibt sich kämpferisch

Ca. 55 Mitglieder und Sympathisanten waren zur Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Pro Nizzabad erschienen. Zunächst ließ die Vorsitzende Gerda Klingenfuß das letzte Jahr mit dem gelungen Triathlon mit der von der Bürgerinitiative gestifteten Wasserrutsche sowie den Aktionen auf dem Sommerfest und dem Martinsmarkt passieren. Auch konnte sie verkünden, dass die Bürgerintiative inzwischen über 190 Mitglieder zählt. Nach...

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Bahnhof - Bildung und Betuwe

Caro Dai
Caro Dai | Dinslaken | am 05.05.2011

Die Linke lud zum 1. Mai-Interview, um aktuelle Aktionen und Forderungen vorzustellen. Darunter auch, dass der von Bürgermeister Dr. Michael Heidinger für den 30. Mai anberaumte, nicht öffentliche Schulgipfel, selbstverständlich für die Öffentlichkeit geöffnet werden müsse. Diese Forderung will Stadtrat Gerd Baßfeld in den Rat tragen:“Die Öffentlichkeit in dieser für Dinslakens Bildungspolitik entscheidenen Frage...

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Kreative Steuererfindungen; Sexsteuer in Menden kein Einzelfall 1

Jo Schwalke
Jo Schwalke | Menden (Sauerland) | am 05.05.2011

Menden (Sauerland): Hauptstraße | Im Internet bin ich auf eine interessante Seite gestoßen. Dort geht es um den "Erfindungsreichtum" der klammen Städte bzw. deren beschäftigter Kämmerer. So ist die "Sexsteuer" in Menden kein Einzelfall. Sie gibt es z.B. auch in Köln. Erfunden hat man auch die Bettensteuer (im Amtsdeutsch: Kulturförderabgabe), sie besteht in einigen Städten (Köln, Weimar, Darmstadt) bereits. Man denkt auch über "Luftsteuer", "Windradsteuer"...

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Bärbel Bas macht BASis-Tag in einer Arztpraxis

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | am 05.05.2011

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat heute einen BASis-Tag in der Huckinger Gemeinschaftspraxis von Dr. med. Ernst-Otto von Reis und Sabine Schuchardt eingelegt. Vor Ort informierte sich die Abgeordnete über den Praxisalltag, sammelte praktische Erfahrungen und konnte sich mit Patienten und Beschäftigten austauschen. „Vor allem als Mitglied im Gesundheitsausschuss ist es mir sehr wichtig, gut über die...

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Chaos! Zensus 2011 - Fragenbögen und Hotline, kein Sommermärchen! 22

Ingrid Kühne
Ingrid Kühne | Xanten | am 05.05.2011

Zensus 2011 - wenn ich das schon höre, geht mir die Hutschnur hoch! Die Fragebögen habe ich am Dienstag erhalten. Den ganzen Dienstag habe ich bei der Hotline angerufen! Den Begriff Service-Nummer finde ich hier völlig überzogen, denn Service heißt - es kümmert sich jemand! Hier kümmert sich niemand, denn man erreicht die Nummer gar nicht. Es schellt einmal durch, dann steht im Display meines Telefon: Verbindung...

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Japan-Mahnwache mit Bürgermeister 2

Caro Dai
Caro Dai | Dinslaken | am 05.05.2011

Wie schon in den letzten sieben Wochen riefen die Dinslakener Grünen zur montäglichen Mahnwache für die Opfer der Reaktorkatastrophe von Fukuschima auf: „Ausstieg jetzt“. Eine Schweigeminute, die sitzend von den über 60 Teilnehmern vollzogen wurde, zog besonders das Interesse der vorbeilaufenden Passanten auf sich. Neben den Grünen und vielen anderen überzeugten Bürgern versammelten sich auch Vertreter der SPD, FDP, der...

Bezirksvertretung VIII fordert Wegweiser für LKW 1

Melanie Stan
Melanie Stan | Essen-Ruhr | am 05.05.2011

Essen: Kupferdreh-Dilldorf | Die Situation ärgert seit Jahren: Viele LKW, die von der Nierenhofer Straße abbiegen, um ins Gewerbegebiet Süd zu gelangen, fahren irrtümlicherweise geradeaus die Dilldorfer Straße hinauf, statt an der Kreuzung Rathgeberhof/Dilldorfer Straße links abzubiegen. Kraftfahrer, die das Gewerbegebiet verlassen wollen, biegen an dieser Kreuzung regelmäßig falsch nach links ab - wiederum auf die Dilldorfer Straße Richtung...

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Oase-Freunde demonstrieren

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | am 05.05.2011

Die Bürgerinitiative für die Wiedereröffnung der Oase hat für die Wiedereröffnung des Familienbades demonstriert. Der Zug vom Frohnhauser Mai führte zum Willy-Brandt-Platz - zur Mai-Kundgebung des DGB. Das nächste Treffen der Koordinierungsgruppe der Oase-Initiative findet am Dienstag, 31. Mai, um 19 Uhr im Gemeindezentrum St. Elisabeth, Dollendorfstraße 51, statt. Fotos: Michael Gohl / West Anzeiger

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Und wieder steht er und muss warten - Güter vorrangig 7

Maria Brandt
Maria Brandt | Wesel | am 05.05.2011

Betuwe-Linie, sicherlich ist vielen das ein Begriff. Eine Eisenbahn-Güter-Strecke zwischen Arnheim und Oberhausen. Vielen ist sie ein Dorn im Auge, denn sie bringt ein großes Güterzug-Aufkommen mit sich, natürlich verbunden mit einer Menge Lärm. Das zusätzliche erforderliche Gleis ist auf deutscher Strecke noch nicht vorhanden, daraus ergibt sich eine kundenunfreundliche Version der Beförderung: Sitzt man als Reisender...

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Ein 16 Familienhaus steht seit Jahren in Kamp-Lintfort leer. 1

Jürgen Moser
Jürgen Moser | Kamp-Lintfort | am 05.05.2011

Lintfort: Geisbruch | Ein 16 Familienhaus steht seit mehreren Jahren in Kamp-Lintfort leer. Das Gebäude befindet sich im Stadtteil Geisbruch auf der Bürgermeister-Schmelzing-Straße, Ecke Landwehrweg . Die Außenanlagen sind verwildert und machen einen unschönen Eindruck. Der Eingangsbereich und das Erdgeschoss sind mittlerweile zugewachsen. Das Haus befindet sich auf der Zufahrtsstraße zum Kindergarten Löwenzahn. Die Buslinien 2 und 7 fahren an...

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Benno Portmann betreibt antiquierte Politik in Recklinghausen!

Ist die CDU in Recklinghausen nicht lernfähig? Nach der Katastrophe in Japan scheint die Aussage von Benno Portmann völlig abstrus und nicht mehr nachvollziehbar zu sein! Angela Merkel will keine Restlaufzeiten für Atomkraftwerke mehr- Benno Portmann und Teile der Recklinghäuser CDU setzen weiter voll auf Atomkraft. Geht es Portmann nur noch um Geld? Frank Cerny spricht erlösende Worte ... Partner, die auf Atomkraft setzen,...

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Bedburg-Hau heute im Rathaus - Sondersitzung - Bericht 5

Günter van Meegen
Günter van Meegen | Bedburg-Hau | am 04.05.2011

Bedburg-Hau: Rathaus | - Die Flächennutzungsplanänderung Golfplatz Moyland wurde von der Tagesordnung gestrichen! Zur Tagesordnung am Anfang der Sitzung habe ich den Antrag gestellt den Punkt Flächennutzungsplanänderung Moyland Golfplatz von der Tagesordnung zu streichen. Die Mehrheit der Ratsmitglieder konnte meinen Argumentationen folgen. Die Flächennutzungsplanänderung kommt nun bei der nächsten Ratssitzung auf den Tisch. Siehe dazu Bild 2...