Politik

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Castor rollt wieder. 10

Günter van Meegen
Günter van Meegen | Bedburg-Hau | am 24.11.2011

Bedburg-Hau: Hasselt | Genau vor einem Jahr gab es den letzten Castor-Transport ins Wendland. Damals stellte ich meine Wendlandkreuze im Gemeindezentrum vor dem Bedburg-Hauer Rathaus auf. Leider standen sie nur einen Tag, siehe hier: www.lokalkompass.de Ich stellte sie dann gut sichtbar vor meiner Einfahrt auf, und dort stehen sie seit einem Jahr. Anfangs wurde ich sehr oft gefragt was denn die Kreuze bedeuten sollen. Habe es dann erklärt....

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Restarbeiten zur Hochwassersicherung sollen nun zügig folgen - Änderung im Winterdienst – 73% Erhöhung

Detlev Becker
Detlev Becker | Arnsberg | am 23.11.2011

NIEDEREIMER In der letzten Sitzung des Bezirksausschuss Niedereimer/Breitenbruch wurde dem Gremium mitgeteilt, dass nun noch ausstehende Arbeiten zur Hochwassersicherung in Niedereimer bald möglichst umgesetzt werden sollen. So soll in Kürze im Bereich der Aufweitungsstrecke des Wannebachs am Eichhahn ein Rechen angebracht sowie am Hudebach der Holzzaun und der provisorische Bauzaun durch einen standsicheren Metallzaun...

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VVN-Bochum fordert: Scharfes Vorgehen gegen Naziterror und NPD-Verbot 1

Günter Gleising
Günter Gleising | Bochum | am 23.11.2011

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten, Bochum, fordert angesichts der neuen Informationen über die von einer Neonazi- Gruppierung verübten Morde und Überfälle eine umfassende Aufklärung über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz. Erneut wird bestätigt: Die Überwachung und Kontrolle von Neonazis mit oder ohne NPD-Parteibuch durch Gewährsleute des Verfassungsschutzes hat sich einmal...

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"Quartier M" soll ein lebendiges Viertel werden 3

Stanley Vitte
Stanley Vitte | Düsseldorf | am 23.11.2011

Düsseldorf: Quartier M | In einem dreistufigen Gutachterverfahren wurde für die bisherigen Flächen der Post an der Erkrather Straße ein städtebauliches Konzept entwickelt. Das so genannte „Quartier M“ soll zukünftig als das Bindeglied zwischen dem Hauptbahnhof und dem Tanzhaus NRW/Capitol fungieren und zu einem lebendigen Stadtviertel zum Wohnen und Arbeiten werden. Der Städtebau sieht neben Büros und Hotel auch freifinanzierten und sozial...

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Generalsekretär zu Besuch

Mit viel Verspätung wurde der Generalsekretär der CDU-Nordrhein-Westfalen, Oliver Wittke (von links) in der Vorburg durch den CDU-Landtagsabgeordneten Marc Ratajczak, die Vorsitzende der Kreis-Frauenunion Dr. Annette Köwius, den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Stadtrat Manfred Bolz und den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Torsten Cleve begrüßt. Anderthalb Stunden hatte der ehemalige Verkehrsminister von Düsseldorf bis Neviges...

KOLUMNE: Was tun gegen all die Vorurteile? 42

Stanley Vitte
Stanley Vitte | Düsseldorf | am 23.11.2011

Wenn man Menschen in anderen Städten dazu befragt, was sie über Düsseldorf und seine Bewohner denken, dann kommt dabei nicht ausschließlich Gutes zu Tage: die einen kennen das Dorf an der Düssel als schuldenfrei, reich, pompös und schicki-micki. Als würden wir allesamt täglich im Pelz über die Königsallee schlendern, um dort unsere Prachtjuwelen oder Designer-Haustiere vorzuführen. Die anderen halten uns vor allem für...

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Donnerstag im Rat: Jamaika-Koalition will weniger Stadtbezirke

Andreas Meier
Andreas Meier | Dortmund-West | am 23.11.2011

Die Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste wollen in der morgigen Ratssitzung die Neustrukturierung der Dortmunder Stadtbezirke gemeinsam beschließen. Demnach soll die Anzahl der Stadtbezirke ab dem Jahr 2014 von jetzt zwölf auf zehn verringert werden, kündigten die Fraktionen in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Hier die Presseerklärung im Wortlaut: Für die CDU-Fraktion war es dabei besonders...

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Kromberg neuer Personaldezernent

Silke Heidenblut
Silke Heidenblut | Essen-Kettwig | am 23.11.2011

Christian Kromberg, noch Rechtsamtsleiter, setzte sich bei der Wahl zum neuen Personaldezernenten in der heutigen Ratssitzung durch. Der CDU-Mann konnte 77 Stimmen auf sich vereinen, damit war er nicht zu schlagen. In seiner Rede nach der Wahl bekannte der 45-Jährige, dass er sich darauf freue, seinem Sohn sagen zu können, er sei jetzt auch ein bisschen Feuerwehrmann. Als Dezernent für Personal und Ordnung ist er unter...

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Limbecker Chaussee - au backe... 2

Frank Blum
Frank Blum | Essen-West | am 23.11.2011

Die Essener CDU hat sich jüngst für den Namenszusatz „Kulturhauptstadt“ auf ihren Ortseingangsschildern ausgesprochen. Das geht völlig in Ordnung und auch das Argument, dieser Zusatztitel sei Gold wert, kann überzeugen. „Essen. Die Einkaufsstadt“ hat zwar historische Wurzeln, geht im Wettstreit der Mitbewerber in heutiger Zeit aber etwas unter. Und „Essen. Großstadt für Kinder“ ist einfach so etwas wie eine glatte...

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Givebox Eller: Geben und Nehmen für Jedermann 6

Stanley Vitte
Stanley Vitte | Düsseldorf | am 23.11.2011

Düsseldorf: Gertrudisplatz | Nach Flingern und Gerresheim hat nun auch Eller eine so genannte „Givebox“ (frei übersetzt: „Gabenkiste“). Am Samstag wurde die Kiste von ihren Machern eingeweiht: Die Givebox Eller steht ab sofort am Gertrudisplatz / Ecke Konradstraße. Bei der Erstellung und dem Aufbau der Box haben diverse Freiwillige mitgeholfen. Meist sind es Anwohner, die ihrem Stadtteil etwas Neues und Gutes geben wollen. Die Givebox-Idee stammt...

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Guter Besuch bei der SPD Neudorf zur Patientenverfügung 1

Helmut Aengenheyster
Helmut Aengenheyster | Duisburg | am 23.11.2011

Die öffentliche Versammlung der SPD Neudorf im Squash-Center an der Lotharstraße zum Thema Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsrecht war mit knapp 30 Bürgerinnen und Bürger gut besucht. Referent Dirk R. Schuchardt, Chefredakteur von www.rentenfernsehen.de hat es in seinem Vortrag verstanden das Thema den Anwesenden kurzweilig und mit einfachen Worten zu vermitteln. Einer seiner Aussagen war auch, dass nicht...

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Die SPD-Ratsfraktion hakt nach: Zwei weitere Beratungsangebote für pflegebedürftige Menschen

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 23.11.2011

Gelsenkirchen: SPD- Ratsfraktion | Infolge des demografischen Wandels wird die Zahl der älteren Mitbürger in unserer Stadt weiter stark ansteigen. Allein die Zahl der sogenannten „Hochaltrigen“ – alle Einwohner über 80 Jahre – wird in den nächsten 10 Jahren in Gelsenkirchen um 20 % zunehmen. Damit steigt gleichzeitig die Gefahr, dass diese Menschen pflegebedürftig werden. Um hier ein umfassendes Beratungsangebot bieten zu können, hat die SPD-Fraktion im...

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U3-Betreuung in Kranenburg

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kranenburg | am 23.11.2011

Wie zügig der Ausbau an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in den Tageseinrichtungen am Beispiel Kranenburg vorangeht und wie wichtig er ist, davon machten sich die Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) in Köln, Inge Verweyen und Peter Hohl und die Kranenburger Sachkundige Bürgerin Gertrud Kersten ein eigenes Bild. Gemeinsam besuchten sie drei Einrichtungen verschiedener Träger in der Gemeinde....

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Streubomben dürfen weiter verwendet werden und Westerwelle findet das gut. 13

Günter van Meegen
Günter van Meegen | Bedburg-Hau | am 23.11.2011

2008 wurde in Oslo die „Konvention zur Ächtung der Produktion, Lagerung und Verwendung von Streumunition“ vereinbart und diese trat 2010 in Kraft. Nicht alle Staaten haben dieses Übereinkommen unterschrieben. Darunter auch die größte Bombernation die USA. Nun soll in Genf ein weltweites Verbot von Streubomben verabschiedet werden und auch die USA ist dabei. Unser Außenminister Westerwelle bezeichnet das als Meilenstein. ...

Keine Bürgermeistersprechstunde im November

Lokalkompass Kleve
Lokalkompass Kleve | Kranenburg | am 23.11.2011

Die monatliche Sprechstunde des Bürgermeisters Günter Steins im Kranenburger Rathaus findet aus organisatorischen Gründen im Monat November 2011 nicht statt. Gerne können jedoch Termine für ein persönliches Gespräch über das Sekretariat, Tel. 02826-7911, vereinbart werden. Des Weiteren können wichtige Informationen jeder Art –Beschwerden, Verbesserungsvorschläge und dergleichen jederzeit dem Bürgermeister über nachfolgend...

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Tour de Ruhr

Seit August ist Karola Geiß-Netthöfel Regionaldirektorin des Regionalverbandes Ruhr (RVR) mit Sitz in Essen. Im Rahmen ihrer Antrittsbesuche war die 53-Jährige jetzt in Neukirchen-Vluyn zu Besuch. Die Juristin war zuvor Regierungsvizepräsidentin bei der Bezirksregierung in Arnsberg. Der Besuch bei Landrat Dr. Ansgar Müller und dem Bürgermeister von Neukirchen-Vluyn, Harald Lenßen, war die vierte Station von Karola...

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Zereißprobe - Weltwirschaft / Politik 7

Manfred Kramer
Manfred Kramer | Dorsten | am 23.11.2011

Schnappschuss

Grenzen wieder zu

Peter von Groddeck
Peter von Groddeck | Goch | am 23.11.2011

2. Versuch, da der Schluss nicht rüber kam. Sehr geehrter Herr Geib, seien Sie nicht so pessimistisch. Dänemark hat die Grenzkontrollen wieder abgeschafft. Die Videoüberwachung an den Grenzen der Niederlande finde ich nicht so schlimm. Wer nichts zu verbergen hat, wird nicht weiter verfolgt. Es dient aber der Sicherheit. Bei uns gibt es an Brennpunkten, z.B. an Bahnhöfen, auch Videoüberwachung. Ansonsten wird Schengen...

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Politische „Überraschtheit“ über braunen Terror unglaubwürdig 1

Lokalkompass Gladbeck
Lokalkompass Gladbeck | Gladbeck | am 23.11.2011

Die eigentliche Überraschung gibt es auf unserer Seite, sagen Willi Puksic-Hower von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und Josef Hülsdünker, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunden (DGB) in der Emscher Lippe Region. Beide sind erschrocken und empört darüber, dass Nazi-Terror in diesem Ausmaß in Deutschland möglich ist und die Verfolgungsbehörden, insbesondere der Verfassungsschutz mit seinem dubiosen...

Grenzen wieder zu

Peter von Groddeck
Peter von Groddeck | Goch | am 23.11.2011

Sehr geehrter Herr Geib, seien Sie nicht so pessimistisch. Dänemark hat die Grenzkontrollen wieder abgeschafft. Die Videoüberwachung an den Grenzen der Niederlande finde ich nicht so schlimm. Wer nichts zu verbergen hat, wird nicht weiter verfolgt. Es dient aber der Sicherheit. Bei uns gibt es an Brennpunkten, z.B. an Bahnhöfen, auch Videoüberwachung. Ansonsten wird Schengen überall praktiziert. Mit freundlichen...

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Stadtgartengesellschaft im Volkspark

Lokalkompass Marl
Lokalkompass Marl | Marl | am 23.11.2011

Sehr zufrieden mit dem Stand der Renaturierungsarbeiten im Volkspark zeigten sich Mitglieder des Vorstandes der Stadtgartengesellschaft bei einer Besichtigung vor Ort. Hier die offizielle Pressemiteilung von Robert Heinze, dem Vorsitzenden der Stadtgartengesellschaft. „Die vor einigen Wochen begonnenen Abbrucharbeiten liegen voll in dem mit der Stadt und dem Umweltamt der Stadt Marl abgestimmten Zeitplan“, so der...

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Sozialticket, eine unendliche Geschichte

Harald Dieringer
Harald Dieringer | Essen-Nord | am 23.11.2011

Es ist schpon ein Kreuz, dass mit dem Sozialticket. 860 bis Mitte November verkaufte "Sozialtickets" scheinen noch zuviel zu sein. Laut Heiko Holtgrave hier sein Beitrag: Liebe Mitstreiter, mittlerweile hat sich eine weitere Sauerei bestätigt (es gab einen ersten Hinweis darauf bereits kurz vor der Anhörung im Landtag): Nicht nur, dass das sog. Sozialticket 30 Euro kostet. Für die Nutzer und Nutzerinnen dieser...

Adventkaffee der CDU Stoppenberg

Björn Borch
Björn Borch | Essen-Nord | am 23.11.2011

Essen: Im Looscheid 23 | Am Sonntag den 4.12.2011 findet im Gemeindehaus der serbisch orthodoxen Gemeinde St. Stephanus der Adventkaffee des CDU Ortsverbandes Essen-Stoppenberg statt. Als kleines Rahmenprogramm wird um 15.00 Uhr die serbisch orthodoxe Kirche St. Stephanus, unter Führung von Priester Dragan Colakovic, besichtigt. Im Anschluss lädt die CDU Stoppenberg zum Adventkaffee ein. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Ort: Im Looscheid 23, 45141...

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Neuer Bürgertreff in Butendorf 1

Helmut Grosser
Helmut Grosser | Gladbeck | am 23.11.2011

Gladbeck: Bürgerfreff | An der Ecke Land - und Ulmenstraße wurde am 22.11.11 um 15,00 Uhr der neue Bürgertreff in Butendorf mit einer Kunstausstellung von den Mitgliedern der Gladbecker Kunstschmiede, - Bilder von Helga Gottwald und Skulpturen von Britta und Klaus Greuel - mit Gästen eröffnet. Der Bürgertreff soll Treff -und Anlaufpunkt für alle Bürger im Ortsteil Butendorf sein. Er soll nicht nur für Bürgerberatungen dienen ,er soll auch Bürgern...

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Chaos auf der Ponton-Brücke 4

Niklas Cordes
Niklas Cordes | Essen-Ruhr | am 23.11.2011

Gefährliche Geisterfahrer und panische PKW-Besitzer: Die kurzfristige Wiedereröffnung der Schwimmbrücke sorgte für mächtig Chaos - und einige Unfälle. Wer am Wochenende die Pontonbrücke zwischen Hattingen und Bochum-Dahlhausen nutzte, wurde böse überrascht. Durch Begrenzung der Fahrbahn auf zwei Meter kam es zu erheblichen Rückstaus, viele Autofahrer waren durch die plötzliche Verengung überfordert. Besonders die...