Politik

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Wirtschaft vor Ort: Hattingen, ganz schön selbstbewusst 1

Dr. Anja Pielorz
Dr. Anja Pielorz | Hattingen | vor 2 Tagen

Hattingen: Rathaus | Hattingen ist selbstbewusst. „Ich bin nicht unzufrieden mit der Entwicklung. Die allgemeine Stimmungslage ist gut“, sagt Bürgermeister Dirk Glaser. Das ist sichtbar in der Stadt, auch durch die zahlreichen Bauvorhaben, die das Stadtbild prägen: Stadtumbau West, das ehemalige O&K-Gelände mit dem Zuschlag der neuen Polizeiwache, Gesundheitszentrum in der Augustastraße, die Bauarbeiten an der Bredenscheider Straße – Hattingen...

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Klaus Wolf
Klaus Wolf | Essen-West | vor 2 Tagen

Dem Punkt: Es ist jetzt Zeit für mehr Gerechtigkeit, schließe ich mich voll an. Man kann den Druck erhöhen. Wahrscheinlich letztes Aufflackern von unten bis in Berlin alles in trockenen Tüchern ist. Eine gute Lobby ist unbedingt wichtig. Was Wahlversprechen am Ende bewirken? Steuereinnahmen sprudeln zwar, aber für den Personenkreis der von der  AWO unterstützt wird, fehlt das Geld. Sollte es so ausgehen äußerlich...

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Handeln, statt rückwärts denken

Dortmund: Rathaus | Am 1. Februar 2018, erscheint das Buch im Buchhandel Linkspopulär – Vorwärts handeln, statt rückwärts denken – kommt die Aufforderung noch zur rechten Zeit? Als Ebook bereits erhältlich. Sorgt sich die SPD um die Abstiegsängste von 40 Prozent der Bundesbürger oder 56 % der Wähler über 50 Jahre, durch die Anhebung von 10% der Rente über die Grundsicherung nach 35 Versicherungs-Jahren oder die Flüchtlingsquote? Ist dies die...

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Julius Will am FDP-Bürgertelefon

FDP Fraktion Lünen
FDP Fraktion Lünen | Lünen | vor 2 Tagen

Die FDP-Fraktion Lünen schaltet am nächsten Dienstag (16.01.) ihr Bürgertelefon. Von 18 bis 20 Uhr ist Julius Will unter 0231 13018471 für alle Lüner Bürger zu erreichen. Julius Will ist stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Bürgerservice und Soziales der Stadt Lünen und Mitglied im Kreistag Unna. Fragen, Kritik und Anregungen auch gerne per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

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Neue Bürgermeisterkandidatin für Kamen

Jörg Prochnow
Jörg Prochnow | Kamen | vor 2 Tagen

Kamen: Hotel Stadt Kamen | Eine aus CDU, FDP, Bündnisgrünen und Freien Wählern bestehende Sondierungsgruppe stellte am letzten Freitag überraschend eine neue Bürgermeisterkandidatin vor Gut fünf Monate vor der Bürgermeisterwahl sorgten die Kamener Parteien für eine gelungene Überraschung. CDU, FDP, die Freien Wähler sowie die Bündnisgrünen präsentierten am letzten Freitagnachmittag im Hotel Stadt Kamen eine gemeinsame Bürgermeisterkandidatin, die...

SPD: Mit uns nicht! – Mit uns nicht gleich! = Umfallpartei!

Nach den Bundestagswahlen klar in die Opposition gegangen. Nach dem Scheitern der „Jamaika-Regierung“ durchaus wieder verantwortungsvoll zu sehen zum Mitregieren umgeschwenkt. Nun aber wieder auf den Kurs der GroKo eingeschwenkt und damit vor dem vollen Umfallen. (Vom "Ohne uns!" zum "Ohne uns nicht!") Das zeigt eine SPD mit mehr als zweifelhafter Glaubwürdigkeit und Geradlinigkeit. Bleibt, dass die SPD einer...

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Meinung: Eine Politik des gemeinsamen kleinsten Nenners ist nicht gut für Deutschland! 6

Hilmar Schulz
Hilmar Schulz | Wesel | vor 2 Tagen

Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Wesel Mitte/Büderich Hilmar Schulz hat am Rande des Neujahrsempfang der SPD Wesel mit vielen Mitgliedern über die Stimmungslage zu den Ergebnissen der Sondierung einer Großen Koalition in Berlin diskutiert.„Die Stimmung innerhalb der SPD ist sehr differenziert, aber die meisten sind enttäuscht über das Verhandlungsergebnis, denn eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt dieses Papier...

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CDU Wambel: Rasche Aufklärung zur Wohnbebauung Niederste Feldweg  1

Dortmund: Niederste Feldweg | Wie in der Samstagsausgabe der RN zu lesen war, wird es zeitnah eine Einwohnerversammlung zur Bebauung des Gebiets der ehemaligen Brackeler Straßenbahnschleife "in den Börten" geben. Das ist gut und bürgernah! Das nimmt die CDU Wambel zum Anlass wiederholt auf ein viel größeres Bau- und ebenfalls kritisches Wohnbauprojekt zu erinnern, dass unmittelbar vor der Realisierung steht: Die Wohnbebauung zwischen Niederste Feldweg...

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Bundesmitgliederversammlung von Mehr Demokratie

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | vor 2 Tagen

Fuldatal: Rheinhardtswaldschule | Der Bundesverband von Mehr Demokratie e. V. lädt seine Mitglieder zu seiner Bundesmitgliederversammlung vom 28.04.2018 12:00 - 29.04.2018 16:00 in die Reinhardswaldschule auf der Rothwestener Str. 1 in 34233 Fuldatal ein. Mehr Demokratie feiert 2018 sein 30-jähriges Vereinsjubiläum. Schon ein Grund, zur Mitgliederversammlung zu kommen und Geschenke auszupacken! Die vorläufige Tagesordnung: 1. Begrüßung und...

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Mitgliederversammlung NRW und Strategieentwicklung

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | vor 2 Tagen

Köln: Allerweltshaus | Das Bündnis Grundeinkommen Nordrhein Westfalen lädt alle Mitglieder, Interessierte und Unterstützer zu einer Mitgliederversammlung am Samstag, den 13. Januar 2018 ins Allerweltshaus e.V. auf der Körnerstr. 77-79 in 50823 Köln ein. Von 12:00 Uhr - 13:00 Uhr findet die Akkreditierung statt. Die vorläufige Tagesordnung ist: TOP 01 Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit der...

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Außerordentliche Mitgliederversammlung des Bundesverbandes BGE

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | vor 2 Tagen

Hannover: Tai Chi Chuan | Für Samstag, den 27.01.2018, ist ab 13 Uhr, eine außerordentliche Mitgliedersammlung in 30161 Hannover, In der Steinriede 7, im Innenhof, anberaumt. Mitglieder, Interessierte, Unterstützer und Gäste sind herzlich zu dieser Mitgliederversammlung eingeladen. Vorgesehen ist folgende Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung, Organisatorisches: Wahl des Protokollanten und Versammlungsleiters TOP 2: Feststellung der...

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Bürgerinitiative Marl Hüls überreicht Minister Laumann ein Schreiben über die geplante Bebauung des Jahnstadion

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 2 Tagen

Minister Laumann war Hauptredner des CDU Neujahrsempfang im Rathaus der Stadt Marl. Die Bürgerinitiative Marl Hüls nutzte die Anwesenheit des Ministers, um ihn über die für Hülser Bürger drohende Abholzung der für die Gesundheit so nützlichen Bäume am Jahnstadion zu unterrichten. Christian Thieme überreichte Minister Laumann ein Schreiben über die geplante Bebaung des Jahnstadion. Dem Schreiben war die Stellungnahme des...

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"Eine andere Wirtschaftspolitik": Diskussion in der Westfälischen Hochschule

Zwei bekannte Wirtschaftswissenschaftler wollen aus unterschiedlicher Sichtweise mit ihrem Publikum über das Thema "Eine andere Wirtschaftspolitik ist notwendig" diskutieren. Zu diesem wirtschaftspolitischen Diskurs laden die Westfälische Hochschule, die VHS und das iWiPo-Institut alle Interessierten am Dienstag, 16. Januar, um 19 Uhr in den Hörsaal D der Westfälischen Hochschule in Recklinghausen, August-Schmidt-Ring 10,...

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Kommunen werden finanziell entlastet 1

Gabriele Schmeer
Gabriele Schmeer | Bottrop | vor 3 Tagen

Zur Ankündigung der Landesregierung, die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen und beim Unterhaltsvorschuss finanziell zu unterstützen, erklärt Andreas Mersch, Kreisvorsitzender der Freien Demokraten Bottrop: "Die NRW-Koalition aus Union und Freien Demokraten setzt hier eine klare Trendwende". Nach dem Kita-Rettungspaket vor ein paar Monaten (WAZ Bottrop berichtete) werden nun die Kommunen auch bei der...

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Wohnraum in Dortmund dringend gesucht: Stadt lädt zur Diskussion ein

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | vor 3 Tagen

Die gestiegene Wohnungsnachfrage in Dortmund konnte in den letzten Jahren zunächst noch im vorhandenen Bestand und mit der Neubautätigkeit von durchschnittlich 1000 neuen Wohnungen pro Jahr gedeckt werden. Der Druck auf den Wohnungsmarkt hat sich jedoch weiter verstärkt. Die Mieten steigen, die Leerstandsquote liegt nur noch bei 1,7 Prozent. Insbesondere das untere, das geförderte und das mittlere Segment sind deutlich...

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Stellungnahme des Naturschutzbeirates Kreis Recklinghausen zur geplanten Bebauung des Jahnstadions in Marl Hüls

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | vor 3 Tagen

Der Naturschutzbeirat hat in einer Stellungnahme seine erheblichen Bedenken zu der geplanten Abholzung der Bäume am Jahnstadion geäussert. In einer sehr fundierten Begründung hat er dies der Stadt Marl mitgeteilt. Weil diese Stellungnahme nach Auffassung der Bürgerinitiative Marl Hüls so wichtig ist, drucken wir hier dieses Dokument volständig ab. Stellungnahme des Naturschutzbeirates Kreis Recklinghausen  Wie in der...

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Neujahrsempfang von Bürgermeister Christoph Fleischhauer: "Moers hat keinen Platz für Haie"

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Moers | vor 3 Tagen

Moers: Kulturzentrum Rheinkamp | Wohin Moers sich entwickeln kann war eine der Fragen, welche Bürgermeister Christoph Fleischhauer seinen Gästen in der schon traditionellen Talkrunde am vergangenen Samstag stellte. Von Karsten Schubert Wie schon in den letzten Jahren sind sehr viele Entscheider aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur der Einladung ins Kulturzentrum Rheinkamp anlässlich des Neujahrsempfangs der Stadt Moers nachgekommen und durften nach...

SPD-Spitze kämpft für eine Neuauflage der GroKo 1

Lothar Thurian
Lothar Thurian | Dortmund-West | vor 3 Tagen

Als stolzer Gockel in die Sondierungen gestartet und als gerupftes Hühnchen geendet! Das was die Genossen in ihrem 28 seitigem Papier als Erfolg verkaufen, für eine GroKo, ist nicht mehr als politische Augenwischerei ! Eine Verbesserung der unteren Mittelschichten wird dadurch nicht erreicht ! Diese 28 Seiten – siehe Internet- sind politische Kosmetik! Wie will man mit diesen Aussagen, im Papier, irgendwann bei einer...

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Bauprojekt Raiffeisenstraße in Hamminkeln, erster Spatenstich

Axel Schepers
Axel Schepers | Hamminkeln | vor 3 Tagen

Nach langem hin und her, nun endlich der erste Spatenstich an der Raiffeisenstraße in Hamminkeln. 

B1-Tunnel: Poschmann mahnt „Plan B“ an

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | vor 3 Tagen

Dortmund: Hörde | Als „äußerst enttäuschend“ bezeichnet die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den Verzicht auf die Wiederaufnahme der Planungen für den B1-Tunnel im Arbeitsprogramm des NRW-Verkehrsministeriums für 2018. Solange es keinen B1-Tunnel gebe, würden alle weiteren Ausbaumaßnahmen auf der B1/A40 ab absurdum geführt. „Die Folge ist, dass die Autos nur schneller vor der roten Ampel stehen“, kritisiert Poschmann auch...

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Gründerszene in Bochum will weiter durchstarten

Dr. Volker Steude
Dr. Volker Steude | Bochum | vor 3 Tagen

Bochum: Innenstadt | Die Bochumer StartUp-Unternehmen und Gründer sind in einer noch kleinen Szene sehr gut in der Stadt und auch im Ruhrgebiet vernetzt. Die Grenzen, die die Ruhrgebietskommunen zwischen Städten sehen kennen die StartUp-Unternehmer nicht. Man arbeitet über Stadtgrenzen hinweg zusammen, hilft sich, berät und trifft sich. Hier gelingt, wovon andere Wirtschaftbereiche in Bochum und dem Ruhrgebiet träumen. StartUp Szene fühlt sich...

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"Bürgerforum Gladbeck" gibt sich kämpferisch und optimistisch: "A 52-Bau ist noch lange nicht beschlossen!" 3

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | vor 3 Tagen

Gladbeck. Das "Bürgerforum Gladbeck" lässt nicht locker. Auch nicht nach dem Bekanntwerden des aktuellen "Masterplan Fernverkehrsstraßen-Ausbau" (wir berichteten). "Es gehört zum festen Ritual, dass neue Verkehrsminister des Landes ein augenfälliges Bekenntnis zum Straßenverkehr und insbesondere zum Bau neuer Straßen abgeben," schreibt Bürgerforum-Vorstandsmitglied Matthias Raith in einer Mitteilung an die Medien. "Nach...

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Neue Betuweplanungen für Millingen und Empel

Dirk Kleinwegen
Dirk Kleinwegen | Rees | vor 3 Tagen

Änderungen bei der Gestaltung der Ortskerne in Millingen und Empel Die Unterführung für Fußgänger und Radfahrer in Millingen soll jetzt doch nicht unterhalb der Straßenführung gebaut werden. Die Öffentlichkeit soll über die Änderungen informiert und der Ratsbeschluss entsprechend geändert werden. VON DIRK KLEINWEGEN (STADTANZEIGER 13.01.2018) Im Februar 2015 wurde im Rahmen eines Konsensbeschlusses festgelegt, dass...

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Bedburg-Hau: Radler brauchen in Zukunft kein schlechtes Gewissen mehr zu haben 16

Bedburg-Hau: Voltaireweg | Immer wenn ich mit dem Rad auf dem Voltaireweg unterwegs bin, habe ich ein mehr oder weniger schlechtes Gewissen, eben mit dem Wissen, das es sich bei diesen Weg (Teilstück Hauer Straße/Bedburger Weg) um einen Wanderweg handelt der entsprechend ausgeschildert ist. Etwas mehr beruhigt ist man dann, wenn einem mehr Radler als Fußgänger/Wanderer begegnen. Viele Radler nutzen den Weg auch als kürzeste Verbindung zwischen Qualburg...

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Charlotte Quik: "Die Politik der NRW-Koalition wird sich auch 2018 positiv auf den Kreis Wesel auswirken" 1

Charlotte Quik
Charlotte Quik | Wesel | vor 3 Tagen

„Die Politik der NRW-Koalition wird sich auch 2018 positiv auf den Kreis Wesel auswirken“, nutzt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik die Zeit nach dem Jahreswechsel, um nach vorn zu blicken.„Wir werden 2018 intensiv mit den Kommunen und Trägern die Reform der Kita- Finanzierung vorantreiben und an einem komplett neuen Kinderbildungsgesetz arbeiten. Ziel ist eine nachhaltige und solide finanzielle Ausstattung der...